Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 07.10.2020

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 30.09.2020)
Protokoll (erschienen am 13.11.2020)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 29.09.2020

Einladung

zur 43. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 7. Oktober 2020 um 15.00 Uhr im Hannover Congress Centrum, Niedersachsenhalle, Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 42. Sitzung am 09.09.2020
- öffentlicher Teil -

3. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Einstellung von zusätzlichen externen Mitarbeitern zum Zwecke der Beschleunigung der Auszahlung von Elterngeld während der Frühphase der Familiengründung
(Drucks. Nr. 1056/2020)

4. Neufassung: Antrag der Fraktion Die FRAKTION zum Roten Faden 2.0
(Drucks. Nr. 1058/2020 N1)

5. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die FRAKTION: Historische Kultur retten!
(Drucks. Nr. 1300/2020)

6. Antrag der Fraktion die FRAKTION: Periode? Läuft bei mir!
(Drucks. Nr. 1301/2020)

7. NEUFASSUNG: Antrag von Ratsherrn Braune zu Außenflächen-
nutzungsgebühren
(Drucks. Nr. 1330/2020 N1)

8. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Notwendige Verkehrswende einleiten und Fahrradverkehr adäquat fördern
(Drucks. Nr. 1338/2020)

9. Prüfantrag der Fraktion DIE HANNOVERANER: Möglichkeiten, einen - wenn auch kleinen - innerstädtischen Campingplatz in der Stadt Hannover zu errichten
(Drucks. Nr. 1633/2020)





10. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Schaffung von LKW-Stellplätzen in bzw. in unmittelbarer Nähe von Gewerbegebieten
(Drucks. Nr. 1636/2020)

11. Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung des städtischen Bürgerservice
(Drucks. Nr. 2071/2020)

12. Ersatzneubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 0668/2020)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grube, Stadtbezirksrat Linden-Limmer

13. Beschlussdrucksache gemäß § 182 Niedersächsisches Kommunalver-
fassungsgesetz (NKomVG) nach der Neuregelung durch das am 15.7.2020 beschlossene Gesetz zur Änderung niedersächsischer Rechtsvorschriften aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Corona-Bündelungsgesetz)
(Drucks. Nr. 2273/2020)

14. Petition zum Feuerwerksverbot am 31.12.2020 und 01.01.2021 im Bereich Zoo, Stadtviertel Zoo und rund um die Eilenriede ( ca. 640 ha )
(Drucks. Nr. 1900/2020 mit 1 Anlage)

15. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Gebührenfest-
setzung Straßenreinigung 2021-2023
(Drucks. Nr. 2274/2020 mit 2 Anlagen) - gesondert übersandt -

16. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 10. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2275/2020 mit 2 - Anlage 2 nur online - Anlagen)
- gesondert übersandt -

17. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Wirtschaftsplan 2021
(Drucks. Nr. 2276/2020 mit 1 Anlage) - gesondert übersandt -

18. Bericht des Dezernenten

18.1. Finanzbericht für den Monat August 2020
(Informationsdrucks. Nr. 2265/2020 mit 2 Anlagen)

18.2. Sonstiges





Onay

Oberbürgermeister