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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 27.11.2020

PROTOKOLL

39. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 27. November 2020,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.58 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD) Vertreterin für
Ratsherrn Nicholls
Ratsherr Jacobs (AfD) Vertreter für
Ratsherrn Karger
(Ratsherr Karger) (AfD) vertreten durch
Ratsherrn Jacobs
Ratsfrau Keller (SPD) 14.00 - 16.50 Uhr Vertreterin für
Ratsfrau Zaman
Ratsherr Klapproth (CDU) Vertreter für Bürgermeister Scholz
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU) 14.00 - 16.21 Uhr
(Ratsherr Nicholls) (SPD) vertreten durch
Ratsfrau Iri
(Bürgermeister Scholz) (CDU) vertreten durch
Ratsherrn Klapproth
(Ratsfrau Zaman) (SPD) vertreten durch
Ratsfrau Keller
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
Herr Dr. Kiaman (CDU)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen) 14.20 - 16.58 Uhr
Herr Reinhardt (AfD)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat ) 14.00 - 16.21 Uhr
(Herr Prof. Dr. Terbuyken) (SPD)




Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Gäste:
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)


Verwaltung:
Frau Beckedorf
Frau Göbel Dez.VII
Frau Botzki Dez.VII
Frau Samii Dez.VII

Frau Leinenweber 19 Fachbereich Gebäudemanagement

Herr Prof. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro

Herr Clark 46 Herrenhäuser Gärten

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

4. Saisonbericht Herrenhäuser Gärten - OE 46

5. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Züricher Modell für nichtkommerzielle Jugendparties adaptieren
(Drucks. Nr. 2280/2020)

6. Antrag der Fraktion Die FRAKTION zur sofortigen Umsetzung der DS 0763/2020: “Einrichtung von öffentlichen Bühnen für kulturelle Veranstaltungen”
(Drucks. Nr. 2281/2020)

19. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu "Livestream für Kulturschaffende"
(Drucks. Nr. 2737/2020)

7. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Generalfeldmarschall Waldersee stürzen
(Drucks. Nr. 2404/2020)

8. Antrag der CDU-Fraktion: Task-Force - Innenstadt
(Drucks. Nr. 2304/2020)

9. Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 1995/2020 N1)

9.1. Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 1995/2020 N1 E1)

10. Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 2042/2020 mit 1 Anlage)

11.
Umbesetzung der Jury Literaturpreis der Landeshauptstadt Hannover

(Drucks. Nr. 2677/2020)




12. Förderung des Freien Theaters in Hannover

(Drucks. Nr. 2705/2020 N1 mit 1 Anlage)

13. Zur Entwicklung der Tanzförderung
(Informationsdrucks. Nr. 2704/2020 mit 3 Anlagen)

14. 2. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten (TH 46)
(Informationsdrucks. Nr. 2691/2020 mit 1 Anlage)

15. Filmförderung 2020
(Informationsdrucks. Nr. 2299/2020 mit 1 Anlage)

16. SPIEL:ZEIT - das Kinder-Familien-Kultur-Programm
(Informationsdrucks. Nr. 2665/2020)

17. Bericht der Dezernentin





































II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

18. Bericht der Dezernentin

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Es wurden folgende Themen angesprochen:


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 39. Sitzung des Kulturausschusses um 14:03 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Er berichtet, dass ein Dringlichkeitsantrag der CDU vorliegt. Die Aufnahme des Antrags als Tagesordnungspunkt 19 wird einstimmig beschlossen, die Beratung des Tagesordnungspunktes wird nach TOP 6 im öffentlichen Teil vorgezogen.
Die Tagesordnung wird in der abgeänderten Form einstimmig beschlossen.


Die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den TOP 19:
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu "Livestream für Kulturschaffende" (DS.Nr. 2737/2020)
Ergebnis: Einstimmig
Vorgezogene Beratung des Tagesordnungspunktes im öffentlichen Teil nach TOP 6.
Die Tagesordnung wird in der veränderten Form einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Es haben keine Einwohner*innen von Ihrem Fragerecht Gebrauch gemacht.


TOP 3.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

Stadträtin Beckedorf gibt einen Rückblick auf den Werdegang der hannoverschen Kulturhauptstadtbewerbung, von der Idee im Stadtdialog „Mein Hannover 2030“ bis hin zur Entscheidung der Jury, dass der Titelgewinn an die Stadt Chemnitz geht. Sie bedankt sich herzlich beim gesamten Team für die tolle geleistete Arbeit und bei den Ratspolitikern für die Unterstützung und das entgegengebrachte Vertrauen. Trotz des Nicht-Gewinns werden die Ideen durch den Kulturentwicklungsplan weiterleben und zumindest teilweise umgesetzt werden.

Frau Botzki ruft über einen Film einige Highlights der Bewerbungsphase in Erinnerung und ist sich sicher, dass der Bewerbungsprozess die hannoversche Kulturszene gestärkt und zusammengeschweißt hat. Auch wenn es nicht zum Gewinn des Titels gereicht hat, so werden die erarbeiteten Projekte die Stadt und die Kulturszene als Teil des Kulturentwicklungsplans in den nächsten Jahren prägen.

Frau Samii verkündet, dass sich nach dem Ausscheiden mehrere Städte aus anderen europäischen Länder gemeldet haben, die die besonderen Inhalte der Bewerbung erkannt haben und sie als derart inspirierend empfanden, dass sie gerne zusammen mit Hannover an diesen Themen weiterarbeiten wollen.

Stadträtin Beckedorf stellt klar, dass die erarbeiteten Projekte weiterverfolgt und z.B. im Rahmen eines Innenstadtdialogs weiterentwickelt und umgesetzt werden sollen.

Ratsherr Markurth bedankt sich ebenfalls für die geleistete Arbeit und ist sich sicher, dass die erarbeiteten Inhalte im Rahmen des Kulturentwicklungsplans eine Bereicherung für Hannover sein werden.

Ratsherr Marski bedankt sich für das starke Engagement und ist erfreut darüber, dass die Politik sich zu diesem Thema so geeint gezeigt und bestens gemeinsam zusammengearbeitet hat.

Ratsherr Engelke schließt sich Herrn Marskis Ausführungen an und lobt die ausgezeichnete Zusammenarbeit der Ratsmitglieder. Er sieht den ganzen Prozess nicht nur als Gewinn für die hannoversche Kulturszene, sondern auch als Zugewinn für die Gesellschaft und die Stadt an sich an.

Ratsherr Klippert lobt die Arbeit des Teams und bedankt sich für das Erreichte.

Ratsherr Wolf ist überzeugt davon, dass Hannovers Bewerbung zu gut war und man aus diesem Grund nicht den Titel erlangt hat, da Hannover bereits so viele Ziele des eigentlichen Kulturhauptstadtprozesses erreicht hat. Auch er lobt die Arbeit des Teams und bedankt sich recht herzlich für das Geleistete.

Ratsherr Dr. Gardemin sieht viele positive Impulse, die vom gesamten Bewerbungsprozess ausgegangen sind und hofft, dass viele Inhalte im Rahmen des Kulturentwicklungsplans umgesetzt werden können. Auch er bedankt sich beim Team.


Berichtet


TOP 4.
Saisonbericht Herrenhäuser Gärten - OE 46

Herr Clark berichtet über die abgelaufene Saison der Herrenhäuser Gärten und stellt die Besucherzahlen der vergangenen Jahre dar. Aufgrund der coronabedingten Schließungszeiten konnten die Besucherzahlen nicht gehalten werden, nichtsdestotrotz war es eine erfolgreiche Saison. Insbesondere die ausländischen Besucher sind im Jahr 2020 weggebrochen, dafür haben aber erheblich mehr Bundesbürger die Herrenhäuser Gärten besucht.
Er gibt einen Einblick in die Baumaßnahmen an der Wasserkunst, der Berggartenmauer, dem Remy de la Fosse Tempel, der Friederikenbrücke und dem Gartentheater und stellt die dabei aufgetretenen Probleme und gewonnenen Erkenntnisse dar. Außerdem berichtet er über die Planungen zum neuen Ausstellungshaus im Berggarten.
Im Rahmen der Akademie der Spiele wurden mit 240 Schüler*innen der Leonore-Goldschmidt-Schule 18 Workshops durchgeführt.
Trotz der Corona-Pandemie konnten die Opern-Aufführung, ca. 100 Vorstellungen der Sommernächte und die Kunstfestspiele durchgeführt werden. Sowohl die Künstler als auch das Publikum waren von diesem Angebot begeistert.
Aufgrund des aktuellen Lockdowns mussten die Absagen vom Winterzauber Herrenhausen und des Herrenhausen Barocks erfolgen. Für das Silvesterkonzert wird über einen Livestream nachgedacht.


Es wurde ein Hygienekonzept erarbeitet und in Zusammenarbeit mit dem Gebäudemanagement wurden technische Maßnahmen zum Luftaustausch in der Orangerie ergriffen. Die zur Absauganlage umfunktionierten Baulüfter wurden erfolgreich erprobt und können nun als Teil des Hygienekonzepts genutzt werden.
Die Herrenhäuser Gärten wurden als einziger deutscher Garten in die „neue Kulturroute Historische Gärten des Europarates“ aufgenommen, darüber hinaus wurde man in der zweitgrößten spanischen Tageszeitung als schönster Garten Europas ausgezeichnet.

Herr Kluck interessiert sich für nähere Details der installierten Ablufttechnik und deren Kosten.

Herr Clark beziffert die Kosten auf rund 6.000 € für die Baulüfter und die Leitungen, weitere ca. 6.000 € wurden für die angebrachte Holzummantelung ausgegeben. Dadurch, dass die Abluftleitungen über den Dachboden zu den ca. 6 Meter entfernten Lüftern verlaufen, entsteht für die Besucher keine Lärmbelästigung.

Ratsherrn Engelke ist aufgefallen, dass die Abluftschläuche aus den Fenstern herausragen und möchte wissen, ob dies nur eine provisorische oder bereits die dauerhafte Lösung darstellt.

Herr Clark weist darauf hin, dass diese sichtbaren Schläuche zunächst nur übergangsweise installiert waren und mittlerweile so verlegt sind, dass man sie von außen nicht mehr sehen kann.


Berichtet


TOP 5.
Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Züricher Modell für nichtkommerzielle Jugendparties adaptieren
(Drucks. Nr. 2280/2020)

Antrag

Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende Oktober 2020 alle Freiflächen innerhalb der Stadt zu nennen, die sich für die Zurverfügungstellung für nichtkommerzielle Jugendparties eignen. Bevorzugt zu nennen sind Freiflächen im innerstädtischen Raum. Für die Auswahl wird das Züricher Modell für Jugendparties* zugrunde gelegt, mit entsprechender Abwandlung für die Landeshauptstadt Hannover.

Auf Wunsch der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen" in die Fraktionen gezogen.


TOP 6.
Antrag der Fraktion Die FRAKTION zur sofortigen Umsetzung der DS 0763/2020: “Einrichtung von öffentlichen Bühnen für kulturelle Veranstaltungen”
(Drucks. Nr. 2281/2020)

Ratsherr Klippert erläutert seinen Antrag und bittet um Zustimmung.

Ratsherr Dr. Gardemin bittet um Erläuterung, ob die aktuellen Corona-Beschränkungen den Inhalten des Antrags entgegensprechen oder ob sie umsetzbar wären.

Stadträtin Beckedorf bestätigt, dass die derzeitigen Beschränkungen keinen Kulturbetrieb zulassen, man die Zeit aber dennoch nutzen sollte um ein Konzept zu erarbeiten, um für eine Wiederaufnahme des Kulturbetriebs vorbereitet zu sein.

Ratsherr Markurth vertritt die Ansicht, dass der Antrag aufgrund des aktuellen Lockdowns obsolet ist und kündigt an, ihn abzulehnen.

Ratsherr Klippert präzisiert seinen Antrag dahingehend, dass die Verwaltung ein Konzept für die Zukunft erarbeitet soll, um nach Ende des Lockdowns Vorschläge und Lösungen für einen geregelten Kulturbetrieb parat zu haben.

Ratsherr Engelke fasst zusammen, dass der diesem Antrag zugrundeliegende Antrag bereits beschlossen wurde und der Verwaltung Zeit gelassen werden muss, um sich der Sache anzunehmen. Würde jeder Antrag, der noch nicht seitens der Verwaltung umgesetzt wurde, erneut beantragt, so würde der Rat sich mit nichts Anderem mehr beschäftigen.

Antrag

Die Verwaltung setzt den am 28.05.2020 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Antrag sofort um.

4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


19. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zu "Livestream für Kulturschaffende"
(Drucks. Nr. 2737/2020)

Ratsherr Marski bedankt sich für die Anerkennung der Dringlichkeit des Antrags und berichtet vom Austausch mit den hannoverschen Kulturschaffenden, die den Wunsch geäußert haben, die Möglichkeit zu bekommen sich im lokalen Radio und Fernsehen darstellen zu können. Hierfür werden Gelder benötigt, die durch diesen Antrag bereitgestellt werden sollen.

Ratsherr Klippert unterstützt den Antrag und kann sich für Hannover ein eigenes Bürgerradio vorstellen.

Ratsherr Jacobs sieht den Antrag ebenfalls als unterstützungswürdig an und wünscht sich, dass auf einer entsprechenden Plattform durch Filme und Clips der Kulturschaffenden Werbung für Hannover gemacht werden kann.

Ratsherr Dr. Gardemin weist darauf hin, dass bereits einige Streaming-Plattformen in Hannover bestehen und bittet um nähere Ausführungen, wofür die vorgeschlagenen finanziellen Mittel verwendet werden sollen.

Ratsherr Marski sieht die 50.000 € als Finanzhilfe für die Kulturszene an, um eine entsprechende Plattform ins Leben zu rufen und zu etablieren. Er kann sich auch eine Einzelabstimmung zu den jeweiligen Punkten seines Antrags vorstellen.

Stadträtin Beckedorf bestätigt, dass es bereits diverse Streaming Angebote in der Kulturszene gibt, die tlw. auch über das Stabilitätspaket gefördert wurden.




Ratsherr Engelke zeigt am Beispiel des Apollo-Kinos auf, dass bereits Angebote bestehen. Auch verweist er auf das bestehende Format „Faust-TV“. Ihm sind keine Anfragen aus der Kulturszene bekannt, dass weitere Formate benötigt werden. Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt kann er sich nicht vorstellen, eine solch hohe Summe für das Projekt bereitzustellen.

Ratsherr Wolf zieht in den Tagesordnungspunkt zur weiteren Beratung in die Gruppe.

Ratsherr Klippert erkundigt sich danach, ob die für die Theaterförderung zur Verfügung gestellten Mittel hierfür genutzt werden könnten, da die Theater aufgrund des Lockdowns ja keine Aufführungen veranstalten konnten.

Herr Dr. Poensgen berichtet, dass die bewilligten Mittel der Theaterförderung in das nächste Jahr übertragen werden können um sie nach Beendigung des Lockdowns und der Wiederaufnahme des Theaterbetriebs abrufen zu können.

Ratsherr Markurth gibt zu bedenken, dass sich der Einzelpunkt 4 direkt auf Punkt 1 bezieht und somit eine Einzelabstimmung nicht sinnvoll ist. Bei Wegfall von Punkt 4 würde die Haushaltsrelevanz entfallen und somit die Zuständigkeit der Entscheidung vereinfachen.

Ratsherr Marski nimmt die geäußerte Kritik zur Kenntnis und verspricht, den Antrag
dahingehend zu überarbeiten.

Ratsherr Dr. Gardemin bedauert, dass der Antrag nun in die Gruppe gezogen wurde und somit die Dringlichkeit dahin ist. Er stellt fest, dass Faust-TV im Oktober beendet wurde und bittet die Verwaltung zu prüfen, ob das Projekt fortgeführt werden kann.

Antrag

Antrag zu beschließen:

Der Rat der Landeshauptstadt fordert die Verwaltung auf:

Auf Wunsch der Gruppe "Die Linke & Piraten" in die Gruppe gezogen.








TOP 7.
Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Generalfeldmarschall Waldersee stürzen
(Drucks. Nr. 2404/2020)

AntragDie Verwaltung wird beauftragt, das allgemeine Verwaltungsverfahren zur Straßenumbenennung für die Walderseestraße durchzuführen.

Auf Wunsch der Gruppe "Die Linke & Piraten" in die Gruppe gezogen.


TOP 8.
Antrag der CDU-Fraktion: Task-Force - Innenstadt
(Drucks. Nr. 2304/2020)

Antrag,
zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine „Task-Force Innenstadt“ zu gründen, welche die Weiterentwicklung der Innenstadt aktiv vorantreibt. Diese Task-Force wird von dem Oberbürgermeister geleitet und setzt sich aus städtischen Vertretern der Fachbereiche Wirtschaft, Planen und Stadtentwicklung, Öffentliche Ordnung, Kultur, Umwelt und Stadtgrün, Finanzen, Sport und Bäder sowie Soziales zusammen.

Die Task-Force steht in engem Kontakt mit allen innerstädtischen Interessensgruppen und erarbeitet ein Gesamtkonzept, aber auch punktuelle Lösungsansätze zur Steigerung der Aufenthaltsqualität der Innenstadt. Die Task-Force agiert außerdem als Bindeglied zwischen Politik und Stadtverwaltung und informiert die Ratsgremien laufend über ihre Arbeit.

Auf Wunsch der Fraktion "Die FRAKTION" in die Fraktionen gezogen.

TOP 9.

Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt

(Drucks. Nr. 1995/2020 N1)

Beschlussvorschlag:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vor dem Hintergrund des sich schon vor geraumer Zeit andeutenden, durch Corona aber deutlich hervortretenden Strukturwandels in der Innenstadt, ein integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt unter Berücksichtigung der bestehenden Beschlusslagen des Rates und der mittel- und langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf alle Facetten der Gesellschaft zu erarbeiten und dem Rat zur Abstimmung vorzulegen. Dafür werden Haushaltsmittel von insgesamt 400.000 € bereitgestellt. Hierbei sind insbesondere der (Einzel-)Handel, die Gastronomie, aber auch Kulturangebote, Aufenthaltsqualität und Grünflächen, Wohnen und Arbeiten sowie Freizeit als wesentliche Nutzungen in den Blick zu nehmen. Klimaschutz, eine notwendige Mobilitätswende, sowie Belange der Teilhabe aller Menschen sind besonders zu berücksichtigen.

2. Im ersten Schritt ist dafür ein Beteiligungsverfahren unter Einbindung der unterschiedlichen Interessen- und Nutzer*innengruppen und der Stadtgesellschaft zu konzeptionieren und bis zum Sommer 2021 durchzuführen, die sich aus dem Strukturwandel ergebenden Veränderungsbedürfnisse sind in diesem Beteiligungsprozess herauszuarbeiten. Die wesentlichen Ergebnisse sind in einer Informationsdrucksache den politischen Gremien vorzulegen und zur Diskussion zu stellen.

3. Vor dem Hintergrund der Tragweite des zu erstellenden Innenstadtkonzeptes wird die Verwaltung beauftragt, ein Meinungsbild der Stadtbevölkerung zu den im Beteiligungsprozess aufgeworfenen Fragen und Positionen zur Entwicklung der Innenstadt im Rahmen der geplanten Repräsentativerhebung im Sommer 2021 zu erfragen.
4. Während des gesamten Prozesses soll die Möglichkeit bestehen, Maßnahmen, die im Beteiligungsverfahren vorgeschlagen werden (z.B. im Bereich Mobilität), begleitend umzusetzen, um ihre Auswirkungen zu testen und die Resultate in weiteren Schritten zu berücksichtigen.

Auf Wunsch der Fraktion "FDP" in die Fraktionen gezogen.




TOP 9.1.
Integriertes Konzept zur Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten Innenstadt
(Drucks. Nr. 1995/2020 N1 E1)

Antrag,

Auf Wunsch der Fraktion "FDP" in die Fraktionen gezogen.


TOP 10.
Entscheidung über die Annahme einer Zuwendung gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 2042/2020 mit 1 Anlage)

Antrag,Einstimmig



TOP 12.
Förderung des Freien Theaters in Hannover
(Drucks. Nr. 2705/2020 N1 mit 1 Anlage)

Antrag,

Für die Niederschrift

Beckedorf Reimers
Stadträtin Protokollführende Person