Protokoll:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 03.04.2020
PROTOKOLL
über die 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. Februar 2020 im Hodlersaal des Rathauses
Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.11 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesende:
Ratsmitglieder:
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN) - stellvertretende Vorsitzende -
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Ratsfrau Kastning (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD) - in Vertretung für Ratsfrau Zaman -
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Wiechert (CDU)
Grundmandatsträger:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Stadtkämmerer Dr. von der Ohe (Dez. II)
Herr Heidenbluth (20)
Herr Lessing (14)
Herr Drechsel (67.70)
Herr Janßen (GPR)
Herr Hupe (PR/II)
Herr Dassow (20.11)
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 03.04.2020
PROTOKOLL
über die 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. Februar 2020 im Hodlersaal des Rathauses
Beginn 15.00 Uhr
Ende 15.11 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesende:
Ratsmitglieder:
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN) - stellvertretende Vorsitzende -
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Ratsfrau Kastning (SPD)
Ratsfrau Keller (SPD) - in Vertretung für Ratsfrau Zaman -
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Wiechert (CDU)
Grundmandatsträger:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Stadtkämmerer Dr. von der Ohe (Dez. II)
Herr Heidenbluth (20)
Herr Lessing (14)
Herr Drechsel (67.70)
Herr Janßen (GPR)
Herr Hupe (PR/II)
Herr Dassow (20.11)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- öffentlicher Teil -
3. Annahme einer Spende der Dirk Rossmann GmbH für die Erneuerung der Steinbockbrücke in der Eilenriede und Ausstellung einer Spendenbescheinigung
(Drucks. Nr. 3263/2019)
4. Bericht des Dezernenten
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
5. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- nichtöffentlicher Teil -
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- öffentlicher Teil -
3. Annahme einer Spende der Dirk Rossmann GmbH für die Erneuerung der Steinbockbrücke in der Eilenriede und Ausstellung einer Spendenbescheinigung
(Drucks. Nr. 3263/2019)
4. Bericht des Dezernenten
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
5. Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- nichtöffentlicher Teil -
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsfrau Falke eröffnete die 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Zustellung der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Änderungen oder Anmerkungen zur Tagesordnung gab es nicht.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- öffentlicher Teil -
Einstimmig genehmigt
TOP 3.
Annahme einer Spende der Dirk Rossmann GmbH für die Erneuerung der Steinbockbrücke in der Eilenriede und Ausstellung einer Spendenbescheinigung
(Drucks. Nr. 3263/2019)
Beigeordnete Seitz zeigte sich positiv überrascht, dass eigens für diese Drucksache, welche sie in der vorangegangenen Sitzung in die Fraktionen gezogen hatte, die heutige Sitzung anberaumt worden sei. Sie bedanke sich herzlich für das Erscheinen aller Gremienmitglieder.
Wortbeiträge zu der bekannten Verwaltungsvorlage und weitergehende Fragen an Herrn Drechsel gab es in der heutigen Sitzung nicht mehr.
Antrag,
die zweckgebundene Spende der Dirk Rossmann GmbH in Höhe von 25.000 Euro möge angenommen werden.
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 4.
Bericht des Dezernenten
Finanzbericht für den Monat Januar 2020 (Stand 02.02.2020)
(Informationsdrucks. Nr. 0374/2020 mit 1 Anlage) - Tischvorlage -
Herr Stadtkämmerer Dr. von der Ohe bedankte sich ebenfalls für die Bereitschaft aller Anwesenden, heute zu der vermutlich kürzesten Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung aller Zeiten gekommen zu sein.
Von seiner Seite aus werde er an dieser Stelle auch nur kurzgefasst auf den aktuell vorliegenden Finanzbericht für den Monat Januar 2020 eingehen. Der Aussagewert dieses ersten Monatsberichts für das gerade erst begonnene Jahr sei selbstverständlich noch nicht sehr hoch - die Verwaltung gehe zur Zeit insgesamt gesehen noch von einer planmäßigen Entwicklung aus. Einzige "Ausreißer" seien die Einkommenssteuer mit einer negativen Prognose, und die Aufwendungen für die Regionsumlage, die im Saldo für die Stadt rund 20 Mio. über dem veranschlagten Planansatz liegen werde.
Im Zuge einer entsprechenden Nachfrage von Ratsherrn Pohl zur Entwicklung der Gewerbesteuer erklärte Herr Stadtkämmerer Dr. von der Ohe, es gebe keinen Anlass, etwaigen Spekulationen der Presse nachzugehen. Bis dato sei abzusehen, dass die hohen Rekord-Erträge aus den Vorjahren in 2020 nicht erreicht würden; insofern sei der niedrigere Haushaltsansatz für das Jahr 2020 aus sorgfältiger planerischer Sicht geboten gewesen. Gegenwärtig gebe es jedoch keine harten Indikationen dafür, dass der Ansatz nicht erreicht werde. Die Verwaltung gehe derzeit davon aus, dass die Lücke zum "heutigen Ist" sich noch schließen werde.
Für die Niederschrift
gez. Dr. von der Ohe gez. Allner
Stadtkämmerer Ausschussbetreuerin
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 5.
Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- nichtöffentlicher Teil -
Einstimmig genehmigt
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsfrau Falke eröffnete die 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Zustellung der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Änderungen oder Anmerkungen zur Tagesordnung gab es nicht.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- öffentlicher Teil -
Einstimmig genehmigt
TOP 3.
Annahme einer Spende der Dirk Rossmann GmbH für die Erneuerung der Steinbockbrücke in der Eilenriede und Ausstellung einer Spendenbescheinigung
(Drucks. Nr. 3263/2019)
Beigeordnete Seitz zeigte sich positiv überrascht, dass eigens für diese Drucksache, welche sie in der vorangegangenen Sitzung in die Fraktionen gezogen hatte, die heutige Sitzung anberaumt worden sei. Sie bedanke sich herzlich für das Erscheinen aller Gremienmitglieder.
Wortbeiträge zu der bekannten Verwaltungsvorlage und weitergehende Fragen an Herrn Drechsel gab es in der heutigen Sitzung nicht mehr.
Antrag,
die zweckgebundene Spende der Dirk Rossmann GmbH in Höhe von 25.000 Euro möge angenommen werden.
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 4.
Bericht des Dezernenten
Finanzbericht für den Monat Januar 2020 (Stand 02.02.2020)
(Informationsdrucks. Nr. 0374/2020 mit 1 Anlage) - Tischvorlage -
Herr Stadtkämmerer Dr. von der Ohe bedankte sich ebenfalls für die Bereitschaft aller Anwesenden, heute zu der vermutlich kürzesten Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung aller Zeiten gekommen zu sein.
Von seiner Seite aus werde er an dieser Stelle auch nur kurzgefasst auf den aktuell vorliegenden Finanzbericht für den Monat Januar 2020 eingehen. Der Aussagewert dieses ersten Monatsberichts für das gerade erst begonnene Jahr sei selbstverständlich noch nicht sehr hoch - die Verwaltung gehe zur Zeit insgesamt gesehen noch von einer planmäßigen Entwicklung aus. Einzige "Ausreißer" seien die Einkommenssteuer mit einer negativen Prognose, und die Aufwendungen für die Regionsumlage, die im Saldo für die Stadt rund 20 Mio. über dem veranschlagten Planansatz liegen werde.
Im Zuge einer entsprechenden Nachfrage von Ratsherrn Pohl zur Entwicklung der Gewerbesteuer erklärte Herr Stadtkämmerer Dr. von der Ohe, es gebe keinen Anlass, etwaigen Spekulationen der Presse nachzugehen. Bis dato sei abzusehen, dass die hohen Rekord-Erträge aus den Vorjahren in 2020 nicht erreicht würden; insofern sei der niedrigere Haushaltsansatz für das Jahr 2020 aus sorgfältiger planerischer Sicht geboten gewesen. Gegenwärtig gebe es jedoch keine harten Indikationen dafür, dass der Ansatz nicht erreicht werde. Die Verwaltung gehe derzeit davon aus, dass die Lücke zum "heutigen Ist" sich noch schließen werde.
Für die Niederschrift
gez. Dr. von der Ohe gez. Allner
Stadtkämmerer Ausschussbetreuerin
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 5.
Genehmigung des Protokolls über die 32. Sitzung am 13. November 2019
- nichtöffentlicher Teil -
Einstimmig genehmigt
Stellvertretende Ausschussvorsitzende Ratsfrau Falke schloss um 15.11 Uhr die 36. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung.
Für die Niederschrift
gez. Dr. von der Ohe gez. Allner
Stadtkämmerer Ausschussbetreuerin
gez. Dr. von der Ohe gez. Allner
Stadtkämmerer Ausschussbetreuerin