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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 06.09.2019

Einladung

zur 49. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 18. September 2019, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal


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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Anträge

1.1. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)

1.1.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 2204/2019)

1.2. Antrag der CDU-Fraktion zur Dachbegrünung von Fahrgastunterständen
(Drucks. Nr. 1877/2019)

1.3. Antrag der CDU-Fraktion zur Planung einer Zuschauertribüne mit 500 Plätzen für das Fössebad
(Drucks. Nr. 2203/2019)

1.4. Antrag der CDU-Fraktion zu "Die Stadt muss bei der Begrünung Vorbild sein"
(Drucks. Nr. 2205/2019)

1.5. Antrag der Fraktion Die FRAKTION "VerkehrBesserMachen."
(Drucks. Nr. 2305/2019)

1.6. Antrag der Fraktion die FRAKTION "ProblemeBesserLösen."
(Drucks. Nr. 2306/2019)

2. Anpassung der Förderbedingungen für das städtische Förderprogramm „Energieeffizienz mit stabilen Mieten“
(Drucks. Nr. 2285/2019)







3. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

3.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1865, Lehrter Straße / Gollstraße
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1433/2019 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

3.2. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1865 - Lehrter Straße / Gollstraße -
(Drucks. Nr. 1448/2019 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Misburg-Anderten eingeladen.

3.3. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1369, 3. Änderung, Varrelheidering
Auslagebeschluss
(Drucks. Nr. 1934/2019 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Bothfeld-Vahrenheide eingeladen.

3.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1863 - ehemaliger Holländischer Pavillon -
Modifizierter Einleitungsbeschluss sowie erneuter Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die erneute frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 2267/2019 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen
4. Einführung einer Sonderregelung für stationsunabhängiges gewerbliches Carsharing (Freefloatingsystem) bei der Erhebung von Parkgebühren
(Drucks. Nr. 1882/2019 mit 1 Anlage)

5. Petition zur Umbenennung eines Teilstücks der Podbielskistraße
(Drucks. Nr. 1841/2019 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Vahrenwald-List eingeladen.

6. Stadtbahnstrecken B-Süd und C-Süd:
Einbau von Festtreppen und 2. Aufzug Station Aegidientorplatz - Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
(Drucks. Nr. 2005/2019 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Südstadt-Bult eingeladen.
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7. 1. Finanzbericht 2019 des Baudezernates
(Informationsdrucks. Nr. 2301/2019 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

8. Bericht der Verwaltung

9. Anfragen und Mitteilungen






II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L






Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Tegtmeyer-Dette