Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 10.09.2020
Einladung
zur 35. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 21. September 2020, 17.30 Uhr, Hannover Congress Centrum (HCC), Glashalle, Theodor-Heuss-Platz 1-3,
30175 Hannover
(Bitte geänderten Sitzungsort und -zeit beachten; Lageplan siehe Anlage!)
Hinweis: Bereits beim Betreten des Gebäudes ist ein Nasen-Mund-Schutz zu tragen. Die allgemeinen Hygieneverordnungen sowie die Abstandshaltung sind zu beachten.
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung am 18. Mai 2020 - Öffentlicher Teil -
3. Genehmigung des Protokolls über die 34. Sitzung am 15. Juni 2020
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG mit akustischen Signalen an den Türen
(Drucks. Nr. 0548/2020)
5.1. NEUFASSUNG (geänderte Beratungsfolge): Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 0548/2020: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen und Busse der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe
(Drucks. Nr. 1327/2020 N1)
6. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Einstellung von zusätzlichen externen Mitarbeitern zum Zwecke der Beschleunigung der Auszahlung von Elterngeld während der Frühphase der Familiengründung
(Drucks. Nr. 1056/2020)
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anhörung: Zukunftsfähige Unterkunfts- und Unterstützungskonzepte für Wohnungslose und Suchtkranke
(Drucks. Nr. 1270/2020)
8. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Einrichtung und zum Betrieb eines Duschbusses
(Drucks. Nr. 1426/2020)
9. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Aktualisierung der Maschseeordnung
(Drucks. Nr. 1719/2020)
10. Auswertung der telefonischen Fachberatung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Zeit vom 01.01.2019 – 31.12.2019
(Informationsdrucks. Nr. 1310/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
11. Beschluss der Stadt Hannover über die kommunale Einbindung des Mütterzentrums / Mehrgenerationenhauses e.V. (MGH)
(Drucks. Nr. 1936/2020)
12. Modellprojekt für die Unterbringung wohnungsloser Menschen "Plan B - OK"
(Informationsdrucks. Nr. /2020 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
13. Fahrkartenausgabe an wohnungslose Menschen
(Informationsdrucks. Nr. 1681/2020)
14. Kältebus
(Informationsdrucks. Nr. 1682/2020 mit 4 Anlagen)
15. Ambulante Hilfen für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Projekte des Fachbereichs Soziales zur Aktivierung und Unterstützung
(Informationsdrucks. Nr. 2068/2020)
16. Senior*innen in der Pandemie
(Informationsdrucks. Nr. 2010/2020 mit 1 Anlage)
17. 1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 50 des Fachbereiches Soziales sowie für den gemeinsamen Teilhaushalt 59 der Fachbereiche Soziales und Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2059/2020 mit 2 Anlagen)
18. 1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 57 des Fachbereiches Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2069/2020 mit 1 Anlage)
19. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 50.08 - Datum 10.09.2020
Einladung
zur 35. Sitzung des Sozialausschusses am Montag, 21. September 2020, 17.30 Uhr, Hannover Congress Centrum (HCC), Glashalle, Theodor-Heuss-Platz 1-3,
30175 Hannover
(Bitte geänderten Sitzungsort und -zeit beachten; Lageplan siehe Anlage!)
Hinweis: Bereits beim Betreten des Gebäudes ist ein Nasen-Mund-Schutz zu tragen. Die allgemeinen Hygieneverordnungen sowie die Abstandshaltung sind zu beachten.
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Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung am 18. Mai 2020 - Öffentlicher Teil -
3. Genehmigung des Protokolls über die 34. Sitzung am 15. Juni 2020
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG mit akustischen Signalen an den Türen
(Drucks. Nr. 0548/2020)
5.1. NEUFASSUNG (geänderte Beratungsfolge): Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 0548/2020: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen und Busse der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe
(Drucks. Nr. 1327/2020 N1)
6. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Einstellung von zusätzlichen externen Mitarbeitern zum Zwecke der Beschleunigung der Auszahlung von Elterngeld während der Frühphase der Familiengründung
(Drucks. Nr. 1056/2020)
7. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anhörung: Zukunftsfähige Unterkunfts- und Unterstützungskonzepte für Wohnungslose und Suchtkranke
(Drucks. Nr. 1270/2020)
8. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Einrichtung und zum Betrieb eines Duschbusses
(Drucks. Nr. 1426/2020)
9. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Aktualisierung der Maschseeordnung
(Drucks. Nr. 1719/2020)
10. Auswertung der telefonischen Fachberatung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Zeit vom 01.01.2019 – 31.12.2019
(Informationsdrucks. Nr. 1310/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
11. Beschluss der Stadt Hannover über die kommunale Einbindung des Mütterzentrums / Mehrgenerationenhauses e.V. (MGH)
(Drucks. Nr. 1936/2020)
12. Modellprojekt für die Unterbringung wohnungsloser Menschen "Plan B - OK"
(Informationsdrucks. Nr. /2020 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
13. Fahrkartenausgabe an wohnungslose Menschen
(Informationsdrucks. Nr. 1681/2020)
14. Kältebus
(Informationsdrucks. Nr. 1682/2020 mit 4 Anlagen)
15. Ambulante Hilfen für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten
Projekte des Fachbereichs Soziales zur Aktivierung und Unterstützung
(Informationsdrucks. Nr. 2068/2020)
16. Senior*innen in der Pandemie
(Informationsdrucks. Nr. 2010/2020 mit 1 Anlage)
17. 1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 50 des Fachbereiches Soziales sowie für den gemeinsamen Teilhaushalt 59 der Fachbereiche Soziales und Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2059/2020 mit 2 Anlagen)
18. 1. Finanzbericht 2020 für den Teilhaushalt 57 des Fachbereiches Senioren
(Informationsdrucks. Nr. 2069/2020 mit 1 Anlage)
19. Bericht der Dezernentin
Onay
Oberbürgermeister