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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 07.12.2020

Einladung

zur 71. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 16. Dezember 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal


Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Anträge

2.1. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept für E-Scooter
(Drucks. Nr. 2508/2020)

2.2. Antrag der CDU-Fraktion zu Fahrradservicestationen an den Velorouten
(Drucks. Nr. 2509/2020 mit 1 Anlage)

2.3. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Unterstützung der Gastronomie in Coronazeiten
(Drucks. Nr. 2848/2020)

3. Vertragsänderung

3.1. hanova WOHNEN GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrages
(Drucks. Nr. 2877/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt








4. Bauleitplanung

4.1. Bebauungsplan Nr. 718 1. Änderung - Kita Uferzeile
- vereinfachtes Verfahren nach § 13 BauGB -
Aufstellungsbeschluss, Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2727/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

5. Verkehr

5.1. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Altes Dorf
(Drucks. Nr. 2266/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ahlem-Badenstedt-Davenstedt eingeladen.

6. Stadtentwicklung

6.1. Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 1995/2020 N1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

6.1.1. Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 1995/2020 N1 E1)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

6.1.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 1995/2020 N1: Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 2988/2020)

7. Hochbau / Gebäudemanagement

7.1. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 N1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

7.1.1. Neubau IGS Bothfeld
Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur DS-Nr. 1729/2020, jetzt: 1729/2020 N1
(Drucks. Nr. 1729/2020 E1 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.





7.2. Gerhart-Hauptmann-Realschule, Containeranlage, 1 Allgemeiner Unterrichtsraum und
1 Differenzierungsraum
(Drucks. Nr. 2772/2020 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

8. Bericht der Verwaltung

9. Anfragen und Mitteilungen


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister