Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41- Datum 08.09.2020
PROTOKOLL
07. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost
am Montag, 7. September 2020,
Stadtteilzentrum Ricklingen, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Walther (SPD)
Herr Neumann (Bürgermitglied)
(Herr Ahrens) (Bürgermitglied)
Frau Bendhacke (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
Herr Dahn (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen) 18.00 - 19.00 Uhr
Herr Goebel (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD)
Bezirksratsherr Kratzke (SPD) 19.00 - 19.45 Uhr
Bezirksratsherr Kumm (CDU)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Roden (Piraten/DIE LINKEN)
Herr Schnüll (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
(Herr Stöppel) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Wilhelms (CDU)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Knaut (Sachgebiet Spielplatzobjektplanung)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41- Datum 08.09.2020
PROTOKOLL
07. Sitzung der Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost
am Montag, 7. September 2020,
Stadtteilzentrum Ricklingen, Anne-Stache-Allee 7, 30459 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.45 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Walther (SPD)
Herr Neumann (Bürgermitglied)
(Herr Ahrens) (Bürgermitglied)
Frau Bendhacke (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
Herr Dahn (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Dette (Bündnis 90/Die Grünen) 18.00 - 19.00 Uhr
Herr Goebel (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD)
Bezirksratsherr Kratzke (SPD) 19.00 - 19.45 Uhr
Bezirksratsherr Kumm (CDU)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Roden (Piraten/DIE LINKEN)
Herr Schnüll (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
(Herr Stöppel) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Wilhelms (CDU)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Knaut (Sachgebiet Spielplatzobjektplanung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.06.2020
3. Anfrage SPD zum Planungsstand Pyrmonter Straße
3.1 Antrag auf Planungsbeginn der umgebenden Straßen zum Nenndorfer Platz
4. Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz (Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)
5. STEP - Sachstand Beteiligungsveranstaltung
6. Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.06.2020
3. Anfrage SPD zum Planungsstand Pyrmonter Straße
3.1 Antrag auf Planungsbeginn der umgebenden Straßen zum Nenndorfer Platz
4. Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz (Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)
5. STEP - Sachstand Beteiligungsveranstaltung
6. Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
7. Berichte aus der Verwaltung
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Walther eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.06.2020
Herr Schnüll bat unter TOP 6 Absatz 3 um folgende Änderung: Herr Schnüll vermisste in der Fazitkarte Aussagen zur Verkehrsinfrastruktur. Seiner Ansicht nach sei die Wallensteinstraße abzuwerten, da die Göttinger Chaussee zur Hauptverkehrsstraße ausgebaut wurde.
Das so geänderte Protokoll wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Anfrage SPD zum Planungsstand Pyrmonter Straße
Frau Boss verwies auf den Antrag 15-2506/2019 vom 19.09.2019 des Bezirksrates, wonach mit neuen Straßenprojekten erst nach Abschluss laufender Arbeiten begonnen werden solle. Dieser sei durch die Verwaltung abschlägig beschieden worden. Nun sei die Politik gefordert, Anträge für Planungsprojekte zu stellen. Frau Bergmann war erstaunt, dass mit der Planung noch nicht begonnen wurde, obwohl der zitierte Beschluss durch die abschlägige Entscheidung der Verwaltung außer Kraft gesetzt worden sei. Sie habe erste Konzeptideen erwartet.
Frau Paschek erläuterte, dass Pandemie bedingt die Sanierungsziele noch nicht vom Rat beschlossen seien und das städtebauliche Entwicklungskonzept noch nicht vorliege. Frau Boss ergänzte, der Fachbereich Tiefbau erwarte in jedem Fall einen politischen Antrag,um mit der Planung beginnen zu können. Frau Walther brachte ihr Unverständnis zum Ausdruck, da mit den Planungen zum Spielplatz auch schon vor Beschluss der Sanierungsziele begonnen wurde und diese beiden Projekte in engem Zusammenhang stünden. Frau Boss erklärte, dass es üblich sei, ein Startprojekt vor dem Beschluss der Sanierungsziele zu initiieren.
Herr Prüß schlug vor, die vorbereitete PPT-Präsentation zum Sachstand vorzutragen (siehe Anlage).
Herr Karger erkundigte sich, ob unter dem Aspekt der Verkehrsberuhigung die Errichtung einer Spielstraße angedacht sei und ob die Polizei beteiligt werde. Herr Prüß nahm die Anregung auf.
TOP 3.1
Antrag auf Planungsbeginn der umgebenden Straßen zum Nenndorfer Platz
Herr Schrader schlug vor, dass die Kommission beschließen solle, eine Empfehlung dahingehend abzugeben, im Bezirksrat einen Antrag auf Planungsbeginn für die Pyrmonter Straße zu stellen.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
TOP 4.
Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz (Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)
Antrag,
Herr Wilhelms erkundigte sich nach den Gründen für die Beauftragung eines externen Planungsbüros. Frau Boss verwies auf mangelnde Personalressourcen. Herr Dette ergänzte, dass die Kosten für externe Planungsvergaben zu 2 Dritteln aus Städtebauförderungsmitteln bezuschusst würden, während die Personalkosten städtischer Planer von der LHH selber zu tragen seien.
Herr Karger war beeindruckt von den Planungen zu behindertengerechten Spielgeräten, gab aber zu bedenken, dass der Baum über dem Sandspiel zu erheblicher Verunreinigung führen könnte. Frau Knaut erläuterte, dass die Baumkrone nur geringfügig über die Spielfläche rage und verwies auf den Vorteil der Schattenspendung.
Herr Schnüll fragte nach den Gründen der Einzäunung sowie der Nutzungserlaubnis nur für Kinder. Frau Knaut antwortete, dass der Zaun das unbedachte Laufen der Kinder auf die Straße verhindern solle. Die Nutzung städtischer Spielplätze sei per Satzung nur Kindern und deren Begleitpersonen gestattet.
Der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5.
STEP - Sachstand Beteiligungsveranstaltung
Frau Boss erläuterte den Stand zur Bürgerbeteiligung zur STEP anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Walther erkundigte sich, ob seitens der Beteiligten konkrete Projekte gewünscht worden seien. Frau Dieckmann-Bartels benannte die Umgestaltung des Butjerbrunnenplatzes sowie den Bau einer Skateranlage.
Herr Schwarzenberger fragte, ob die Verwaltung derzeit neben dem Spielplatz ein konkretes Projekt plane. Frau Boss verneinte und verwies auf die STEP, an deren Ende ein Konzept stehe, in welchem ergebnisoffen mögliche Projekte aufgezeigt und im weiteren Sanierungsverlauf priorisiert würden.
Herr Dette erkundigte sich nach Aufzeichnungen zu den vorgebrachten Wünschen der Einwohnenden und äußerte seinen Unmut über stets wiederkehrende Ideensammlungen (Mein Quartier 2030, Vorbereitende Untersuchungen, Auftaktveranstaltung Sanierung, Stadtrundgänge, etc.). Er erwarte nunmehr Konzeptentwürfe. Frau Bergmann empfand es ebenfalls als unbefriedigend, dass die Einwohnenden nunmehr seit 4 Jahren von der Verwaltung nach ihren bereits bekannten Vorstellungen befragt würden, ohne Ihnen Planungsentwürfe zu präsentieren. Frau Boss antwortete, dass das Büro die Anregungen aufarbeite und Projektideen im Konzept zur STEP aufzeigen werde.
Herr Dette wünschte sich eine Planung für die Wallensteinstraße, die auch Projekte für den Fall des Rückbaus des vorhandenen Kehrgleises beinhalte. Er vermutete jedoch, dass die Infra kein großes Interesse an einem Rückbau habe, da dieser, im Gegensatz zum Erhalt des Status Quo, hohe Kosten verursache. Die LHH solle ihre Interessen gegenüber der Infra stärker vertreten. Herr Schnüll wünschte sich ebenfalls eine stärkere Einflussnahme seitens der LHH auf die Infra. Herr Karger bat um die Einladung von Herrn Weske (Infra) zu einer der nächsten Sitzungen. Frau Boss berichtete von Gesprächen mit Herrn Weske, wonach der Planungsauftakt in 2022 und frühester Baubeginn 2024 angedacht sei. Hier könnten dann auch die Konzeptideen des Planungsbüros der STEP sowie die Wünsche der Kommission einfließen. Herr Neumann äußerte die Hoffnung, dass im Konzept der STEP Lösungen sowohl mit als auch ohne Kehrgleis präsentiert würden.
TOP 6.
Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
Frau Boss berichtete über den Sachstand anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Frau Dieckmann-Bartels und Herr Prüß berichteten über den Sachstand anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Neumann erkundigte sich nach Projekten für arbeitslose Jugendliche. Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass an dem "Runden Tisch für Jugendarbeitslosigkeit" auch Werkstätten beteiligt seien. Ziel sei es, zunächst eine niedrigschwellige Anlaufstelle für Beratungen zu schaffen, konkrete Projekte seien für Anfang nächsten Jahres angedacht.
Herr Schwarzenberger fragte nach Möglichkeiten der Kontaktaufnahme aufgrund des noch immer nicht realisierten QM-Büros im Sanierungsgebiet. Herr Prüß verwies auf die in der Sanierungszeitung veröffentlichten Kontaktdaten. Herr Karger merkte an, dass die Sanierungszeitung wohl nicht jedem bekannt sei. Herr Prüß antwortete, dass sie im Sanierungsgebiet an jeden Haushalt verteilt werde, wobei innenliegende Briefkästen zu Problemen bei der Verteilung führen würden.
Herr Schnüll bat um Kontakte zu den Flüchtlingsunterkünften. Frau Walther machte deutlich, dass diese nicht im Sanierungsgebiet lägen.
TOP 8.
Verschiedenes
Frau Walther erkundigte sich, ob es Kontakte zu den Wohnungsgesellschaften bezüglich möglicher Sanierungen gebe. Frau Boss berichtete von Gesprächen mit hanova und anderen Gesellschaften, Berichte über mögliche Ergebnisse würden zu gegebenem Zeitpunkt geliefert.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Walther eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.06.2020
Herr Schnüll bat unter TOP 6 Absatz 3 um folgende Änderung: Herr Schnüll vermisste in der Fazitkarte Aussagen zur Verkehrsinfrastruktur. Seiner Ansicht nach sei die Wallensteinstraße abzuwerten, da die Göttinger Chaussee zur Hauptverkehrsstraße ausgebaut wurde.
Das so geänderte Protokoll wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Anfrage SPD zum Planungsstand Pyrmonter Straße
Frau Boss verwies auf den Antrag 15-2506/2019 vom 19.09.2019 des Bezirksrates, wonach mit neuen Straßenprojekten erst nach Abschluss laufender Arbeiten begonnen werden solle. Dieser sei durch die Verwaltung abschlägig beschieden worden. Nun sei die Politik gefordert, Anträge für Planungsprojekte zu stellen. Frau Bergmann war erstaunt, dass mit der Planung noch nicht begonnen wurde, obwohl der zitierte Beschluss durch die abschlägige Entscheidung der Verwaltung außer Kraft gesetzt worden sei. Sie habe erste Konzeptideen erwartet.
Frau Paschek erläuterte, dass Pandemie bedingt die Sanierungsziele noch nicht vom Rat beschlossen seien und das städtebauliche Entwicklungskonzept noch nicht vorliege. Frau Boss ergänzte, der Fachbereich Tiefbau erwarte in jedem Fall einen politischen Antrag,um mit der Planung beginnen zu können. Frau Walther brachte ihr Unverständnis zum Ausdruck, da mit den Planungen zum Spielplatz auch schon vor Beschluss der Sanierungsziele begonnen wurde und diese beiden Projekte in engem Zusammenhang stünden. Frau Boss erklärte, dass es üblich sei, ein Startprojekt vor dem Beschluss der Sanierungsziele zu initiieren.
Herr Prüß schlug vor, die vorbereitete PPT-Präsentation zum Sachstand vorzutragen (siehe Anlage).
Herr Karger erkundigte sich, ob unter dem Aspekt der Verkehrsberuhigung die Errichtung einer Spielstraße angedacht sei und ob die Polizei beteiligt werde. Herr Prüß nahm die Anregung auf.
TOP 3.1
Antrag auf Planungsbeginn der umgebenden Straßen zum Nenndorfer Platz
Herr Schrader schlug vor, dass die Kommission beschließen solle, eine Empfehlung dahingehend abzugeben, im Bezirksrat einen Antrag auf Planungsbeginn für die Pyrmonter Straße zu stellen.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
TOP 4.
Erneuerung Spielplatz Nenndorfer Platz (Drucks. Nr. 1841/2020 mit 2 Anlagen)
Antrag,
- der Erneuerung des öffentlichen Spielplatzes Nenndorfer Platz in Hannover - Oberricklingen mit Gesamtkosten in Höhe von 870.000 € zuzustimmen.
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NKomVG - die Ausstattung entsprechend der Anlage 2 zu beschließen
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr. 1a NKomVG
Herr Wilhelms erkundigte sich nach den Gründen für die Beauftragung eines externen Planungsbüros. Frau Boss verwies auf mangelnde Personalressourcen. Herr Dette ergänzte, dass die Kosten für externe Planungsvergaben zu 2 Dritteln aus Städtebauförderungsmitteln bezuschusst würden, während die Personalkosten städtischer Planer von der LHH selber zu tragen seien.
Herr Karger war beeindruckt von den Planungen zu behindertengerechten Spielgeräten, gab aber zu bedenken, dass der Baum über dem Sandspiel zu erheblicher Verunreinigung führen könnte. Frau Knaut erläuterte, dass die Baumkrone nur geringfügig über die Spielfläche rage und verwies auf den Vorteil der Schattenspendung.
Herr Schnüll fragte nach den Gründen der Einzäunung sowie der Nutzungserlaubnis nur für Kinder. Frau Knaut antwortete, dass der Zaun das unbedachte Laufen der Kinder auf die Straße verhindern solle. Die Nutzung städtischer Spielplätze sei per Satzung nur Kindern und deren Begleitpersonen gestattet.
Der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 5.
STEP - Sachstand Beteiligungsveranstaltung
Frau Boss erläuterte den Stand zur Bürgerbeteiligung zur STEP anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Walther erkundigte sich, ob seitens der Beteiligten konkrete Projekte gewünscht worden seien. Frau Dieckmann-Bartels benannte die Umgestaltung des Butjerbrunnenplatzes sowie den Bau einer Skateranlage.
Herr Schwarzenberger fragte, ob die Verwaltung derzeit neben dem Spielplatz ein konkretes Projekt plane. Frau Boss verneinte und verwies auf die STEP, an deren Ende ein Konzept stehe, in welchem ergebnisoffen mögliche Projekte aufgezeigt und im weiteren Sanierungsverlauf priorisiert würden.
Herr Dette erkundigte sich nach Aufzeichnungen zu den vorgebrachten Wünschen der Einwohnenden und äußerte seinen Unmut über stets wiederkehrende Ideensammlungen (Mein Quartier 2030, Vorbereitende Untersuchungen, Auftaktveranstaltung Sanierung, Stadtrundgänge, etc.). Er erwarte nunmehr Konzeptentwürfe. Frau Bergmann empfand es ebenfalls als unbefriedigend, dass die Einwohnenden nunmehr seit 4 Jahren von der Verwaltung nach ihren bereits bekannten Vorstellungen befragt würden, ohne Ihnen Planungsentwürfe zu präsentieren. Frau Boss antwortete, dass das Büro die Anregungen aufarbeite und Projektideen im Konzept zur STEP aufzeigen werde.
Herr Dette wünschte sich eine Planung für die Wallensteinstraße, die auch Projekte für den Fall des Rückbaus des vorhandenen Kehrgleises beinhalte. Er vermutete jedoch, dass die Infra kein großes Interesse an einem Rückbau habe, da dieser, im Gegensatz zum Erhalt des Status Quo, hohe Kosten verursache. Die LHH solle ihre Interessen gegenüber der Infra stärker vertreten. Herr Schnüll wünschte sich ebenfalls eine stärkere Einflussnahme seitens der LHH auf die Infra. Herr Karger bat um die Einladung von Herrn Weske (Infra) zu einer der nächsten Sitzungen. Frau Boss berichtete von Gesprächen mit Herrn Weske, wonach der Planungsauftakt in 2022 und frühester Baubeginn 2024 angedacht sei. Hier könnten dann auch die Konzeptideen des Planungsbüros der STEP sowie die Wünsche der Kommission einfließen. Herr Neumann äußerte die Hoffnung, dass im Konzept der STEP Lösungen sowohl mit als auch ohne Kehrgleis präsentiert würden.
TOP 6.
Sachstand Projekte im Sanierungsgebiet
Frau Boss berichtete über den Sachstand anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
TOP 7.
Berichte aus der Verwaltung
Frau Dieckmann-Bartels und Herr Prüß berichteten über den Sachstand anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Neumann erkundigte sich nach Projekten für arbeitslose Jugendliche. Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass an dem "Runden Tisch für Jugendarbeitslosigkeit" auch Werkstätten beteiligt seien. Ziel sei es, zunächst eine niedrigschwellige Anlaufstelle für Beratungen zu schaffen, konkrete Projekte seien für Anfang nächsten Jahres angedacht.
Herr Schwarzenberger fragte nach Möglichkeiten der Kontaktaufnahme aufgrund des noch immer nicht realisierten QM-Büros im Sanierungsgebiet. Herr Prüß verwies auf die in der Sanierungszeitung veröffentlichten Kontaktdaten. Herr Karger merkte an, dass die Sanierungszeitung wohl nicht jedem bekannt sei. Herr Prüß antwortete, dass sie im Sanierungsgebiet an jeden Haushalt verteilt werde, wobei innenliegende Briefkästen zu Problemen bei der Verteilung führen würden.
Herr Schnüll bat um Kontakte zu den Flüchtlingsunterkünften. Frau Walther machte deutlich, dass diese nicht im Sanierungsgebiet lägen.
TOP 8.
Verschiedenes
Frau Walther erkundigte sich, ob es Kontakte zu den Wohnungsgesellschaften bezüglich möglicher Sanierungen gebe. Frau Boss berichtete von Gesprächen mit hanova und anderen Gesellschaften, Berichte über mögliche Ergebnisse würden zu gegebenem Zeitpunkt geliefert.
Die Vorsitzende Frau Walther schloss die Sitzung um 19:45 Uhr.
Walther Paschek
Vorsitzende Schriftführerin
Vorsitzende Schriftführerin