Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 10.03.2021

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 03.03.2021)
Protokoll (erschienen am 15.06.2021)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 02.03.2021

Einladung

zur 48. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 10. März 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses

Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz* an
der Sitzung teilnehmen.
* Bitte beachten Sie hierzu entsprechende Hinweise am Ende der Tagesordnung

_______________________________________________________________________

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Beratung des Haushaltsplanes 2021/2022

2.1. Anträge der Fraktionen

2.1.1. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: Diverse

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0424/2021)

2.1.2. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11121 Haushalt

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0419/2021)

2.1.3. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11121 Haushalt

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0422/2021)

2.1.4. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 11122 Beteiligungsmanagement

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0420/2021)

2.1.5. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 52220 - Gewinnausschüttung hanova WOHNEN

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0426/2021)

2.1.6. AfD-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 Versorgungs- u. Verkehrsgesellschaft mbH

(Drucks. Nr. H-0231/2021)

2.1.7. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0421/2021)

2.1.8. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0099/2021)

2.1.9. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0101/2021)

2.1.10. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12201 Einwohnerwesen
Kommunaler Präventionsrat (KPR)

(Drucks. Nr. H-0427/2021)

2.1.11. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12201 Einwohnerwesen, 12203 Standesamt
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0100/2021)

2.1.12. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: Produktnummer 12204- Ergänzung 2. Produktziel: Weiterentwicklung der Ausländerbehörde zum Immigration and Welcome Center

Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0425/2021)

2.1.13. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben

(Drucks. Nr. H-0423/2021)

2.1.14. Fraktion DIE HANNOVERANER: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12602 Gefahrenabwehr, DLRG -Bezirk Hannover-Stadt

(Drucks. Nr. H-0016/2021)

2.1.15. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 37 Feuerwehr
Produkt: 12801 Katastrophenschutz, Zuwendungen an Hilfsorganisationen
Ertrag/Aufwand: 15 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

(Drucks. Nr. H-0428/2021)

2.1.16. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: 99 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt: 61101 Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen
Ertrag/Aufwand: 1. Steuern und ähnliche Abgaben

(Drucks. Nr. H-0418/2021)

2.1.17. Fraktion DIE HANNOVERANER: Teilhaushalt: 99 Allgemeine Finanzwirtschaft
Produkt: 61201 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Zuwendungsverzeichnis

(Drucks. Nr. H-0019/2021)

2.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2021/2022
(Drucks. Nr. /2021 mit 117 Anlagen) - wird nachgereicht -

Beschlussfassung über den Antrag der Drucksache, die von den Stadtbezirksräten
angenommenen Anträge zur Kenntnis zu nehmen und damit die Beratung der Anträge
und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten

2.2.1. Kenntnisnahme eines Antrages des Stadtbezirksrates Misburg - Anderten,
der in der Zuständigkeit dieses Gremiums liegt
- s. Anlage zur Einladung -

2.3. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2021/2022
(Drucks. Nr. 2384/2020 E1 mit Anlagen) - wird nachgereicht -

Beschlussfassung



2.4 Gesamtabstimmung über den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2021/2022
(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 2384/2020 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt

Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung

Zu diesem Punkt sind eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Kupsch, Stadtbezirksrat Mitte
Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann, Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide
Bezirksbürgermeisterin Starke, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
Bezirksbürgermeister Rödel, Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Bezirksbürgermeister Göbel, Stadtbezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Bezirksbürgermeisterin Bittorf, Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
Bezirksbürgermeisterin Geschke, Stadtbezirksrat Nord

3. 4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Landeshauptstadt Hannover vom 01.01.2005
(Drucks. Nr. 0400/2021 mit 1 Anlage)

4. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Stark belastete Anwohner unterstützen: Wiedereinführung der „Privilegierung“
(Drucks. Nr. 0280/2021)

5. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Wiedereröffnung der Bürgerämter Döhren und Ricklingen
(Drucks. Nr. 0282/2021)

6. Antrag der CDU-Fraktion zur Online-Befragung zum städtischen Ordnungsdienst (Bürger-Panel Hannover)
(Drucks. Nr. 0285/2021)

7. Förderantrag Modellprojekte Smart Cities „Stadtentwicklung und Digitalisierung“
(Drucks. Nr. /2021) - wird nachgereicht -

8. Programmdrucksache zu den Infrastrukturmaßnahmen im Stadtteil Bemerode - weiterer Ausbau des Angebotes an Schulen, Kindertagesstätten und Sportflächen
(Drucks. Nr. 2669/2020 N1 mit 2 Anlagen)




8.1. Programmdrucksache zu den Infrastrukturmaßnahmen im Stadtteil Bemerode - weiterer Ausbau des Angebotes an Schulen, Kindertagesstätten und Sportflächen
Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode zur Drucksache Nr. 2669/2020 (s. Anlage 2)
(Drucks. Nr. 2669/2020 E1 mit 2 Anlagen)

9. Befreiung vom Eintrittsentgelt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in den Museen für Kulturgeschichte und dem Sprengel Museum Hannover
(Drucks. Nr. 3056/2020 mit 2 Anlagen)

9.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr. 3056/2020 (Befreiung vom Eintrittsentgelt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in den Museen für Kulturgeschichte und dem Sprengel Museum Hannover)
(Drucks. Nr. 0354/2021)

10. Anpassung des Essengeldes bei Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0074/2021 mit 1 Anlage)

10.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 0074/2021: Anpassung des Essengeldes bei Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannovers
(Drucks. Nr. 0328/2021)

10.2. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache 0074/2021 (Anpassung des Essengeldes bei Förderung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Hannover)
(Drucks. Nr. 0355/2021)

11. hanova WOHNEN GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
(Drucks. Nr. 2877/2020 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

12. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drs. 2877/2020: hanova WOHNEN GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
(Drucks. Nr. 0051/2021)

13. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen
Verlängerung der im Jahr 2021 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0362/2021 mit 1 Anlage)

14. Ausbau der Willmerstraße von der Hildesheimer Straße bis zur Schützenallee als Folgemaßnahme der Erneuerung und des Ausbaues des Südschnellweges zwischen Landwehrkreisel und Bahnquerung östlich der Hildesheimer Straße
(Drucks. Nr. 0236/2021 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeisterin Kellner, Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel




15. Umsetzung des Investitionsmemorandums 500plus sowie aller baulichen Maßnahmen des Fachbereiches Gebäudemanagement mit geplanter Fertigstellung bis 2025
(Informationsdrucks. Nr. 0026/2021 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

16. Bericht des Dezernenten











































II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

:::::::::::::::::::::::::::::::::::::


Onay

Oberbürgermeister


* Besondere Hinweise zur Hybridsitzung:
Alle Eingeladenen werden um eine Rückmeldung an die Gremienbetreuung bis spätestens 3 Tage vor der Sitzung - hier bis zum 05.03. 2021 - gebeten, ob stattdessen eine physische Teilnahme erfolgen wird.
Bitte beachten Sie auch die Klarnamenpflicht. Bei Personen, bei denen der Vor- und Zuname fehlen und die nicht eindeutig identifizierbar sind, könnte dieses zu Problemen bei der Freischaltung zur Sitzung führen.
Die Ausschussmitglieder werden hiermit gebeten,
- wenn vorhanden, ein headset zu benutzen (mit Kopfhörer und Mikrofon), da
dann die Wortbeiträge besser zu verstehen sind und
- das Mikrofon auszuschalten, wenn nicht gesprochen wird, damit mögliche
Hintergrundgeräusche nicht die Sitzung stören.