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Landeshauptstadt Hannover -68- Datum 10.09.2020

PROTOKOLL

34. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag,
7. September 2020, Rathaus, Ratssaal

Beginn 13.00 Uhr
Ende 13.30 Uhr
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Anwesend:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hirche (AfD)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)

Arbeitnehmervertreter:
Frau Blöcker
Herr Janda - Happich
Herr Sternberg

Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette Dezernat V
Herr Hartmann Dezernat V
Frau Yasenovskaya OE 15.31
Herr Görn OE 68
Frau Munzke OE 68.0
Frau Baumeister OE 68.05
Herr Dr. Weusthoff OE 68.1

Tagesordnung:

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

8. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

9. Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung am 08.06.20
-Öffentlicher Teil-

10. Zwischenbericht der Stadtentwässerung I. Halbjahresbericht 2020
(Informationsdrucks. Nr. 1712/2020 mit 2 Anlagen)

11. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

12. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 8.
Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Es lagen keine Anfragen vor.

TOP 9.
Genehmigung des Protokolls über die 33. Sitzung am 08.06.20
-Öffentlicher Teil-
Das Protokoll der 33. Sitzung vom 08.06.2020 -Öffentlicher Teil- wurde einstimmig ge- nehmigt.

TOP 10.
Zwischenbericht der Stadtentwässerung I. Halbjahresbericht 2020
(Informationsdrucksache Nr. 1712/2020 mit 2 Anlagen)
Zur Ergebnisverschlechterung von 1 Mio. € erklärte Ratsherr Oppelt, dass die CDU-Fraktion die Erwartung habe, dass dies nicht zu einer Gebührenerhöhung führen werde.

Herr Görn erläuterte wesentliche Aspekte und erklärte, das die vorgelegte Kalkulation für einen Zeitraum von 3 Jahren angelegt sei, welche verschiedene Phasen beinhalte. In Phasen einer Überdeckung werden Rückstellung gebildet, um Phasen einer Unterdeckung auszugleichen. Somit ist eine Gebührenstabilität über den gesamten Gebührenzeitraum gewährleistet. Die allgemeinen Schwankungen in der Ergebnisdarstellung gehen mit der Gesamtentwicklung einher.

Ratsherr Bindert fragte nach, ob man anhand der Drucksache interpretieren könne, dass mehr Bürger auf ihren eigenen Grundstücken versickern.

Herr Görn erklärte, dass vermehrt Flächen im öffentlichen und privaten Bereich entsiegelt werden.

Die Informationsdrucksache Nr. 1712/2020 mit 2 Anlagen wurde zur Kenntnis genommen.

TOP 11.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
Herr Görn informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass eine Ausschreibung zur Organisationsuntersuchung des Bereiches "Betrieb" der Stadtentwässerung auf den Weg gebracht worden sei.


TOP 12.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Es lagen keine Anfragen vor.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette T. Thoms
Wirtschafts- und Umweltdezernentin (für das Protokoll)