Einladung:
Landeshauptstadt Hannover - 18.63.07 - Datum 03.12.2020
Einladung
zur 32. Sitzung des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult am
Mittwoch, 16. Dezember 2020, 18.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Bitte beachten Sie die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und den geänderten Sitzungsbeginn______________________________________________________________________
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2020
- wird nachgereicht -
3. Einwohner*innenfragestunde
4. E N T S C H E I D U N G E N
4.1. Ausbau der Bushaltestelle „Altenbekener Damm“ am Heinrich-Heine-Platz
(Drucks. Nr. 15-2710/2020 mit 1 Anlage)
4.2. Zuwendung zur Förderung des Vereinssportstättenbaus an den
1. Frauen-Ruder-Club Hannover 1928 e.V.
(Drucks. Nr. 15-2944/2020)
5. A N H Ö R U N G E N
5.1. Ausbau der Lutherstraße zwischen Sallstraße und Große Düwelstraße
(Drucks. Nr. 2762/2020 mit 1 Anlage)
5.2. Veränderungssperre Nr. 113 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans Nr. 124, 3 Änderung - Höltystraße / Marienstraße -
(Drucks. Nr. 2931/2020 mit 3 Anlagen)
6. A N H Ö R U N G zum Haushalt 2021/2022
6.1. Haushaltsplan 2021/2022 - Haushaltsmittel für die Stadtbezirksräte
(Informationsdrucks. Nr. 2386/2020 mit 1 Anlage)
- bereits übersandt -
6.2. Haushaltssatzung 2021/2022
(Drucks. Nr. 2384/2020 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt -
6.2.1. Gemeinsamer Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2021/2022 (Anlage 1 Teil ll zur Drucks. Nr. 2384/2020), hier: Aufteilung der eigenen Haushaltsmittel 2021/2022 - Repräsentationsmittel des Stadtbezirksrates Südstadt-Bult
(Drucks. Nr. 15-2952/2020)
6.2.2. Zusammenfassung der Änderungsanträge zur Drucks. Nr. 2384/2020 - Haushaltssatzung 2021/2022
(Drucks. Nr. 15- /2020 mit Anlagen)
- wird als Tischvorlage nachgereicht -
7. A N F R A G E N
7.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7.1.1. Unübersichtliche Verkehrssituation am Fahrradweg Hildesheimer Str. 77, zwischen der Eisdiele „Eis 2000“ und „Jenyt Imbiss“, Höhe Treppe U-Bahnstation Geibelstrasse
(Drucks. Nr. 15-2954/2020 mit 1 Anlage)
8. A N T R Ä G E
8.1. Gemeinsam von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, LINKE., PIRATEN
8.1.1. Zuwendungen aus eigenen Mitteln des Bezirksrates
(Drucks. Nr. 15-2953/2020)
8.2. der CDU-Fraktion
8.2.1. Versetzung der neu aufgestellten Baumschutzbügel in der Dammannstraße
(Drucks. Nr. 15-2648/2020)
- lag bereits vor -
8.3. von Bezirksratsherrn Weinem (Piratenpartei)
8.3.1. Fahrradbügel und Pflanzkübel vor dem Tauschtreffladen
(Drucks. Nr. 15-2955/2020 mit 2 Anlagen)
9. Bericht des Stadtbezirksmanagements
10. Informationen über Bauvorhaben
P o l l ä h n e
Bezirksbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände