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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 23.04.2021

Einladung

zur 78. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 5. Mai 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)

Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.


Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. A N H Ö R U N G gem. § 35 der Geschäftsordnung des Rates zum THEMA:
"Seilbahnen als Teil des städtischen ÖPNV"
(Drucks. Nr. 2284/2020)
Eingeladen sind:
Herr Prof. Heiner Monheim
Herr Georg Dunkel
Herr Prof. Jürgen Frollmann
Herr Prof. Volker Stölting

3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.01.2021








5. Umweltbelange

5.1. Vergleich zur Beendigung des beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht anhängigen Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Landeshauptstadt Hannover (Az.: 12 KN 192/18)
(Drucks. Nr. 0146/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksräte Mitte, Linden-Limmer, Vahrenwald-List, Nord, Südstadt-Bult, Ricklingen eingeladen.

5.1.1. Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Linden-Limmer Nr. 15-0681-2021 und Nr. 15-0682-2021 zur Drs.Nr. 0146/2021 Vergleich zur Beendigung des beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht anhängigen Klageverfahrens der Deutschen Umwelthilfe e. V. gegen die Landeshauptstadt Hannover (Az.: 12 KN 192/18)
(Drucks. Nr. 0146/2021 E1 mit 2 Anlagen)

6. Schulangelegenheiten

6.1. Kommunaler Schulentwicklungsplan 2021
(Informationsdrucks. Nr. 0863/2021 mit 1 Anlage) - wird gesondert übersandt

6.2. Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Werner-von-Siemens-Schule
(Drucks. Nr. 0906/2021)

7. Bauleitplanung

7.1. Veränderungssperre Nr. 114
(Drucks. Nr. 0697/2021 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

7.2. Bebauungsplan Nr. 718, 1. Änderung – Kita Uferzeile 6 -
- vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0916/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

8. Tiefbau

8.1. Ausbau der Veloroute 08 aus der Innenstadt Hannover bis zur Stadtgrenze nach Laatzen
(Drucks. Nr. 0498/2021 mit 8, nur online Anlagen)
Hierzu sind der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksräte Mitte, Südstadt-Bult, Döhren-Wülfel eingeladen.

8.2. Bushaltestelle „Kröpcke“ und Fahrbahnerneuerung Ständehausstraße / Georgstraße
(Drucks. Nr. 0524/2021 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

9. Hochbau / Gebäudemanagement

9.1. Grundschule Alemannstraße, Sanierung Gebäudehülle
(Drucks. Nr. 0703/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L






Onay

Oberbürgermeister