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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 19.06.2020

Einladung

zur 64. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 1. Juli 2020, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Einlass ab 14.45 Uhr! Zum Schutz aller Anwesenden wird darum gebeten, eine Mund- Nasenschutz-Maske zu tragen. Die Verordnung des Landes zur Beschränkung sozialer Kontakte anlässlich der Corona-Pandemie stellt klar, dass notwendige Sitzungen kommunaler Gremien unter den allgemeinen hygienischen Anforderungen nach den Empfehlungen zum Infektionsschutz des Robert Koch Instituts (RKI), abzuhalten sind.
Dem Gesundheitsschutz aller anwesenden Personen ist dabei umfassend Rechnung zu tragen und der empfohlene Mindestabstand zwischen den teilnehmenden Personen einzuhalten. Da sich der empfohlene Mindestabstand auf das Platzangebot auswirkt, wird die Zuhörerzahl zahlenmäßig beschränkt
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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur provisorischen Einrichtung der geplanten Velorouten und Radschnellwege in Coroan-Zeiten
(Drucks. Nr. 1233/2020)

3.1.1. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 1233/2020: Antrag zu Pop-Up-Radwege 2.0
(Drucks. Nr. 1360/2020)

4. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

4.1. Bebauungsplan Nr. 1893 - Carl-Hornemann-Straße,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1303/2020 mit 2 Anlagen)

4.2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1889 - Kronsberger Höfe -
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitiege Beteiligunng der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1187/2020 mit 7 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

4.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1878
- Ärztehaus Brabeckstraße -
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 1209/2020 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

5. Stadtteilverbindende Radverkehrsinfrastruktur – Velorouten
(Drucks. Nr. 1307/2020 mit 2 Anlagen)

5.1. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drs. 1307/2020: Stadtteilverbindende Radverkehrsinfrastruktur – Velorouten
(Drucks. Nr. 1387/2020)

6. Widmungen

6.1. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 0285/2020 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

6.2. Widmung von Straßen im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 0851/2020 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

7. Bericht der Verwaltung

8. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L







Onay

Oberbürgermeister