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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 28.08.2020


Einladung

zur 66. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 16. September 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.05.2020

2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2020

2.3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.06.2020

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Schaffung von LKW-Stellplätzen in bzw. in unmittelbarer Nähe von Gewerbegebieten
(Drucks. Nr. 1636/2020)

3.2. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Aktualisierung der Maschseeordnung
(Drucks. Nr. 1719/2020)

3.3. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Modellprojekt 8-Euro-Wohnung
(Drucks. Nr. 1757/2020)


3.4. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: LKW-Abbiegeunfälle in Hannover verhindern
(Drucks. Nr. 1759/2020)

3.5. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Einsatz der sensorgestützten Ampelsoftware an Hauptverkehrsknotenpunkten
(Drucks. Nr. 1761/2020)

4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1828, Studentisches Wohnen am Ricklinger Stadtweg
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
(Drucks. Nr. 1849/2020 mit 3 Anlagen)

5. Neuaufstellung des Vergnügungsstättenkonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0783/2020 N2 mit 1 Anlage)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/in aller Stadtbezirksräte eingeladen.

6. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (mit integriertem Nahversorgungskonzept) für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0782/2020 N1 mit 1 Anlage)
Hierzu sind die Bezirksbürgermeister/in aller Stadtbezirksräte eingeladen.

7. Petition Nr. 06 / 2. Halbjahr 2019 von Herrn Patrick Bredl, Bürgerinitiative "Bumke selber machen! - Netzwerk Wohnraum für alle"
(Drucks. Nr. 0673/2020 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

8. 1. Finanzbericht 2020 des Baudezernates
(Informationsdrucks. Nr. 1845/2020 mit 2 Anlagen)

9. Bericht der Verwaltung

10. Anfragen und Mitteilungen


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister