Protokoll:
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| Protokoll | (erschienen am 18.12.2019) |
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 07.11.2019
PROTOKOLL
12. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen
am Montag, 9. September 2019, Runder Saal, Congress Centrum Hannover
Beginn 9.30 Uhr
Ende 10.40 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
(Ratsherr Emmelmann) (CDU)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Hartmann
Herr Heidrich
Herr Hesse
Ratsherr Jeng (CDU)
Ratsherr Karger (AfD)
Herr Koch
(Herr Lorenz) (parteilos)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Herr Thiele
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)
Grundmandat:
(Ratsherr Engelke) (FDP)
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Tegtmeyer- Dette Erste Stadträtin
Herr Hartmann Referent Dezernat V
Herr Ohm Betriebsleiter
Herr Klingenberg Protokollführer
Herr Ramm Beteiligungsmanagement
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung am 27.05.2019 (öffentl. Teil)
3. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2019
(Informationsdrucks. Nr. 2162/2019)
4. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
4.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2204/2019)
5. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung am 27.05.2019 (öffentl. Teil)
3. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2019
(Informationsdrucks. Nr. 2162/2019)
4. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
4.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2204/2019)
5. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Keller eröffnete um 09:30 Uhr die Sitzung. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
Ratsherr Spiegelhauer stellte den Antrag zur Tagesordnung, die TOP 4 und 4.1 von der Tagesordnung abzusetzen, da diese zunächst im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen behandelt würden.
Dem Antrag auf Änderung der Tageordnung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung am 27.05.2019 (öffentl. Teil)
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2019
(Informationsdrucksache Nr. 2162/2019)
Herr Ohm erläuterte die Bestellung der WIBERA zum Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2019.
Die Informationsdrucksache Nr. 2162/2019 wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 4.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
Auf Antrag von der Tagesordnung genommen, wird zunächst im Umweltausschuss behandelt.
TOP 4.1.
dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2204/2019)
TOP 5.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Es lagen keine Berichte vor. Herr Ohm legte zur Information die geplanten Termine des Betriebsausschusses für das kommende Jahr vor. Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette bat darum, die vorliegenden Sitzungstermine für 2020 als Entwurf zu betrachten, da zunächst eine Abstimmung mit anderen Ausschüssen erfolgen müsse.
Hannover, den
für das Protokoll
(Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette) (Klingenberg)
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau Keller eröffnete um 09:30 Uhr die Sitzung. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
Ratsherr Spiegelhauer stellte den Antrag zur Tagesordnung, die TOP 4 und 4.1 von der Tagesordnung abzusetzen, da diese zunächst im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen behandelt würden.
Dem Antrag auf Änderung der Tageordnung wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 11. Sitzung am 27.05.2019 (öffentl. Teil)
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2019
(Informationsdrucksache Nr. 2162/2019)
Herr Ohm erläuterte die Bestellung der WIBERA zum Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2019.
Die Informationsdrucksache Nr. 2162/2019 wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 4.
Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
Auf Antrag von der Tagesordnung genommen, wird zunächst im Umweltausschuss behandelt.
TOP 4.1.
dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 2204/2019)
Auf Antrag von der Tagesordnung genommen, wird zunächst im Umweltausschuss behandelt.
TOP 5.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Es lagen keine Berichte vor. Herr Ohm legte zur Information die geplanten Termine des Betriebsausschusses für das kommende Jahr vor. Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette bat darum, die vorliegenden Sitzungstermine für 2020 als Entwurf zu betrachten, da zunächst eine Abstimmung mit anderen Ausschüssen erfolgen müsse.
Hannover, den
für das Protokoll
(Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette) (Klingenberg)