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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 23.11.2020

Einladung

zur 69. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 2. Dezember 2020, nach der gemeinsamen Sondersitzung mit dem Sozialausschuss im Congress Centrum, Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover

(Bitte geänderten Sitzungsort beachten; Lageplan siehe Anlage!)
Hinweis: Bereits beim Betreten des Gebäudes ist ein Nasen-Mund-Schutz zu tragen. Die allgemeinen Hygieneverordnungen sowie die Abstandshaltung sind zu beachten.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Generalfeldmarschall Waldersee stürzen
(Drucks. Nr. 2404/2020)

3.2. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu mehr Naturnähe an Schulaußenanlagen
(Drucks. Nr. 2663/2020)

4. Bauleitplanung

4.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Nr. 1874, Reitwallstraße
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1974/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

4.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Nr. 1874, Reitwallstraße
Auslegungsbeschluss
Ergänzungsantrag des Stadtbezirksrates Mitte vom 10.11.2020 (Nr. 15-2637/2020)
(Beschlussdrucks. Nr. 1974/2020 E1 mit einer Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.



4.3. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1226, 2. Änderung - Karolinenstraße
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2391/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

5. Stadtentwicklung

5.1. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (mit integriertem Nahversorgungskonzept) für die Landeshauptstadt Hannover

Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0782/2020 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

5.2. Förderantrag Untersuchungs-, Simulations- und Evaluations-Tool für Urbane Logistik-XT (USEfUL-XT) gemäß der Richtlinie zur Förderung von Vorhaben für die Umsetzung der Leitinitiative Zukunftsstadt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)
(Drucks. Nr. 2703/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

6. Verkehr

6.1. Anpassung der Gebührenordnung für das Parken in der Landeshauptstadt Hannover
hier: Verlängerung der Gebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge bis zum 31.12.2026
(Drucks. Nr. / 2020 mit Anlagen)

7. Hochbau/Gebäudemanagement

7.1. Grundschule Albert-Schweitzer-Schule, 2. Aufzug
(Drucks. Nr. 2094/2020 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.

7.2. Antrag des Schul- und Bildungsausschusses zum Stoßlüften in Unterrichtsräumen aus dem Antrag der Elternvertreter im ASchuBi DS Nr. 2097/2020
(Drucks. Nr. 2344/2020 mit 1 Anlage)

7.2.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 2344/2020: Antrag des Schul- und Bildungsausschusses zum Stoßlüften in Unterrichtsräumen aus dem Antrag der Elternvertreter im ASchuBi
(Drucks. Nr. 2687/2020)

7.3. Gymnasium Elsa-Brändström-Schule, G9 Erweiterung
(Drucks. Nr. 2419/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.

8. Information der Verwaltung

8.1. 2. Finanzbericht 2020 des Baudezernates
(Informationsdrucks. Nr. 2766/2020 mit 3 Anlagen)


9. Bericht der Verwaltung

10. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L






Onay

Oberbürgermeister