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Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 18.03.2020

Einladung

zur 42. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
26. März 2020, 15.00 Uhr, Hannover Congress Centrum, Glashalle,
Theodor-Heuss-Platz 1-3, 30175 Hannover,
Haupteingang

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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28. November 2019

3. Mandatsverlust von Ratsfrau Christine Ranke-Heck
(Drucks. Nr. 0643/2020)

4. Einführung eines neuen Ratsmitglieds

5. A N F R A G E N

5.1. der CDU-Fraktion zu Mehrfachbefristungen
(Drucks. Nr. 0402/2020)

5.2. der AfD-Fraktion zum vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz bei Elektrofahrzeugen in der Innenstadt der LHH
(Drucks. Nr. 0403/2020)

5.3. der SPD-Fraktion zu Antisemitismus
(Drucks. Nr. 0404/2020)

5.4. der AfD-Fraktion zum Ausbruch des Coronavirus
(Drucks. Nr. 0678/2020)

5.5. der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN

5.5.1. zum Brief aus Berlin zur Militärübung DEFENDER - Europe 20 (DEF 20)?
(Drucks. Nr. 0688/2020)

5.5.2. zu Ein- und Auswirkungen des Militärmanövers „DEFENDER – Europe 20“ auf Hannover
(Drucks. Nr. 0689/2020)





5.6. Anfrage der Fraktion die FRAKTION zum Thema: Gemeinnützigen Wohnraum selber machen
(Drucks. Nr. 0701/2020)

5.7. Anfrage der CDU-Fraktion zu laufenden Geldleistungen in der Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0702/2020)

5.8. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Honoraruntergrenze für Künstler*innen der Freien Theater Hannover
(Drucks. Nr. 0703/2020)

5.9. Anfrage der AfD-Fraktion zu Deutschkenntnissen der Schüler an den Grundschulen Hannovers
(Drucks. Nr. 0742/2020)

6. Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. 0779/2020)

7. Änderung der Dezernatsverteilung
(Drucks. Nr. 0697/2020 mit 1 Anlage)

8. Änderung des Anhangs zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2020 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht

9. Neufassung der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen und der Satzung über die Förderung von Kindern in der Kindertagespflege und über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten der Förderung von Kindern in Kindertagespflege
(Drucks. Nr. 0414/2020 N1 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

9.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0549/2020)

10. Erneute Ausschreibung einer Anmietung eines Archiv- /Depot- und Bürogebäudes für den Fachbereich Kultur
(Drucks. Nr. 0640/2020 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

11. Beschluss einer Stellplatzsatzung für das Stadtgebiet der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 3099/2019 N2 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

11.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0238/2020)









12. Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 3321/2019 N1 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

12.1. dazu Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 0411/2020; Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, B 90/die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 3321/2019: Menschenwürdige und verfassungskonforme Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0436/2020)

13. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune zu einer Änderung der Geschäftsordnung
(Drucks. Nr. 0776/2020)



Onay

Oberbürgermeister