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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 13.12.2019

PROTOKOLL

32. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 13. Dezember 2019,
Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 14.04 Uhr
Ende 16.05 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Karger) (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU) Vertretung für Bürgermeister Scholz
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU) vertreten durch Ratsfrau Matz
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN) Vertretung für Ratsherrn Yildirim
(Ratsherr Yildirim) (LINKE & PIRATEN) vertreten durch Ratsherr Wolf
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Frau Dr. Gafert) (SPD)
Herr Kahl (AfD)
Herr Kahmann (Seniorenbeirat) Vertretung für Frau Stolzenwald
Herr Dr. Kiaman (CDU)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
(Frau Stolzenwald) (Seniorenbeirat) vertreten durch Herrn Kahmann
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)



Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)


Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf

Frau Botzki Dez. I - Kulturhauptstadt 2025
Frau Samii Dez. I - Kulturhauptstadt 2025

Frau Göbel Dez. III

Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Hering 41.01 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Frau Alteruthemeyer-Beck 41.11 Kulturförderung
Herr Jacobs 41.13 Junge Kultur
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung am 15.11.2019

4. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

5. Bericht Kulturentwicklungsplan

6. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur zugänglichen Präsentation des Bid-Books zur Kulturhauptstadtbewerbung Hannover 2025 in der Form eines dreidimensionalen Scans sowie als Printpublikation
(Drucks. Nr. 2604/2019)

7. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Schützenplatz: wirtschaftlicher wirtschaften – auslasten, nicht ausladen
(Drucks. Nr. 3097/2019)

8. Tanzförderung im Haushaltsjahr 2020
(Drucks. Nr. 3145/2019 mit 3 Anlagen)

9. 2. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt 41 Kultur (TH 41)
(Informationsdrucks. Nr. 3144/2019 mit 1 Anlage)

10.
1. Ziele der Projektförderung Literatur

(Informationsdrucks. Nr. 3160/2019 mit 1 Anlage)

11. Bericht der Dezernentin

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wiechert eröffnet die 32. Sitzung des Kulturausschusses um 14:05 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde
Der Vorsitzende der Ballettgesellschaft fragt die Verwaltung um eine Erhöhung der Fördermittel für die Ballettgesellschaft an, um die bisherige erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft weiterführen und noch ausbauen zu können.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass die Möglichkeit besteht, eine Erhöhung der Zuwendung für den nächsten Doppelhaushalt 2021/22 zu beantragen, über die dann zu entscheiden ist.

Beantwortet


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die 31. Sitzung am 15.11.2019

Einstimmig


TOP 4.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
Ratsherr Wiechert gratuliert dem Team der Kulturhauptstadt-Bewerbung zum Erreichen der Shortlist.

Frau Botzki bedankt sich für die Glückwünsche zur Erreichung des Finales und erläutert dem Ausschuss, wie sich das Kulturhauptstadt-Team gegenüber der Jury präsentiert hat. So hat sich die hannoversche Delegation mit ihren Bausteinen der Agora zu der Jury gesellt und sich in einer sehr angenehmen und freundlichen Atmosphäre präsentiert und sich den Fragen der Jury gestellt.

Frau Samii ergänzt, dass sich das Team im Vorfeld ganz intensiv auf 300 mögliche Fragen der Jury vorbereitet hat. Tatsächlich hat die Jury nur eine Frage gestellt, die nicht in diesem Vorbereitungsfragenkatalog enthalten war, die man aber dennoch mit Bravour beantworten konnte.
Das Bid Book ist ab sofort im Sprengelmuseum ausgestellt und kann als Reclam Heft ab dem 20.12. dort und in einigen anderen Verkaufsstellen käuflich erworben werden. Ein Exemplar des Bid Books wird auf dem Weihnachtsmarkt für die HAZ-Weihnachtshilfe versteigert.
Weitere drei Exemplare werden ab Januar in der Leibniz-Bibliothek, der Stadtbibliothek und dem Stadtarchiv ausgestellt und für alle Interessierten zugänglich sein. Seit heute ist das Bid Book sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch online verfügbar.



Ratsherr Wiechert bedankt sich auch bei Frau Beckedorf für ihre Arbeit und Übernahme dieses Themas in einer schwierigen und turbulenten Zeit.

Stadträtin Beckedorf bedankt sich beim Bewerbungsteam und dem Rat für die geleistete Arbeit.

Ratsherr Markurth stellt fest, dass die Bevölkerung sich sehr stark mit der Kulturhauptstadt-Bewerbung identifiziert, denn beim gestrigen Public Viewing waren mehr Zuschauer anwesend als bei der Verpflichtung der Bruchmeister.

Berichtet


TOP 5.
Bericht Kulturentwicklungsplan
Frau Dr. Schelle-Wolff stellt die aktuellen Fortschritte und den Bearbeitungsstand des Kulturentwicklungsplanes anhand einer Präsentation vor. An zwei Klausurtagen, beratend unterstützt von zwei ausgewiesenen Experten im Bereich Kulturentwicklungspläne und Kulturhauptstadtbewerbung, wurden Handlungsfelder und Maßnahmen erarbeitet, die zur weiteren Erstellung des hannoverschen Kulturentwicklungsplanes nötig sind. Hierbei wurde eine ausführliche Bestandaufnahme der hannoverschen Kulturszene mit Stärken und Schwächen erstellt. Die bisher erarbeiteten Ziele und Ergebnisse sind nach Ansicht dieser beiden Experten eine gute und schlüssige Grundlage für die Erstellung des Kulturentwicklungsplanes. Die Fertigstellung des Kulturentwicklungsplanes ist für den März 2020 geplant und liegt gut im Zeitplan.
Für April 2020 ist der Beschluss in den politischen Gremien angestrebt.
Der Kulturentwicklungsplan darf allerdings nie alleine betrachtet werden, sondern man muss stets das Bid Book samt seiner Inhalte im Hinterkopf behalten, da die beiden zusammen einen Teil der Bewerbung zur Kulturhauptstadt bilden und eine hohe Kongruenz aufweisen müssen.

Herr Jacobs führt ergänzend an, wie die weitere Arbeit am Kulturentwicklungsplan aussehen wird.
Am 27.01.2020 wird das nächste Beteiligungstreffen mit den Kulturschaffenden stattfinden. Für Februar 2020 ist eine gemeinsame Sitzung vom Kulturrat mit der Kulturpolitik geplant.
Der Entwurf des Kulturentwicklungsplanes soll noch vor Weihnachten an die Kulturpolitik und den Kulturrat verschickt werden. Im Januar soll dieser Entwurf dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Herr Dr. Poensgen erinnert daran, dass der Kulturentwicklungsplan aus mehreren Handlungsfeldern besteht, in dessen Mittelpunkt die Weiterentwicklung der Kulturlandschaft steht.
Hierfür müssen Leitlinien festgelegt werden.
Teil des Kulturentwicklungsplanes sind aber auch mehrere Referenzprojekte:
So soll Hannovers Titel „City of Music“ stärker in den Vordergrund gestellt werden; zur Stärkung des Musikstandortes Hannover gibt es einen 10 Punkte-Plan mit verschiedenen Maßnahmen.
Es wird ein internationales Kulturmarketing zur Profilierung der hannoverschen Stärken benötigt um mehr Aufmerksamkeit auf Hannover zu ziehen. Hierbei soll auch die Messe eingebunden werden.
Des Weiteren ist geplant, den internationalen Kulturaustausch und die transkulturelle Öffnung weiter auszubauen.


Herr Jacobs geht auf das Thema Stadtteilkultureinrichtungen ein. Viele Gebäude sind wenig ansprechend und einladend, auch entspricht die Einrichtung nicht mehr den heutigen Bedürfnissen. Dies soll geändert werden. Als Modellort soll der Neubau des Stadtteilzentrums in Döhren dienen.
Um den Kulturstandort Hannover zu stärken, wird ein Kompetenzzentrum für kulturelle Teilhabe eingerichtet.
Im Rahmen der digitalen Kulturstadt wird eine gemeinsame Internetplattform mit der Region erarbeitet, um Künstler und Kulturschaffende miteinander zu vernetzen.

Herr Dr. Poensgen ergänzt, dass diese Handlungsfelder nicht sämtliche Projekte abbilden, sondern dass noch jede Menge andere Themen im Hintergrund bearbeitet werden.

Ratsfrau Zaman bedankt sich für die ausführliche Darstellung und stellt fest, dass die Verzahnung zwischen dem Kulturentwicklungsplan und dem Bid Book nun immer klarer und greifbarer wird.

Ratsherr Dr. Gardemin ist der Meinung, dass der Umstand, dass Hannover als einzige Bewerberstadt bisher noch keinen Kulturentwicklungsplan vorgelegt hat, nun von Vorteil sein könnte. Hannover kann sich nämlich nun im verkleinerten Bewerberfeldes der Städte, die auf die Shortlist gekommen sind, auf die eigenen Stärken und Unterschiede zu den Mitbewerbern konzentrieren und diese detailliert hervorheben.
Er bittet um eine genauere Erläuterung des Themas „Kompetenzzentrum für kulturelle Teilhabe“.

Stadträtin Beckedorf merkt an, dass die Jury deutlich gemacht hat, dass der Kulturentwicklungsplan ein wichtiger Bestandteil der Kulturhauptstadtbewerbung ist und dieser zeitnah fertiggestellt und vorgelegt werden muss.

Herr Dr. Poensgen erklärt, dass Hannover Vorteile durch eine starke dezentrale Struktur mit den vielen einzelnen Stadtteilkultureinrichtungen hat. In vielen anderen deutschen Städten gibt es dies nicht und diese Städte stehen nun vor der schwierigen Aufgabe, eine solche dezentrale Struktur aufzubauen. Einen weiteren Vorteil und Alleinstellungsmerkmal hat Hannover durch die weltweite Vernetzung im UNESCO-Programm „Creative Cities“, welches den internationalen Kulturaustausch und Schnittstellen mit der Kreativwirtschaft fördert.

Herr Jacobs ergänzt, dass mehr spartenübergreifendes Arbeiten erfolgen muss, um eine Bündelung von Kompetenzen zu erlangen. Er stellt klar, dass der Kulturentwicklungsplan immer als Prozess betrachtet werden muss und dass sich dieser im Verlauf der Zeit weiter entwickeln wird.

Ratsfrau Zaman erkundigt sich danach, wie die Umsetzung des Kulturentwicklungsplanes erfolgen wird, wenn die Finanzierung noch nicht gesichert ist. Ihrer Ansicht nach werden mit dem Beschluss des Kulturentwicklungsplanes im Kulturausschuss auch die Projekte festgezurrt und sind somit sowohl umzusetzen als auch zu finanzieren.

Frau Dr. Schelle-Wolff beschreibt, dass bei manchen Maßnahmen zwar das Ziel, aber der Weg dorthin noch nicht feststeht, sondern sich erst im Prozess entwickeln wird.

Stadträtin Beckedorf bestätigt, dass die im Kulturentwicklungsplan festgelegten Projekte umgesetzt werden sollen und somit auch finanziert werden müssen.
Der Kulturentwicklungsplan ist allerdings nicht statisch, sondern veränderbar. Dasselbe gilt auch für die Finanzierung für die konkreten Maßnahmen.

Ratsherr Markurth schlägt vor, die Mitstreiter aus den einzelnen Stadtbezirken mit einzubeziehen und diese beispielsweise zu Workshops einzuladen um gemeinsam Ziele und Projekte zu erarbeiten.

Ratsherr Engelke möchte wissen, ob die anderen Bewerberstädte schon ihren Kulturentwicklungsplan vorgelegt haben und ob die Begründung der Jury Einfluss auf den hannoverschen Kulturentwicklungsplan haben wird.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass Hannover als einzige Stadt bisher keinen Kulturentwicklungsplan vorgelegt hat. Die Begründung der Jury wird Anfang des Jahres 2020 veröffentlicht. Sie geht davon aus, dass sich diese Begründung auf die einzelnen Kriterien für eine erfolgreiche Bewerbung beziehen wird. Von daher werden sie sich nicht auf die Inhalte des Kulturentwicklungsplanes auswirken, wohl aber in die strategischen Überlegungen für die zweite Bewerbungsrunde mit aufgenommen werden.

Ratsherr Marski mahnt an, dass die Politik sich nicht in die Inhalte des Kulturentwicklungsplanes oder des Bid Books einmischen, sondern die Arbeit den jeweiligen Bereichen überlassen werden sollte.

Herr Prof. Dr. Terbuyken möchte wissen, ob auch internationale Förderfonds für die Kulturhauptstadtbewerbung im Blick gehalten und abgefragt werden.

Frau Samii bestätigt, dass auch internationale Förderungen beantragt sind und diese bereits in den Kosten- und Finanzierungsplan berücksichtigt und aufgenommen worden.

Berichtet


TOP 6.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur zugänglichen Präsentation des Bid-Books zur Kulturhauptstadtbewerbung Hannover 2025 in der Form eines dreidimensionalen Scans sowie als Printpublikation
(Drucks. Nr. 2604/2019)

Ratsherr Wolf zieht den Antrag zurück, da die Veröffentlichung des Bid Books bereits umgesetzt wurde.

Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, ob es eine Neuauflage des Reclam Heftes desBid Books geben wird, da es bereits sehr schnell ausverkauft war und nicht jede interessierte Person eins erstehen konnte.

Frau Botzki erklärt, dass man von der immensen Nachfrage überrascht war und eine Neuauflage bereits beauftragt wurde. Ab kommenden Freitag werden diese neuen Exemplare u.a. im Rathaus und im Sprengelmuseum wieder käuflich zu erwerben sein.

Ratsherr Kluck fragt, ob die gedruckte Version auch in Englisch verfügbar ist.

Frau Botzki antwortet, dass die englische Version nur online abrufbar ist. Sofern größerer Bedarf nach einer solchen Variante bestehen sollte, könnte man auch eine englische Version in Druck geben. Zur Zeit ist dies allerdings nicht geplant.




Antrag
zu beschließen:

Die Landeshauptstadt Hannover möge beschließen, das Bid-Book als dreidimensionalen Scan im Internet für alle auf den Internetseiten www.hannover.de und www.khh25.de verfügbar zu machen. Des Weiteren soll das Bid-Book in ausreichender Auflage als Printpublikation der Bevölkerung der Landeshauptstadt Hannover zur Verfügung stehen, damit diese sich auch unabhängig von den handwerklich aufwändigen Unikaten des Bid-Books ein intensiveres Bild vom selbigen machen kann.

Zurückgezogen

TOP 7.

Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Schützenplatz: wirtschaftlicher wirtschaften – auslasten, nicht ausladen

(Drucks. Nr. 3097/2019)

Ratsherr Klippert erläutert seinen Antrag und bittet um Zustimmung.

Ratsherr Engelke nimmt Bezug auf die Informationen zur Auslastung des Schützenplatzes seitens der Verwaltung. Demnach ist der Platz bereits gut ausgelastet, so dass er der Meinung ist, dass eine Ausweitung der Vermietung nicht mehr möglich ist.

Ratsherr Wolf zieht den Antrag in die Gruppe.


Antrag

Der Schützenplatz wird entgegen der bisher üblichen Praxis möglichst ununterbrochen an Veranstalter*innen von Kultur- und Unterhaltungsangeboten vermietet und somit ganzjährig mit Veranstaltungen bespielt.

Die Festlegung der Kriterien für zugelassene Veranstaltungen erfolgt zukünftig nicht nur geschlossen vom Fachbereich Wirtschaft, sondern in Zusammenarbeit mit dem Eventmanagement und dem Fachbereich Kultur, mit dem Ziel eines vielfältigen Veranstaltungsangebots.

Finden sich für unbelegte Zeiträume keine interessierten Veranstalter*innen, so sind freie Platzkapazitäten zu vergünstigten Mietpreisen lokalen und regionalen gemeinnützigen Veranstaltern anzubieten.

Auf Wunsch der Gruppe "Linke und Piraten " in die Gruppe gezogen.

TOP 8.

Tanzförderung im Haushaltsjahr 2020

(Drucks. Nr. 3145/2019 mit 3 Anlagen)

Ratsherr Marski bittet um genauere Erläuterung, warum einige der gestellten Anträge abgelehnt wurden und warum die Gesamtzuwendungshöhe aller Anträge nicht gestiegen ist. Er weist darauf hin, dass die vorhandenen Mittel der Tanzförderung nicht ausgeschöpft wurden, der Theaterbeirat hingegen hätte mehr Gelder benötigt und konnte nicht alle Projekte fördern.

Frau Alteruthemeyer-Beck erklärt, dass die sechs Anträge, die als ungenügend eingestuft wurden, in den ästhetischen Ausführungen nicht ausreichend beschrieben wurden. Aus den Ausführungen wurde nicht klar, was das Publikum in den Vorführungen erleben soll. Um das Niveau hoch zu halten, wurden solche Anträge abgelehnt.
In Hannover gibt es nur eine überschaubare Profi-Tanzszene. Dass dennoch elf Anträge eingegangen sind ist als großer Erfolg zu werten. Auch gibt es in Hannover zu wenig Tanz- und Proberäume um professionelle Inszenierungen einüben und aufführen zu können.
Die hannoversche Tanzszene ist erst noch im Aufbau, eine Umverteilung der Mittel zu den Theatern ist daher nicht sinnvoll, da die Tanzszene sonst beschnitten und in ihrer Entwicklung eingeschränkt würde.

Ratsherr Klippert berichtet, dass die Theater- und Tanzszene sich als Ganzes und nicht als Konkurrenz ansieht. Für ihn ist es daher nicht nachzuvollziehen, warum die Fördertöpfe aufgesplittet wurden.

Ratsfrau Zaman erklärt, dass durch die Splittung eine Stärkung und Hervorhebung der Tanzszene erfolgt ist, bisher ist sie im großen Ganzen der Theaterförderung untergegangen.

Ratsherr Dr. Gardemin sieht die Trennung sehr positiv, da hierdurch auch einzelne Defizite und Probleme wahrgenommen und besser beleuchtet werden können. Er erkundigt sich danach, ob den abgelehnten Antragstellern eine Hilfestellung angeboten und erklärt wird, aus welchen Gründen die Ablehnung erfolgt ist.

Frau Alteruthemeyer-Beck antwortet, dass den abgelehnten Antragstellenden mündliche Rückmeldungen gegeben werden, warum es zu einer Ablehnung kam. Auch besteht die Möglichkeit, sich vor der Antragsstellung inhaltlich beraten zu lassen um die Antragsqualität so zu verbessern, dass bessere Chancen auf eine Bewilligung bestehen.
Sie verweist auf den ausgeschriebenen Recherche-Fonds, der die Antragsqualität durch intensive Begleitung ebenfalls verbessern soll.
Ein Kriterium innerhalb der Fördertöpfe ist, dass mindestens ein Projekt der Nachwuchsförderung dienen muss. Durch die Aufspaltung in nunmehr zwei getrennte Fördertöpfe werden folglich zwei Nachwuchsprojekte pro Jahr gefördert, eines im Tanz- und eines im Theaterbereich.







Antrag,

zu beschließen,
EinstimmigTOP 9.
2. Finanzbericht 2019 für den Teilhaushalt 41 Kultur (TH 41)
(Informationsdrucksache Nr. 3144/2019 mit 1 Anlage)Ratsherr Dr. Gardemin bemerkt, dass bei der Zielerreichung der Stadtteilkulturarbeit ein erheblicher Unterschied zwischen Plan und Ist- Zahlen der teilnehmenden Klassen besteht, obwohl die Anzahl der teilnehmenden Schüler*innen im Soll liegt.

Frau Ortmann erklärt, dass die IGS Mühlenberg nur mit zwei Jahrgängen von dem Angebot Gebrauch gemacht haben, die Schüler*innen haben dafür aber mehrfach teilgenommen. Die teilnehmende Klasse wurde aber nur einmal gezählt.

Ratsherr Engelke erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Planung der Gastronomie im Künstlerhaus und fragt, ob hierzu schon Ergebnisse der Statik-Untersuchung vorliegen.

Stadträtin Beckedorf berichtet, dass mittlerweile erste Ergebnisse vorliegen, diese müssen jetzt ausgewertet werden und sollen dem Ausschuss im Februar vorgestellt werden.


Herr Prof. Dr. Terbuyken kritisiert die Darstellung des Leistungsberichts, da dieser nur sehr wenig Inhalt vermittelt.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass dieses Verfahren stadtweit so vorgegeben ist und man sich an diese Vorgaben hält. Wenn nähere Erläuterungen gewünscht sind, so können diese auf Nachfrage hin natürlich mündlich ausgeführt werden.

Ratsfrau Dr. Matz wünscht sich eine Erweiterung der Liste um Zielwerte.

Frau Dr. Schelle-Wolff antwortet, dass Zielwerte nur bei den wesentlichen Produkten aufzuführen sind.

Ratsherr Markurth erkundigt sich danach, warum beim Punkt „Schaffen von Magazinflächen“ nur Quer-Pfeile eingetragen sind, was bedeutet, dass die Maßnahme nur mit Schwierigkeiten/ Risiken läuft.

Frau Dr. Schelle-Wolff führt aus, dass zum Zeitpunkt der Erstellung des Berichts zum Stichtag 30.09. die Ausschreibung noch lief und somit noch keine Ergebnisse und Fortschritte zu verzeichnen waren.

Zur Kenntnis genommen

TOP 10.

1. Ziele der Projektförderung Literatur

(Informationsdrucksache Nr. 3160/2019 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Zaman stellt fest, dass die Verdoppelung der Fördermittel auf 14.000 € zu sehr guten Ergebnissen geführt hat. Sie sieht dies ist ein sehr gutes Beispiel dafür, dass man auch mit relativ geringen Mitteln viel erreichen kann.

Zur Kenntnis genommen


TOP 11.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Beckedorf verkündet, dass die Museumskarte in die Saison 2020 startet.
Sie führt weiter aus, dass das Obergeschoss der städtischen Galerie Kubus aufgrund des fehlenden zweiten Rettungsweges derzeit nur eingeschränkt genutzt werden kann. An der Planung eines zweiten Rettungsweges im Gebäude wird gearbeitet. Da sich dies jedoch noch mehrere Jahre hinziehen wird, wird im Frühjahr ein provisorischer Rettungsweg außerhalb des Gebäudes eingerichtet. Dieser soll für etwa 3 Jahre bestehen bleiben.

Ratsherr Engelke erkundigt sich danach, ob das Gebäude unter Denkmalschutz steht und ob eine solche Maßnahme überhaupt durchgeführt werden kann.

Stadträtin Beckedorf bestätigt, dass das Gebäude unter Denkmalschutz steht und versichert, dass das Vorhaben mit den zuständigen Behörden abgestimmt und von ihnen genehmigt wurde.

Ratsherr Dr. Gardemin fragt, ob nicht der frühere Zugang zum Rathauskontor als zweiter Rettungsweg wieder geöffnet werden kann. Darüber hinaus interessiert ihn, ob der externe Rettungsweg mit der geplanten Bebauung des Köbelinger Marktes vereinbar ist.

Stadträtin Beckedorf erläutert, dass die Öffnung zum Rathauskontor aufgrund der unterschiedlichen Eigentumsverhältnisse nicht möglich ist. Außerdem gibt es nach dem Umbau des Rathauskontors an der Stelle eines möglichen Durchbruchs keinen Platz mehr für einen Rettungsweg.

Ratsherr Engelke erfragt, ab wann das historische Museum ausgeräumt werden muss und ob der Beginenturm der Öffentlichkeit zugänglich bleibt.

Herr Prof. Dr. Schwark erklärt, dass das Gebäude ausgeräumt wird, sobald ein Magazin für die Unterbringung der Exponate gefunden wurde. Der Beginenturm wird der Öffentlichkeit so lange zugänglich bleiben, wie die Infrastruktur wie Toiletten und Strom nutzbar sind.

Ratsherr Wiechert beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 16:02 Uhr.

Berichtet




Für die Niederschrift



Beckedorf Reimers
Stadträtin Protokollführende Person