Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 09.10.2020

PROTOKOLL

38. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 9. Oktober 2020,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen) Vertreter für
Ratsherrn Dr. Gardemin
Ratsherr Engelke (FDP)
(Ratsherr Dr. Gardemin) (Bündnis 90/Die Grünen) vertreten durch
Ratsherrn Bindert
(Ratsherr Karger) (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD) 14.03 - 15.45 Uhr
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD)
Bürgermeister Scholz (CDU)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Beratende Mitglieder:
(Frau Dr. Gafert) (SPD)
(Herr Dr. Kiaman) (CDU)
(Herr Kluck) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Reinhardt) (AfD)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
(Herr Prof. Dr. Terbuyken) (SPD)

Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Anhörungsrecht zu TOP 16:
Bezirksbürgermeister Pollähne (SPD)






Verwaltung:
Herr Dr. von der Ohe
Frau Göbel Dez.III

Herr Gronemann 19 Fachbereich Gebäudemanagement
Frau Büchle 19.2 Hochbau 2 – Technisches Gebäudemanagement

Herr Prof. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Frau Dr. Plath 41.21 Wissenschaft

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Sondierung der Möglichkeit, das in Renovierung befindliche Ihmezentrum zum Standort für das künftige Stadtarchiv zu machen
(Drucks. Nr. 1630/2020)

4. Freizeitheim Vahrenwald, Brandschutzsanierung
(Drucks. Nr. 1854/2020 mit 3 Anlagen)

5. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 mit 1 Anlage)

6. Teilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms
„Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen
Sport, Jugend und Kultur“ für die (Teil-)Sanierung des
Historischen Museums inkl. Neukonzeption der Dauerausstellung
(Drucks. Nr. 2283/2020)

7. Sprengel Museum Hannover; Fortsetzung der gemeinsam mit dem Land Niedersachen finanzierten Sanierungsmaßnahmen
(Informationsdrucks. Nr. 1951/2020 mit 1 Anlage)

8. Sprengel Museum Hannover, Beleuchtungsschienensystem
(Drucks. Nr. 1952/2020 mit 3 Anlagen)

9. Sprengel Museum Hannover, Sanierung der Gipskartonwände - Untere Sammlung
(Drucks. Nr. 1953/2020 mit 3 Anlagen)

10. Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1868/2020)

11. Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1869/2020)

12. Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1870/2020)



13. 1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten (TH 46)
(Informationsdrucks. Nr. 2267/2020 mit 1 Anlage)

14. 1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 41 - Kultur
(Informationsdrucks. Nr. 2277/2020)

15. Kulturentwicklungsplan 2030 - Ressourcenplan
(Informationsdrucks. Nr. 2278/2020 mit 1 Anlage)

16. Widmung der Grabstätte Arthur Menge als bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 0486/2020)

17. Theater für Hannover
(Drucks. Nr. 1855/2020 mit 2 Anlagen)

18. Zehn strategische Ziele und neue Handlungsfelder der Stadtbibliothek Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1937/2020 mit 1 Anlage)

19. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

20. Bericht des Dezernenten

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 38. Sitzung des Kulturausschusses um 14:01 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Die Verwaltung empfiehlt die Absetzung des TOPs 5, da ein ausführlicher Änderungsantrag im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide beschlossen wurde, zu dem die Verwaltung noch keine Stellungnahme abgegeben hat.
Er weist darauf hin, dass der Kulturausschuss offiziell noch nicht für die Informationsdrucksache unter TOP 13 zuständig ist, sondern erst nach Beschluss der geänderten Geschäftsordnung des Rates.
Die Tagesordnung wird in der abgeänderten Form mit einer Gegenstimme beschlossen.

Die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit
wurden festgestellt.
Die Tagesordnung wird in der veränderten Form mit 8 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen und 0 Enthaltungen beschlossen.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Ein Vertreter des Freundeskreises Museum August Kestner kritisiert, dass es im Museum keinen Behindertenaufzug gibt, die klimatischen Bedingungen im Sommer fatal sind und bereits seit Jahren Gerüste den Innenraum verengen. Auch gibt es keine Cafeteria mehr. Dieser Zustand steht den Behauptungen im Kulturentwicklungsplan entgegen, in dem es heißt, dass Kultur in Hannover einen sehr hohen Stellenwert genießt.
Diese Missstände wurden bereits im Jahr 2018 in einem offenen Brief vom Freundeskreis bemängelt. Die Verwaltung versprach damals, dass bis spätestens 2022 Abhilfe geschaffen werde. Nun soll die Sanierung über das Jahr 2025 hinaus andauern und das Museum bis dahin in einem unwürdigen Zustand verbleiben. Gleichzeitig will die Stadt bei einer erfolgreichen Bewerbung als Kulturhauptstadt 15 Mio. € an die unterlegenen Mitbewerber auszahlen.
Er möchte wissen, warum die dringenden Baumaßnahmen schon wieder verschoben werden und ob es der Stadtverwaltung an einem klaren Bekenntnis zu ihrem Bürgermuseum fehlt.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe antwortet, dass es der Stadtverwaltung keinesfalls an einem klaren Bekenntnis zum Museum August Kestner fehlt. Seit 2016 werden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen im und am Museum geplant und durchgeführt, deren Kosten mehrere Millionen betrugen, in der mittelfristigen Finanzplanung sind weitere 8 Mio. € für das Museum eingeplant.
Die Spielräume für eine weitere Teilsanierung, die mit ca. 17 Mio. € zu veranschlagen ist, sind aufgrund der aktuellen Finanzlage der Stadt allerdings sehr begrenzt.

Beantwortet






TOP 3.
Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Sondierung der Möglichkeit, das in Renovierung befindliche Ihmezentrum zum Standort für das künftige Stadtarchiv zu machen
(Drucks. Nr. 1630/2020)

Ratsherr Wruck wünscht sich, dass das Ihmezentrum als möglicher Standort für das Stadtarchiv in Betracht gezogen wird und die Nutzbarkeit geprüft wird. Er sieht den Standort als geeignet, zentral gelegen und gut erreichbar an. Falls sein Vorschlag abgelehnt wird, so möchte er von der Verwaltung wissen, welchen Standort für das Stadtarchiv man stattdessen ins Auge gefasst hat.

Ratsherr Engelke weist darauf hin, dass seit Monaten Gespräche über die Standortwahl geführt werden und bereits eine Ausschreibung stattgefunden hat. Die Ergebnisse werden derzeit ausgewertet und beurteilt.

Ratsfrau Zaman ergänzt, dass es sich hierbei um eine öffentliche Ausschreibung gehandelt hat und sich der Besitzer des Ihmezentrums bei Interesse hierfür hätte bewerben können. Ob dies der Fall war, wird sich bei Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses zeigen.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe bestätigt die vorherigen Aussagen und berichtet, dass der Submissionstermin am 23.09.2020 war und man nunmehr die eingegangenen Angebote auf Vollständigkeit und Geeignetheit prüft. Es liegen belastbare und wertbare Angebote vor, so dass man in weitere Verhandlungsgespräche mit den Bewerbern gehen kann. Danach soll eine Beschlussdrucksache zur Abstimmung vorgelegt werden.

Antrag

Der Rat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, zielführende Gespräche mit dem Investor des Ihme- zentrums zu führen, um Räumlichkeiten für den neuen Standort des Stadtarchivs vorzuhal- ten. Diese Möglichkeit sollte durch entsprechende Vereinbarungen sichergestellt werden.

0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 4.
Freizeitheim Vahrenwald, Brandschutzsanierung
(Drucks. Nr. 1854/2020 mit 3 Anlagen)


Antrag,
Einstimmig

TOP 5.
Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 mit 1 Anlage)

Antrag,


die Verwaltung zu beauftragen,

Abgesetzt


TOP 6.
Teilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ für die (Teil-)Sanierung des Historischen Museums inkl. Neukonzeption der Dauerausstellung
(Drucks. Nr. 2283/2020)Bürgermeister Scholz bittet darum, die geplanten Kosten für die (Teil-)Sanierung entsprechend des zweiten Spiegelstrichs des Antrags zu beziffern, da diese nicht aus dem Antrag hervorgehen.

Herr Prof. Schwark verweist auf die vergangene Sitzung des Kulturausschusses, in der Herr Dr. von der Ohe dargelegt hat, dass die Mittel für eine vollständige Sanierung nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Für die Teilsanierung stehen aber dennoch 17 Mio. € bereit, wovon ca. 3 Mio. € aus Drittmitteln zu erwirtschaften sind. Hierzu soll das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in Anspruch genommen werden. Die Teilsanierung soll bis zum Jahr 2025 abgeschlossen sein, um das Museum mitsamt des Programms wieder dem Publikum und den Besuchern zugänglich machen zu können.


Die teils sehr hohen Förderkriterien werden erfüllt, so dass man gute Chancen für eine Bewilligung sieht und von einer Förderung ausgeht.
In einer ersten Phase gilt es nun, eine Projektskizze einzureichen, für die das Einverständnis des Rates notwendig ist. Um diese Zustimmung geht es in der vorliegenden Drucksache. Im ersten Quartal 2021 wird seitens des Bundes über die grundsätzliche Förderfähigkeit des Antrags entschieden, anschließend erst kann der Antrag für die Maßnahme eingereicht werden. Der positive Förderbescheid wird dann noch im Jahr 2021 erwartet, so dass die Baumaßnahme wie geplant durchgeführt werden kann.

Ratsherr Engelke erkundigt sich danach, ob durch diese geplanten Baumaßnahmen auch wieder Teile des 1. Obergeschosses zugänglich gemacht werden.

Frau Büchle berichtet über die Umbau- und Sanierungspläne, die im Historischen Museum umgesetzt werden sollten. Diese sind mit 31 Mio. € Baukosten kalkuliert, aufgrund der Haushaltslage stehen allerdings lediglich 17 Mio. € zur Verfügung. Umgesetzt werden soll der Rückbau aller Sicherheitsgerüste und der getroffenen sicherheitsrelevanten Maßnahmen wie beispielsweise der abgehängten Decken, die Sanierung der PCB-belasteten Flächen, der Innenausbau des Besucherbereichs im Erdgeschoss und die neue Dauerausstellung in der Kutschenhalle. Außerdem werden die Anforderungen aus dem Brandschutzkonzept unter Einhaltung der Denkmalpflege umgesetzt.
Eingespart werden muss bei der Sanierung der Klimatechnik, der Trafostation sowie der Glasfassade. Diese wird aber zumindest soweit gesichert, dass von ihr keine Gefahr mehr ausgeht, hierfür werden die Glasflächen mit einer Sicherheitsfolie beklebt und Brüstungen zur Absturzsicherung installiert. Ca. 35% des 1.OGs können durch die fehlenden Finanzmittel nicht für die Dauerausstellungsfläche zur Verfügung gestellt, sondern nur oberflächenfertig saniert werden.
Die Zeitschiene sieht vor, dass die entsprechende Drucksache Anfang 2021 zum Beschluss vorgelegt wird, um anschließend in die Ausschreibung und Planung zu gehen. Bereits für Ende 2021 ist der Beginn der Maßnahme avisiert und soll nach ca. 3 Jahren Bauzeit spätestens Anfang 2025 abgeschlossen sein.

Ratsherr Markurth bedauert, dass die Sanierung des Historischen Museums den Einsparzwängen unterworfen ist und nicht vollständig wiederhergestellt werden kann. Er ist jedoch erfreut darüber, dass zumindest eine Teilsanierung durchgeführt werden soll um das Museum der Öffentlichkeit wieder zugänglich machen zu können.

Ratsherr Engelke erkundigt sich nach dem Verbleib der gesamten Ausstellungsstücke, die derzeit im Museum und im Keller gelagert sind.

Herr Prof. Schwark erklärt, dass die Exponate grundsätzlich in das noch herzustellende Depotgebäude eingelagert werden sollten. Da es allerdings noch einige Zeit dauern wird, bis das Ausschreibungsergebnis umgesetzt ist, werden die Exponate zunächst innerhalb des Museums eingelagert und in eine jeweils umbaufreie Etage umgeräumt. Obwohl man sich einen straffen Zeitplan gesetzt hat, wird es nicht vermeidbar sein, dass eine ganze Grundschulgeneration keinen Geschichtsunterricht im Historischen Museum wahrnehmen kann. Die fehlende Dauerausstellung soll stattdessen durch Führungen in der Stadt kompensiert werden. Hierfür wurde das neue Konzept „Geschichte unterwegs“ ins Programm aufgenommen.






Ratsherr Klippert erinnert sich an seine eigene Schulzeit und die unternommenen Exkursionen zu den Dauerausstellungen der Museen. Diese waren sehr anschaulich und lehrreich, deshalb bedauert er es sehr, dass das Museum diese Angebote für etliche Jahre nicht mehr anbieten kann. Er ist aber sehr interessiert an dem Ersatzprogramm und wünscht sich hierzu nähere Ausführungen.

Herr Prof. Schwark führt aus, dass bis zur Wiederaufnahme des Museumsbetriebs mobile Ausstellungen an unterschiedlichen Orten in der Stadt angeboten werden. So zieht beispielsweise die Ausstellung „Hannoverwandelt“ derzeit durch verschiedene Senioreneinrichtungen. Deren Bewohner sind sehr dankbar für dieses Angebot, da sie das Ausgestellte teils selbst erlebt und hierzu etwas beizutragen haben und auch, weil sie selbst nicht mehr in der körperlichen Verfassung sind, ein Museum zu besuchen. Auch werden digitale Angebote vorgehalten.

Ratsherr Klippert bemängelt, dass es überhaupt zu einem derartigen Sanierungsstau innerhalb der städtischen Museen gekommen ist. Er hinterfragt, ob die Kellersanierung wirklich nötig ist oder man die hierfür benötigten Ressourcen nicht besser in die anderen Etagen stecken sollte.

Frau Büchle erläutert, dass die PCB-Belastung im Keller am höchsten ist und man auf dieser Fläche den Fußboden mitsamt des Estrichs auf jeden Fall austauschen muss. Die Sanierung wird etagenweise stattfinden und man will sich durch die Freiräumung einzelner Etagen durch Exponat-Einlagerung unabhängig vom Ausschreibungsergebnis der Depotflächen und deren Umsetzung machen.

Ratsherr Engelke lobt den Facebook-Auftritt des Museums, über den man sich gut über aktuelle Angebote und auch den Umbau informieren kann.
Er befürchtet, dass durch die Einlagerung der Ausstellungsstücke innerhalb des Gebäudes viele Kapazitäten gebunden und unnötige Kosten verursacht werden, ganz abgesehen von der dafür benötigten Zeit. Außerdem sieht er die Gefahr der Beschädigung der Exponate, wenn diese mehrmals umgeräumt werden müssen.

Herr Prof. Schwark bestätigt, dass jeder Umzug diese Gefahren birgt. Genau aus diesem Grund sollen die kurzen Wege innerhalb des eigenen Hauses genutzt werden, zumal hier die benötigte Technik samt Klimatisierung vorhanden ist. Darüber hinaus würde die Anmietung von Räumlichkeiten und deren Herrichtung als Archivfläche viel Zeit und Geld kosten, so dass man stattdessen auf die eigene bereits vorhandene Fläche zurückgreift.

Antrag,


· der Teilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesprogramms „Sanierung
kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“
zuzustimmen.
· der (Teil-)Sanierung des Historischen Museums inkl. Neukonzeption der
Dauerausstellung dem Grunde nach zuzustimmen.

Einstimmig






TOP 7.
Sprengel Museum Hannover; Fortsetzung der gemeinsam mit dem Land Niedersachen finanzierten Sanierungsmaßnahmen
(Informationsdrucksache Nr. 1951/2020 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Zaman erkundigt sich danach, ob eine Verschiebung von Maßnahmen zwischen den Prioritätsstufen möglich ist, um dadurch die Sanierung der Behinderten-Toiletten in die Prioritätsstufe 1 vorzuziehen.

Herr Gronemann bestätigt, dass es diese Möglichkeit grundsätzlich gibt, jedoch müssen Änderungen gemeinsam mit dem Land in der Verwaltungskommission beschlossen werden.
Ratsherr Engelke hält den Zustand der barrierefreien Toiletten für verhältnismäßig gut und sieht keinen Grund, dass die Stadt die Prioritätenliste an dieser Stelle auf ihre eigenen Kosten abändern sollte.

Ratsfrau Neveling fügt an, dass die Behindertenbeauftragte der Stadt im Rahmen einer Ortsbegehung festgestellt hat, dass die Toiletten zwar nicht den aktuellen Standards entsprechen, sich jedoch in einem grundsätzlich akzeptablen Zustand befinden. Ein akuter Verbesserungsbedarf besteht allenfalls in der Ausschilderung der Toiletten.

Ratsherr Wiechert schließt sich seinen Vorrednern an und vertritt die Ansicht, dass diese Toiletten nicht in die oberste Prioritätsstufe verschoben werden müssen.

Zur Kenntnis genommen


TOP 8.
Sprengel Museum Hannover, Beleuchtungsschienensystem
(Drucks. Nr. 1952/2020 mit 3 Anlagen)

Frau Dr. Plath erläutert zum Inhalt der Drucksache, dass die vorhandenen Lichtschienen aufgrund ihres hohen Alters abgängig sind und nicht mehr auf- und nachrüstbar sind. Um neue Lampen installieren zu können, müssen die alten Schienen daher ausgewechselt werden.

Antrag,
Einstimmig





TOP 9.
Sprengel Museum Hannover, Sanierung der Gipskartonwände - Untere Sammlung
(Drucks. Nr. 1953/2020 mit 3 Anlagen)

Antrag,EinstimmigTOP 10.
Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1868/2020)Antrag,die zweckgebundene Spende der OFM Immobilienbeteiligungen GmbH in Höhe von 120.000 Euro möge angenommen werden.

Einstimmig


TOP 11.
Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1869/2020)

Antrag,

der Annahme folgender Zuwendungen zur Erweiterung der Sammlung des Sprengel Museum Hannover zuzustimmen:

Namen des Zuwendungsgebers:
Herr Ralph Kull

Art der Zuwendungen (Geld- oder Sachzuwendung):
Sachzuwendung (Schenkung des Nachlasses der Künstlerin Petra Kaltenmorgen)

Wert der Zuwendung:
Der Marktwert beläuft sich nach Recherchen auf ca. 204.700 €.

Zweck der Zuwendungen:
Die Zuwendung erfolgt zweckgebunden zur Erweiterung der Sammlung des Sprengel Museum Hannover.

Einstimmig


TOP 12.
Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1870/2020)

Antrag,

der Annahme folgender Zuwendungen zur Erweiterung der Sammlung des Sprengel Museum Hannover zuzustimmen:

Namen des Zuwendungsgebers:
Herr Dr. Ernst J. Kirchertz

Art der Zuwendungen (Geld- oder Sachzuwendung):
Sachzuwendung aus insgesamt 53 Kunstwerken (Gegenstand der Schenkung ist ein Konvolut von 21 Handzeichnungen, 18 Druckgrafiken, einem Mappenwerk mit 10 Grafiken, sowie 4 Kleinskulpturen von Jussuf Abbo)

Wert der Zuwendung:
Der Marktwert beläuft sich nach Recherchen auf ca. 103.067 €.

Zweck der Zuwendungen:
Die Zuwendung erfolgt zweckgebunden zur Erweiterung der Sammlung des Sprengel Museum Hannover.

Einstimmig


TOP 13.
1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten (TH 46)
(Informationsdrucksache Nr. 2267/2020 mit 1 Anlage)

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe erklärt, dass die vorliegenden Finanzberichte dem Kulturausschuss vorab zur Kenntnis zur Verfügung gestellt werden, da er bei Einhaltung des normalen Verfahrensweges ansonsten erst später über diesen Bericht informiert worden wäre.

Zur Kenntnis genommen


TOP 14.
1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 41 - Kultur
(Informationsdrucksache Nr. 2277/2020)

Zur Kenntnis genommen










TOP 15.
Kulturentwicklungsplan 2030 - Ressourcenplan
(Informationsdrucksache Nr. 2278/2020 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Zaman sieht die Zielvorgaben im Kulturentwicklungsplan als sehr ambitioniert an und möchte wissen, ob es eine Zeitschiene und Priorisierung zur Maßnahmenumsetzung gibt und ob die finanziellen Mittel für die hohe Anzahl an Projekten ausreichend sind.

Frau Dr. Schelle-Wolff bestätigt, dass mehr Projekte im Kulturentwicklungsplan aufgenommen sind, als umgesetzt werden können. Hierfür werden Konzepte entwickelt, deren anschließende Umsetzung auch mit der Kulturszene abgestimmt. Erst dann sind die benötigten Finanzmittel abschätzbar.

Bürgermeister Scholz erkundigt sich danach, wann und wie der Kulturausschuss über den Stand der Umsetzung der Einzelprojekte informiert wird.

Frau Dr. Schelle-Wolff verspricht, dass man die Berichte jährlich, möglichst zur Jahresmitte, veröffentlichen wird. Man wird hierfür auch auf externe Berater zurückgreifen. Ein großer Zwischenbericht soll nach 5 Jahren, zur Halbzeit des Kulturentwicklungsplanes, im Jahr 2025 zur Verfügung gestellt werden.

Ratsherr Markurth hinterfragt, ob das vorhandene Personal im Fachbereich 41 für die Umsetzung der vielen Maßnahmen ausreichend ist.

Frau Dr. Schelle-Wolff ist sich sicher, dass die geplanten Maßnahmen, trotz ihrer Vielzahl, mit dem eigenen Personal umsetzbar sind.

Ratsherr Klippert sieht die Umsetzung des Kulturentwicklungsplanes ebenfalls als ambitioniert und sportlich an.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe stellt klar, dass zwar die Federführung der einzelnen Maßnahmen im Fachbereich 41 liegt, aber die inhaltliche Bearbeitung zu nicht unwesentlichen Teilen auch in anderen Fachbereichen, wie z.B. dem Gebäudemanagement, liegt.

Zur Kenntnis genommen


TOP 16.
Widmung der Grabstätte Arthur Menge als bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 0486/2020)

Ratsherr Wolf sieht keine Gründe dafür, warum die Grabstätte Arthur Menges als eine bedeutende Grabstätte gewidmet werden sollte. Er stellt die aus seiner Sicht fragwürdige Vergangenheit Menges dar und kritisiert die seiner Ansicht nach verniedlichenden Formulierungen in der Drucksache.
Außerdem möchte er geklärt wissen, ob Menge nun Mitglied oder nur Förderer der SS war.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe entgegnet, dass Menge nicht Mitglied der NSDAP, aber in der SS war. Er führt aus, dass es bei der Widmung als bedeutende Grabstätte keinesfalls um eine Ehrung Menges oder um die Einrichtung einer Ehrengrabstätte für ihn gehen soll.



Arthur Menge hat zweifelsfrei nationalsozialistische Politik in Hannover umgesetzt, aber nichtsdestotrotz ist er eine bedeutsame Person Hannovers und dem soll durch die Widmung und den Erhalt des Grabes Rechnung getragen werden.

Ratsherr Nicholls kündigt an, dass die SPD die Drucksache ablehnen wird. Seiner Ansicht nach hat Herr Menge schon bereits zu viel Präsenz in der Stadt, nach ihm ist ein Brunnen und eine Straße benannt. Außerdem sollte die Stadt nicht für die Unterhaltung des Grabes aufkommen müssen, nur weil die dafür zuständige Familie es nicht mehr will.

Bürgermeister Scholz erklärt, dass die CDU den Antrag ebenfalls ablehnen wird. Er sieht eine eindeutige Mitwirkung Menges an den von den Nationalsozialisten verübten Maßnahmen und Gräueltaten. Darüber hinaus hat sich Menge während seiner Amtszeit als Oberbürgermeister nie klar gegen die Nazis positioniert.

Ratsherr Klippert sieht ebenfalls keine Gründe für die Übernahme der Kosten durch die Widmung als bedeutende Grabstätte.

Ratsfrau Neveling möchte vermeiden, dass die Grabstätte eingeebnet wird und die Pflege aus diesem Grund aus städtischen Mitteln finanziert werden soll.

Ratsfrau Zaman vertritt die Ansicht, dass auch die Widmung als bedeutende Grabstätte bereits eine Art der Ehrung ist.

Ratsherr Markurth sieht keine Argumente dafür, die Grabstätte 55 Jahre nach dem Tod Menges umzuwidmen, nur weil die Familie kein Geld mehr hat, um sie selbst zu pflegen.

Bezirksbürgermeister Pollähne bedankt sich für die angeregte Diskussion, eine ähnliche Debatte wurde auch im Bezirksrat Südstadt-Bult geführt. Er gibt zu bedenken, dass Menge aufgrund seiner Unterstützung der Nationalsozialisten nach heutigen Bedingungen nicht geeignet wäre, als Pate für eine Straßenbenennung zu dienen. Aus diesem Grunde sollte auch sein Grad keine Widmung als bedeutende Grabstätte erhalten.

Antrag,

zu beschließen,

die Grabstätte von Arthur Menge, geboren am 02.04.1884, gestorben am 16.05.1965, auf dem Stadtfriedhof Engesohde, Abteilung 1 Nummer 71a, als bedeutende Grabstätte gemäß der am 16.7.2015 vom Rat beschlossenen Ehrengräbersatzung zu widmen.


2 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 17.
Theater für Hannover
(Drucks. Nr. 1855/2020 mit 2 Anlagen)

Bürgermeister Scholz ist erfreut darüber, dass endlich eine Spielstätte und Bühne für die Theaterszene gefunden werden konnte. Leider ist diese Fläche jedoch nicht ausreichend, um der gesamten Theaterszene Auftrittsmöglichen zur Verfügung zu stellen. Er hofft, dass noch weitere Flächen gefunden und zur Verfügung gestellt werden können.


Ratsherr Klippert ist dankbar für die Möglichkeit der Nutzung des Pavillons. Er sieht die zeitliche Befristung allerdings kritisch und wünscht sich eine Verlängerung über den 01.01.2021 hinaus.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe betont, dass die Stadt mit dem Stabilitätspaket und auch darüber hinaus schnell gehandelt hat um die Kulturszene unterstützen. Die Stadt kann jedoch nicht unbegrenzt unterstützen, weshalb die beschlossenen Befristungen nötig und richtig sind. Mittlerweile gibt es unterschiedliche Fördertöpfe, die die Theaterszene nutzen kann und soll. Weitere Finanzhilfen seitens Stadt sind derzeit nicht geplant.

Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Umsetzung und verspricht, sich weiter für Förderungen der Kulturszene einzusetzen.

Ratsherr Engelke bedankt sich ebenfalls bei der Verwaltung für die Umsetzung. Ihm ist es wichtig, dass nicht nur große Einrichtungen, sondern auch Einzel- und Kleinkünstler gefördert werden. Leider ist es momentan so, dass die wenigen stattfindenden Vorführungen oftmals aus Angst vor einer Corona-Ansteckung nicht ausverkauft sind. Er weist daraufhin hin, dass der Pavillon über ein ausgezeichnetes Hygienekonzept verfügt und eine derartige Angst hier eigentlich unbegründet ist.

Ratsherr Wiechert gibt zu bedenken, dass sich die bisherig gefundenen alternativen Veranstaltungsorte überwiegend im Freien befinden und nun im Herbst und Winter aufgrund der Witterung nicht mehr nutzbar sein werden.

Antrag,

zu beschließen:

der Förderung des Projektes „Theater für Hannover“ der Bürgerinitiative Raschplatz e. V. im Kulturzentrum Pavillon gemäß der Anlagen 1 und 2 (Projektbeschreibung, Kosten- und Finanzierungsplan) zuzustimmen.


Einstimmig


TOP 18.
Zehn strategische Ziele und neue Handlungsfelder der Stadtbibliothek Hannover
(Informationsdrucksache Nr. 1937/2020 mit 1 Anlage)

Ratsherr Wruck möchte wissen, welche Konsequenzen sich aus der Tatsache ergeben, dass die Zentralbibliothek nicht mehr den aktuellen Anforderungen in Punkto Raum - und Aufenthaltsqualität entspricht.

Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert die heutigen Anforderungen an eine moderne Stadtbibliothek. So ist heutzutage eine Vielzahl an Arbeitsplätzen notwendig, die in der zentralen Bibliothek nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden können. Durch die Verlagerung von schwach frequentierten Bereichen konnten bereits zusätzliche Arbeitsplätze eingerichtet werden. Jedoch ist deren Anzahl noch immer nicht den heutigen Standards genügend. Im Rahmen des Kulturentwicklungsplanes soll eine räumliche Umgestaltung der Bereiche innerhalb der Bibliothek geprüft werden, um Raum für weitere Arbeitsplätze zu schaffen und somit die Raum - und Aufenthaltsqualität zu steigern.


Ratsfrau Zaman erkundigt sich danach, wie die Attraktivität der Raumgestaltung und -ausstattung gesteigert werden soll.

Frau Dr. Schelle-Wolff erklärt, dass nicht nur die Zentralbibliothek, sondern auch die einzelnen Stadtteilbibliotheken Teil des Konzepts sind und hier durch eine Erneuerung der Möblierung eine Verbesserung der Aufenthaltsqualität erreicht werden soll. Zum Beispiel soll in Ricklingen durch Anschaffung von flexiblen Möbeln gewährleistet sein, dass diese auch noch nach einem möglichen Umbau nutzbar sind. Es wird bereits seit ca. 10 Jahren an der Verbesserung der Ausstattung und damit verbunden auch der Aufenthaltsqualität gearbeitet.

Ratsherr Nicholls wünscht sich eine höhere Wertschätzung der Bibliotheksmitarbeitenden in Form einer adäquaten Bezahlung.

Ratsherr Markurth hinterfragt hierzu, ob die Verwaltung Pläne für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten hat.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe berichtet, dass derzeit eine Überprüfung der Stellenbewertungen stattfindet, er kann zurzeit aber noch keine Details hierzu nennen.

Zur Kenntnis genommen


TOP 19.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe verkündet, dass der City-Visit der Jury kurz bevorsteht und sich das Kulturhauptstadt-Team hierzu in den Generalproben befindet.

Bürgermeister Scholz wünscht sich eine bessere Einbeziehung der Stadtbezirksräte in den Prozess der Kulturhauptstadtbewerbung und interessiert sich, ob es für eine derartige Beteiligung bereits Pläne gibt.

Frau Dr. Schelle-Wolff verspricht, dass die Beteiligung der Stadtbezirksräte geplant ist und diese bereits vereinzelt schon in stadtteilbezogenen Projekten eingebunden werden.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe weist darauf hin, dass sich die Kulturhauptstadt im Jahr 2025 in jedem Monat einem anderen Stadtbezirk widmen wird und die Stadtbezirksräte im Rahmen dieser Visiten definitiv mit einbezogen werden.


Berichtet












TOP 20.
Bericht des Dezernenten

Ratsfrau Neveling möchte zum Thema Straßenmusik wissen, ob die vom Rat beschlossene Evaluation des Themas bereits abgeschlossen ist und bittet um Information des Kulturausschusses in einer der nächsten Sitzungen.

Stadtkämmerer Dr. von der Ohe verspricht, den Ausschuss über die Ergebnisse dieser Evaluation zu informieren.

Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 15:45 Uhr.

Berichtet

Für die Niederschrift



Dr. von der Ohe (i.V. für Beckedorf) Reimers
Stadtkämmerer Protokollführende Person