Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 18.63.08- Datum 04.05.2020
Einladung
zur 30. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 14. Mai 2020, 18.00 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die beigefügten Corona-Hygiene- und Abstandsregeln
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Feststellung über den Sitzverlust eines Bezirksratsmitgliedes im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-0900/2020)
3. Feststellung über den Sitzverlust eines Bezirksratsmitgliedes im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucksache Nr. 19-0936/2020) - wird nachgereicht-
4. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes
5. Einwohner*innenfragestunde
6. A N H Ö R U N G E N
6.1. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (mit integriertem Nahversorgungskonzept) für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0782/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.2. Neuaufstellung des Vergnügungsstättenkonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0783/2020 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.3. Nahverkehrsplan 2020 der Region Hannover
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf
(Drucks. Nr. 0892/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.4. Fortführung des Innovativen Modellprojektes an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule
(Drucks. Nr. 0893/2020)
6.5. Fortführung des Innovativen Modellprojektes an der Kardinal-Bertram-Schule im Stadtteil Döhren
(Drucksache Nr. 0948/ 2020)
6.6. Planfeststellungsverfahren für die B3/Südschnellweg Hannover zwischen dem Landwehrkreisel und der Güterumgehungsbahn
(Drucksache Nr. 0938/2020 mit 13 Anlagen)
- wird gesondert übersandt-
7. Bericht des Stadtbezirksmanagements
-Entwicklungen im Stadtbezirk-
8. A N F R A G E N
8.1. der SPD-Fraktion
8.1.1. Fehlende Schrauben an den Sitzbänken vom Fiedelerplatz nahe den Toilettenhäuschen
(Drucks. Nr. 15-0891/2020)
8.1.2. Beendigung von Postserviceleistungen in Mittelfeld
(Drucks. Nr. 15-0925/2020)
8.2. der CDU-Fraktion
8.2.1. Verbindungsweg Am Schafbrinke und Hoher Weg
(Drucks. Nr. 15-0921/2020)
8.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.3.1. Nochmal: Sanierung der Nebenanlagen der Schützenallee
(Drucks. Nr. 15-0934/2020)
9. A N T R Ä G E
9.1. aus der letzten Sitzung:
9.1.1. der SPD-Fraktion
9.1.1.1. Zeitnahes Ersatzmodell/Sanitärcontainer für nicht akzeptable Zustände in den Toiletten der Grundschule Beuthener Straße
(Drucks. Nr. 15-0562/2020) lag bereits vor
9.1.2. von Bezirksratsherrn Weinmann (Die PARTEI) und Bezirksratsherrn Milkereit (DIE LINKE.) sowie Änderungsantrag
9.1.2.1. Spielstraße ernst nehmen!
(Drucks. Nr. 15-0558/2020) lag bereits vor
9.1.2.2. Änderungsantrag zur Drucksache 15-0558/2020 (Fiedelerplatz Einbahnstraßen)
(Drucks. Nr. 15-0747/2020) lag bereits vor
9.1.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Änderungsantrag
9.1.3.1. Erneuerung der Landwehrstraße – wenn, dann zukunftssicher
(Drucks. Nr. 15-0589/2020) lag bereits vor
9.1.3.1.1. Fahrbahnbelag Landwehrstr.
(Drucks. Nr. 15-0557/2020) lag bereits vor
9.2. der SPD-Fraktion
9.2.1. Rote Markierung für einmündende Radwege Am Schafbrinke
(Drucks. Nr. 15-0899/2020)
9.3. der CDU-Fraktion
9.3.1. Erneuerung Peiner Straße
(Drucks. Nr. 15-0923/2020)
9.3.2. Verkehrsschild An der Wollebahn
(Drucks. Nr. 15-0924/2020)
9.4. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.4.1. Am Landwehrgraben: Mehr Sicherheit für Anwohner*innen und Kindergartenkinder
(Drucks. Nr. 15-0933/2020)
10. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12. März 2020
(öffentlicher Teil)
Kellner
Bezirksbürgermeisterin
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten
(s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
Landeshauptstadt Hannover - 18.63.08- Datum 04.05.2020
Einladung
zur 30. Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am
Donnerstag, 14. Mai 2020, 18.00 Uhr, Freizeitheim Döhren, Thurnithisaal,
An der Wollebahn 1 , 30519 Hannover
Bitte beachten Sie die beigefügten Corona-Hygiene- und Abstandsregeln
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Feststellung über den Sitzverlust eines Bezirksratsmitgliedes im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 15-0900/2020)
3. Feststellung über den Sitzverlust eines Bezirksratsmitgliedes im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucksache Nr. 19-0936/2020) - wird nachgereicht-
4. Verpflichtung eines neuen Mitgliedes
5. Einwohner*innenfragestunde
6. A N H Ö R U N G E N
6.1. Neuaufstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (mit integriertem Nahversorgungskonzept) für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0782/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.2. Neuaufstellung des Vergnügungsstättenkonzeptes für die Landeshauptstadt Hannover
Beschluss zur öffentlichen Auslage des Entwurfs
(Drucks. Nr. 0783/2020 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.3. Nahverkehrsplan 2020 der Region Hannover
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf
(Drucks. Nr. 0892/2020 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.4. Fortführung des Innovativen Modellprojektes an der Heinrich-Wilhelm-Olbers Grundschule
(Drucks. Nr. 0893/2020)
6.5. Fortführung des Innovativen Modellprojektes an der Kardinal-Bertram-Schule im Stadtteil Döhren
(Drucksache Nr. 0948/ 2020)
6.6. Planfeststellungsverfahren für die B3/Südschnellweg Hannover zwischen dem Landwehrkreisel und der Güterumgehungsbahn
(Drucksache Nr. 0938/2020 mit 13 Anlagen)
- wird gesondert übersandt-
7. Bericht des Stadtbezirksmanagements
-Entwicklungen im Stadtbezirk-
8. A N F R A G E N
8.1. der SPD-Fraktion
8.1.1. Fehlende Schrauben an den Sitzbänken vom Fiedelerplatz nahe den Toilettenhäuschen
(Drucks. Nr. 15-0891/2020)
8.1.2. Beendigung von Postserviceleistungen in Mittelfeld
(Drucks. Nr. 15-0925/2020)
8.2. der CDU-Fraktion
8.2.1. Verbindungsweg Am Schafbrinke und Hoher Weg
(Drucks. Nr. 15-0921/2020)
8.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8.3.1. Nochmal: Sanierung der Nebenanlagen der Schützenallee
(Drucks. Nr. 15-0934/2020)
9. A N T R Ä G E
9.1. aus der letzten Sitzung:
9.1.1. der SPD-Fraktion
9.1.1.1. Zeitnahes Ersatzmodell/Sanitärcontainer für nicht akzeptable Zustände in den Toiletten der Grundschule Beuthener Straße
(Drucks. Nr. 15-0562/2020) lag bereits vor
9.1.2. von Bezirksratsherrn Weinmann (Die PARTEI) und Bezirksratsherrn Milkereit (DIE LINKE.) sowie Änderungsantrag
9.1.2.1. Spielstraße ernst nehmen!
(Drucks. Nr. 15-0558/2020) lag bereits vor
9.1.2.2. Änderungsantrag zur Drucksache 15-0558/2020 (Fiedelerplatz Einbahnstraßen)
(Drucks. Nr. 15-0747/2020) lag bereits vor
9.1.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Änderungsantrag
9.1.3.1. Erneuerung der Landwehrstraße – wenn, dann zukunftssicher
(Drucks. Nr. 15-0589/2020) lag bereits vor
9.1.3.1.1. Fahrbahnbelag Landwehrstr.
(Drucks. Nr. 15-0557/2020) lag bereits vor
9.2. der SPD-Fraktion
9.2.1. Rote Markierung für einmündende Radwege Am Schafbrinke
(Drucks. Nr. 15-0899/2020)
9.3. der CDU-Fraktion
9.3.1. Erneuerung Peiner Straße
(Drucks. Nr. 15-0923/2020)
9.3.2. Verkehrsschild An der Wollebahn
(Drucks. Nr. 15-0924/2020)
9.4. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
9.4.1. Am Landwehrgraben: Mehr Sicherheit für Anwohner*innen und Kindergartenkinder
(Drucks. Nr. 15-0933/2020)
10. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12. März 2020
(öffentlicher Teil)
Kellner
Bezirksbürgermeisterin
Sehr geehrte Teilnehmer*innen von Rats-, Fachausschuss- und Stadtbezirksratssitzungen,
aufgrund der aktuellen Situation verfolgt die Landeshauptstadt Hannover das Ziel, eine Ansteckung mit dem Corona Virus möglichst zu verhindern, um so die Ausweitung der Erkrankung COVID-19 aktiv einzudämmen.
Dies ist neben dem ganz persönlichen Schutz jeder einzelnen Person auch deshalb wichtig, weil es die Basis zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens insgesamt ist.
Dafür bitten wir Sie um Ihre Unterstützung!
Bitte halten Sie die notwendigen Hygiene- und Abstandsregelungen ein, die laut Robert Koch-Institut (RKI) im Rahmen einer Pandemie grundsätzlich für alle Menschen gelten
(s. auch www.infektionsschutz.de).
Die Mitglieder der Gremien und Mitarbeitenden der Stadtverwaltung sollen vor einer Ansteckung im Rahmen der Wahrnehmung ihrer politischen oder dienstlichen Tätigkeiten geschützt werden.
Deshalb werden ab sofort folgende Maßnahmen getroffen:
· Die Gremien tagen nach den Vorschriften des Kommunalrechts öffentlich. Da auch von den Besucher*innen der Sitzungen ein Mindestabstand von 1,5m einzuhalten ist, wird es je nach Größe des Zuschauerbereichs zu einer Beschränkung kommen. Die wird durch eine Einlasskontrolle entweder im HCC und im Rathaus zentral geregelt. Bei den Sitzungen in den Stadtbezirken ist es von der Stadtbezirksbetreuung sicherzustellen.
· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
Darüber hinaus bitten wir Sie um Einhaltung der üblichen Hygienemaßnahmen:· Für jede Sitzung werden im Eingangsbereich Mund-Nasen-Masken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung wird empfohlen vor allem wenn der Mindestabstand auf dem Weg zum Platz nicht durchgängig einzuhalten ist.
· Alle Sitzungen finden in ausreichend großen Räumen statt, so dass jeweils mindestens 1,5m Abstand zwischen einzelnen Sitzplätzen der Gremienmitglieder gewährleistet ist.
· Halten Sie Abstand
· Vermeiden Sie das Händegeben
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
· Vermeiden Sie das Händegeben
· Husten oder Niesen Sie in die Armbeuge, drehen Sie sich dabei von anderen Personen weg
· Vermeiden Sie Augen, Nase oder Mund zu berühren
· Nutzen Sie Einmaltaschentücher und entsorgen Sie diese sicher
· Waschen Sie sich nach Personenkontakten, nach der Benutzung von Sanitäreinrichtungen und bei Kontakt mit Gegenständen oder Materialien, die mit Viren verunreinigt sein können, gründlich die Hände
Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!