Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 15.02.2023) |
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 15.03.2021
PROTOKOLL
27. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 14. September 2020,
Rathaus, Ratssaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.35 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsherr Alter (SPD)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Borstelmann (CDU)
(Ratsherr Hofmann) (SPD)
Ratsfrau Iri (SPD)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)
Beratende Mitglieder:
Herr Bankole
Herr Finke
Frau Girschikofsky
(Frau Heitmüller-Schulze) (parteilos)
(Herr Knust)
(Herr Kolbe)
Herr Kröner
Herr Pieper
(Herr Rabe)
(Herr Dr. Ropohl) (parteilos)
(Herr Uden) (CDU)
Frau Wiede
Herr Willig
Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette
Frau Wedemeier
Frau Senger
Frau Matthews
Frau Mac-Lean
Herr Schaefer
Herr Wittig
Herr Körber
Herr Kähler
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 mit 1 Anlage)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Neuauflage „Sport im Park“
(Drucks. Nr. 1023/2020)
5. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Interessenbekundungsverfahren Freilufthalle
(Drucks. Nr. 1755/2020)
5.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1755/2020: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Interessenbekundungsverfahren Freilufthalle
(Drucks. Nr. 2088/2020)
6. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Förderung des Fun-Sports und der Freestyle-Sportszene
(Drucks. Nr. 1758/2020)
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1758/2020: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Förderung des Fun-Sports und der Freestyle-Sportszene
(Drucks. Nr. 2089/2020)
7. Ersatzneubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 0668/2020)
8. Bericht der Verwaltung
hier: Freibad- und Hallenbadsaison unter Pandemiebedingungen
9. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
3. Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff
(Drucks. Nr. 1729/2020 mit 1 Anlage)
4. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Neuauflage „Sport im Park“
(Drucks. Nr. 1023/2020)
5. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Interessenbekundungsverfahren Freilufthalle
(Drucks. Nr. 1755/2020)
5.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1755/2020: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Interessenbekundungsverfahren Freilufthalle
(Drucks. Nr. 2088/2020)
6. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Förderung des Fun-Sports und der Freestyle-Sportszene
(Drucks. Nr. 1758/2020)
6.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1758/2020: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Förderung des Fun-Sports und der Freestyle-Sportszene
(Drucks. Nr. 2089/2020)
7. Ersatzneubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 0668/2020)
8. Bericht der Verwaltung
hier: Freibad- und Hallenbadsaison unter Pandemiebedingungen
9. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 27. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und wies auf die übersandten Hygieneregeln hin. Gleichzeitig wies sie auf die vorliegenden Änderungsanträge hin, die unter TOP 5.1 und 6.1 behandelt würden.
Erste Stadrätin Tegtmeyer-Dette teilte mit, dass die Verwaltung TOP 3 absetze, da der Bezirksrat die Drucksache noch nicht beschlossen habe. Eine formale Behandlung, wie von Ratsherrn Bindert zur Vermeidung von Zeitverzögerungen vorgeschlagen, hielt sie für nicht erforderlich, da auch im federführenden AWL die Drucksache abgesetzt wurde.
Ratsherr Zingler bat zu TOP 7 um getrennte Abstimmung.
TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 3.
Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff (Drucks. Nr. 1729/2020 mit 1 Anlage)
Die Drucksache wurde abgesetzt.
TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion zu einer Neuauflage „Sport im Park“
(Drucks. Nr. 1023/2020)Ratsherr Klapproth bedauerte, dass der Antrag vor der Sommerpause in die Fraktion gezogen wurde. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass bei dem derzeit anhaltenden schönen Wetter und gerade in dieser besonderen Zeit bei Beschlussfassung des Antrages das Format von Sport im Park neu aufgelegt und auf freie Flächen im Stadtgebiet erweitert werde.
Der Antrag wurde mit 5 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt.
Ratsherr Klapproth erläuterte den Änderungsantrag, der zusätzlich zu dem Ursprungsantrag die Implementierung eines Finanzierungskonzeptes der Vereine im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens sowie die Prüfung der Errichtung von Freilufthallen im Rahmen von Schulneubauten beinhalte. Im letzteren Fall solle dann auch der Schul- und Bildungsausschuss eingebunden werden.
Ratsherr Alter machte darauf aufmerksam, dass im Rahmen des Sportentwicklungsplanes bereits Überlegungen zum Thema Freilufthallen angestellt worden seien. Es ginge nun darum, die Frage des Bedarfs zu klären, und dazu sei ein Interessenbekundungsverfahren ein geeignetes Instrument. Die Vereine seien ausdrücklich aufgefordert, kreativ zu sein und darzustellen, wie sie eine Freilufthalle betreiben, in die vorhandene Infrastruktur einbinden und gleichzeitig der Öffentlichkeit zugänglich machen würden. Sollten keine Vorschläge eingereicht werden, sei die Frage nach dem tatsächlichen Bedarf geklärt. Er nahm Bezug auf den Änderungsantrag und verdeutlichte, dass es nie um die Finanzierung einer Freilufthalle durch die Vereine gegangen sei, sondern hier vielmehr eine Finanzierung als investive Maßnahme aus dem Finanzhaushalt der Stadt erfolgen solle.
Ratsherr Alter bat eindringlich darum, das Thema Freilufthallen nicht mit dem Thema Schulneubauten zu verquicken, da es dazu bereits Negativbeispiele gegeben habe. Da die Schulleitung in einem solchen Fall auch das Hausrecht habe, könne es zu Konflikten zwischen Schule und Sportvereinen kommen, die auf jeden Fall vermieden werden müssten. Freilufthallen müssten ein Sportthema bleiben. Seine Fraktion würde daher den Änderungsantrag gänzlich ablehnen.
Ratsherr Karger empfand die Freilufthalle als Ersatz für eine Turnhalle als wenig sinnhaft. In einem solchen Fall würden Duschen und Umkleideräume fehlen, die auf jeden Fall als Standard nach dem Sportunterricht erhalten bleiben sollten. Fraglich sei, ob Freilufthallen als Ergänzung an Schulstandorten gebraucht würden. Seiner Ansicht nach sei der Ursprungsantrag weitgehender; diese Hallen würde auch gerade in Ricklingen stark nachgefragt und er werde diesem daher zustimmen. Dem Änderungsantrag der CDU werde eine Absage erteilt.
Ratsfrau Dr. Matz verdeutlichte, dass die Möglichkeit einer zusätzlichen Freilufthalle auf einem Schulgelände geprüft werden solle. Die Freilufthalle solle nicht die eigentliche Sporthalle ersetzen, könnte allerdings, wie an der KGS Neustadt, ergänzend zu Synergieeffekten führen. Schulen im Ganztag könnten zusätzliche Flächen händeringend gebrauchen und diese, ebenso wie die Sportvereine und die Öffentlichkeit, nutzen. Auch zu Corona-Zeiten zeige sich die Notwendigkeit überdachter Sportflächen, die dann auch von Schulen genutzt werden könnten. Der Prüfauftrag sei eine Chance, auch außerhalb von Sportvereinsgeländen Möglichkeiten zu eruieren. Insofern sei über diese zwei Möglichkeiten sowohl seitens der Vereine als auch der Verwaltung nachzudenken und von diesen die entsprechenden Konzepte zu erstellen.
Ratsherr Klapproth bestätigte die Ausführungen von Ratsfrau Dr. Matz und wies ergänzend darauf hin, dass die Finanzierung geklärt werden müsse. Hier seien nicht allein die Vereine gefragt, auch die Verwaltung müsse klären, welche Möglichkeiten – evtl. ÖPP o.ä. – hier möglich seien. Es gehe darum zu klären, wer eine Freilufthalle betreiben könne, in welcher Form dieser Betrieb erfolge und wie sich die Finanzierung darstellen könnte. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht müssten auch weiträumigere Versicherungen abgeschlossen werden.
Ratsherr Bindert wies darauf hin, dass Mittel im Sportentwicklungsplan hinterlegt seien. Er vertrat die Meinung, dass eine Versicherung zum Betriebskonzept gehöre und nicht Teil eines Finanzierungskonzeptes sei. Des Weiteren wies er darauf hin, dass es in Neustadt an der KGS vor allem im Nachmittagsbereich immer wieder zu Konflikten käme. Insbesondere Verunreinigungen durch außerschulische Nutzer*innen würden am darauffolgenden Tag für die Schule zum Problem werden. Dies solle aus seiner Sicht nicht den Schulen „aufs Auge gedrückt“ werden. Hier seien die Vereine gefragt, entsprechende Lösungsmöglichkeiten in ihr Betriebskonzept einzuarbeiten.
Frau Girschikofsky hätte sich gewünscht, dass über diese Thematik im Vorfeld gemeinsam gesprochen worden wäre. Freilufthallen seien schon seit längerer Zeit im Gespräch. Die Vereine hätten bereits zu Corona-Zeiten durch ihre Angebote im Freien viel Kreativität bewiesen, aber auch sie müssten, genau wie die Schulen, mit Problemen durch anderweitige Nutzer*innen umgehen. Man vergebe sich nichts, aus den zwei vorliegenden Anträgen einen gemeinsamen Antrag zu machen und zu schauen, wie der Sport in dieser Stadt durch die Errichtung von Freilufthallen unterstützt werden könne. Allerdings sei die Frage der Finanzierung zu klären, da zu Corona Zeiten ungewiss sei, welche Mittel für eine Umsetzung tatsächlich noch zur Verfügung stünden. Sie wies darauf hin, dass alle im Saal wüssten, dass die Mittel im neuen Haushalt zusammengestrichen würden und daher ein Nachdenken über die Finanzierung notwendig sei.
Nach Ansicht von Ratsherrn Wruck muten beide Anträge in diesen Zeiten etwas seltsam an. Sofern Sportvereine Interesse an Freilufthallen hätten, würden sich diese melden, ohne dass Interessenbekundungsverfahren notwendig wären. Auf einem Schulgelände neben einer Sporthalle noch eine Freilufthalle zu bauen, erscheine ihm als ziemlich illusorisch. Ihm sei keine Schule bekannt, wo dies noch möglich sei. Auch bei Neubauten von Schulen, wie aktuell am Neubau der IGS Bothfeld, sei mit Sicherheit kein Platz mehr. Ihn störe es außerdem, dass in beiden Anträgen auch nicht ansatzweise Ziele und Nutzen einer Freilufthalle benannt wurden.
Ratsherr Bingemer informierte darüber, dass er sich als praktische Umsetzung von Freilufthallen die Überdachung von Tennisplätzen vorstellen könne.
Er erachtete den Bau von Freilufthallen auf Schulgeländen als Überfrachtung. Viel wichtiger sei ihm Platz für die Kinder, damit diese ihre Pausen entsprechend genießen zu können. Er bat um Zustimmung zum Antrag der Ampel und um Ablehnung des CDU-Antrages.
Ratsherr Borstelmann stellte klar, dass es sich zunächst lediglich um ein Interessenbekundungsverfahren handele. Aus seiner Sicht sollte der von der CDU eingebrachte erweiterte Antrag beschlossen werden, um ein Mitdenken zu ermöglichen. Diese Chance solle nicht verschenkt werden.
Der Änderungsantrag wurde mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Ursprungsantrag wurde mit 11 Ja-Stimmen beschlossen.
Ratsherr Klapproth betonte, durch den Änderungsantrag den schon sinnvollen Ursprungsantrag noch zu erweitern. Es solle sich nicht auf einen kleinen Bereich in Hannover fokussiert werden, sondern man wolle das gesamte Stadtgebiet unter Einbezug der Fachleute vor Ort – auch der Fachleute von Gleis D – betrachten. Es sollen Gespräche mit Interessenvertreter*innen geführt werden, um geeignete Flächen im gesamten Stadtgebiet zu finden. Ratsherr Klapproth bedauerte, dass aufgrund der bereits vor einem Jahr geführten Vorgespräche zu dem Thema kein interfraktioneller Antrag gestellt worden sei. Aus diesem Grund sei nun der Änderungsantrag notwendig.
Ratsherr Alter teilte mit, dass es sich bei dem Ursprungsantrag um den Startschuss zu einem noch zu entwickelnden Masterplan handele. Es gehe dabei um einen langfristig angelegten Prozess von der Ideenentwicklung über die Beteiligung bis hin zur Umsetzung. Die enge Einbindung der Szene sei die Basis für ein erfolgreiches Gelingen. Zudem sei der Antrag auch ein Signal an die Verwaltung, um zu zeigen, wie leistungsfähig sie an dieser Stelle sei. Das besondere Flair der Szene sei es, dass es kaum organisierte Vereine gäbe. Dank Herrn Heybey sei es gelungen, Vertreter*innen aus verschiedensten Stadtteilen und Bereichen als Interessengemeinschaft an einen Tisch zu bekommen, die gegenüber der Stadt als verlässliche Ansprechpartnerin auftreten möchte. Hierdurch sei das gesamte Stadtgebiet vertreten und ein Änderungsantrag nicht mehr notwendig.
Aus Sicht von Ratsherrn Bindert seien im Ursprungsantrag alle weiteren Flächen im Stadtgebiet einbezogen und sämtliche Interessenvertreter*innen seien bei dem Vorgespräch Anfang Februar dabei gewesen. Insofern sei der Antrag umfassend, alle seien einbezogen, und er bat darum, diesen Antrag nunmehr zu beschließen.
Ratsherr Klapproth stellte klar, dass die CDU-Fraktion sinnvolle Anträge der Ampel-Fraktion auch beschließen werde, sofern der CDU-Antrag abgelehnt werden würde. Allerdings hätte er sich als Stadtpolitiker gewünscht, dass in dem Ursprungsantrag auf das gesamte Stadtgebiet abgestellt worden wäre.
Der Änderungsantrag wurde mit 4 Ja-Stimmen- 7 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Ursprungsantrag wurde einstimmig beschlossen.
Ratsherr Klapproth teilte mit, dass die CDU-Fraktion dieser Drucksache zustimme, damit das Fössebad als Kombibad endlich „ins Rollen“ käme. Nicht nur, dass die Limmeraner*innen und Lindener*innen endlich ihr Bad bekämen, sondern dass damit auch ein 50 Meter Becken geschaffen würde, um dann das Stadionbad renovieren und sanieren zu können.
Ratsherr Wruck empfand den Antrag bis auf die Wassertiefe von 1,35 m des Außenbeckens als hervorragend. Er plädierte dafür, die Wassertiefe zu erweitern, um Schwimmanfängern auch echte Schwimmzüge im tieferen Wasser zu ermöglichen.
Ratsherr Bindert informierte darüber, dass gemäß dem Deutschen Schwimmverband ein Lehrschwimmbecken eine Wassertiefe von 0,80 m bis 1,20 m Tiefe habe. In Ausnahmefällen könnte auch eine Wassertiefe von 1,35 m vorgesehen werden, was nun beim Fössebad der Fall sei. Er erachte ein durchgängiges Lehrschwimmbecken mit einer Wassertiefe von 1,35 m als Optimum und plädierte für einen Beschluss, um ein Tätigwerden der Verwaltung zu ermöglichen.
Ratsherr Alter machte darauf aufmerksam, dass ein Kombibad entstehen werde, das durch die Infrastruktur auch im Außenbereich mit Kinderplanschbecken, behindertengerechtem Beckenzugang und vielem mehr aufgewertet werde.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung
hier: Freibad- und Hallenbadsaison unter Pandemiebedingungen
Anhand der beigefügten Präsentation stellte Frau Senger die Freibadesaison und die beabsichtigte Hallenbadsaison unter Pandemiebedingungen vor.
Frau Senger informierte auf Nachfrage von Ratsherrn Klapproth darüber, dass es im Naturbad Hainholz zu keinerlei Ausfällen aufgrund der Wasserqualität gekommen sei.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich nach der Möglichkeit eines spontanen Besuchs eines Bades bei bestehenden freien Plätzen ohne Reservierung. Ferner bat sie um Information, aus welchem Grund derzeit das Föhnen nicht möglich sei und inwieweit es eine Einschränkung für Vereine über Personenanzahl oder Zeiten gäbe.
Frau Senger berichtete, dass in den ersten Tagen sehr kulant mit einem Einlass an der Kasse ohne vorherige Anmeldung bei nicht vollständiger Auslastung umgegangen werde. Allerdings rechne sie damit, dass sich das Anmeldesystem bald eingespielt haben werde. Ferner machte sie auf das notwendige Lüften nach dem Föhnen aufmerksam. Da dies bei der Anzahl der Gäste schwer umsetzbar sei, werde zunächst auf die Föhnmöglichkeit verzichtet. Frau Senger wies darauf hin, dass aufgrund der coronabedingten Regelungen den Vereinen nur eine bestimmte Anzahl von Dusch- und Umkleidemöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden kann, so dass nicht mehrere Vereine ein Bad gleichzeitig nutzen können.
Ratsfrau Dr. Matz fragte nach der Anzahl von Reservierungstagen. Des Weiteren brachte sie ihr Unverständnis über unterschiedliche Regelungen hinsichtlich des Föhnens zum Ausdruck. In vielen anderen Einrichtungen wie z. Bsp. Fitnessstudios sei das Föhnen erlaubt. Gerade zum Winter hin erachte sie eine Föhnmöglichkeit für die Badegäste als erforderlich. Ihrer Ansicht nach müsste hier seitens des Gesundheitsamtes eine Entscheidung herbeigeführt werden
.
Herr Schaefer wies auf die Reservierungsmöglichkeit von 3 Tagen im Voraus hin, um allen Badegästen einen Besuch zu ermöglichen. Bezüglich des Föhnens informierte er über die durchgeführte interne Gefährdungsbeurteilung, in der festgelegt wurde, auf eine Nutzung der Föhne zu verzichten, um eine Verwirbelung von Aerosolen zu vermeiden. Hier ginge es auch um den Schutz der Mitarbeitenden in den Bädern. Gleichzeitig sicherte er eine weitere Thematisierung dieses Themas zu.
Auf die Frage von Ratsherrn Alter nach den 30-minütigen Pausen zwischen den Blöcken für den öffentlichen Badebetrieb antwortete Frau Senger, dass durch diese Zeit eine Begegnung von herausgehenden und hereinkommenden Badegästen vermieden werden solle. Sollte die Erfahrung nach einer gewissen Zeit zeigen, dass diese Zeiten nicht benötigt würde, werde eine Änderung erfolgen. Da derzeit jedoch alles Neuland sei, sei dies zunächst der Versuch, unter Pandemiebedingungen ein Hallenbad zu betreiben.
Frau Senger bestätigte auf Nachfrage von Ratsherrn Bindert, dass die Zeitslots der Hallenbäder von Tag zu Tag variieren, dies jedoch in den Angaben bei der Onlinereservierung gut zu erkennen sei.
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette informierte die Anwesenden über den Sachstand zum Stabilitätspaket. Sie teilte mit, dass von 34 Vereinen Anträge für die verschiedenen Förderarten, hauptsächlich aber für coronabedingte Einnahmeausfälle, bei der Sportverwaltung eingegangen seien. Von diesen Anträgen konnten bislang 12 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 91.275 € positiv beschieden werden. Bei weiteren 12 Anträgen fehlten noch Unterlagen, die zur endgültigen Beurteilung der Förderfähigkeit vorgelegt und geprüft werden müssen. Die übrigen Anträge müssten wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen leider abgelehnt werden.
Hinsichtlich der Zuwendung für Übungsleitende wies sie darauf hin, dass das Beantragungsverfahren für die Zuwendungen für Übungsleitende bekanntermaßen in diesem Jahr geändert wurde. Dabei seien auch neue Beantragungstermine festgelegt worden, die einige Vereine verpasst und dadurch nicht unerhebliche finanzielle Einbußen erlitten hätten.
Aufgrund der besonderen Situation in diesem Jahr (neues Verfahren und Corona) werde die Verwaltung vorschlagen, einmalig für das Jahr 2020 den Betrag, der dem Stadtsportbund zur Auszahlung an die Vereine zur Verfügung steht, um ca. 60.000 € zu erhöhen, damit auch die Vereine, die den Beantragungstermin verpasst haben, noch in den Genuss der städtischen Förderung für das Jahr 2020 kommen. Die Verwaltung bereite dazu derzeit eine Beschlussdrucksache für die nächste Sportausschusssitzung vor.
Des Weiteren teilte die Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette mit, dass die Verwaltung in Kürze die hannoverschen Sportvereine wegen der nächsten Bewerbungsrunde für das Kunststoffrasenplatzprogramm für die Jahre 2022 und 2023 anschreiben werde. Der Bewerbungsschluss sei für Anfang November 2020 geplant. Nach Auswertung der eingegangenen Bewerbungen werde den Ratsgremien voraussichtlich zum Februar 2021 eine Drucksache zur Auswahl der nächsten Vereine, auf deren Anlagen ein Kunststoffrasenplatz gebaut werden solle, vorgelegt.
Ferner machte sie darauf aufmerksam, dass die Verwaltung derzeit ein neues Interessenbekundungsverfahren für das Grundstück der Radrennbahn vorbereite. Abschließend gratulierte sie den Wassersportfreunden von 1898 Hannover e.V. zum Gewinn der Deutschen Meisterschaften, den das Team am 09.09.2020 gegen Spandau 04 perfekt gemacht hatte.
Frau Girschikofsky erkundigte sich nach den weiteren Planungen für das Grundstück am Erika-Fisch-Stadion, der sogenannten Rattenburg. Herr Schaefer bestätigte ihren Kenntnisstand, dass die LHH den Prozess in zweiter Instanz gewonnen habe. Derzeit werde die Räumung des Grundstücks und im weiteren Verlauf ein Interessenbekundungsverfahren vorbereitet, um einen geeigneten Pächter zu finden.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 27. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden, stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und wies auf die übersandten Hygieneregeln hin. Gleichzeitig wies sie auf die vorliegenden Änderungsanträge hin, die unter TOP 5.1 und 6.1 behandelt würden.
Erste Stadrätin Tegtmeyer-Dette teilte mit, dass die Verwaltung TOP 3 absetze, da der Bezirksrat die Drucksache noch nicht beschlossen habe. Eine formale Behandlung, wie von Ratsherrn Bindert zur Vermeidung von Zeitverzögerungen vorgeschlagen, hielt sie für nicht erforderlich, da auch im federführenden AWL die Drucksache abgesetzt wurde.
Ratsherr Zingler bat zu TOP 7 um getrennte Abstimmung.
TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 3.
Neubau IGS Bothfeld
Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff (Drucks. Nr. 1729/2020 mit 1 Anlage)
Die Drucksache wurde abgesetzt.
Antrag der CDU-Fraktion zu einer Neuauflage „Sport im Park“
(Drucks. Nr. 1023/2020)Ratsherr Klapproth bedauerte, dass der Antrag vor der Sommerpause in die Fraktion gezogen wurde. Er brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass bei dem derzeit anhaltenden schönen Wetter und gerade in dieser besonderen Zeit bei Beschlussfassung des Antrages das Format von Sport im Park neu aufgelegt und auf freie Flächen im Stadtgebiet erweitert werde.
Der Antrag wurde mit 5 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen abgelehnt.
TOP 5.
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Interessenbekundungsverfahren Freilufthalle (Drucks. Nr. 1755/2020)
TOP 5.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1755/2020: Antrag derFraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Interessenbekundungsverfahren Freilufthalle (Drucks. Nr. 2088/2020)
Ratsherr Klapproth erläuterte den Änderungsantrag, der zusätzlich zu dem Ursprungsantrag die Implementierung eines Finanzierungskonzeptes der Vereine im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens sowie die Prüfung der Errichtung von Freilufthallen im Rahmen von Schulneubauten beinhalte. Im letzteren Fall solle dann auch der Schul- und Bildungsausschuss eingebunden werden.
Ratsherr Alter machte darauf aufmerksam, dass im Rahmen des Sportentwicklungsplanes bereits Überlegungen zum Thema Freilufthallen angestellt worden seien. Es ginge nun darum, die Frage des Bedarfs zu klären, und dazu sei ein Interessenbekundungsverfahren ein geeignetes Instrument. Die Vereine seien ausdrücklich aufgefordert, kreativ zu sein und darzustellen, wie sie eine Freilufthalle betreiben, in die vorhandene Infrastruktur einbinden und gleichzeitig der Öffentlichkeit zugänglich machen würden. Sollten keine Vorschläge eingereicht werden, sei die Frage nach dem tatsächlichen Bedarf geklärt. Er nahm Bezug auf den Änderungsantrag und verdeutlichte, dass es nie um die Finanzierung einer Freilufthalle durch die Vereine gegangen sei, sondern hier vielmehr eine Finanzierung als investive Maßnahme aus dem Finanzhaushalt der Stadt erfolgen solle.
Ratsherr Alter bat eindringlich darum, das Thema Freilufthallen nicht mit dem Thema Schulneubauten zu verquicken, da es dazu bereits Negativbeispiele gegeben habe. Da die Schulleitung in einem solchen Fall auch das Hausrecht habe, könne es zu Konflikten zwischen Schule und Sportvereinen kommen, die auf jeden Fall vermieden werden müssten. Freilufthallen müssten ein Sportthema bleiben. Seine Fraktion würde daher den Änderungsantrag gänzlich ablehnen.
Ratsherr Karger empfand die Freilufthalle als Ersatz für eine Turnhalle als wenig sinnhaft. In einem solchen Fall würden Duschen und Umkleideräume fehlen, die auf jeden Fall als Standard nach dem Sportunterricht erhalten bleiben sollten. Fraglich sei, ob Freilufthallen als Ergänzung an Schulstandorten gebraucht würden. Seiner Ansicht nach sei der Ursprungsantrag weitgehender; diese Hallen würde auch gerade in Ricklingen stark nachgefragt und er werde diesem daher zustimmen. Dem Änderungsantrag der CDU werde eine Absage erteilt.
Ratsfrau Dr. Matz verdeutlichte, dass die Möglichkeit einer zusätzlichen Freilufthalle auf einem Schulgelände geprüft werden solle. Die Freilufthalle solle nicht die eigentliche Sporthalle ersetzen, könnte allerdings, wie an der KGS Neustadt, ergänzend zu Synergieeffekten führen. Schulen im Ganztag könnten zusätzliche Flächen händeringend gebrauchen und diese, ebenso wie die Sportvereine und die Öffentlichkeit, nutzen. Auch zu Corona-Zeiten zeige sich die Notwendigkeit überdachter Sportflächen, die dann auch von Schulen genutzt werden könnten. Der Prüfauftrag sei eine Chance, auch außerhalb von Sportvereinsgeländen Möglichkeiten zu eruieren. Insofern sei über diese zwei Möglichkeiten sowohl seitens der Vereine als auch der Verwaltung nachzudenken und von diesen die entsprechenden Konzepte zu erstellen.
Ratsherr Klapproth bestätigte die Ausführungen von Ratsfrau Dr. Matz und wies ergänzend darauf hin, dass die Finanzierung geklärt werden müsse. Hier seien nicht allein die Vereine gefragt, auch die Verwaltung müsse klären, welche Möglichkeiten – evtl. ÖPP o.ä. – hier möglich seien. Es gehe darum zu klären, wer eine Freilufthalle betreiben könne, in welcher Form dieser Betrieb erfolge und wie sich die Finanzierung darstellen könnte. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht müssten auch weiträumigere Versicherungen abgeschlossen werden.
Ratsherr Bindert wies darauf hin, dass Mittel im Sportentwicklungsplan hinterlegt seien. Er vertrat die Meinung, dass eine Versicherung zum Betriebskonzept gehöre und nicht Teil eines Finanzierungskonzeptes sei. Des Weiteren wies er darauf hin, dass es in Neustadt an der KGS vor allem im Nachmittagsbereich immer wieder zu Konflikten käme. Insbesondere Verunreinigungen durch außerschulische Nutzer*innen würden am darauffolgenden Tag für die Schule zum Problem werden. Dies solle aus seiner Sicht nicht den Schulen „aufs Auge gedrückt“ werden. Hier seien die Vereine gefragt, entsprechende Lösungsmöglichkeiten in ihr Betriebskonzept einzuarbeiten.
Frau Girschikofsky hätte sich gewünscht, dass über diese Thematik im Vorfeld gemeinsam gesprochen worden wäre. Freilufthallen seien schon seit längerer Zeit im Gespräch. Die Vereine hätten bereits zu Corona-Zeiten durch ihre Angebote im Freien viel Kreativität bewiesen, aber auch sie müssten, genau wie die Schulen, mit Problemen durch anderweitige Nutzer*innen umgehen. Man vergebe sich nichts, aus den zwei vorliegenden Anträgen einen gemeinsamen Antrag zu machen und zu schauen, wie der Sport in dieser Stadt durch die Errichtung von Freilufthallen unterstützt werden könne. Allerdings sei die Frage der Finanzierung zu klären, da zu Corona Zeiten ungewiss sei, welche Mittel für eine Umsetzung tatsächlich noch zur Verfügung stünden. Sie wies darauf hin, dass alle im Saal wüssten, dass die Mittel im neuen Haushalt zusammengestrichen würden und daher ein Nachdenken über die Finanzierung notwendig sei.
Nach Ansicht von Ratsherrn Wruck muten beide Anträge in diesen Zeiten etwas seltsam an. Sofern Sportvereine Interesse an Freilufthallen hätten, würden sich diese melden, ohne dass Interessenbekundungsverfahren notwendig wären. Auf einem Schulgelände neben einer Sporthalle noch eine Freilufthalle zu bauen, erscheine ihm als ziemlich illusorisch. Ihm sei keine Schule bekannt, wo dies noch möglich sei. Auch bei Neubauten von Schulen, wie aktuell am Neubau der IGS Bothfeld, sei mit Sicherheit kein Platz mehr. Ihn störe es außerdem, dass in beiden Anträgen auch nicht ansatzweise Ziele und Nutzen einer Freilufthalle benannt wurden.
Ratsherr Bingemer informierte darüber, dass er sich als praktische Umsetzung von Freilufthallen die Überdachung von Tennisplätzen vorstellen könne.
Er erachtete den Bau von Freilufthallen auf Schulgeländen als Überfrachtung. Viel wichtiger sei ihm Platz für die Kinder, damit diese ihre Pausen entsprechend genießen zu können. Er bat um Zustimmung zum Antrag der Ampel und um Ablehnung des CDU-Antrages.
Ratsherr Borstelmann stellte klar, dass es sich zunächst lediglich um ein Interessenbekundungsverfahren handele. Aus seiner Sicht sollte der von der CDU eingebrachte erweiterte Antrag beschlossen werden, um ein Mitdenken zu ermöglichen. Diese Chance solle nicht verschenkt werden.
Der Änderungsantrag wurde mit 4 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Ursprungsantrag wurde mit 11 Ja-Stimmen beschlossen.
TOP 6.
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Förderung des Fun-Sports und der Freestyle-Sportszene (Drucks. Nr. 1758/2020)
TOP 6.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1758/2020: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP: Förderung des Fun-Sports und der Freestyle-Sportszene (Drucks. Nr. 2089/2020)
Ratsherr Klapproth betonte, durch den Änderungsantrag den schon sinnvollen Ursprungsantrag noch zu erweitern. Es solle sich nicht auf einen kleinen Bereich in Hannover fokussiert werden, sondern man wolle das gesamte Stadtgebiet unter Einbezug der Fachleute vor Ort – auch der Fachleute von Gleis D – betrachten. Es sollen Gespräche mit Interessenvertreter*innen geführt werden, um geeignete Flächen im gesamten Stadtgebiet zu finden. Ratsherr Klapproth bedauerte, dass aufgrund der bereits vor einem Jahr geführten Vorgespräche zu dem Thema kein interfraktioneller Antrag gestellt worden sei. Aus diesem Grund sei nun der Änderungsantrag notwendig.
Ratsherr Alter teilte mit, dass es sich bei dem Ursprungsantrag um den Startschuss zu einem noch zu entwickelnden Masterplan handele. Es gehe dabei um einen langfristig angelegten Prozess von der Ideenentwicklung über die Beteiligung bis hin zur Umsetzung. Die enge Einbindung der Szene sei die Basis für ein erfolgreiches Gelingen. Zudem sei der Antrag auch ein Signal an die Verwaltung, um zu zeigen, wie leistungsfähig sie an dieser Stelle sei. Das besondere Flair der Szene sei es, dass es kaum organisierte Vereine gäbe. Dank Herrn Heybey sei es gelungen, Vertreter*innen aus verschiedensten Stadtteilen und Bereichen als Interessengemeinschaft an einen Tisch zu bekommen, die gegenüber der Stadt als verlässliche Ansprechpartnerin auftreten möchte. Hierdurch sei das gesamte Stadtgebiet vertreten und ein Änderungsantrag nicht mehr notwendig.
Aus Sicht von Ratsherrn Bindert seien im Ursprungsantrag alle weiteren Flächen im Stadtgebiet einbezogen und sämtliche Interessenvertreter*innen seien bei dem Vorgespräch Anfang Februar dabei gewesen. Insofern sei der Antrag umfassend, alle seien einbezogen, und er bat darum, diesen Antrag nunmehr zu beschließen.
Ratsherr Klapproth stellte klar, dass die CDU-Fraktion sinnvolle Anträge der Ampel-Fraktion auch beschließen werde, sofern der CDU-Antrag abgelehnt werden würde. Allerdings hätte er sich als Stadtpolitiker gewünscht, dass in dem Ursprungsantrag auf das gesamte Stadtgebiet abgestellt worden wäre.
Der Änderungsantrag wurde mit 4 Ja-Stimmen- 7 Nein-Stimmen abgelehnt.
Der Ursprungsantrag wurde einstimmig beschlossen.
TOP 7.
Ersatzneubau eines Schwimmbades in Linden-Limmer (Drucks. Nr. 0668/2020)
Ratsherr Klapproth teilte mit, dass die CDU-Fraktion dieser Drucksache zustimme, damit das Fössebad als Kombibad endlich „ins Rollen“ käme. Nicht nur, dass die Limmeraner*innen und Lindener*innen endlich ihr Bad bekämen, sondern dass damit auch ein 50 Meter Becken geschaffen würde, um dann das Stadionbad renovieren und sanieren zu können.
Ratsherr Wruck empfand den Antrag bis auf die Wassertiefe von 1,35 m des Außenbeckens als hervorragend. Er plädierte dafür, die Wassertiefe zu erweitern, um Schwimmanfängern auch echte Schwimmzüge im tieferen Wasser zu ermöglichen.
Ratsherr Bindert informierte darüber, dass gemäß dem Deutschen Schwimmverband ein Lehrschwimmbecken eine Wassertiefe von 0,80 m bis 1,20 m Tiefe habe. In Ausnahmefällen könnte auch eine Wassertiefe von 1,35 m vorgesehen werden, was nun beim Fössebad der Fall sei. Er erachte ein durchgängiges Lehrschwimmbecken mit einer Wassertiefe von 1,35 m als Optimum und plädierte für einen Beschluss, um ein Tätigwerden der Verwaltung zu ermöglichen.
Ratsherr Alter machte darauf aufmerksam, dass ein Kombibad entstehen werde, das durch die Infrastruktur auch im Außenbereich mit Kinderplanschbecken, behindertengerechtem Beckenzugang und vielem mehr aufgewertet werde.
getrennte Abstimmung:
1. Bau eines Außenbeckens: 10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen
2. als Kombibad betreiben: einstimmig
2. als Kombibad betreiben: einstimmig
TOP 8.
Bericht der Verwaltung
hier: Freibad- und Hallenbadsaison unter Pandemiebedingungen
Anhand der beigefügten Präsentation stellte Frau Senger die Freibadesaison und die beabsichtigte Hallenbadsaison unter Pandemiebedingungen vor.
Frau Senger informierte auf Nachfrage von Ratsherrn Klapproth darüber, dass es im Naturbad Hainholz zu keinerlei Ausfällen aufgrund der Wasserqualität gekommen sei.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich nach der Möglichkeit eines spontanen Besuchs eines Bades bei bestehenden freien Plätzen ohne Reservierung. Ferner bat sie um Information, aus welchem Grund derzeit das Föhnen nicht möglich sei und inwieweit es eine Einschränkung für Vereine über Personenanzahl oder Zeiten gäbe.
Frau Senger berichtete, dass in den ersten Tagen sehr kulant mit einem Einlass an der Kasse ohne vorherige Anmeldung bei nicht vollständiger Auslastung umgegangen werde. Allerdings rechne sie damit, dass sich das Anmeldesystem bald eingespielt haben werde. Ferner machte sie auf das notwendige Lüften nach dem Föhnen aufmerksam. Da dies bei der Anzahl der Gäste schwer umsetzbar sei, werde zunächst auf die Föhnmöglichkeit verzichtet. Frau Senger wies darauf hin, dass aufgrund der coronabedingten Regelungen den Vereinen nur eine bestimmte Anzahl von Dusch- und Umkleidemöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden kann, so dass nicht mehrere Vereine ein Bad gleichzeitig nutzen können.
Ratsfrau Dr. Matz fragte nach der Anzahl von Reservierungstagen. Des Weiteren brachte sie ihr Unverständnis über unterschiedliche Regelungen hinsichtlich des Föhnens zum Ausdruck. In vielen anderen Einrichtungen wie z. Bsp. Fitnessstudios sei das Föhnen erlaubt. Gerade zum Winter hin erachte sie eine Föhnmöglichkeit für die Badegäste als erforderlich. Ihrer Ansicht nach müsste hier seitens des Gesundheitsamtes eine Entscheidung herbeigeführt werden
.
Herr Schaefer wies auf die Reservierungsmöglichkeit von 3 Tagen im Voraus hin, um allen Badegästen einen Besuch zu ermöglichen. Bezüglich des Föhnens informierte er über die durchgeführte interne Gefährdungsbeurteilung, in der festgelegt wurde, auf eine Nutzung der Föhne zu verzichten, um eine Verwirbelung von Aerosolen zu vermeiden. Hier ginge es auch um den Schutz der Mitarbeitenden in den Bädern. Gleichzeitig sicherte er eine weitere Thematisierung dieses Themas zu.
Auf die Frage von Ratsherrn Alter nach den 30-minütigen Pausen zwischen den Blöcken für den öffentlichen Badebetrieb antwortete Frau Senger, dass durch diese Zeit eine Begegnung von herausgehenden und hereinkommenden Badegästen vermieden werden solle. Sollte die Erfahrung nach einer gewissen Zeit zeigen, dass diese Zeiten nicht benötigt würde, werde eine Änderung erfolgen. Da derzeit jedoch alles Neuland sei, sei dies zunächst der Versuch, unter Pandemiebedingungen ein Hallenbad zu betreiben.
Frau Senger bestätigte auf Nachfrage von Ratsherrn Bindert, dass die Zeitslots der Hallenbäder von Tag zu Tag variieren, dies jedoch in den Angaben bei der Onlinereservierung gut zu erkennen sei.
TOP 9.
Bericht der Dezernentin
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette informierte die Anwesenden über den Sachstand zum Stabilitätspaket. Sie teilte mit, dass von 34 Vereinen Anträge für die verschiedenen Förderarten, hauptsächlich aber für coronabedingte Einnahmeausfälle, bei der Sportverwaltung eingegangen seien. Von diesen Anträgen konnten bislang 12 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 91.275 € positiv beschieden werden. Bei weiteren 12 Anträgen fehlten noch Unterlagen, die zur endgültigen Beurteilung der Förderfähigkeit vorgelegt und geprüft werden müssen. Die übrigen Anträge müssten wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen leider abgelehnt werden.
Hinsichtlich der Zuwendung für Übungsleitende wies sie darauf hin, dass das Beantragungsverfahren für die Zuwendungen für Übungsleitende bekanntermaßen in diesem Jahr geändert wurde. Dabei seien auch neue Beantragungstermine festgelegt worden, die einige Vereine verpasst und dadurch nicht unerhebliche finanzielle Einbußen erlitten hätten.
Aufgrund der besonderen Situation in diesem Jahr (neues Verfahren und Corona) werde die Verwaltung vorschlagen, einmalig für das Jahr 2020 den Betrag, der dem Stadtsportbund zur Auszahlung an die Vereine zur Verfügung steht, um ca. 60.000 € zu erhöhen, damit auch die Vereine, die den Beantragungstermin verpasst haben, noch in den Genuss der städtischen Förderung für das Jahr 2020 kommen. Die Verwaltung bereite dazu derzeit eine Beschlussdrucksache für die nächste Sportausschusssitzung vor.
Des Weiteren teilte die Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette mit, dass die Verwaltung in Kürze die hannoverschen Sportvereine wegen der nächsten Bewerbungsrunde für das Kunststoffrasenplatzprogramm für die Jahre 2022 und 2023 anschreiben werde. Der Bewerbungsschluss sei für Anfang November 2020 geplant. Nach Auswertung der eingegangenen Bewerbungen werde den Ratsgremien voraussichtlich zum Februar 2021 eine Drucksache zur Auswahl der nächsten Vereine, auf deren Anlagen ein Kunststoffrasenplatz gebaut werden solle, vorgelegt.
Ferner machte sie darauf aufmerksam, dass die Verwaltung derzeit ein neues Interessenbekundungsverfahren für das Grundstück der Radrennbahn vorbereite. Abschließend gratulierte sie den Wassersportfreunden von 1898 Hannover e.V. zum Gewinn der Deutschen Meisterschaften, den das Team am 09.09.2020 gegen Spandau 04 perfekt gemacht hatte.
Frau Girschikofsky erkundigte sich nach den weiteren Planungen für das Grundstück am Erika-Fisch-Stadion, der sogenannten Rattenburg. Herr Schaefer bestätigte ihren Kenntnisstand, dass die LHH den Prozess in zweiter Instanz gewonnen habe. Derzeit werde die Räumung des Grundstücks und im weiteren Verlauf ein Interessenbekundungsverfahren vorbereitet, um einen geeigneten Pächter zu finden.
Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 17.35 Uhr.
Sabine Tegtmeyer-Dette Sabine Mac-Lean
Erste Stadträtin Protokollantin