Einladung:
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| Einladung | (erschienen am 01.10.2020) |
| 1. Nachtrag | (erschienen am 02.10.2020) |
| Protokoll | (erschienen am 09.02.2021) |
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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 25.09.2020
Einladung
zur 67. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 7. Oktober 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Genehmigungen von Protokollen
3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.06.2020
3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.07.2020
4. Anträge
4.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Neuordnung des Gebietes östlich der Wilhelm-Göhrs-Straße
(Drucks. Nr. 2067/2020)
4.2. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen
(Drucks. Nr. 2130/2020)
4.3. Antrag von Ratsherrn Braune zu Roma-Familien im Burgweg sowie auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Unterbringung von Roma-Familien im Burgweg
(Drucks. Nr. 1688/2020)
5. Sanierungsgebiet Oberricklingen Nord-Ost
Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz
(Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
6. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
6.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 580, 3. Änderung - Nenndorfer Chaussee 9 - vormals AS Solar -
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0895/2020 N1 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
6.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst –
Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1377/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.
6.3. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 204, 3. Änderung - Spichernstraße
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1954/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.
6.4. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 752, 5. Änd. –Waldstraße/ Anderter Straße–
Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1303, 1. Änderung –Buchholzer Straße– und
Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1199, 2. Änderung –Meyers Garten–,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. /2020 mit 3 Anlagen)
6.5. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1877 - Hildesheimer Straße 451 -
(Drucks. Nr. 1652/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
6.6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1802 - Tiestestraße 14 c
(Drucks. Nr. 1865/2020 N1 mit 1 Anlage)
6.7. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1803 - Große Pfahlstraße, Wechsel bei der Vorhabenträgerin und Verlängerung der Durchführungsfrist
(Drucks. Nr. 1950/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
6.7.1. Änderungsantrag Nr. 15-2177/2020 des Stadtbezirksrats Mitte (STBR 01) vom 21.09.2020 zu Drucksache Nr. 1950/2020 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1803 – Große Pfahlstraße,
Wechsel bei der Vorhabenträgerin und Verlängerung der Durchführungsfrist
(Drucks. Nr. 1950/2020 E1 mit 1 Anlage)
7. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0740/2020
Beseitigung von Graffitischmierereien
(Drucks. Nr. 1373/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
7.1. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0740/2020
Beseitigung von Graffitischmierereien
(Drucks. Nr. 1373/2020 S1)
8. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0741/2020
zur Aufklärung über Mülltrennung und Entsorgung
(Drucks. Nr. 1374/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
8.1. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0741/2020
zur Aufklärung über Mülltrennung und Entsorgung
(Drucks. Nr. 1374/2020 S1)
9. Hannoversche Wohnungsbauoffensive 2016 - Aktualisierung und Verlängerung der Vereinbarung zur Intensivierung des Wohnungsneubaus und Schaffung von gefördertem Wohnraum in der Landeshauptstadt Hannover für die Jahre 2021 - 2022
(Drucks. Nr. 2152/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Grunderneuerung der Fichtestraße zwischen Kantplatz und Schellingstraße
(Drucks. Nr. 1334/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
11. Ausbau der Buchholzer Straße im Einmündungsbereich Wilhelm-Tell-Straße
(Drucks. Nr. 1402/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.
11.1. Ausbau der Buchholzer Straße im Einmündungsbereich Wilhelm-Tell-Straße
(Drucks. Nr. 1402/2020 E1 mit 1 Anlage)
12. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Zeppelinstraße
(Drucks. Nr. 1640/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
13. Städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) Stünkelstraße
(Drucks. Nr. 2122/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 25.09.2020
Einladung
zur 67. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 7. Oktober 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Genehmigungen von Protokollen
3.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 17.06.2020
3.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 01.07.2020
4. Anträge
4.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Neuordnung des Gebietes östlich der Wilhelm-Göhrs-Straße
(Drucks. Nr. 2067/2020)
4.2. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Mehr Fahrradabstellplätze an Schulen
(Drucks. Nr. 2130/2020)
4.3. Antrag von Ratsherrn Braune zu Roma-Familien im Burgweg sowie auf Durchführung einer Anhörung zum Thema: Unterbringung von Roma-Familien im Burgweg
(Drucks. Nr. 1688/2020)
5. Sanierungsgebiet Oberricklingen Nord-Ost
Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz
(Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
6. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
6.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 580, 3. Änderung - Nenndorfer Chaussee 9 - vormals AS Solar -
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0895/2020 N1 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
6.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 473, 2. Änderung – Riethorst –
Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1377/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.
6.3. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 204, 3. Änderung - Spichernstraße
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1954/2020 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.
6.4. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 752, 5. Änd. –Waldstraße/ Anderter Straße–
Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1303, 1. Änderung –Buchholzer Straße– und
Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1199, 2. Änderung –Meyers Garten–,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. /2020 mit 3 Anlagen)
6.5. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1877 - Hildesheimer Straße 451 -
(Drucks. Nr. 1652/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
6.6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1802 - Tiestestraße 14 c
(Drucks. Nr. 1865/2020 N1 mit 1 Anlage)
6.7. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1803 - Große Pfahlstraße, Wechsel bei der Vorhabenträgerin und Verlängerung der Durchführungsfrist
(Drucks. Nr. 1950/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
6.7.1. Änderungsantrag Nr. 15-2177/2020 des Stadtbezirksrats Mitte (STBR 01) vom 21.09.2020 zu Drucksache Nr. 1950/2020 – Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1803 – Große Pfahlstraße,
Wechsel bei der Vorhabenträgerin und Verlängerung der Durchführungsfrist
(Drucks. Nr. 1950/2020 E1 mit 1 Anlage)
7. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0740/2020
Beseitigung von Graffitischmierereien
(Drucks. Nr. 1373/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
7.1. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0740/2020
Beseitigung von Graffitischmierereien
(Drucks. Nr. 1373/2020 S1)
8. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0741/2020
zur Aufklärung über Mülltrennung und Entsorgung
(Drucks. Nr. 1374/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
8.1. Antrag der Kommission Sanierung Mühlenberg zu Drucksache Nr. 0741/2020
zur Aufklärung über Mülltrennung und Entsorgung
(Drucks. Nr. 1374/2020 S1)
9. Hannoversche Wohnungsbauoffensive 2016 - Aktualisierung und Verlängerung der Vereinbarung zur Intensivierung des Wohnungsneubaus und Schaffung von gefördertem Wohnraum in der Landeshauptstadt Hannover für die Jahre 2021 - 2022
(Drucks. Nr. 2152/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Grunderneuerung der Fichtestraße zwischen Kantplatz und Schellingstraße
(Drucks. Nr. 1334/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.
11. Ausbau der Buchholzer Straße im Einmündungsbereich Wilhelm-Tell-Straße
(Drucks. Nr. 1402/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.
11.1. Ausbau der Buchholzer Straße im Einmündungsbereich Wilhelm-Tell-Straße
(Drucks. Nr. 1402/2020 E1 mit 1 Anlage)
12. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Zeppelinstraße
(Drucks. Nr. 1640/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
13. Städtebaulicher Vertrag (Erschließungsvertrag) Stünkelstraße
(Drucks. Nr. 2122/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Herrenhausen Stöcken eingeladen.
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Onay
Oberbürgermeister