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Landeshauptstadt Hannover -68- Datum 02.03.2021

PROTOKOLL

38. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag, 01. März 2021,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 13.00 Uhr
Ende 13.55 Uhr

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Anwesend:
Ratsherr Engelke (FDP)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hirche (AfD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)

Grundmandat:
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Arbeitnehmervertreter:
Herr Balter
Frau Blöcker
Herr Gräser
Herr Janda-Happich
Herr Reimers

Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette Dezernat V
Herr Hartmann Dezernat V
Herr Dix OE 15.31
Herr Görn OE 68
Herr Kramer OE 68.A
Frau Munzke OE 68.0
Frau Baumeister OE 68.05
Herr Dr. Weusthoff OE 68.1

Medienvertreter:
Herr von Meding Hannoversche Allgemeine Zeitung
Herr Lochte Bild-Zeitung

Tagesordnung:

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

6. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

7. Genehmigung des Protokolls über die 37. Sitzung am 07.12.20 -Öffentlicher Teil-

8. Beratung der Entwürfe: Wirtschaftsplan 2021/2022, Haushaltsplan 2021/2022 und Mittelfristige Finanzplanung

8.1. Anträge der Fraktionen

8.1.1. Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Teilhaushalt: Wirtschaftsplan Stadtentwässerung
Produkt: Wassermanagement, Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0417/2021)

8.2. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung

8.3. Haushaltssatzung 2021/2022
(Drucks. Nr. 2384/2020 mit 3 Anlagen)

9. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

10. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 6.
Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Es lagen keine Anfragen vor.

TOP 7.
Genehmigung des Protokolls über die 37. Sitzung am 07.12.20 -Öffentlicher Teil-
Das Protokoll über die 37. Sitzung am 07.12.2020 -Öffentlicher Teil- wurde einstimmig beschlossen.

TOP 8.
Beratung der Entwürfe: Wirtschaftsplan 2021/2022, Haushaltsplan 2021/2022 und Mittelfristige Finanzplanung

TOP 8.1.
Anträge der Fraktionen

TOP 8.1.1.
Teilhaushalt: Wirtschaftsplan Stadtentwässerung
Produkt: Wassermanagement
(Drucks. Nr. H-0417/2021)
Die Drucksache Nr. H-0417/2021 wurde mit 8 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen beschlossen.

TOP 8.2.
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor, so dass der Top zur Kenntnis genommen wurde.

TOP 8.3.
Haushaltssatzung 2021/2022
(Drucks. Nr. 2384/2020 mit 3 Anlagen)
Hier: Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover
Teil I, Seiten 205 - 214

Ratsherr Oppelt gab an, dass die Fraktion der Drucksache nicht zustimmen werde, was in diesem Fall den Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung ebenfalls beträfe. Da eine Gebührenkalkulation für 2022 noch nicht abgeschlossen sei, gehe man davon aus, dass eine Gebührenerhöhung in Betracht gezogen werde, weshalb eine Zustimmung aufgrund der Tatsache nicht erfolgen werde.

Die Drucksache 2384/2021 mit 3 Anlagen, hier: Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Hannover wurde mit
10 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung beschlossen.

TOP 9.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
Herr Görn berichtete zu folgenden Punkten:

- Information über ein geplantes Wasserstoffprojekt
- Information zum Logo der Stadtentwässerung
- 125 Jahre Stadtentwässerung

Die Präsentation dazu wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Aufgrund der Zeitknappheit hat Ratsherr Engelke vorgeschlagen, sofern noch zum Thema "Wasserstoffprojekt" noch Fragen bestünden, diese in der nächsten Ausschusssitzung zu behandeln.

TOP 10.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Es lagen keine Anfragen vor.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette T. Thoms
Wirtschafts- und Umweltdezernentin (für das Protokoll)