Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover Datum 13.11.2020
Einladung
zur 39. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 25. November 2020 um 16.15 Uhr
im Ratssaal des Rathauses, Trammplatz 2
Bitte beachten Sie die veränderte Anfangszeit.
Bitte beachten Sie die beigefügten Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen!
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
am 28.10.2020
3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.-
Angelegenheiten des Fachbereichs Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule (ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler- und Lehrervertretungen)
4. 2. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt Volkshochschule Hannover
(TH 43)
(Informationsdrucks. Nr. 2682/2020 mit 3 Anlagen)
Angelegenheiten des Fachbereichs Schule
5. Grundschule Albert-Schweitzer-Schule, 2. Aufzug
(Drucks. Nr. 2094/2020 mit 3 Anlagen)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
6. Gymnasium Elsa-Brändström-Schule, G9 Erweiterung
(Drucks. Nr. 2419/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
7. 2. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt Schule (TH 40)
(Informationsdrucks. Nr. 2683/2020 mit 1 Anlage)
8. Dringlichkeitsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Mobile Raumluft- Reiniger für alle Klassen- und Unterrichtsräume in Hannovers Schulen
(Drucks. Nr. 2547/2020)
9. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu mehr Naturnähe an Schulaußenanlagen
(Drucks. 2663/2020)
10. Antrag des Stadtschüler*innenrates Hannover (Frau Bindert, Herr Meinhoff) zur Mülltrennung an allen Schulen der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 2709/2020)
11. Weiterer Mittelabfluss für "Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 2692/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
12. Fortsetzung der Umsetzung des Medienentwicklungsplans ab 2021
(Drucks. Nr. /2020 mit 1 Anlage ) -wird nachgereicht-
13. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie AbstandVielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Landeshauptstadt Hannover Datum 13.11.2020
Einladung
zur 39. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses
am Mittwoch, 25. November 2020 um 16.15 Uhr
im Ratssaal des Rathauses, Trammplatz 2
Bitte beachten Sie die veränderte Anfangszeit.
Bitte beachten Sie die beigefügten Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen!
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
am 28.10.2020
3. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
-Die Fragestunde soll eine Dauer von 45 Minuten nicht überschreiten.-
Angelegenheiten des Fachbereichs Ada-und-Theodor-Lessing-Volkshochschule (ohne Beteiligung der Eltern-, Schüler- und Lehrervertretungen)
4. 2. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt Volkshochschule Hannover
(TH 43)
(Informationsdrucks. Nr. 2682/2020 mit 3 Anlagen)
Angelegenheiten des Fachbereichs Schule
5. Grundschule Albert-Schweitzer-Schule, 2. Aufzug
(Drucks. Nr. 2094/2020 mit 3 Anlagen)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer
6. Gymnasium Elsa-Brändström-Schule, G9 Erweiterung
(Drucks. Nr. 2419/2020 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Pollähne, Stadtbezirksrat Südstadt-Bult
7. 2. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt Schule (TH 40)
(Informationsdrucks. Nr. 2683/2020 mit 1 Anlage)
8. Dringlichkeitsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Mobile Raumluft- Reiniger für alle Klassen- und Unterrichtsräume in Hannovers Schulen
(Drucks. Nr. 2547/2020)
9. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu mehr Naturnähe an Schulaußenanlagen
(Drucks. 2663/2020)
10. Antrag des Stadtschüler*innenrates Hannover (Frau Bindert, Herr Meinhoff) zur Mülltrennung an allen Schulen der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 2709/2020)
11. Weiterer Mittelabfluss für "Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 2692/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
12. Fortsetzung der Umsetzung des Medienentwicklungsplans ab 2021
(Drucks. Nr. /2020 mit 1 Anlage ) -wird nachgereicht-
13. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Handlungsanweisungen für politische Gremiensitzungen
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss-, Stadtbezirksrats- und Integrationsbeiratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten (s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
· Die o. g. Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Für die Sitzungen der Integrationsbeiräte werden die Vorschriften analog angewendet. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen einen Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauer*innenbereichs zu einer Beschränkung der Anzahl der Besucher*innen kommen. Diese wird im HCC und im Rathaus durch eine Einlasskontrolle zentral geregelt. Bei Sitzungen in den Stadtbezirken ist dies im Rahmen des Hausrechtes durch die Bezirksbürger-meister*innen in Kooperation mit der Stadtbezirksratsbetreuung und den örtlich Zuständigen der Veranstaltungsorte sicherzustellen.
· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Gemäß der Niedersächsischen Corona-Verordnung ist jede*r Besucher*in von Veranstaltungen in geschlossenen Räumen verpflichtet, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5 m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände