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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 15.05.2020

PROTOKOLL

35. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 15. Mai 2020,
Rathaus, Ratssaal

Beginn 14.02 Uhr
Ende 15.50 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Karger) (AfD)
Ratsherr Klapproth (CDU) Vertreter für Bürgermeister Scholz
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU) vertreten durch Ratsherrn Klapproth
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN) Vertreter für Ratsherrn Yildrim
(Ratsherr Yildirim) (LINKE & PIRATEN) vertreten durch Ratsherrn Wolf
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
(Herr Kahl) (AfD)
Herr Dr. Kiaman (CDU)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
(Frau Stolzenwald) (Seniorenbeirat)
(Herr Prof. Dr. Terbuyken) (SPD)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)







Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf

Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Samii Dez. I - Kulturdezernat

Frau Göbel Dez.III

Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Frau Prenzler 41.11 Kulturförderung

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3.1) 32. Sitzung am 13.12.2019
3.2) 33. Sitzung am 17.01.2020

4. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

5. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion
Die FRAKTION zu Pimp Your Town: Einrichtung von öffentlichen Bühnen für kulturelle Veranstaltungen
(Drucks. Nr. 0763/2020)

6. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion
Die FRAKTION zu Pimp Your Town: Weiterentwicklung der Angebote und Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche im Rahmen des Festes der Kulturen
(Drucks. Nr. 0764/2020)

7. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner, Prüfantrag: Standort für das Zentrallager und Stadtarchiv - Nutzung stadteigener Gebäude/Grundstücke
(Drucks. Nr. 0847/2020)

8. Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit
(Drucks. Nr. 3286/2019 mit 7 Anlagen)

8.1. Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten zur DS-Nr. 3286/2019: Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit
(Drucks. Nr. 3286/2019 E1 mit 1 Anlage)

9. Widmung der Grabstätte Arthur Menge als bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 0486/2020)

10. Atelier- und Projektraumförderung 2020

(Drucks. Nr. 0388/2020 mit 1 Anlage)





11. Honorierung des Theaterbeirats für die Empfehlungen der Vergabe der Fördermittel für die Ratsgremien

(Drucks. Nr. 0384/2020)

12. Beirat UNESCO City of Music Hannover – Nachbenennung von Beiratsmitgliedern

(Drucks. Nr. 0727/2020 mit 2 Anlagen)

13. Innovationsfonds Kunst und Kultur

(Drucks. Nr. 0383/2020 mit 2 Anlagen)

14. Neues Mitglied des Filmbeirates des Kommunalen Kinos
(Drucks. Nr. 0614/2020)

15. Projektförderung Musik 2019
(Informationsdrucks. Nr. 0379/2020)

16. Bericht der Dezernentin

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 35. Sitzung des Kulturausschusses um 14:02 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Er berichtet, dass der Tagesordnungspunkt 9 von der Verwaltung abgesetzt wurde.
Ratsherr Wolf weist darauf hin, dass der Tagesordnungspunkt 9 von ihm in die Gruppe gezogen worden wäre, wenn die Verwaltung ihn nicht abgesetzt hätte. Zusätzlich zieht er den Tagesordnungspunkt 12 in die Gruppe.

Ratsherr Wruck erklärt, dass er den Antrag zum Tagesordnungspunkt 7 zurückzieht.

Die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit wurden
festgestellt.
Die Tagesordnung wird in der veränderten Form mit einer Enthaltung beschlossen.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Es werden keine Fragen von Einwohner*innen gestellt.

Beantwortet


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am
3.1) 32. Sitzung am 13.12.2019
3.2) 33. Sitzung am 17.01.2020

Ratsherr Wolf merkt an, dass im Protokoll vom 13.12.2019 unter Tagesordnungspunkt 7 die Rede von der Fraktion „Die Linke & Piraten“ ist, jedoch bilden diese beiden Parteien keine Fraktion, sondern haben sich zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Er bittet das Protokoll in dieser Sache zu korrigieren. Dies wird zugesagt.

Ergebnis zu 3.1: einstimmig
Ergebnis zu 3.2: 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen


TOP 4.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

Frau Botzki berichtet, dass die Kulturstiftung der Länder zusammen mit der Europäischen Union beschlossen haben, die Abgabefristen für das zweite Bid Book aufgrund der Corona-Krise abzuändern und etwas nach hinten zu verschieben. Da die Entscheidung über einen Titelträger allerdings noch im Jahr 2020 fallen muss, konnten die Fristen nur um einige Wochen verschoben werden. Die Abgabe des Bid Books wurde vom 31.07.20 auf den 21.09.20 verlegt.
Der neue Termin für den „City-Besuch“ wurde für den 19.10.20 festgesetzt, eine Woche später am 26./27.10.20 findet die Präsentation vor der Jury statt und am 28.10.20 wird die Pressekonferenz zur Bekanntgabe des Titelträgers abgehalten.


Da diese Änderungen erst relativ spät bekannt gegeben wurden und sich das Team zunächst noch an der ursprünglichen Terminierung orientiert hat, liegt Hannover sehr gut im Zeitplan. Das Bid Book wird somit rechtzeitig fertiggestellt werden.

Frau Samii ergänzt, dass das bekannte achtköpfige Team wieder zusammengekommen ist und gemeinsam am zweiten Bid Book arbeitet. Aufgrund der aktuellen Situation tauscht man sich gemeinsam über Videokonferenzen aus. Die Corona-Krise wird inhaltlich aufgenommen und ebenfalls im Bid Book thematisiert werden.

Ratsherr Engelke möchte wissen, ob das zweite Bid Book ähnlich dem ersten eher künstlerisch orientiert gestaltet wird.
Außerdem erkundigt er sich danach, wie der City-Besuch der Jury aussehen könnte.
Darüber hinaus fragt er, ob sich Hildesheim aus Sicht des Kulturhauptstadt Teams noch im Rennen um die Kulturhauptstadt befindet.

Frau Samii antwortet, dass das zweite Bid Book mit ca. 100 Seiten länger als das erste mit seinen etwa 60 Seiten sein wird. Die künstlerische Linie des ersten Bid Book wird fortgeführt, wenngleich das zweite Bid Book etwas völlig Neues darstellen wird.
Die Jury wird für einen mehrstündigen Besuch von 09:00 bis 18:00 Uhr nach Hannover kommen und Teile und Highlights des Bid Books präsentiert bekommen.

Frau Botzki bestätigt, dass die Stadt Hildesheim noch dabei ist und einen ernstzunehmender Kontrahenten darstellt. Mit dem Hildesheimer Team steht man auch in losem Kontakt und tauscht sich regelmäßig aus.
Sie ergänzt, dass der City-Besuch eine rein künstlerische Präsentation und keine Sightseeing-Tour durch die Stadt sein wird. Stattdessen soll ein erster Einblick in die Projekte und Inhalte des Bid Books gewährt werden. Man will die Jury mit einem Gänsehaut-Feeling überraschen.

Ratsherr Wolf erinnert an die Ankündigung, die Taschenbuch-Variante des Bid Books neu aufzulegen. Er möchte wissen, wie dazu der aktuelle Sachstand ist bzw. wie die Verkaufszahlen aussehen.
Außerdem erkundigt er sich danach, ob aktuelle Zugriffs- und Download-Zahlen der Online-Version des Bid Books, insbesondere der englischsprachigen Version, vorliegen.
Auch interessiert ihn, wie sich die Fristverlängerung auf die Arbeit des Teams auswirkt.

Frau Botzki antwortet, dass die Neuauflage 1.000 Stück beträgt, die Erstauflage lag bei 500 Exemplaren. Die Buchhandlungen haben sie auf Verkaufsständern direkt im Kassenbereich beworben und angeboten. Viele Kunden haben das Bid Book-Taschenbuch zu Weihnachten verschenkt. Bis zum Lockdown verlief der Verkauf gut, aber es liegen keine aktuellen Zahlen vor.
Auch liegen keine aktuelle Abruf-Zahlen der Onlineversion vor.
Die Zahlen sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Frau Samii führt aus, dass sich das Team binnen eines Tages auf Homeoffice und rein digitales Arbeiten samt Videokonferenzen umgestellt hat. Diese neue Arbeitsweise hat sich auch bewährt, das Team ist eng zusammengewachsen und hoch motiviert. Sie berichtet, dass dem Team sehr viel mehr Material vorliegt, als man in das Bid Book einarbeiten kann, sodass man genau abwägen muss welche Inhalte man aufnimmt und welche aussortiert werden müssen. Der zusätzliche Zeitaufschub kommt dem Team gut gelegen, da man nun mehr Zeit in die Vorbereitungen und Planungen des Jurybesuchs und der Präsentation investieren kann. Der ursprüngliche Zeitplan hätte hierfür nur wenig Luft gelassen.


Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Arbeit des Teams, das fast als einziges im Bewerberfeld nicht um eine Fristverlängerung gebeten hat, sondern auch noch gut im alten Zeitplan liegt. Sie erinnert daran, dass die Stadt Hannover ein Stabilitätspaket beschlossen hat, das auch die kulturellen Einrichtungen unterstützt und bittet darum, diese Corona-Hilfen auch im Bid Book mit aufzunehmen und zu erwähnen.

Ratsherr Dr. Gardemin fragt, wie die aktuelle Beteiligung der Kulturschaffenden aussieht und inwieweit noch Beiträge aufgenommen werden können.
In der Ursprungsdrucksache sind soziokulturelle Belange mit einem Anteil von 25% aufgeführt, er möchte wissen inwiefern sich dies im Bid Book abbilden wird.

Frau Botzki bestätigt die hohe und permanente Beteiligung der Kulturszene, die aufgrund der Corona-Pandemie und den Kontaktbeschränkungen überwiegend digital über Videokonferenzen stattgefunden hat. Die Zusammensetzung der Think Tanks des ersten Bid Books ist gleichgeblieben. Sie arbeiten in kleineren Gruppen an den konkreten Projekten.

Frau Samii führt ergänzend aus, dass die Themen Partizipation und soziokulturelle Belange ein wichtiges Thema im Kulturentwicklungsplan sind und auch als Schwerpunkt für die Kulturhauptstadtbewerbung gesetzt wurden. Somit finden sich diese beiden Themen in allen Projekten des Bid Books wieder.

Ratsherr Markurth bemerkt, dass es angedacht war, weitere Schmuckausgaben des ersten Bid Books herzustellen und diese zu veräußern. Er möchte wissen, ob diese Idee noch verfolgt wird oder ob die Produktion zu teuer wäre oder kein Bedarf an solchen Exemplaren bestehe.

Frau Botzki erwidert, dass dieser Gedanke aufgrund der Corona-Krise nicht weiterverfolgt werden konnte, aber er ist noch nicht verworfen. Allerdings wird man keine Auflage herstellen um dann zu hoffen, dass man diese verkauft. Es ist aber denkbar, Bestellungen anzunehmen und diese dann anschließend zu bedienen.

Ratsherr Wiechert schlägt vor, eine solche Schmuckausgabe den Hauptsponsoren als Dankeschön zu überreichen.

Ratsherr Nicholls erkundigt sich nach dem Sachstand zur Zusammenarbeit und Kooperation mit der Region Hannover.

Frau Samii berichtet, dass man sich in Abstimmung mit den Hauptverwaltungsbeamten der Region befindet und man sich darauf verständigt hat, dass alle Kommunen in die Planung einer „Regionstour“ eingebunden werden. Innerhalb des Teams gibt es sogar eine Person, die nur für diese Aufgabe abgestellt ist. Dabei sind 360 Projekte zusammengekommen, die nun ausgewertet werden und in die weitere Planung mit einfließen.

Ratsherr Engelke weist auf das große Interesse am Original Bid Book hin und ist sich sicher, dass ebenfalls großes Interesse an einer Schmuckausgabe besteht. Seiner Meinung nach müsste diese Auflage allerdings zeitnah angeboten werden, solange das Bewerbungsverfahren noch läuft.
Auch er regt an, eine solche Ausgabe den Sponsoren zur Verfügung zu stellen.

Ratsfrau Zaman möchte wissen, wie das Einwerben der Sponsoringmitteln läuft.


Frau Samii gibt zu bedenken, dass man sich in einer schwierigen Zeit befindet, insbesondere der Wirtschaft geht es gerade ziemlich schlecht. Somit ist es nicht leicht, finanzielle Zusagen für das Jahr 2025 zu bekommen. Aber die Firmen bieten Partnerschaften an, in denen sie neben Geld auch Know-How anbieten. Sobald die aktuelle Krise überwunden ist, soll im nächsten Jahr erneut auf die Partner zugegangen werden um konkrete Zusagen für die Unterstützung zu bekommen.

Berichtet


TOP 5.
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion
Die FRAKTION zu Pimp Your Town: Einrichtung von öffentlichen Bühnen für kulturelle Veranstaltungen
(Drucks. Nr. 0763/2020)

Ratsfrau Zaman bittet zu überprüfen, wie die Bespielung der einzelnen Bühnen geregelt werden soll. Sie stellt sich ein Konzept vor, wer wann wie lange spielen darf.

Ratsherr Wolf bemängelt die lange Zeit, die verstrichen ist, ehe dieser Antrag zum Abschluss kommen konnte.

Ratsherr Dr. Gardemin stimmt ihm zu, dass das ganze Verfahren zu lange gedauert hat. Er fragt sich, wie die beteiligten Schüler und Jugendlichen über die Umsetzung informiert werden, damit sie über das Ergebnis dieses Projektes in Kenntnis gesetzt werden können.

Antrag,
zu beschließen:

TOP 6.

Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN, der FDP-Fraktion und der Fraktion
Die FRAKTION zu Pimp Your Town: Weiterentwicklung der Angebote und Beteiligungsmöglichkeiten für Jugendliche im Rahmen des Festes der Kulturen

(Drucks. Nr. 0764/2020)

Ratsherr Engelke schlägt vor, den Verein „Politik zum Anfassen“ zu beteiligen und zu bitten, die Ergebnisse zu kommunizieren und bekannt zu geben.

Antrag,
zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Attraktivitätssteigerung des jährlichen Fests der Kulturen für Jugendliche zu erarbeiten und Angebote und Beteiligungsmöglichkeiten für diese Zielgruppe zu entwickeln. Hierbei sollen bei Bedarf der Beirat für Jugendkulturen und der Stadtjugendring beteiligt werden.

Einstimmig

TOP 7.

Antrag der Fraktion Die Hannoveraner, Prüfantrag: Standort für das Zentrallager und Stadtarchiv - Nutzung stadteigener Gebäude/Grundstücke

(Drucks. Nr. 0847/2020)

Antrag

Der Rat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Gebäude am Kolonnenweg 3 für die Nutzung des Zentrallagers/Stadtarchiv nutzbar ist.
Ferner wird die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob das Grundstück der ehemaligen "Flüchtlingsvilla" in der Heymesstraße für den Neubau eines Zentrallagers/Stadtarchiv nutzbar ist.

Zurückgezogen

TOP 8.
Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit
(Drucks. Nr. 3286/2019 mit 7 Anlagen)

Antrag,
EinstimmigTOP 8.1.
Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten zur DS-Nr. 3286/2019: Abschluss von Zuwendungsverträgen mit den vereinsgetragenen Einrichtungen der Stadtteilkulturarbeit
(Drucks. Nr. 3286/2019 E1 mit 1 Anlage)

Antrag,EinstimmigTOP 9.
Widmung der Grabstätte Arthur Menge als bedeutende Grabstätte
(Drucks. Nr. 0486/2020)Antrag,

Abgesetzt


TOP 10.
Atelier- und Projektraumförderung 2020
(Drucks. Nr. 0388/2020 mit 1 Anlage)

Ratsherr Wolf bemängelt, dass das Kulturbüro etliche Anträge gekürzt oder gar gänzlich abgelehnt hat, ohne dass der Kulturausschuss diese Entscheidungen im Einzelnen nachvollziehen kann. Von daher begrüßt er ausdrücklich die beabsichtigte Einsetzung eines Fachbeirats „Bildende Kunst“ nach Vorbild des Theaterbeirats.

Ratsfrau Zaman bittet darum, die Vorschläge für Mitglieder dieses Beirates bereits im Vorfeld an den Kulturausschuss zu übersenden und dem Kulturausschuss auch die Möglichkeit zu geben, selbst Personen vorzuschlagen. Ihr ist aufgefallen, dass in vielen Beiräten zwei Dezernenten vertreten sind.
Außerdem möchte sie wissen, wie viele Personen dem Beirat „Bildende Kunst“ angehören sollen.
Sie gibt zu bedenken, dass oftmals auch Vertreter von Zuwendungsempfängern in solche Beiräte berufen werden, und somit darauf geachtet werden muss, dass diese Personen aufgrund von Befangenheit nicht über ihren eigenen Anträge abstimmen dürfen.

Herr Dr. Poensgen versichert, dass der Theaterbeirat rein fachlich besetzt ist um adäquate Beratungen durchführen zu können. Im Atelierbeirat ist dies ebenso gewünscht und geplant.

Antrag,
Einstimmig


TOP 11.
Honorierung des Theaterbeirats für die Empfehlungen der Vergabe der Fördermittel für die Ratsgremien
(Drucks. Nr. 0384/2020)

Ratsherr Wolf bedankt sich dafür, dass man sich bei der Aufwandsentschädigung der Mitglieder des Theaterbeirats künftig anhand der vom Bund festgesetzten Ehrenamtspauschale orientieren wird. Er freut sich über diese Wertschätzung gegenüber den Mitgliedern des Beirates.

Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, ob die Mitglieder bisher keine Entschädigung erhalten haben.
Darüber hinaus fragt er nach der Bedeutung der Anführungszeichen im Drucksachentext bei „drei Damen, drei Herren“.

Frau Prenzler antwortet, dass die Mitglieder des Beirates auch schon jetzt eine Bezahlung ihrer Arbeit erhalten haben, diese sich an der früheren Ehrenamtspauschale orientiert hat.
Sie erklärt, dass es sich bei „drei Damen, drei Herren“ um ein Zitat aus den Richtlinien handelt, deshalb wurde dieser Textteil in Anführungszeichen gesetzt.

Antrag,

Einstimmig

TOP 12.
Beirat UNESCO City of Music Hannover – Nachbenennung von Beiratsmitgliedern
(Drucks. Nr. 0727/2020 mit 2 Anlagen)

Antrag,

der Nachbenennung der aufgeführten Institutionen und genannten Einzelpersonen:

- Hannover Concerts GmbH & Co. KG (Geschäftsführung, vertreten von Michael Lohmann)
- Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover (Vize-Präsident, Prof. Eckart Altenmüller)
- hannoverimpuls GmbH (Geschäftsführerin Doris Petersen)
- Region Hannover, Hörregion Hannover (Projektleiter Nils Meyer)
- Landeshauptstadt Hannover,
a) Kulturdezernat, Kulturdezernentin Konstanze Beckedorf und
b) Wirtschafts- und Umweltdezernat, Erste Stadträtin und Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette

- Niedersächsische Staatstheater Hannover GmbH (Intendantin Laura Berman)
- Klubnetz e.V. (1. Vorsitzender Gunnar Geßner)

in den Beirat UNESCO City of Music Hannover

und

einer Ausweitung der Aufgaben des Beirats (vgl. Anlage 1) zuzustimmen.

Auf Wunsch der Gruppe "Die Linke & Piraten" in die Gruppe gezogen.

TOP 13.
Innovationsfonds Kunst und Kultur
(Drucks. Nr. 0383/2020 mit 2 Anlagen)

Ratsfrau Zaman ist darüber erfreut zu sehen, welche Projekte der Innovationsfonds zu Tage fördert. In den Haushaltstagungen wird sich ihre Fraktion aber nochmal genauer mit den Inhalten der einzelnen Anträge beschäftigen.
Sie fragt nach mehr Informationen zu der unter Nr. 9 geplanten App. Sie möchte wissen wie diese funktionieren und genutzt werden soll und ob eine Anbindung an die Homepage der Stadt geplant ist und ob alle Kultureinrichtungen diese App nutzen können.
Des Weiteren möchte sie wissen, inwieweit sich das Corona-Virus auf die Förderung auswirkt, da die ursprünglichen Zeitpläne durch die Zwangsschließungen ja nicht mehr eingehalten werden können. Sie erkundigt sich danach, ob die Zeitpläne und Förderzeiträume angepasst werden und ob die Bewilligung bestehen bleibt, obwohl die Projekte teilweise. nicht so wie geplant umgesetzt werden können.

Herr Dr. Poensgen berichtet, dass alle Geförderten an ihren Projekten festhalten, jedoch darum gebeten haben, den Förderzeitraum zu verlängern um die Projekte nach dem verzögerten Start bis in das Jahr 2021 laufen lassen zu können. Die Stadtspitze hat diesem Vorgehen generell bereits zugestimmt.



Die geplante App wird keine Konkurrenz zu Hannover.de werden, sondern ausschließlich als App für mobile Endgeräte verfügbar sein.
Das ausführliche Konzept der App wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Herr Kluck informiert darüber, dass die Region Hannover im letzten Jahr Mittel für ein ähnliches Projekt, den Kultur-Atlas, bereitgestellt hat und an diesem arbeitet. Er schlägt vor, dass man Kontakt zu diesem Team aufnimmt um Erfahrungen auszutauschen.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass man mit diesem Team bereits in Kontakt und im Austausch steht und auch im Rahmen der Umsetzung der Projekte des Kulturentwicklungsplans zusammenarbeitet.

Ratsherr Wolf kritisiert, dass ein kommerzieller Anbieter eines Stadtmagazins eine derart hohe Förderung bekommen soll. Aus diesem Grund beantragt er eine Einzelabstimmung zu den Anträgen.

Frau Dr. Gafert wünscht sich eine Übersicht und Zusammenstellung aller geförderten Projekte seit Beginn des Innovationsfonds.
Darüber hinaus erkundigt sie sich danach, ob die Jury des Innovationsfonds für ihre Tätigkeit keine Aufwandsentschädigung bekommt, da es sich bei den Mitgliedern um Angestellte im öffentlichen Dienst handelt.

Herr Dr. Poensgen bestätigt, dass die Jury die Tätigkeit als Dienstzeit ausübt und keine zusätzliche Vergütung erhält.

Ratsherr Markurth fragt, warum gleich zwei Dezernentinnen in der Jury des Innovationsfonds vertreten sind.

Herr Dr. Poensgen erklärt, dass der Innovationsfonds Projekte in der Schnittmenge von Wirtschaft und Kultur fördern will. Deshalb wurden in der Jury beide Dezernatsfachlichkeiten abgebildet.

Ratsherr Dr. Gardemin stellt fest, dass die Jury überwiegend selbständig entscheiden kann, ohne dass die Politik eingreift. Er möchte wissen, ob es noch andere mögliche Anbieter einer entsprechenden App gibt.
Er berichtet außerdem, dass einige Stadtteilzeitungen derzeit nicht an verlässliche Auskünfte zu Veranstaltungen und Öffnungszeiten von Kultureinrichtungen kommen. Er fragt, ob es eine gebündelte Stelle gibt, die solche Auskünfte erteilen kann. Er hofft, dass eine solche App genau diese Lücke schließen könnte.

Herr Dr. Poensgen erklärt, dass dieser Antrag als einziger ein Konzept für eine solche App darstellt. Ihm sind auch keine anderen Anbieter bekannt, die derartiges planen.
In Fragen zu Veranstaltungen und Öffnungszeiten verweist er an die Tourismus-Info, die möglicherweise solche Informationen liefern kann.

Ratsherr Engelke vertritt die Meinung, dass man die beantragte Förderung der App getrennt von dem Stadtmagazin sehen und bewerten muss.
Er interessiert sich dafür, wer sich nach der erfolgreichen Umsetzung um den laufenden Betrieb der App kümmert und sie mit Informationen und Inhalten füllt sowie Updates zur Fehlerbehebung entwickelt und bereitstellt.


Herr Dr. Poensgen klärt darüber auf, dass der Innovationsfonds nicht nur die Umsetzung des Konzepts fördert, sondern auch eine Startfinanzierung darstellt, um insbesondere kleinere Einrichtungen von der App zu überzeugen und ihnen den Mehrwert aufzuzeigen, den ein geringer monatlicher Beitrag für den Betrieb dieser App mit sich bringt.
Bundesweit gibt es bisher wenige bis gar keine ähnlichen Apps.

Ratsfrau Zaman hält die App für eine gute Idee und erinnert daran, dass etwas Entsprechendes schon lange gefordert wurde. Sie möchte genauer erläutert haben, wie die App nach Auslauf der Startfinanzierung finanziert und am Leben erhalten wird.
Sie schlägt vor, die bisherige auf Papier gedruckte Werbung der Kultureinrichtungen dann digital über die App zu verteilen. Sie regt an, in die Förderauflagen der Kultureinrichtungen aufzunehmen, dass diese die App zu nutzen haben um eine gute Verbreitung der App zu gewährleisten und um Synergieeffekte wie z.B. Druckkostenersparnisse zu erzielen.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass der Rat im Jahr 2014 den Innovationsfonds beschlossen und die Besetzung mit zwei Dezernenten festgelegt hat.

Herr Kluck erinnert daran, dass es vor Jahren bereits eine Website gegeben hat, die ebenfalls alle Termine und Orte der Kulturszene gebündelt dargestellt hat. Er fragt sich, was aus diesem Projekt geworden ist. Eine wie von Frau Dr. Gafert gewünschte Übersicht aller bisher geförderten Projekte wäre bei einer solchen Recherche sehr hilfreich. Er wünscht sich bei einer solchen Liste auch die Aufnahme der abgelehnten Projekte.
Er weist darauf hin, dass der Kulturausschuss selbst um die Übersendung der Werbebeilagen der Kultureinrichtungen gebeten hat und aktuelle Studien belegen, dass gedruckte Werbung noch immer gut angenommen wird und ihre Daseinsberechtigung hat.

Frau Prenzler berichtet, dass die Website „Observer“ eine App erstellt hat, die die kulturellen Termine Hannovers sammelt. Allerdings gibt es hier keine redaktionelle Unterstützung, so dass jede Einrichtung selbständig ihre Termine eintragen muss. Durch den hierfür nötigen Arbeitsanfall bei den einzelnen Kultureinrichtungen konnte sich das Angebot nie wirklich durchsetzen und etablieren. Bei der neuen App sollen diese Arbeiten von einem festen Team erledigt werden.

Ratsherr Dr. Gardemin erkennt den Bedarf einer solchen App an und vertritt die Meinung, dass ein bestehendes Redaktionsteam besser ist als das selbständige eintragen.
Er schlägt vor, dass der Antragssteller sich mit den bereits bestehenden App-Angeboten auf Bundesebene austauschen sollte.
Sehr wichtig sind ihm die vorgesehene Werbefreiheit und die Einhaltung des Datenschutzes.

Ratsherr Wolf gibt zu bedenken, dass ein genauer Blick auf die Inhalte geworfen werden muss um sicher zu gehen, dass das öffentliche Interesse und nicht die Interessen von dem Stadtmagazin verfolgt werden.

Antrag,
zu beschließen:


1. Steven Solbrig und Simon Kux / Plasticycle/Precious Plastic Hannover 12.000 €
2. KV Kunsthalle Hannover e.V. / Bild-con-TEXT 13.000 €
3. Faust e.V./ Queering The Clubculture 13.000 €
4. PLATZprojekt e.V. / Feminist Week 2.970 €
5. cameo kollektiv e.V. / Platz des Zusammensitzen - Phase 1 11.000 €
6. lsabel Nuno de Buen / Meta Copy- Zentrale für Künstlerpublikationen 15.500 €
7. Philipp Oesterlen / Galerie Brutal 10.000 €
8. Lodderbast - Wiebke Thomsen / Filme, die die Welt nicht nicht braucht 4.450 €
9. Lars Kompa, Stadtkind Verlag / Kult-PWA 18.000 €

Summe 99.920 €
Einzelabstimmung zu Punkt 1.9 beantragt.
Abstimmungsergebnis für 1.1-1.8 und 2.:
einstimmig
Abstimmungsergebnis zu 1.9:
9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 EnthaltungTOP 14.
Neues Mitglied des Filmbeirates des Kommunalen Kinos
(Drucks. Nr. 0614/2020)Ratsherr Engelke erkundigt sich nach dem Wortlaut der Formulierung in der Drucksache, die seiner Meinung nach impliziert, dass die Vertreter des Rats fachlich nicht qualifiziert sind. Er bittet darum, diese Formulierung zu schärfen um Missverständnisse zu vermeiden.
Außerdem möchte er wissen, was dieser Beirat genau macht.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass es sich hierbei um den genauen Wortlaut der Satzung handelt.

Herr Dr. Poensgen berichtet, dass sich der Beirat des KoKis regulär einmal bis zweimal jährlich trifft und den Leiter berät. Er stellt ein Netzwerk von Personen dar, die u.a. im Bereich der Filmkunst tätig sind und gibt Anregungen zur Programmarbeit und Vernetzung mit Anderen. Zudem werden Handlungsempfehlungen und Weiterentwicklungsmöglichkeiten erarbeitet sowie über das Budget beraten.

Ratsherr Dr. Gardemin stellt fest, dass der Beirat sehr männerlastig besetzt ist.

Ratsherr Wolf erkundigt sich nach den Hintergründen zum Rücktritt von Frau Schatz.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass der Verwaltung keine Gründe bekannt sind.
Sie ergänzt, dass die Aufgaben des Filmbeirates im §4 der Satzung geregelt sind.

Ratsherr Markurth ist sich sicher, dass das neue Mitglied im Beirat, Prof. Suthor, eine Bereicherung des Beirates sein wird.
Er führt aus, dass früher, vor Zeiten des Streamings und der Online-Verfügbarkeit von Filmen, kommunale Kinos wichtig waren, um Filme abseits des Mainstreams anzubieten.

Antrag,
Biographische Angaben:

Einstimmig


TOP 15.
Projektförderung Musik 2019
(Informationsdrucksache Nr. 0379/2020)

Zur Kenntnis genommen.















TOP 16.
Bericht der Dezernentin

Ratsfrau Zaman wünscht sich einen Bericht von Herrn Prof. Dr. Schwark über das Projekt „Museum on Tour“, wie viele und welche Menschen von dem Projekt erreicht und angesprochen werden.

Herr Prof. Dr. Schwark verspricht bis zur nächsten Sitzung Auskunft zu geben.

Ratsherr Engelke wünscht sich Auskunft über die Ausstellung zum 300jährigen Jubiläum der großen Fontäne in Herrenhausen, insbesondere interessiert ihn, wie diese Ausstellung in der aktuellen Situation durchgeführt wird.
Darüber hinaus möchte er wissen, ob es Neuigkeiten zur Ausschreibung Depot- und Archivflächen zu berichten gibt.

Herr Prof. Dr. Schwark berichtet, dass die Ausstellung am heutigen Abend eröffnet wird, wenngleich auch ohne Eröffnungsveranstaltung. Heute findet die erste Illumination der Fontäne statt. Die Ausstellung handelt von Umgang des Kurfürsten mit dem Element Wasser.
Die Schutzmaßnahmen sind ähnlich wie im Supermarkt, es müssen Abstände eingehalten werden und es besteht eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Stadträtin Beckedorf informiert den Ausschuss darüber, dass die Prüfung der Ausschreibung von Depot- und Archivflächen rechtlich kurz vor der Finalisierung steht, die Veröffentlichung ist kurzfristig geplant.

Ratsherr Wruck erkundigt sich, ob die Opernaufführung hinter dem Rathaus endgültig abgesagt ist oder ob noch Hoffnung auf eine Fortsetzung besteht.
Des Weiteren fragt er, warum es in Hannover zum 80. Geburtstag von Tim Ulrichs keine Würdigung in Form einer Ausstellung im Sprengelmuseum gab.

Stadträtin Beckedorf bestätigt, dass die Opernaufführung von Seiten des NDRs eingestellt werden soll. Der Stadt Hannover ist aber weiterhin sehr an der Durchführung der Veranstaltung gelegen. Es sollen Gespräche mit dem NDR stattfinden wie man das Format noch retten kann. Nicht zuletzt ist das Projekt auch ein Bestandteil im Bid Book und im Kulturentwicklungsplan.
Laut NDR sucht man für Hannover nach einer anderen Veranstaltung als Ersatz. Die Stadt ist aber sehr interessiert daran, dass die Oper bestehen bleibt. Der Kulturausschuss wird über weitere Entwicklungen informiert.

Das Sprengelmuseum hat Ulrichs bereits zum 70. Geburtstag eine große Ausstellung gewidmet, deshalb hat man jetzt zum 80. Geburtstag auf eine Neuauflage verzichtet, zumal es in Berlin gerade sogar zwei laufende Ausstellungen gibt.

Ratsherr Dr. Gardemin schlägt vor, den Ministerpräsidenten Weil anzusprechen, sich für die Oper einzusetzen.
Er würde sich freuen, wenn der Ausschuss die Möglichkeit einer Führung zum Jubiläum der Fontäne bekommen könnte, um mehr über die dahinter stehende Technik zu erfahren.

Herr Prof. Dr. Schwark sagt für die Verwaltung zu, sich um eine solche Führung zu kümmern. Die technische Konzeption der Großen Fontäne ist auch Teil der Ausstellung.



Ratsherr Engelke spricht an, dass nicht nur der NDR hohe Kosten durch die Durchführung der Oper hat, sondern auch die Stadt hier viel investiert hat, wie z.B. die Nutzbarmachung des Baugerüstes für die Beleuchtung.
Er sieht die Absage als einen Seitenhieb gegen die hannoversche Kulturhauptstadtbewerbung an.

Ratsherr Markurth stellt klar, dass der NDR ein wichtiger Partner für die Kulturhauptstadtbewerbung ist und man hier keinen großen Streit aufkommen lassen sollte.

Ratsfrau Zaman vertritt die Ansicht, dass sich die Stadt stark für die Oper positionieren muss, gerade in Hinblick auf die Kosten der vergangenen Jahre seitens der Stadt.

Ratsherr Wiechert beendet die Sitzung um 15.50 Uhr.

Berichtet

Für die Niederschrift



Dr. von der Ohe (i.V. für Beckedorf) Reimers
Stadtkämmerer Protokollführende Person