Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 29.08.2019

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 22.08.2019)
Protokoll (erschienen am 26.10.2019)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 21.08.2019

Einladung

zur 29. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Donnerstag, den 29. August 2019, 12.30 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
Bitte beachten Sie den abweichenden Sitzungstag und die vorgezogene Sitzungszeit

Hinweise:

1. ) Die anschließende Sitzung des Verwaltungsausschusses beginnt um 14.00 Uhr

2. ) Aufgrund der Radsportveranstaltung „Deutschland-Tour und Nacht von Hannover“ und der damit zusammenhängenden Sperrung des Friedrichswalls weist die Verwaltung darauf hin, dass am 29.08.2019 die Südspur des Friedrichswalls in der Zeit von 11:00 Uhr bis 15:00 Uhr gesperrt wird und somit das Neue Rathaus mit Fahrzeugen nicht anfahrbar ist. Die Nordspur ist jedoch die ganze Zeit weiterhin frei befahrbar. Zur Fuß, per U-Bahn oder mit dem Rad ist das Neue Rathaus zu jeder Zeit erreichbar.

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. 27. Sitzung am 08.05.2019
- öffentlicher Teil -

2.2. 28. Sitzung am 12.06.2019
- öffentlicher Teil -

2.3. gemeinsame öffentliche Sondersitzung des Kulturausschusses mit dem Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 12.06.2019

3. Wohnraumförderprogramm
(Drucks. Nr. 1462/2019 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

3.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion gemäß der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zu Drucks. Nr. 1462/2019 (Fortschreibung des Kommunalen Wohnraumförderprogrammes der Landeshauptstadt Hannover)
(Drucks. Nr. 1800/2019)




4. Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung „autofreier Sonntag“
(Drucks. Nr. 1091/2019)

5. Antrag der Gruppe Linke & Piraten zu "Wohnungsbau- Klotzen statt kleckern, bestehende Wohnungsbauinitiative kraftvoll unterstützen!"
(Drucks. Nr. 1524/2019)

6. Antrag der CDU-Fraktion "Strabs komplett abschaffen"
(Drucks. Nr. 1755/2019)

7. Antrag der AfD-Fraktion zur Schaffung von 500 Kleingärten bis 2030
(Drucks. Nr. 1370/2019)

8. Antrag der AfD-Fraktion zur Installierung von Aschenbechern in der Innenstadt
(Drucks. Nr. 1467/2019)

9. Antrag der AfD-Fraktion zur besseren Ausleuchtung der Grünanlagen am Opernplatz
(Drucks. Nr. 1468/2019)

10. Antrag der Fraktion die Hannoveraner zur Ausweitung und Konzentration der Streifengänge des Ordnungsdienstes auf Brennpunkte des Drogenhandels und der Kriminalität
(Drucks. Nr. 1767/2019)

11. Fortsetzung des "Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg
(Drucks. Nr. 1528/2019 mit 1 Anlage)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen

12. Ausbau der Schulplätze im Bereich der Sekundarstufe I
(Drucks. Nr. 1979/2019)

13. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 2. Änderung der Verbandsordnung
(Drucks. Nr. 1892/2019 mit 1 Anlage)

14. Einführung einer Sonderregelung für stationsunabhängiges gewerbliches Carsharing (Freefloatingsystem) bei der Erhebung von Parkgebühren
(Drucks. Nr. 1882/2019 mit 1 Anlage)

15. Umsetzung des Investitionsmemorandums 500plus sowie der Maßnahmen im Korridor des Teilhaushalts 19, Gebäudemanagement
- Maßnahmen mit geplanter Fertigstellung bis 2023 (Kostensteigerungen)-
(Informationsdrucks. Nr. 2071/2019 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

16. Finanzbericht Juni 2019 für den Teilergebnishaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 2074/2019 mit 2 Anlage)



17. Bericht des Dezernenten

17.1. Finanzbericht für den Monat Juni 2019
(Informationsdrucks. Nr. /2019 mit 1 Anlage) - Tischvorlage

17.2. Finanzbericht für den Monat Juli 2019
(Informationsdrucks. Nr. /2019 mit 2 Anlagen) - Tischvorlage

17.3. 1. Finanzbericht 2019 für die Teilergebnishaushalte 20 und 32
(Informationsdrucks. Nr. /2019 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht

17.4. Sonstiges

Hinweis: Der Bericht zum Thema "Shisha-Bars" erfolgt in der kommenden regulären Sitzung am 11.09.2019












Der Oberbürgermeister
In Vertretung
Tegtmeyer-Dette