Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 02.06.2021) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 08.06.2021) |
| Protokoll | (erschienen am 10.09.2021) |
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 03.06.2021
1. Nachtrag zur Einladung
zur 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 9. Juni 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an
der Sitzung teilnehmen.
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Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert:
25. (neu) Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover. Vereinbarung der Landeshauptstadt Hannover mit dem Bürger*innenbegehren „hannover erneuerbar“ und enercity AG
(Drucks. Nr. 1326/2021 N1 mit 1 Anlage)
Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß § 72 Abs. 3 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 47 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.
Die Dringlichkeit ist gegeben, da der Rat über die Vereinbarung zur Wärmewende vor der Sommerpause einen Beschluss fassen sollte, damit es für enercity kurzfristig Planungssicherheit bezüglich des Kohlekraftwerkes Stöcken gibt. Das Vorhaben der Abschaltung im Jahr 2026 ist hinsichtlich der Herstellung der Versorgungssicherheit durch alternative Anlagen zur Wärmeerzeugung für einen großen Teil des Stadtgebiets von hoher Bedeutung und insbesondere die Planung und Genehmigung neuer Anlagen bedürfen eines langfristigen Vorlaufs, so dass eine Entscheidung des Rates vor der Sommerpause sehr wichtig für das weitere Verfahren ist.
Der zusätzliche Punkt ist im öffentlichen Teil vor dem Bericht des Dezernenten (TOP 16) zu behandeln.
Nachgereicht wird ferner zu TOP 16 im öffentlichen Teil:
16. Bericht des Dezernenten
zu 16.1. der Finanzbericht für den Monat Mai 2021
(Informationsdrucks. Nr. 1360/2021 mit 1 Anlage)
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 al - Datum 03.06.2021
1. Nachtrag zur Einladung
zur 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 9. Juni 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an
der Sitzung teilnehmen.
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Die Tagesordnung wird um folgenden Tagesordnungspunkt erweitert:
25. (neu) Vereinbarung für eine Wärmewende in Hannover. Vereinbarung der Landeshauptstadt Hannover mit dem Bürger*innenbegehren „hannover erneuerbar“ und enercity AG
(Drucks. Nr. 1326/2021 N1 mit 1 Anlage)
Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesem Tagesordnungspunkt gemäß § 72 Abs. 3 in Verbindung mit § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 5 Abs. 1 in Verbindung mit § 47 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.
Die Dringlichkeit ist gegeben, da der Rat über die Vereinbarung zur Wärmewende vor der Sommerpause einen Beschluss fassen sollte, damit es für enercity kurzfristig Planungssicherheit bezüglich des Kohlekraftwerkes Stöcken gibt. Das Vorhaben der Abschaltung im Jahr 2026 ist hinsichtlich der Herstellung der Versorgungssicherheit durch alternative Anlagen zur Wärmeerzeugung für einen großen Teil des Stadtgebiets von hoher Bedeutung und insbesondere die Planung und Genehmigung neuer Anlagen bedürfen eines langfristigen Vorlaufs, so dass eine Entscheidung des Rates vor der Sommerpause sehr wichtig für das weitere Verfahren ist.
Der zusätzliche Punkt ist im öffentlichen Teil vor dem Bericht des Dezernenten (TOP 16) zu behandeln.
Nachgereicht wird ferner zu TOP 16 im öffentlichen Teil:
16. Bericht des Dezernenten
zu 16.1. der Finanzbericht für den Monat Mai 2021
(Informationsdrucks. Nr. 1360/2021 mit 1 Anlage)
Onay
Oberbürgermeister