Sitzung Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte am 10.02.2020

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 04.02.2020)
Protokoll (erschienen am 19.06.2020)
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41- Datum 11.02.2020

PROTOKOLL

17. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 10. Februar 2020,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.53 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Beigeordnete Gamoori (SPD)
Herr Kremtz (Bürgervertretung)
(Bezirksratsherr Ahmetovic) (SPD)
(Frau Armagan) (CDU)
(Bezirksratsherr Butz) (FDP)
(Bezirksratsherr Depenbrock) (SPD)
Frau Eggers (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Fiege (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertretung)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
(Herr Kasper) Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Mader (CDU)
(Herr Meyer) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Wehling (Bürgervertretung)
(Bezirksratsherr Yilmaz) (DIE LINKE.)

Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Schwinge (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Pietrzok (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Herr Schulz (Fachbereich Tiefbau)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Gäste:
Herr Trumpa (Deutsche Wohnen)
Frau Stark (Deutsche Wohnen)
Herr Liegner (Deutsche Wohnen)
Frau Taylor (SPATS e.V.)
Herr Kantorek (SPATS e.V.- Wohnzufriedenheit)
Herr Gräger (Grundschule Hägewiesen)
Herr Wittke (Herzschläger e.V.)

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2019

3. Fragen und Anregungen der Einwohner*innen

4. Deutsche Wohnen: Information zum Projektablauf Bauabschnitt II

5. Orientierungskonzept

6. Verkehrsversuch Schwarzwaldstraße

7. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln

8. Bericht der Verwaltung

9. Verschiedenes


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende Frau Gamoori eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung
festgelegt: TOP 2 wird vertagt.

TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.11.2019

Vertagt

TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohner*innen

Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.

TOP 4.
Deutsche Wohnen: Information zum Projektablauf Bauabschnitt II

Herr Trumpa teilte mit, dass die Deutsche Wohnen über notwendige Anpassungen in der Herangehensweise zum Bauabschnitt II (Hägewiesen 10-16, Hunsrückweg 1-3 und Steigerwaldweg 3-13) berichten möchte.
Während einer Begutachtung der Objekte im Dezember 2019 wurde asbesthaltiger Klebstoff vorgefunden, ein zweites Gutachten aus Februar 2020 bestätigte den Verdacht.
Die Landeshauptstadt Hannover wurde am 15.02.2020 über den Verdacht informiert, die Mieter*innen erhielten die Informationen am 20.02.2020.
Infolgedessen wird der Bauabschnitt verändert, in 2020 wird lediglich das Objekt Hägewiesen/Hunsrückweg modernisiert. Das Objekt im Steigerwaldweg wird eventuell ab Herbst 2020, voraussichtlich aber erst in 2021 modernisiert.
Die Mieter*innen sollen in einer Mieterversammlung über die Planung informiert werden einzelnen Gestaltungsmerkmalen mitbestimmen können.

Herr Grunenberg fragte, ob das Objekt Steigerwaldweg ausgelastet ist und wie groß die Wohnungen sind.
Herr Trumpa antwortete, dass das Gebäude vollständig vermietet ist. Die Wohnungsgrößen liegen zwischen circa 50 qm und 70 qm.
Herr Mader lobte die Deutsche Wohnen für die zeitnahen Informationen im Zusammenhang mit Asbestbelastung und die zügige Umsetzung der Projekte.
Frau Gamoori schloss sich den Ausführungen von Herrn Mader an und fragte nach dem aktuellen Stand der Sanierung in der Schwarzwaldstraße.
Herr Trumpa teilte mit, dass die Schwarzwaldstraße während des Bauabschnitts III saniert wird.
Herr Kremtz fragte, ob im Rahmen der Machbarkeitsstudie der Bau eines zweiten Aufzuges im Hochhaus geplant ist.
Herr Trumpa erklärte, dass bei technischen Zwängen kurzfristig eine Lösung erfolgen wird. Grundsätzlich wird im Rahmen der Machbarkeitsstudie ganzheitlich geplant.
Herr Grunenberg lobt die Präsenz der Security, dies bestätigten auch die Besucher*innen des Elterncafés.
Herr Trumpa bestätigte, dass sich das Sicherheitsgefühl erhöht hat.

TOP 5.
Orientierungskonzept

Frau Schwinge und Herr Pietrzok stellten Auszüge aus der Analyse des Orientierungskonzeptes für das Sanierungsgebiet anhand einer Präsentation vor.
Herr Pietrzok teilte mit, dass im Rahmen einer Anwohner*innenbeteiligung die Bedürfnisse und Ideen abgefragt werden sollen.
Frau Gerhardt ergänzte, dass eine Zusammenarbeit mit der 4. Klasse der Grundschule Hägewiesen geplant ist. Das Ergebnis wird in der Sanierungszeitung veröffentlicht.
Herr Lehmann teilte mit, dass die Beteiligungsaktion zeitnah innerhalb der nächsten Wochen erfolgen wird, die Ergebnisse werden in das Konzept eingearbeitet und der Sanierungskommission präsentiert.
Herr Grunenberg bemängelte die Zielwegweisung im Sahlkamp und wünscht sich die Aufstellung von Hinweisschildern. Außerdem wären Piktogramme auf den Fahrradwegen sinnvoll.
Frau Schwinge antwortete, dass die Zielwegweisung als Thema erkannt wurde, die Umsetzung kann auch im vorhandenen Raum erfolgen, zum Beispiel an Hausrückwänden oder an Mülleinhausungen.
Frau Gamoori lobt die Einbeziehung der Grundschule Hägewiesen und die Veröffentlichung des Ergebnisses in der Sanierungszeitung.

TOP 6.
Verkehrsversuch Schwarzwaldstraße

Frau Schwinge berichtete anhand einer Präsentation über die Ergebnisse des Verkehrsversuchs.
Herr Schulz teilte mit, dass die drei Verkehrszählungen an zwei Knotenpunkten und an verschiedenen Querungsstellen erfolgten. Es wurde sowohl vor der Sperrung als auch während der Sperrung gezählt.
Als Fazit wurde festgestellt, dass die Sperrung angenommen wird und mehr Fußgängerquerungen erfolgen und die Straße vor der Sperrung kaum als Durchgangsstraße genutzt wurde.
Frau Gerhardt berichtete, dass die Querungen der Schwarzwaldstraße an verschiedenen Stellen gemessen wurden und die Zählungen im Zeitraum 09.05.2019 - 26.10.2019 durchgeführt wurden. Zum Ende des Zählungszeitraums konnte ein signifikanter Anstieg von unbegleiteten Kindern festgestellt werden, die den Bereich queren.
Im Anschluss an die Zählung wurde im September 2019 eine repräsentative Umfrage durchgeführt. Insgesamt wurden 64 Haushalte anonym befragt. Im Ergebnis wünschen sich 60% der Befragten eine dauerhafte Sperrung der Schwarzwaldstraße, 20% der Befragten sprachen sich dagegen aus und 20% der Befragten waren unentschlossen.
Frau Schwinge präsentierte der Sanierungskommission anschließend vier mögliche Varianten einer zukünftigen Umgestaltung:
Variante (A) "Minimum" keine Sperrung für den Autoverkehr, kaum Umgestaltungsmaßnahmen,
Variante (B) "kreuz und quer" keine Sperrung für den Autoverkehr, Umgestaltung in einem größeren Straßenabschnitt,
Variante (C) "die Brücke" dauerhafte Sperrung mit einem kleinen Querungsbereich,
Variante (D) "neuer Freiraum" dauerhafte Sperrung und Umgestaltung eines größeren Straßenabschnittes.

Herr Fiege gab zu Bedenken, dass bereits ausreichend Spielflächen in Form von Fußwegen und Innenhöfen vorhanden sind.
Herr Schulz erklärte, dass Privatgrundstücke bei der Planung nicht mit einbezogen werden.
Herr Grunenberg wies darauf hin, dass im gesperrten Bereich keine Bordsteinabsenkungen vorhanden sind. Bewegungseingeschränkten Menschen sollte eine Rampe zur Verfügung gestellt werden.
Außerdem besteht die Frage, in welchem Zeitraum die Meinungsbildung zur Sperrung vollzogen werden soll.
Herr Lehmann antwortete, dass die Sanierungskommission innerhalb des Sperrungszeitraum bis Mai 2020 ein Votum abgeben sollte. Das Abstimmungsergebnis der Sanierungskommission wird dem Stadtbezirksrat als Empfehlung vorgelegt.
Frau Gamoori fasste zusammen, dass sich die überwiegende Zahl der Mitglieder der Sanierungskommission für die Varianten "C" und "D" (dauerhafte Sperrung der Schwarzwaldstraße mit oder ohne größeren Bereich mit Freiraumumgestaltung) ausspricht. Dies wird als Empfehlung an den Stadtbezirksrat weitergegeben.

TOP 7.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln

Abstimmung über folgende Quartiersfondsanträge:

2004 - einstimmig genehmigt
2005 - einstimmig genehmigt
2006 - einstimmig unter Vorbehalt, dass 2 weitere Kostenvoranschläge nachgereicht werden, genehmigt
2007 - mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt

Für 2020 stehen, nach Abzug aller beantragter Mittel, noch Restmittel in Höhe von 4.739,04 Euro zur Verfügung.

TOP 8.
Bericht der Verwaltung

Herr Bodamer-Harig gab anhand einer Präsentation einen Überblick über die Mittelvergabe des Sozial- und Sportdezernates.

TOP 9.
Verschiedenes

Herr Grunenberg regte eine Umgestaltung des Hügels im Stadtteilpark an. Die Fläche ist uneben und für Kinder nicht gefahrenlos bespielbar.
Herr Lehmann teilte mit, dass das Projekt abgeschlossen ist und Städtebaufördermittel für eine Umgestaltung nicht mehr zur Verfügung stehen. Die Anregung zur Beseitigung der Unebenheiten wird dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün übermittelt.
Herr Grunenberg wies darauf hin, dass am Fußweg der Schwarzwaldstraße (östlicher Rand des Spielparks) die Sträucher geschnitten wurden und damit ein Durchgang geschaffen wurde. Dies hat zur Folge, dass sich dort Verunreinigungen gesammelt haben. Eine Befriedung durch einen Gitterzaun könnte dem entgegenwirken.
Auf dem Spielplatz wurde ein Hinweisschild angebracht, das unter anderem das Grillen verbietet. Grundsätzlich besteht aber kein Verbot im Stadtteilpark.
Herr Lehmann antwortete, dass auf Spielplätzen grundsätzlich ein Grillverbot besteht. Im Rest des Parks wird das Grillen zwar toleriert, es wird aber nicht unterstützt.
Herr Fiege teilte mit, dass die neu angebrachten Fahrradbügel vor dem Einkaufszentrum Hägewiesen im Bereich der Treppe nicht notwendig und eher störend sind.
Herr Schulz antwortete, dass grundsätzlich der Fahrradverkehr gestärkt werden soll, die Bedenken werden aber mitgenommen.
Herr Fiege wies darauf hin, dass er um Aufstellung größerer Abfallbehälter im Stadtteilpark gebeten hat. Seitens der Landeshauptstadt Hannover wurde eine Aufstellung bis September 2019 zugesagt, bislang aber nicht umgesetzt.
Herr Lehmann wird das Thema mitnehmen.

Die Vorsitzende Frau Gamoori schloss die Sitzung um 20:53 Uhr.

Vorsitzende Protokollführung
Gamoori Hübscher