Einladung:
Landeshauptstadt Hannover -18.63.08 - Datum 27.11.2020
Einladung
zur 35. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 10. Dezember 2020, 18.00 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal, An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die Corona-Hygiene- und Abstandsregelungen und bringen Sie möglichst einen eigenen Mund-Nasen-Schutz mit
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Vorstellung des Sicherheitsberichtes mit den Besonderheiten für Döhren-Wülfel
3. Vorstellung des Veloroutenkonzeptes für die südliche Veloroute 8
4. Einwohner*innenfragestunde
5. A N H Ö R U N G E N
5.1. Petition „Stoppt die Bagger in der Leine – kein Kraftwerksbau im Fluss!“
(Drucks. Nr. 2794/2020 mit 1 Anlage)
6. E N T S C H E I D U N G E N
7. Bericht des Stadtbezirksmanagements
- Entwicklungen im Stadtbezirk -
8. A N F R A G E N
8.1. der SPD-Fraktion
8.1.1. Überbautes Wegerecht in der Klinkerfuesstraße?
(Drucks. Nr. 15-2408/2020)
8.1.2. Alles nur Fassade oder was?
(Drucks. Nr. 15-2409/2020)
8.1.3. Brücke Späte Holzwiesen
(Drucks. Nr. 15-2758/2020 mit 1 Anlage)
8.1.4. Zukunft der Flachbauten an der Peiner Straße/Ecke Hildesheimer Straße
(Drucks. Nr. 15-2759/2020)
8.2. der CDU-Fraktion
8.2.1. Lüftungsmöglichkeiten in Schulgebäuden
(Drucks. Nr. 15-2803/2020)
8.2.2. Umwidmung von leerstehenden Flüchtlingsunterkünften in Obdachlosenunterkünfte
(Drucks. Nr. 15-2804/2020)
8.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.3.1. Housing first in Döhren – wann geht es los?
(Drucks. Nr. 15-2819/2020)
8.3.2. Vermüllte Wertstoffinseln
(Drucks. Nr. 15-2820/2020)
9. A N T R Ä G E
9.1. Antrag der SPD-Fraktion aus der letzten Sitzung
9.1.1. Zwei POP-UP Fahrradstraßen für Waldheim
(Drucks. Nr. 15-2263/2020)
9.2. Gemeinsam von CDU und Bündnis 90/Die Grünen
9.2.1. Mehr Sicherheit für Fahrradfahrende
(Drucks. Nr. 15-2818/2020)
9.3. der SPD-Fraktion
9.3.1. Die Stadt soll Brücken bauen
(Drucks. Nr. 15-2755/2020)
9.3.2. Wenn die Hydrangea ihrem Namen gerecht wird
(Drucks. Nr. 15-2756/2020)
9.3.3. Beibehaltung der wöchentlichen Papierabfuhr
(Drucks. Nr. 15-2757/2020)
9.3.4. Mahnmal gegen den Krieg
(Drucks. Nr. 15-2760/2020)
9.4. der CDU-Fraktion
9.4.1. Trennlinie Überführung Am Schafbrinke/B 65
(Drucks. Nr. 15-2805/2020)
9.4.2. Vorstellung der neuen Kriterien des Kunststoffrasenplatzprogramms
(Drucks. Nr. 15-2806/2020)
9.4.3. Wertstoffinsel Am Eisenwerk
(Drucks. Nr. 15-2808/2020)
9.4.4. Wendeanlage Mirabellengarten
(Drucks. Nr. 15-2811/2020)
9.5. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.5.1. Anpassung der Planung für die Erneuerung des Kurvenbereiches Wolfstraße/Am Schafbrinke
(Drucks. Nr. 15-2815/2020)
9.5.2. E-Bikes im Stadtbezirk Döhren-Wülfel laden?
(Drucks. Nr. 15-2816/2020 mit 1 Anlage)
9.5.3. Pfand gehört daneben: Künftig auch im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-2817/2020 mit 1 Anlage)
9.6. von Bezirksratsherrn Seela (FDP)
9.6.1. Fußgängerüberweg Am Schafbrinke Ecke Eupener Straße
(Drucks. Nr. 15-2802/2020 mit 1 Anlage)
10. I N T E G R A T I O N S B E I R A T DÖHREN-WÜLFEL
10.1. Bericht aus der Sitzung des Integrationsbeirates am 05. November 2020
10.2. Zuwendungen aus Mitteln des Integrationsbeirates Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-2380/2020)
11. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
11.1. Interfraktioneller Antrag Spielplatz Bothmerstraße
(Drucks. Nr. 15-2792/2020)
11.2. Interfraktioneller Antrag Spielplatz Gundelachweg
(Drucks. Nr. 15-2795/2020)
11.3. Interfraktioneller Antrag Spielplatz Leineinsel
(Drucks. Nr. 15-2797/2020)
11.4. Interfraktioneller Antrag Spielplatz Marahrensweg
(Drucks. Nr. 15-2799/2020)
12. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 08. Oktober 2020
(öffentlicher Teil)
- wird gesondert übersandt -
Bezirksbürgermeisterin
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben·
Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!