Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 03.12.2019
PROTOKOLL
15. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 2. Dezember 2019,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.15 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertretung)
(Bezirksbürgermeisterin Bittorf) (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
(Herr Karsch) (SPD)
Bezirksratsfrau Krause (CDU)
(Frau Lunau) (Bürgervertretung)
(Frau Mertz) (Bürgervertretung)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Schwalm) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Skowronneck (Quartiersmanagement)
Frau Müller (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau (Team Prävention und Gesundheitsförderung der Region Hannover)
Herr Wulff (Team Prävention und Gesundheitsförderung der Region Hannover)
Frau Herwig (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Frau Klieber (Stadtteilladen Stöcken)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 03.12.2019
PROTOKOLL
15. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 2. Dezember 2019,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.15 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertretung)
(Bezirksbürgermeisterin Bittorf) (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
(Herr Karsch) (SPD)
Bezirksratsfrau Krause (CDU)
(Frau Lunau) (Bürgervertretung)
(Frau Mertz) (Bürgervertretung)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Schwalm) (Bürgervertretung)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Skowronneck (Quartiersmanagement)
Frau Müller (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau (Team Prävention und Gesundheitsförderung der Region Hannover)
Herr Wulff (Team Prävention und Gesundheitsförderung der Region Hannover)
Frau Herwig (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Frau Klieber (Stadtteilladen Stöcken)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Vorstellung der Projektleitung des Modellprojektes "Steigerung der Gesundheitskomptetenz von Männern und Frauen im Alter von 35 bis 55 Jahren in den Stadtteilen Stöcken und Mittelfeld
6. Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
7. Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
8.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
9. Bericht der Verwaltung
10. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Vorstellung der Projektleitung des Modellprojektes "Steigerung der Gesundheitskomptetenz von Männern und Frauen im Alter von 35 bis 55 Jahren in den Stadtteilen Stöcken und Mittelfeld
6. Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
7. Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
8.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
9. Bericht der Verwaltung
10. Verschiedenes
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald begrüßte das neue Kommissionsmitglied Bezirksratsfrau Krause.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Die Sanierungskommission beschloss mit 7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen das Protokoll.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
Vertagt
Herr Zschau wies darauf hin, dass unter TOP 4 des Protokolls folgende Änderung vorgenommen werden muss: Die Bedenken können (...) der AG Wohnen vorgetragen werden.
TOP 4.
Einwohner*innenfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 5.
Vorstellung der Projektleitung des Modellprojektes "Steigerung der Gesundheitskomptetenz von Männern und Frauen im Alter von 35 bis 55 Jahren in den Stadtteilen Stöcken und Mittelfeld
Frau Laasch und Herr Wulff stellten sich und das Projekt anhand einer Präsentation vor.
Herr Witte fragte, ob die Interviews online oder persönlich geführt werden.
Herr Wulff antwortete, dass eine persönliche Ansprache erfolgt, die Ansprache der Zielgruppen erfolgt dann auch auf der Straße, zum Beispiel während des Marktbetriebes. Im Anschluss sind Gruppendiskussionen geplant, das genaue Vorgehen wird noch erarbeitet.
Herr Dr. Bochmann bat um Erläuterung, inwieweit sich das Projekt von anderen Angeboten (zum Beispiel Präventionskurse der Krankenkassen) unterscheidet.
Herr Wulff erklärte, dass der Schwerpunkt auf die Gesundheitskompetenz gelegt wird. Dabei handelt es sich um eine bewusste Entscheidung zur Teilnahme am Projekt. Außerdem sollen bestehende Angebote miteinander verknüpft werden.
Frau Laasch ergänzte, dass die Menschen vor Ort erreicht werden sollen ohne eine spezielle Zielgruppe anzusprechen.
Frau Stolzenwald fragte, ob feste Sprechzeiten angeboten werden.
Frau Laasch antwortete, dass die Planung zur Präsenz vor Ort noch nicht abgeschlossen ist. Gegebenenfalls finden die ersten Gespräch in bekannten Einrichtungen, wie zum Beispiel dem Stadtteilladen oder dem Quartiersbüro, statt.
Herr Janischowsky fragte, ob die Sprachvielfalt im Stadtteil Berücksichtigung findet.
Frau Laasch teilte mit, dass das Projekt nicht darauf ausgerichtet ist, es werden aber Dolmetscher einbezogen.
Frau Mücke-Betram fragte, ob das Projekt im Sanierungsgebiet oder im gesamten Stadtteil angeboten wird.
Herr Wulff antwortete, dass der gesamte Stadtteil Stöcken angesprochen wird und darüber hinaus die Grenzgebiete zu anderen Stadtteilen.
TOP 6.
Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
Antrag,
dem Verein „Soziales Netzwerk Stöcken e.V.“ aus dem Ergebnishaushalt /2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 13.000,00 Euro für das Projekt „Stadtteilladen“ zu bewilligen.
Vertagt
Empfehlung an den Stadtbezirksrat : 8 Stimmen dafür und 1 Enthaltung.
TOP 7.
Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) aus dem Ergebnishaushalt 2020,
Teilhaushalt 50/Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 34.000 Euro für das Projekt „Stöber-Treff Stöcken“ zu bewilligen.
Vertagt
Herr Dr. Bochmann bat um Erläuterung der Zusammensetzung der Eigenmittel und Erlöse.
Frau Herwig antwortete, dass die Eigenmittel aus den Umsätzen erwirtschaftet werden.
Empfehlung an den Stadtbezirksrat: einstimmig dafür.
TOP 8.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
Antrag,
dem Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. aus dem Ergebnishaushalt 2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 8.300 € für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ zu bewilligen.
Vertagt
Empfehlung an den Stadtbezirksrat: einstimmig dafür.
TOP 9.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten berichtete anhand einer Präsentation über den aktuellen Stand der Projekte im Sanierungsgebiet.
Herr Tegtmeier fragte nach den Plänen zur Umlegung der Buslinie während der Erneuerung der Weizenfeldstraße.
Frau Kloten antwortete, dass darüber entschieden wird, wenn die Bauzeitenplanung abgeschlossen ist.
Herr Dr. Bochmann fragte, ob der Kanalbau im Zuge der Umgestaltung vorgenommen wird oder ob dieser aufgrund des Alters notwendig ist.
Frau Kloten erklärte, dass Beides zutrifft. Eine Erneuerung ist notwendig, die Umgestaltung der Weizenfeldstraße hat dies aber auch erforderlich gemacht.
Herr Witte fragte, ob der Bewegungspark besser beleuchtet werden kann.
Frau Kloten antwortete, dass die Grünflächen in Hannover grundsätzlich nicht beleuchtet werden, die Anregung wird dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün vorgetragen.
Frau Mücke-Bertram fragte, ob grundsätzlich die Finanzierung von Regenwasserversickerungssystemen aus Städtebaufördermitteln möglich ist.
Frau Kloten erklärte, dass das Thema kontrovers diskutiert wird, die Anregung wird mitgenommen.
Frau Jeschke fragte, ob die Fläche des Wochenmarktes verkleinert wurde.
Frau Kloten antwortete, dass die Bedarfe örtlich angepasst werden, die Marktfläche reicht bis zum Penny Markt.
Das Nikolausfest auf dem Stöckener Markt findet am 06.12.2019 statt.
Frau Skowronneck teilte mit, dass ihre Stelle zum 01.02.2020 nachbesetzt wird.
TOP 10.
Verschiedenes
Frau Stolzenwald verabschiedete Frau Skowronneck im Namen der Sanierungskommission und dankte ihr für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 02.09.2019
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Die Sanierungskommission beschloss mit 7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen das Protokoll.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 28.10.2019
Vertagt
Herr Zschau wies darauf hin, dass unter TOP 4 des Protokolls folgende Änderung vorgenommen werden muss: Die Bedenken können (...) der AG Wohnen vorgetragen werden.
TOP 4.
Einwohner*innenfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 5.
Vorstellung der Projektleitung des Modellprojektes "Steigerung der Gesundheitskomptetenz von Männern und Frauen im Alter von 35 bis 55 Jahren in den Stadtteilen Stöcken und Mittelfeld
Frau Laasch und Herr Wulff stellten sich und das Projekt anhand einer Präsentation vor.
Herr Witte fragte, ob die Interviews online oder persönlich geführt werden.
Herr Wulff antwortete, dass eine persönliche Ansprache erfolgt, die Ansprache der Zielgruppen erfolgt dann auch auf der Straße, zum Beispiel während des Marktbetriebes. Im Anschluss sind Gruppendiskussionen geplant, das genaue Vorgehen wird noch erarbeitet.
Herr Dr. Bochmann bat um Erläuterung, inwieweit sich das Projekt von anderen Angeboten (zum Beispiel Präventionskurse der Krankenkassen) unterscheidet.
Herr Wulff erklärte, dass der Schwerpunkt auf die Gesundheitskompetenz gelegt wird. Dabei handelt es sich um eine bewusste Entscheidung zur Teilnahme am Projekt. Außerdem sollen bestehende Angebote miteinander verknüpft werden.
Frau Laasch ergänzte, dass die Menschen vor Ort erreicht werden sollen ohne eine spezielle Zielgruppe anzusprechen.
Frau Stolzenwald fragte, ob feste Sprechzeiten angeboten werden.
Frau Laasch antwortete, dass die Planung zur Präsenz vor Ort noch nicht abgeschlossen ist. Gegebenenfalls finden die ersten Gespräch in bekannten Einrichtungen, wie zum Beispiel dem Stadtteilladen oder dem Quartiersbüro, statt.
Herr Janischowsky fragte, ob die Sprachvielfalt im Stadtteil Berücksichtigung findet.
Frau Laasch teilte mit, dass das Projekt nicht darauf ausgerichtet ist, es werden aber Dolmetscher einbezogen.
Frau Mücke-Betram fragte, ob das Projekt im Sanierungsgebiet oder im gesamten Stadtteil angeboten wird.
Herr Wulff antwortete, dass der gesamte Stadtteil Stöcken angesprochen wird und darüber hinaus die Grenzgebiete zu anderen Stadtteilen.
TOP 6.
Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3037/2019)
Antrag,
dem Verein „Soziales Netzwerk Stöcken e.V.“ aus dem Ergebnishaushalt /2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 13.000,00 Euro für das Projekt „Stadtteilladen“ zu bewilligen.
Vertagt
Empfehlung an den Stadtbezirksrat : 8 Stimmen dafür und 1 Enthaltung.
TOP 7.
Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-3036/2019)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) aus dem Ergebnishaushalt 2020,
Teilhaushalt 50/Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 34.000 Euro für das Projekt „Stöber-Treff Stöcken“ zu bewilligen.
Vertagt
Herr Dr. Bochmann bat um Erläuterung der Zusammensetzung der Eigenmittel und Erlöse.
Frau Herwig antwortete, dass die Eigenmittel aus den Umsätzen erwirtschaftet werden.
Empfehlung an den Stadtbezirksrat: einstimmig dafür.
TOP 8.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahr 2020 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-3035/2019)
Antrag,
dem Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. aus dem Ergebnishaushalt 2020, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 8.300 € für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ zu bewilligen.
Vertagt
Empfehlung an den Stadtbezirksrat: einstimmig dafür.
TOP 9.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten berichtete anhand einer Präsentation über den aktuellen Stand der Projekte im Sanierungsgebiet.
Herr Tegtmeier fragte nach den Plänen zur Umlegung der Buslinie während der Erneuerung der Weizenfeldstraße.
Frau Kloten antwortete, dass darüber entschieden wird, wenn die Bauzeitenplanung abgeschlossen ist.
Herr Dr. Bochmann fragte, ob der Kanalbau im Zuge der Umgestaltung vorgenommen wird oder ob dieser aufgrund des Alters notwendig ist.
Frau Kloten erklärte, dass Beides zutrifft. Eine Erneuerung ist notwendig, die Umgestaltung der Weizenfeldstraße hat dies aber auch erforderlich gemacht.
Herr Witte fragte, ob der Bewegungspark besser beleuchtet werden kann.
Frau Kloten antwortete, dass die Grünflächen in Hannover grundsätzlich nicht beleuchtet werden, die Anregung wird dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün vorgetragen.
Frau Mücke-Bertram fragte, ob grundsätzlich die Finanzierung von Regenwasserversickerungssystemen aus Städtebaufördermitteln möglich ist.
Frau Kloten erklärte, dass das Thema kontrovers diskutiert wird, die Anregung wird mitgenommen.
Frau Jeschke fragte, ob die Fläche des Wochenmarktes verkleinert wurde.
Frau Kloten antwortete, dass die Bedarfe örtlich angepasst werden, die Marktfläche reicht bis zum Penny Markt.
Das Nikolausfest auf dem Stöckener Markt findet am 06.12.2019 statt.
Frau Skowronneck teilte mit, dass ihre Stelle zum 01.02.2020 nachbesetzt wird.
TOP 10.
Verschiedenes
Frau Stolzenwald verabschiedete Frau Skowronneck im Namen der Sanierungskommission und dankte ihr für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit.
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald schloss die Sitzung um 19:15 Uhr.
Vorsitzende Protokollführung
Stolzenwald Hübscher
Stolzenwald Hübscher