Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 20.11.2020) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 25.11.2020) |
| Protokoll | (erschienen am 29.04.2021) |
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Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 18.11.2020
Einladung
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. A N F R A G E N
2.1. Anfrage der SPD-Fraktion zum Tätigkeitsspektrum der Antidiskriminierungsstelle (ADS) im Zeitraum 01.01.2017 bis heute
(Drucks. Nr. 2636/2020)
3. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Besetzung der Mandate nach § 138 Abs. 2 NKomVG
(sogenannte „Pflichtmandate“ des Oberbürgermeisters)
(Drucks. Nr. 2128/2020 N1) - wird nachgereicht
3.2. Besetzung der Mandate nach § 138 Abs. 2 NKomVG
(sogenannte „Pflichtmandate“ des Oberbürgermeisters)
(Drucks. Nr. 2367/2020)
4. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
Änderung des Anhangs zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2020) - wird nachgereicht
5. Abschlussbericht zum zweiten Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
(Informationsdrucks. Nr. 1977/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6. Änderung der Grenze zwischen dem Stadtbezirk 6 Kirchrode-Bemerode-Wülferode und dem Stadtbezirk 8 Döhren-Wülfel im Bereich des Neubaugebiets Kronsberg-Süd und zugleich Änderung der Anlage zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover mit Wirkung zum Ende der aktuellen Kommunalwahlperiode
(Drucks. Nr. 2208/2020 mit 4 Anlagen)
7. Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche zur Wahl des Rates am
12. September 2021
(Drucks. Nr. 2679/2020 mit 2 Anlagen)
8. Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertretung für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 und die nachfolgende Wahlperiode
(Drucks. Nr. 2680/2020)
9. Gebührenfestsetzung Straßenreinigung 2021-2023
(Drucks. Nr. 2274/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
10. 10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2275/2020 mit 2 (Anlage 2 nur online) Anlagen)
- bereits übersandt
11. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag aus Drs. Nr. 1756/2020, Transparenz des Haushaltsplans für die Stadtbezirksräte erhöhen
(Informationsdrucks. Nr. 2631/2020 mit 1 Anlage)
12. Umsetzung Kleingartenkonzept 2016-2025,
Herstellung von Ersatzkleingärten für den KGV Tannenkamp-Mecklenheide e.V. im Zuge des Umstrukturierungsprojektes „Im Othfelde“
(Informationsdrucks. Nr. 2379/2020 mit 2 Anlagen)
13. Bebauungsplanangelegenheiten
13.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1877, Hildesheimer Straße 451, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2651/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
13.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1826, LIDL Wülfeler Straße,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2652/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
13.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1802,
Wohn- und Geschäftshaus Tiestestr. 14 c, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2653/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
14. Antrag der Fraktion die FRAKTION: Periode? Läuft bei mir!
(Drucks. Nr. 1301/2020)
15. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Sondierung der Möglichkeit, das in Renovierung befindliche Ihmezentrum zum Standort für das künftige Stadtarchiv zu machen
(Drucks. Nr. 1630/2020)
16. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Kindertagesstätten: Bau und Erhalt
(Drucks. Nr. 1650/2020)
16.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2407/2020)
17. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Aktualisierung der Maschseeordnung
(Drucks. Nr. 1719/2020)
18. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Einsatz der sensorgestützten Ampelsoftware an Hauptverkehrsknotenpunkten
(Drucks. Nr. 1761/2020)
19. Antrag der Fraktion Die FRAKTION zu temporären Umwidmungen von Parkplätzen zu Freiflächen
(Drucks. Nr. 1933/2020)
20. Antrag der AfD-Fraktion zur Kürzung der Personalzuwendungen für Ratsfraktionen ab 2021
(Drucks. Nr. 2041/2020)
21. Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheitsantrag zum Konzept
„Bahnhof sicher“
(Drucks. Nr. 2079/2020)
22. Antrag der Fraktion die HANNOVERANER zur Bearbeitung von Kfz-Zulassungsanträgen
(Drucks. Nr. 2300/2020)
23. Antrag der CDU-Fraktion zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1879 „Wohn- und Geschäftshaus Hildesheimer Straße 114“ mit integriertem Vorhaben und Erschließungsplan (VEP), Stand 24.04.2020
(Drucks. Nr. 2303/2020)
24. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN: "Antisemitischen Hassbotschaften entschlossen entgegentreten" (NEUFASSUNG)
(Drucks. Nr. 2305/2020 N1)
24.1. dazu Änderungs-/ Zusatzantrag von Ratsherrn Braune
(Drucks. Nr. 1647/2020)
24.2. und Änderungs-/ Zusatzantrag (2) von Ratsherrn Braune
(Drucks. Nr. 1654/2020)
25. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune zur Abschaffung der Genderformulierungen in der Verwaltungssprache der LHH
(Drucks. Nr. 1430/2020)
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 18.11.2020
Einladung
zur 49. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag, 26. November 2020, 15.00 Uhr, Hannover Congress Centrum, Kuppelsaal, Theodor-Heuss-Platz 1-3,
30175 Hannover.
Im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Ratsmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
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30175 Hannover.
Im Benehmen mit dem Ratsvorsitzenden können auf Grund der epidemischen Lage Ratsmitglieder nach § 182 Abs. 2 Nr. 3 NKomVG per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen.
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. A N F R A G E N
2.1. Anfrage der SPD-Fraktion zum Tätigkeitsspektrum der Antidiskriminierungsstelle (ADS) im Zeitraum 01.01.2017 bis heute
(Drucks. Nr. 2636/2020)
3. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
3.1. Besetzung der Mandate nach § 138 Abs. 2 NKomVG
(sogenannte „Pflichtmandate“ des Oberbürgermeisters)
(Drucks. Nr. 2128/2020 N1) - wird nachgereicht
3.2. Besetzung der Mandate nach § 138 Abs. 2 NKomVG
(sogenannte „Pflichtmandate“ des Oberbürgermeisters)
(Drucks. Nr. 2367/2020)
4. Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
Änderung des Anhangs zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2020) - wird nachgereicht
5. Abschlussbericht zum zweiten Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
(Informationsdrucks. Nr. 1977/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6. Änderung der Grenze zwischen dem Stadtbezirk 6 Kirchrode-Bemerode-Wülferode und dem Stadtbezirk 8 Döhren-Wülfel im Bereich des Neubaugebiets Kronsberg-Süd und zugleich Änderung der Anlage zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover mit Wirkung zum Ende der aktuellen Kommunalwahlperiode
(Drucks. Nr. 2208/2020 mit 4 Anlagen)
7. Einteilung des Stadtgebietes in Wahlbereiche zur Wahl des Rates am
12. September 2021
(Drucks. Nr. 2679/2020 mit 2 Anlagen)
8. Berufung des Gemeindewahlleiters und seiner Stellvertretung für die Kommunalwahlen am 12. September 2021 und die nachfolgende Wahlperiode
(Drucks. Nr. 2680/2020)
9. Gebührenfestsetzung Straßenreinigung 2021-2023
(Drucks. Nr. 2274/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
10. 10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2275/2020 mit 2 (Anlage 2 nur online) Anlagen)
- bereits übersandt
11. Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag aus Drs. Nr. 1756/2020, Transparenz des Haushaltsplans für die Stadtbezirksräte erhöhen
(Informationsdrucks. Nr. 2631/2020 mit 1 Anlage)
12. Umsetzung Kleingartenkonzept 2016-2025,
Herstellung von Ersatzkleingärten für den KGV Tannenkamp-Mecklenheide e.V. im Zuge des Umstrukturierungsprojektes „Im Othfelde“
(Informationsdrucks. Nr. 2379/2020 mit 2 Anlagen)
13. Bebauungsplanangelegenheiten
13.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1877, Hildesheimer Straße 451, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2651/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
13.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1826, LIDL Wülfeler Straße,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2652/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
13.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1802,
Wohn- und Geschäftshaus Tiestestr. 14 c, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2653/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
14. Antrag der Fraktion die FRAKTION: Periode? Läuft bei mir!
(Drucks. Nr. 1301/2020)
15. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Sondierung der Möglichkeit, das in Renovierung befindliche Ihmezentrum zum Standort für das künftige Stadtarchiv zu machen
(Drucks. Nr. 1630/2020)
16. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Kindertagesstätten: Bau und Erhalt
(Drucks. Nr. 1650/2020)
16.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2407/2020)
17. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Aktualisierung der Maschseeordnung
(Drucks. Nr. 1719/2020)
18. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Einsatz der sensorgestützten Ampelsoftware an Hauptverkehrsknotenpunkten
(Drucks. Nr. 1761/2020)
19. Antrag der Fraktion Die FRAKTION zu temporären Umwidmungen von Parkplätzen zu Freiflächen
(Drucks. Nr. 1933/2020)
20. Antrag der AfD-Fraktion zur Kürzung der Personalzuwendungen für Ratsfraktionen ab 2021
(Drucks. Nr. 2041/2020)
21. Antrag der AfD-Fraktion: Sicherheitsantrag zum Konzept
„Bahnhof sicher“
(Drucks. Nr. 2079/2020)
22. Antrag der Fraktion die HANNOVERANER zur Bearbeitung von Kfz-Zulassungsanträgen
(Drucks. Nr. 2300/2020)
23. Antrag der CDU-Fraktion zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1879 „Wohn- und Geschäftshaus Hildesheimer Straße 114“ mit integriertem Vorhaben und Erschließungsplan (VEP), Stand 24.04.2020
(Drucks. Nr. 2303/2020)
24. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN: "Antisemitischen Hassbotschaften entschlossen entgegentreten" (NEUFASSUNG)
(Drucks. Nr. 2305/2020 N1)
24.1. dazu Änderungs-/ Zusatzantrag von Ratsherrn Braune
(Drucks. Nr. 1647/2020)
24.2. und Änderungs-/ Zusatzantrag (2) von Ratsherrn Braune
(Drucks. Nr. 1654/2020)
25. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune zur Abschaffung der Genderformulierungen in der Verwaltungssprache der LHH
(Drucks. Nr. 1430/2020)
Onay
Oberbürgermeister