Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 10.02.2021

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 05.02.2021)
Protokoll (erschienen am 20.05.2021)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11- Datum 02.02.2021

Einladung

zur 47. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 10. Februar 2021 um 15.00 Uhr im Ratssaal des Rathauses

Im Benehmen mit der Ausschussvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Gremienmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz* an
der Sitzung teilnehmen.
* Bitte beachten Sie hierzu entsprechende Hinweise am Ende der Tagesordnung
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. 44. Sitzung am 11.11.2020
- öffentlicher Teil -

2.2. 45. Sitzung am 16.12.2020
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der CDU-Fraktion: Task-Force - Innenstadt
(Drucks. Nr. 2304/2020)

4. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zu "Uber"
(Drucks. Nr. 0091/2021)

5. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zur Aufhebung der Maskenpflicht
(Drucks. Nr. 0095/2021)

6. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zur Verkaufserlaubnis für Kioske 24/7
(Drucks. Nr. 0102/2021)

7. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zu PCR-Coronatests
(Drucks. Nr. 0105/2021)

8. Verlängerung der Maßnahmen des Hannoverschen Stabilitätspaketes in der Corona-Krise – („Stabilitätspaket 2.0“)
(Drucks. Nr. 0078/2021 mit 1 Anlage)



9. Haushaltssicherungskonzept (HSK X) 2021 bis 2024
(Drucks. Nr. 0024/2021) - bereits übersandt -

10. Befreiung von der Entgeltpflicht für die Nutzung städtischer
Kindertageseinrichtungen im Januar 2021
(Drucks. Nr. 0092/2021)

11. Leistungsvereinbarung über die Finanzierung der Familien- und Erziehungsberatung sowie Fachberatung zwischen der Region Hannover und der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0093/2021 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt -

12. Befreiung vom Eintrittsentgelt für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre in den Museen für Kulturgeschichte und dem Sprengel Museum Hannover
(Drucks. Nr. 3056/2020 mit 2 Anlagen)

13. Zuwendung an die Stadt Blantyre zur Unterstützung der coronabedingten Notsituation
(Drucks. Nr. 0145/2021)

14. Zuwendung an die Stadt Blantyre zur Unterstützung von Maßnahmen zum Klimaschutz und Versorgung mit sauberem Trinkwasser
(Drucks. Nr. 0225/2021)

15. Bericht des Dezernenten

15.1. Finanzbericht für den Monat November - Stand 01.12.2020 -
(Informationsdrucks. Nr. 0079/2021 mit 1 Anlage)

15.2. Finanzbericht für den Monat Dezember - Stand 06.01.2021 -
(Informationsdrucks. Nr. 0226/2021 mit 1 Anlage)

15.3. Sonstiges





















II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L



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Onay

Oberbürgermeister



* Besondere Hinweise zur Hybridsitzung:
Alle Eingeladenen werden um eine Rückmeldung an die Gremienbetreuung bis spätestens 3 Tage vor der Sitzung - hier bis zum 05.02. 2021 - gebeten, ob stattdessen eine physische Teilnahme erfolgen wird.
Die Ausschussmitglieder werden hiermit gebeten,
- wenn vorhanden, ein headset zu benutzen (mit Kopfhörer und Mikrofon), da
dann die Wortbeiträge besser zu verstehen sind und
- das Mikrofon auszuschalten, wenn nicht gesprochen wird, damit mögliche
Hintergrundgeräusche nicht die Sitzung stören.