Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 07.04.2021) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 09.04.2021) |
| Protokoll | (erschienen am 17.08.2021) |
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 06.04.2021
Einladung
zur 49. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 14. April 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz* an
der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 46. Sitzung am 13.01.2021
3. Antrag der CDU-Fraktion zum problemlosen Parken bei Kleingartenanlagen ermöglichen
(Drucks. Nr. 0168/2021)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu Einsatzzeiten des Ordnungsdienstes ausweiten!
(Drucks. Nr. 0649/2021)
5. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune "Strompreise senken"
(Drucks. Nr. 0163/2021)
6. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune "Zinsen für Unternehmen stunden"
(Drucks. Nr. 0164/2021)
7. Antrag von Ratsherrn Braune zu einer Winterausrüstung für das Ordnungsdezernat
(Drucks. Nr. 0259/2021)
8. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zu einer Machbarkeitsstudie eines Dual Fluid Reaktors
(Drucks. Nr. 0388/2021)
9. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zu Corona-Beerdigungskosten
(Drucks. Nr. 0389/2021)
10. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH – Nebenleistungen ab dem 01.07.2021
(Drucks. Nr. 0398/2021)
11. Anpassung der Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover und Neufassung der Gebührensatzung für die Städtischen Friedhöfe
(Drucks. Nr. 0632/2021 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt -
13. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt -
12. Einrichtung der Kindertagesstätte Walter-Ballhause-Straße
(Drucks. Nr. 0657/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
14. Bericht des Dezernenten
14.1. Finanzbericht für den Monat Februar 2021 - Stand 01.03.2021 -
(Informationsdrucks. Nr. 0737/2021 mit 1 Anlage)
14.2. Sonstiges
Onay
Oberbürgermeister
Besondere Hinweise zur Hybridsitzung:
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 06.04.2021
Einladung
zur 49. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 14. April 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses
Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz* an
der Sitzung teilnehmen.
* Bitte beachten Sie hierzu entsprechende Hinweise am Ende der Tagesordnung
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die öffentliche 46. Sitzung am 13.01.2021
3. Antrag der CDU-Fraktion zum problemlosen Parken bei Kleingartenanlagen ermöglichen
(Drucks. Nr. 0168/2021)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu Einsatzzeiten des Ordnungsdienstes ausweiten!
(Drucks. Nr. 0649/2021)
5. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune "Strompreise senken"
(Drucks. Nr. 0163/2021)
6. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune "Zinsen für Unternehmen stunden"
(Drucks. Nr. 0164/2021)
7. Antrag von Ratsherrn Braune zu einer Winterausrüstung für das Ordnungsdezernat
(Drucks. Nr. 0259/2021)
8. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zu einer Machbarkeitsstudie eines Dual Fluid Reaktors
(Drucks. Nr. 0388/2021)
9. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zu Corona-Beerdigungskosten
(Drucks. Nr. 0389/2021)
10. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH – Nebenleistungen ab dem 01.07.2021
(Drucks. Nr. 0398/2021)
11. Anpassung der Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover und Neufassung der Gebührensatzung für die Städtischen Friedhöfe
(Drucks. Nr. 0632/2021 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt -
13. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abgaben (Beiträge und Kostenerstattungen) für die Abwasserbeseitigung der Landeshauptstadt Hannover ("Abwasserbeseitigungsabgabensatzung")
(Drucks. Nr. 0700/2021 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt -
12. Einrichtung der Kindertagesstätte Walter-Ballhause-Straße
(Drucks. Nr. 0657/2021)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
14. Bericht des Dezernenten
14.1. Finanzbericht für den Monat Februar 2021 - Stand 01.03.2021 -
(Informationsdrucks. Nr. 0737/2021 mit 1 Anlage)
14.2. Sonstiges
Onay
Oberbürgermeister
Besondere Hinweise zur Hybridsitzung:
Alle Eingeladenen werden um eine Rückmeldung an die Gremienbetreuung bis spätestens 3 Tage vor der Sitzung - hier bis zum 09.04.2021 - gebeten, ob stattdessen eine physische Teilnahme erfolgen wird.
Bitte beachten Sie auch die Klarnamenpflicht. Bei Personen, bei denen der Vor- und Zuname fehlen und die nicht eindeutig identifizierbar sind, könnte dieses zu Problemen bei der Freischaltung zur Sitzung führen.Die Ausschussmitglieder werden hiermit gebeten,
- wenn vorhanden, ein headset zu benutzen (mit Kopfhörer und Mikrofon), da
dann die Wortbeiträge besser zu verstehen sind und
dann die Wortbeiträge besser zu verstehen sind und
- das Mikrofon auszuschalten, wenn nicht gesprochen wird, damit mögliche
Hintergrundgeräusche nicht die Sitzung stören.
Hintergrundgeräusche nicht die Sitzung stören.