Sitzung Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 06.11.2019

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 31.10.2019)
Protokoll (erschienen am 07.02.2020)
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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 16.10.2019

Einladung

zur 51. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 6. November 2019, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.08.2019

3. Sitzungstermine des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses für das Jahr 2020

4. Anträge

4.1. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)

4.1.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 2204/2019)

4.1.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1429/2019: Klimapolitik als kommunale Aufgabe
(Drucks. Nr. 2469/2019)

4.1.3. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 1429/2019: Klimapolitik als ernstzunehmende kommunale Aufgabe
(Drucks. Nr. 2535/2019)

4.2. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Tobias Braune zur sofortiger Schließung der U-Bahnstation Sedanstraße
(Drucks. Nr. 2185/2019)

4.3. Antrag der Fraktion die FRAKTION "ProblemeBesserLösen."
(Drucks. Nr. 2306/2019)






4.4. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Fahrradparkhaus für die Innenstadt
(Drucks. Nr. 2488/2019)

4.5. Antrag der CDU-Fraktion zur Stadtbahnlinie zwischen MHH-Neubau und der Wasserstadt Limmer
(Drucks. Nr. 2683/2019)

5. Sanierungsgebiet Mühlenberg
Umsetzung des zweiten und dritten Bauabschnitts der Erneuerung der Grünverbindung Canarisweg
(Drucks. Nr. 1888/2019 mit 2 Anlagen)

5.1. Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Ricklingen Nr. 15-2505/2019 zur
DS-Nr. 1888/2019 Umsetzung des zweiten und dritten Bauabschnitts der Erneuerung der Grünverbindung Canarisweg
(Drucks. Nr. 1888/2019 E1 mit 3 Anlagen)

6. Anpassung der Förderbedingungen für das städtische Förderprogramm „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“
(Drucks. Nr. 2285/2019)

7. Straßenbenennung in den Stadtteilen Bemerode und Mittelfeld
(Drucks. Nr. 2044/2019 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.

8. Aufhebung eines Straßennamens in den Stadtteilen Bemerode und Mittelfeld
(Drucks. Nr. 2045/2019 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

9. Umbau / Grunderneuerung der Weizenfeldstraße
(Drucks. Nr. 2051/2019 mit 1 Anlage)

10. Einziehung einer Teilfläche des Weges "Virchowweg"
(Drucks. Nr. 2303/2019 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Buchholz-Kleefeld eingeladen.

11. Ausbau der Hans-Böckler Allee zwischen Seligmannallee und Messeschnellweg;
Bau einer Lichtsignalanlage an der Clausewitzstraße in Höhe Zufahrt Congress Hotel
(DS 3047/2017); Kostenerhöhung
(Drucks. Nr. 2532/2019)










12. Bericht der Verwaltung

13. Anfragen und Mitteilungen

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L




Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Tegtmeyer-Dette