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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 22.10.2020

Einladung

zur 68. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 4. November 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Kindertagesstätten: Bau und Erhalt
(Drucks. Nr. 1650/2020)

3.2. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Modellprojekt 8-Euro-Wohnung
(Drucks. Nr. 1757/2020)

3.3. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Einsatz der sensorgestützten Ampelsoftware an Hauptverkehrsknotenpunkten
(Drucks. Nr. 1761/2020)

3.4. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Neuordnung des Gebietes östlich der Wilhelm-Göhrs-Straße
(Drucks. Nr. 2067/2020)

3.4.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2067/2020: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Neuordnung des Gebietes östlich der Wilhelm-Göhrs-Straße
(Drucks. Nr. 2372/2020)

3.5. Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung zum Thema "Seilbahnen als Teil des städtischen ÖPNV"
(Drucks. Nr. 2284/2020)

3.6. Antrag der Fraktion die HANNOVERANER zur Bearbeitung von Kfz-Zulassungsanträgen
(Drucks. Nr. 2300/2020)

3.7. Antrag der CDU-Fraktion zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1879 „Wohn- und Geschäftshaus Hildesheimer Straße 114“ mit integriertem Vorhaben und Erschließungsplan (VEP), Stand 24.04.2020
(Drucks. Nr. 2303/2020)

3.8. Antrag der CDU-Fraktion: Task-Force - Innenstadt
(Drucks. Nr. 2304/2020)

3.9. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Generalfeldmarschall Waldersee stürzen
(Drucks. Nr. 2404/2020)

4. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 580, 3. Änderung - Nenndorfer Chaussee 9 - vormals AS Solar -
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0895/2020 N1 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.

5. Vorhabenträgerwechsel zum Durchführungsvertrag vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1865 - Lehrter Straße / Gollstraße
(Drucks. Nr. 1935/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1826 - Lidl Wülfeler Straße
(Drucks. Nr. 2264/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

7. Petition Nr. 06 / 2. Halbjahr 2019 von Herrn Patrick Bredl, Bürgerinitiative "Bumke selber machen! - Netzwerk Wohnraum für alle"
(Drucks. Nr. 0673/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

8. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (mit integriertem Nahversorgungskonzept) für die Landeshauptstadt Hannover

Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0782/2020 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/innen aller Stadtbezirksräte eingeladen.




9. Hannoversche Wohnungsbauoffensive 2016 - Aktualisierung und Verlängerung der Vereinbarung zur Intensivierung des Wohnungsneubaus und Schaffung von gefördertem Wohnraum in der Landeshauptstadt Hannover für die Jahre 2021 - 2022
(Drucks. Nr. 2152/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

10. Grunderneuerung der Fichtestraße zwischen Kantplatz und Schellingstraße
(Drucks. Nr. 1334/2020 mit 2 Anlagen)

10.1. Änderungsantrag Nr. 15-2075/2020 des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld (STBR 04) vom 10.09.2020 zu Drucksache Nr. 1334/2020 – Grunderneuerung der Fichtestraße zwischen Dörriesplatz und Schleiermacherstraße
(Drucks. Nr. 1334/2020 E1 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

11. Ausbau der Buchholzer Straße im Einmündungsbereich Wilhelm-Tell-Straße
(Drucks. Nr. 1402/2020 mit 1 Anlage)

11.1. Ausbau der Buchholzer Straße im Einmündungsbereich Wilhelm-Tell-Straße
(Drucks. Nr. 1402/2020 E1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

12. Antrag des Schul- und Bildungsausschusses zum Stoßlüften in Unterrichtsräumen aus dem Antrag der Elternvertreter im ASchuBi DS Nr. 2097/2020
(Drucks. Nr. 2344/2020 mit 1 Anlage)

13. Bericht der Verwaltung

14. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister