______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 08.04.2021

Einladung

zur 77. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 21. April 2021, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal (in Hybridform)


Auf Grund der epidemischen Lage können Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.

______________________________________________________________________
Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigungen von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit ASozial am 02.12.2020

2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.12.2020

2.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.12.2020

3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion zu "Akzeptanz vor Ort erreichen: Bürgerbeteiligung bei den Velorouten"
(Drucks. Nr. 0680/2021)

4. Kultur

4.1. Vorwärts nach weit – der Zukunftsplan Kultur
(Drucks. Nr. 0635/2021 mit 1 Anlage)






5. Bauleitplanung

5.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1879 - Bürohaus Hildesheimer Straße 114 -
Modifizierter Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0235/2021 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

5.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 346, 6. Änderung, Sutelstraße / Tollenbrink
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0554/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

5.3. 244. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Leinhausen / nördlich Leinhäuser Weg
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0664/2021 mit 1 Anlage)

5.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1866 - Innersteweg
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0668/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.

5.5. Bebauungsplan der Innenentwicklung 1896 - Ackerstraße, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0740/2021 mit 2 Anlagen)

6. Stadtentwicklung

6.1. Beseitigung von Graffitischmierereien
(Beschlussdrucks. Nr. 0008/2021 N1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

7. Petition

7.1. Petition Nr. 01/2021 "Rettet die Kleingartenanlage in der Hildesheimer Straße 432D"
(Drucks. Nr. 0454/2021 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

8. Tiefbau

8.1. Ausbau der Willmerstraße von der Hildesheimer Straße bis zur Schützenallee als Folgemaßnahme der Erneuerung und des Ausbaues des Südschnellweges zwischen Landwehrkreisel und Bahnquerung östlich der Hildesheimer Straße
(Drucks. Nr. 0236/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.



9. Änderungsvertrag

9.1. TuS Vinnhorst - Änderungsvertrag
(Drucks. Nr. 0288/2021)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

10. Hochbau / Gebäudemanagement

10.1. Dietrich-Bonhoeffer-Realschule, Fensteraustausch Fachtrakt
(Drucks. Nr. 0406/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

10.2. Johannes-Kepler-Realschule, Containeranlage, 3 Allgemeine Unterrichtsräume und
1 Differenzierungsraum
(Drucks. Nr. 0407/2021 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

10.3. Kita und Verwaltungsgebäude Emmy-Lanzke-Haus Dunantstr. 3-5
Krippe Dunantstraße 3B, Erweiterung: Waschräume, Wickeltische, Flure
(Drucks. Nr. 0459/2021 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

10.4. Grundschule Salzmannstraße, Deckenerneuerung Schulgebäude
(Drucks. Nr. 0460/2021 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.

10.5. Gymnasium Wilhelm-Raabe-Schule, Sanierung Gebäudehülle
(Drucks. Nr. 0612/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

11. Bericht der Verwaltung

12. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L




Onay

Oberbürgermeister