Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 05.10.2020
PROTOKOLL
16. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Stöcken am Montag, 14. September 2020,
IGS Stöcken (Mensa), Eichsfelder Str 38, 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertretung)
(Bezirksbürgermeisterin Bittorf) (SPD)
(Herr Dr. Bochmann) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
(Herr Karsch) (Bürgervertretung)
(Bezirksratsfrau Krause) (CDU)
(Frau Lunau) (Bürgervertretung)
Frau Mertz (Bürgervertretung)
(Bezirksratsfrau Mücke-Bertram) (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Schwalm (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Kunz (Quartiersmanagement)
Herr Scharlemann (Fachbereich Tiefbau)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 05.10.2020
PROTOKOLL
16. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Stöcken am Montag, 14. September 2020,
IGS Stöcken (Mensa), Eichsfelder Str 38, 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertretung)
(Bezirksbürgermeisterin Bittorf) (SPD)
(Herr Dr. Bochmann) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
(Herr Karsch) (Bürgervertretung)
(Bezirksratsfrau Krause) (CDU)
(Frau Lunau) (Bürgervertretung)
Frau Mertz (Bürgervertretung)
(Bezirksratsfrau Mücke-Bertram) (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Schwalm (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Kunz (Quartiersmanagement)
Herr Scharlemann (Fachbereich Tiefbau)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.12.2019
4. Einwohner*innenfragestunde
5.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
6. Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
7. Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
8. Bericht zum Baustellenablauf Grunderneuerung Weizenfeldstraße
9. Personelle Veränderungen beim Quartiersmanagement Stöcken
10. Bericht der Verwaltung
11. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.12.2019
4. Einwohner*innenfragestunde
5.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
6. Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
7. Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
8. Bericht zum Baustellenablauf Grunderneuerung Weizenfeldstraße
9. Personelle Veränderungen beim Quartiersmanagement Stöcken
10. Bericht der Verwaltung
11. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.12.2019
Vertagt
TOP 4.
Einwohner*innenfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 5.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
Antrag,
dem Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. aus dem Ergebnishaushalt 2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 8.300 € für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ zu bewilligen.
Vertagt
TOP 6.
Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) aus dem Ergebnishaushalt 2020,
Teilhaushalt 50/Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 34.000 Euro für das Projekt „Stöber-Treff Stöcken“ zu bewilligen.
Vertagt
TOP 7.
Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
Antrag,
dem Verein „Soziales Netzwerk Stöcken e.V.“ aus dem Ergebnishaushalt /2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 13.000,00 Euro für das Projekt „Stadtteilladen“ zu bewilligen.
Vertagt
TOP 8.
Bericht zum Baustellenablauf Grunderneuerung Weizenfeldstraße
Herr Scharlemann berichtete anhand einer Präsentation über den geplanten Ablauf.
Der Ausbau beginnt am 19.10.2020 mit dem ersten Bauabschnitt für die Kanal- und Leitungsarbeiten im Kreuzungsbereich Alte Stöckener Straße/ Weizenfeldstraße. Der 2. Bauabschnitt befindet sich im Bereich zwischen Broyhanstraße und Flemesstraße, der 3. Abschnitt verläuft bis zur Hogrefestraße.
Alle Bauarbeiten erfolgen unter Vollsperrung im jeweiligen Bauabschnitt. Die Grundstücke bleiben für die Anwohner*innen erreichbar, auch für Rettungsfahrzeuge.
Während des 1. Bauabschnitts, für den voraussichtlich 4 Monate benötigt werden, wird der Busverkehr über die Mecklenheider Straße umgeleitet und fährt die Haltestellen in der Weizenfeldstraße nicht an. In den folgenden Bauabschnitten ist eine Umleitung der Buslinie über die Obentrautstraße vorgesehen. Dort hält der Bus Höhe Grundschule und Hogrefestraße.
Der Straßenbau verläuft anschließend in umgekehrter Reihenfolge: Beginnend an der Hogrefestraße werden in Richtung Alte Stöckener Straße die Fahrbahn und die Nebenflächen hergestellt. Es wird ebenfalls in 3 Abschnitten über die Dauer von 1 bis 1,5 Jahren gebaut.
Im Oktober erfolgt zur Baustelle eine Information für die Anlieger*innen per Postwurfsendung sowie eine Pressemitteilung.
Herr Witte fragte, ob während der Sperrung die Schule vom Busverkehr angefahren wird.
Herr Scharlemann antwortet, dass die Schüler*innen am Stöckener Markt aussteigen müssen/können.
Frau Jeschke fragte, wie lange die 2. Sperrung für die Buslinie (Straßenbau) dauern wird.
Herr Scharlemann erklärte, dass 4 - 6 Monate vorgesehen sind.
Frau Mertz fragte, ob die Neubebauung auf dem NP-Markt-Grundstück parallel erfolgt.
Herr Scharlemann bestätigte dies, eine Abstimmung zu den Baustellen erfolgt.
TOP 9.
Personelle Veränderungen beim Quartiersmanagement Stöcken
Frau Kloten berichtete, dass Claudia Müller nicht mehr für das Quartiersmanagement tätig ist. Janna Kunz vom Fachbereich Soziales hat die Nachfolge von Agnes Skowronneck angetreten.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten berichtete anhand einer Präsentation über den aktuellen Stand des Neubaus Stadtteilzentrum, des Marktplatzes und des Spielplatzes Hogrefestraße.
Frau Bicker berichtete von der Beteiligungsaktion "Die gute Seite von Corona".
Frau Kloten teilte mit, dass der Bauantrag für das Kirchenzentrum Corvinus mit Kita in Vorbereitung ist. Der ehemalige NP-Markt in der Weizenfeldstraße soll noch dieses Jahr zurückgebaut werden, der Bauantrag befindet sich ebenfalls in Vorbereitung.
Frau Bicker berichtete, dass Videos mit Energiespartipps gedreht wurden, diese werden demnächst unter www.hanover.de bereitgestellt.
Frau Kunz stellte das neue Projekt "Stöcken erleben" vor.
Frau Mertz fragte, weshalb das Dach vom Stadtteilzentrum wieder abgedeckt wird.
Frau Kloten erklärte, dass Mängel festgestellt wurden, die behoben werden müssen.
Herr Zschau bat um Definition des Begriffs Bordsteinabsenkung.
Frau Kloten erklärte, dass in zwei Kategorien unterschieden wird: eine bodengleiche, rollstuhlgerechte Absenkung und eine Absenkung mit Tastkante für sichteingeschränkte Menschen.
TOP 11.
Verschiedenes
Frau Lunau fragte, ob der gewünschte Fußweg von der Alten Stöckener Straße zur Leineaue umgesetzt wird.
Frau Kloten antwortete, dass Begehungen nach Entfernung der Sträucher erfolgten. Die Höhenverhältnisse lassen den Bau eines Fußweges nicht zu.
Frau Mertz wies darauf hin, dass in genanntem Bereich noch Bauzäune stehen, die bereits zuwuchern und entfernt werden sollten. Die im Gemeindeholz aufgehängten Müllbehälter halten dem Druck nicht Stand, wenn zu viel Müll eingeworfen wird. Die Bodenklappe gibt dann nach und der Müll fällt auf den Boden.
Herr Tegtmeier erwiderte, dass der Stadtbezirksrat in seiner letzten Sitzung einen Beschluss gefasst hat, wonach auf Wald- und Grünflächen auf dem Boden stehende Müllbehälter aufzustellen sind.
Frau Bicker wies darauf hin, dass am 16.09.2020 ein Balkonkonzert am Lauckerthof stattfindet.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.12.2019
Vertagt
TOP 4.
Einwohner*innenfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 5.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
Antrag,
dem Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. aus dem Ergebnishaushalt 2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 8.300 € für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ zu bewilligen.
Vertagt
TOP 6.
Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) aus dem Ergebnishaushalt 2020,
Teilhaushalt 50/Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 34.000 Euro für das Projekt „Stöber-Treff Stöcken“ zu bewilligen.
Vertagt
TOP 7.
Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
Antrag,
dem Verein „Soziales Netzwerk Stöcken e.V.“ aus dem Ergebnishaushalt /2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 13.000,00 Euro für das Projekt „Stadtteilladen“ zu bewilligen.
Vertagt
TOP 8.
Bericht zum Baustellenablauf Grunderneuerung Weizenfeldstraße
Herr Scharlemann berichtete anhand einer Präsentation über den geplanten Ablauf.
Der Ausbau beginnt am 19.10.2020 mit dem ersten Bauabschnitt für die Kanal- und Leitungsarbeiten im Kreuzungsbereich Alte Stöckener Straße/ Weizenfeldstraße. Der 2. Bauabschnitt befindet sich im Bereich zwischen Broyhanstraße und Flemesstraße, der 3. Abschnitt verläuft bis zur Hogrefestraße.
Alle Bauarbeiten erfolgen unter Vollsperrung im jeweiligen Bauabschnitt. Die Grundstücke bleiben für die Anwohner*innen erreichbar, auch für Rettungsfahrzeuge.
Während des 1. Bauabschnitts, für den voraussichtlich 4 Monate benötigt werden, wird der Busverkehr über die Mecklenheider Straße umgeleitet und fährt die Haltestellen in der Weizenfeldstraße nicht an. In den folgenden Bauabschnitten ist eine Umleitung der Buslinie über die Obentrautstraße vorgesehen. Dort hält der Bus Höhe Grundschule und Hogrefestraße.
Der Straßenbau verläuft anschließend in umgekehrter Reihenfolge: Beginnend an der Hogrefestraße werden in Richtung Alte Stöckener Straße die Fahrbahn und die Nebenflächen hergestellt. Es wird ebenfalls in 3 Abschnitten über die Dauer von 1 bis 1,5 Jahren gebaut.
Im Oktober erfolgt zur Baustelle eine Information für die Anlieger*innen per Postwurfsendung sowie eine Pressemitteilung.
Herr Witte fragte, ob während der Sperrung die Schule vom Busverkehr angefahren wird.
Herr Scharlemann antwortet, dass die Schüler*innen am Stöckener Markt aussteigen müssen/können.
Frau Jeschke fragte, wie lange die 2. Sperrung für die Buslinie (Straßenbau) dauern wird.
Herr Scharlemann erklärte, dass 4 - 6 Monate vorgesehen sind.
Frau Mertz fragte, ob die Neubebauung auf dem NP-Markt-Grundstück parallel erfolgt.
Herr Scharlemann bestätigte dies, eine Abstimmung zu den Baustellen erfolgt.
TOP 9.
Personelle Veränderungen beim Quartiersmanagement Stöcken
Frau Kloten berichtete, dass Claudia Müller nicht mehr für das Quartiersmanagement tätig ist. Janna Kunz vom Fachbereich Soziales hat die Nachfolge von Agnes Skowronneck angetreten.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten berichtete anhand einer Präsentation über den aktuellen Stand des Neubaus Stadtteilzentrum, des Marktplatzes und des Spielplatzes Hogrefestraße.
Frau Bicker berichtete von der Beteiligungsaktion "Die gute Seite von Corona".
Frau Kloten teilte mit, dass der Bauantrag für das Kirchenzentrum Corvinus mit Kita in Vorbereitung ist. Der ehemalige NP-Markt in der Weizenfeldstraße soll noch dieses Jahr zurückgebaut werden, der Bauantrag befindet sich ebenfalls in Vorbereitung.
Frau Bicker berichtete, dass Videos mit Energiespartipps gedreht wurden, diese werden demnächst unter www.hanover.de bereitgestellt.
Frau Kunz stellte das neue Projekt "Stöcken erleben" vor.
Frau Mertz fragte, weshalb das Dach vom Stadtteilzentrum wieder abgedeckt wird.
Frau Kloten erklärte, dass Mängel festgestellt wurden, die behoben werden müssen.
Herr Zschau bat um Definition des Begriffs Bordsteinabsenkung.
Frau Kloten erklärte, dass in zwei Kategorien unterschieden wird: eine bodengleiche, rollstuhlgerechte Absenkung und eine Absenkung mit Tastkante für sichteingeschränkte Menschen.
TOP 11.
Verschiedenes
Frau Lunau fragte, ob der gewünschte Fußweg von der Alten Stöckener Straße zur Leineaue umgesetzt wird.
Frau Kloten antwortete, dass Begehungen nach Entfernung der Sträucher erfolgten. Die Höhenverhältnisse lassen den Bau eines Fußweges nicht zu.
Frau Mertz wies darauf hin, dass in genanntem Bereich noch Bauzäune stehen, die bereits zuwuchern und entfernt werden sollten. Die im Gemeindeholz aufgehängten Müllbehälter halten dem Druck nicht Stand, wenn zu viel Müll eingeworfen wird. Die Bodenklappe gibt dann nach und der Müll fällt auf den Boden.
Herr Tegtmeier erwiderte, dass der Stadtbezirksrat in seiner letzten Sitzung einen Beschluss gefasst hat, wonach auf Wald- und Grünflächen auf dem Boden stehende Müllbehälter aufzustellen sind.
Frau Bicker wies darauf hin, dass am 16.09.2020 ein Balkonkonzert am Lauckerthof stattfindet.
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald schloss die Sitzung um 19:00 Uhr.
Vorsitzenden Protokollführung
Stolzenwald Hübscher
Stolzenwald Hübscher