Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 02.07.2019
PROTOKOLL
1. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
am Montag, 1. Juli 2019,
Stadtteilzentrum Ricklingen, Ricklinger Stadtweg 1
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Herr Ahrens (Bürgermitglied)
Frau Bendhacke (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
Herr Dahn (Bürgermitglied)
(Stellv. Bez. Bürgermeister Dette) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Fauteck) (LINKE & PIRATEN)
Herr Goebel (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD)
Bezirksratsherr Kratzke (SPD)
Bezirksratsherr Kumm (CDU)
Herr Neumann (Bürgermitglied)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
Herr Schnüll (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Bezirksratsfrau Walther (SPD)
Bezirksratsherr Wilhelms (CDU)
Verwaltung:
Herr Schwalbach (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Hillebrand (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Ruhrort (Fachbereich Soziales)
Frau Teschner (Bürgersch. Engagement)
Frau von Kegler (Quartiersmanagement)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 02.07.2019
PROTOKOLL
1. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
am Montag, 1. Juli 2019,
Stadtteilzentrum Ricklingen, Ricklinger Stadtweg 1
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Herr Ahrens (Bürgermitglied)
Frau Bendhacke (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Bergmann (SPD)
Herr Dahn (Bürgermitglied)
(Stellv. Bez. Bürgermeister Dette) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Fauteck) (LINKE & PIRATEN)
Herr Goebel (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD)
Bezirksratsherr Kratzke (SPD)
Bezirksratsherr Kumm (CDU)
Herr Neumann (Bürgermitglied)
Herr Przibylla (Bürgermitglied)
Herr Schnüll (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Bezirksratsfrau Walther (SPD)
Bezirksratsherr Wilhelms (CDU)
Verwaltung:
Herr Schwalbach (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Hillebrand (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Prüß (Quartiersmanagement)
Frau Ruhrort (Fachbereich Soziales)
Frau Teschner (Bürgersch. Engagement)
Frau von Kegler (Quartiersmanagement)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung durch das älteste anwesende, dazu bereite Mitglied
2. Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Thomas Hermann
3. Wahlen
3.1. Wahl der/des Vorsitzenden aus der Reihe der Rats-/Bezirksratsmitglieder
3.2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aus der Reihe der Bürgermitglieder
4. Einführung in das Sanierungsprogramm Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
5. Auswahl Titel Sanierungszeitung
6. Quartiersfonds - Richtlinien und Besetzung (wird nachgereicht)
7. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung durch das älteste anwesende, dazu bereite Mitglied
2. Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Thomas Hermann
3. Wahlen
3.1. Wahl der/des Vorsitzenden aus der Reihe der Rats-/Bezirksratsmitglieder
3.2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aus der Reihe der Bürgermitglieder
4. Einführung in das Sanierungsprogramm Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
5. Auswahl Titel Sanierungszeitung
6. Quartiersfonds - Richtlinien und Besetzung (wird nachgereicht)
7. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung durch das älteste anwesende, dazu bereite Mitglied
Herr Ahrens eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Thomas Hermann
Wegen Krankheit war Herr Bürgermeister Hermann verhindert, so dass die Fachbereichsleiterin Soziales, Frau Ruhrort, ein Grußwort an die Anwesenden gerichtet hat.
TOP 3.
Wahlen
TOP 3.1.
Wahl der/des Vorsitzenden aus der Reihe der Rats-/Bezirksratsmitglieder
Im 2. Wahlgang setzte sich mit 8:6 Stimmen Frau Walther gegen Herrn Wilhelms durch.
TOP 3.2.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aus der Reihe der Bürgermitglieder
Im 2. Wahlgang setzte sich mit 8:6 Stimmen Herr Neumann gegen Frau Bendhacke durch.
TOP 4.
Einführung in das Sanierungsprogramm Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
Anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage) wurde eine Einführung in das Sanierungsprogramm gegeben.
Frau Walther und Herr Dahn erkundigten sich, ob die Entwürfe zum Spielplatz bereits endgültig seien oder ob die Möglichkeit der Mitsprache des Gremiums bestehe. Frau Boss antwortete, dass aufgrund der Wünsche der Kinder eine erste Entwurfsplanung in Arbeit sei, die selbstverständlich nach Erstellung dem Gremium vorgestellt und zur Diskussion freigegeben werde.
Herr Schnüll erkundigte sich, ob es seitens der Verwaltung bereits Planungen zum Butjerbrunnenplatz sowie dem Vorplatz vor der gegenüberliegenden Ladenzeile an der Wallensteinstraße gebe. Herr Dahn ergänzte, dass sowohl in diesem Bereich als auch für den Knotenpunkt an der Kreuzung Göttinger Chaussee bereits zahlreiche Ideen entwickelt und viel Vorarbeit geleistet worden sei. Er würde diese gerne in der nächsten Sitzung vorstellen, um herauszufinden, ob die Kommission seine Vorstellungen unterstützen würde. Herr Schwalbach erklärte, dass die Verwaltung mit dem STEP zunächst die allgemeinen Rahmenbedingungen abklären wolle.
Frau Bergmann erkundigte sich, ob die bloße Willensbekundung für die Aufnahme eines TOP ausreichend sei oder ob dazu ein offizieller Antrag gefordert werde. Frau Boss antwortete, dass die Aufnahme gewünschter TOP grundsätzlich möglich sei. Frau Walther ergänzte, dass die Aufnahme gewünschter TOP selbstverständlich sei. Herr Wilhelms ergänzte, dass der Butjerbrunnenplatz allen Personen in Oberricklingen am Herzen liege. Auch Herr Dahn plädierte dafür, dass die Kommission entscheiden könne, welches Projekt sie realisieren wolle. Er wünschte sich für einen besseren Überblick einen Rundgang mit der Kommission durch das Gebiet. Herr Kratzke appellierte an ein Projekt mit Strahlkraft, das auch den Einwohner*innen am Herzen liege. Frau Walther merkte an, dass der Spielplatz bei der Auftaktveranstaltung von den Einwohner*innen nicht als wichtiges Projekt benannt worden sei. Sie war zwar der Ansicht, dass der Spielplatz als Starterprojekt und schnell sichtbare Maßnahme vertretbar sei, wünschte sich jedoch, dass das nächste Projekt durch die Kommission vorgeschlagen werden könne. Herr Schwalbach entgegnete, dass die Verwaltung das Ziel verfolge, zunächst einen Überblick über die städtebauliche Entwicklung zu bekommen und zu ermitteln, was objektiv am dringlichsten und finanziell und technisch machbar sei. Herr Karger schlug vor, eine Liste möglicher Projekte zu erstellen, über welche zukünftig abgestimmt werden könne.
TOP 5.
Auswahl Titel Sanierungszeitung
Anhand einer Tischvorlage wurden die unterbreiteten Vorschläge der Einwohner*innen präsentiert. Davon wurden einige gestrichen, da die Namen bereits im Stadtteil existieren.
In die engere Auswahl kamen:
"Wir in Oberricklingen", "Mein Oberricklingen" und "Schönes Oberricklingen", wobei sich der Titel "Wir in Oberricklingen" mit 9 Stimmen gegen die anderen Vorschläge durchsetzte.
TOP 6.
Quartiersfonds - Richtlinien und Besetzung (wird nachgereicht)
Der Vorschlag der Verwaltung zu den Vergaberichtlinien wurde als Tischvorlage verteilt.
Frau Paschek berichtete, dass man in der nächsten Sitzung darüber abstimmen und bei Bedarf diskutieren werde.
Herr Schwarzenberger von der Presse erkundigte sich, ob der Antrag auch per Mail möglich sei und ob die Gelder, trotz nicht beschlossener Sanierungsziele, auch schon für 2019 zur Verfügung stehen. Frau Paschek antwortete, dass wegen der notwendigen eigenhändigen Unterschrift die schriftliche Antragstellung nötig sei. Das Geld stehe auch schon in diesem Jahr zur Verfügung. Bei der Prüfung werde sich die Verwaltung an den allgemein gültigen Handlungsansätzen orientieren.
Frau Bergmann erkundigte sich nach der Zusammensetzung. Frau Paschek erklärte, dass jede Fraktion oder Gruppe ein Mitglied benennen solle.
Herr Karger fragte nach dem Tagungszeitpunkt. Laut Frau Paschek erfolge dieser je nach Umfang der Anträge 30 bis 60 Minuten vor der Kommissionssitzung.
TOP 7.
Verschiedenes
Als möglicher Termin für den Gebietsrundgang wurde sich auf den 06.08.2019 um 17 Uhr geeinigt. Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag zu der Strecke und den wichtigen Punkten.
Herr Karger erkundigte sich, ob die Sitzungen immer in dem recht kleinen Raum stattfinden werden und machte darauf aufmerksam, dass der große Saal nicht immer belegt sei. Frau Paschek erläuterte, dass die Terminplanung für alle Gremien am Ende des jeweiligen Kalenderjahres stattfänden. Da für Oberricklingen die Sanierungssatzung erst Anfang 2019 rechtskräftig wurde, musste sich die Verwaltung mit den noch offenen Terminen und freistehenden Räumen begnügen. Dies gelte leider auch für die nächsten Sitzungen (siehe Anlage). Man werde sich für das nächste Kalenderjahr aber um den größeren Raum bemühen.
Herr Dahn machte auf die Veranstaltungsreihe von Konzerten in der St. Augustinuskirche aufmerksam.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung durch das älteste anwesende, dazu bereite Mitglied
Herr Ahrens eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Begrüßung durch Herrn Bürgermeister Thomas Hermann
Wegen Krankheit war Herr Bürgermeister Hermann verhindert, so dass die Fachbereichsleiterin Soziales, Frau Ruhrort, ein Grußwort an die Anwesenden gerichtet hat.
TOP 3.
Wahlen
TOP 3.1.
Wahl der/des Vorsitzenden aus der Reihe der Rats-/Bezirksratsmitglieder
Im 2. Wahlgang setzte sich mit 8:6 Stimmen Frau Walther gegen Herrn Wilhelms durch.
TOP 3.2.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden aus der Reihe der Bürgermitglieder
Im 2. Wahlgang setzte sich mit 8:6 Stimmen Herr Neumann gegen Frau Bendhacke durch.
TOP 4.
Einführung in das Sanierungsprogramm Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
Anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage) wurde eine Einführung in das Sanierungsprogramm gegeben.
Frau Walther und Herr Dahn erkundigten sich, ob die Entwürfe zum Spielplatz bereits endgültig seien oder ob die Möglichkeit der Mitsprache des Gremiums bestehe. Frau Boss antwortete, dass aufgrund der Wünsche der Kinder eine erste Entwurfsplanung in Arbeit sei, die selbstverständlich nach Erstellung dem Gremium vorgestellt und zur Diskussion freigegeben werde.
Herr Schnüll erkundigte sich, ob es seitens der Verwaltung bereits Planungen zum Butjerbrunnenplatz sowie dem Vorplatz vor der gegenüberliegenden Ladenzeile an der Wallensteinstraße gebe. Herr Dahn ergänzte, dass sowohl in diesem Bereich als auch für den Knotenpunkt an der Kreuzung Göttinger Chaussee bereits zahlreiche Ideen entwickelt und viel Vorarbeit geleistet worden sei. Er würde diese gerne in der nächsten Sitzung vorstellen, um herauszufinden, ob die Kommission seine Vorstellungen unterstützen würde. Herr Schwalbach erklärte, dass die Verwaltung mit dem STEP zunächst die allgemeinen Rahmenbedingungen abklären wolle.
Frau Bergmann erkundigte sich, ob die bloße Willensbekundung für die Aufnahme eines TOP ausreichend sei oder ob dazu ein offizieller Antrag gefordert werde. Frau Boss antwortete, dass die Aufnahme gewünschter TOP grundsätzlich möglich sei. Frau Walther ergänzte, dass die Aufnahme gewünschter TOP selbstverständlich sei. Herr Wilhelms ergänzte, dass der Butjerbrunnenplatz allen Personen in Oberricklingen am Herzen liege. Auch Herr Dahn plädierte dafür, dass die Kommission entscheiden könne, welches Projekt sie realisieren wolle. Er wünschte sich für einen besseren Überblick einen Rundgang mit der Kommission durch das Gebiet. Herr Kratzke appellierte an ein Projekt mit Strahlkraft, das auch den Einwohner*innen am Herzen liege. Frau Walther merkte an, dass der Spielplatz bei der Auftaktveranstaltung von den Einwohner*innen nicht als wichtiges Projekt benannt worden sei. Sie war zwar der Ansicht, dass der Spielplatz als Starterprojekt und schnell sichtbare Maßnahme vertretbar sei, wünschte sich jedoch, dass das nächste Projekt durch die Kommission vorgeschlagen werden könne. Herr Schwalbach entgegnete, dass die Verwaltung das Ziel verfolge, zunächst einen Überblick über die städtebauliche Entwicklung zu bekommen und zu ermitteln, was objektiv am dringlichsten und finanziell und technisch machbar sei. Herr Karger schlug vor, eine Liste möglicher Projekte zu erstellen, über welche zukünftig abgestimmt werden könne.
TOP 5.
Auswahl Titel Sanierungszeitung
Anhand einer Tischvorlage wurden die unterbreiteten Vorschläge der Einwohner*innen präsentiert. Davon wurden einige gestrichen, da die Namen bereits im Stadtteil existieren.
In die engere Auswahl kamen:
"Wir in Oberricklingen", "Mein Oberricklingen" und "Schönes Oberricklingen", wobei sich der Titel "Wir in Oberricklingen" mit 9 Stimmen gegen die anderen Vorschläge durchsetzte.
TOP 6.
Quartiersfonds - Richtlinien und Besetzung (wird nachgereicht)
Der Vorschlag der Verwaltung zu den Vergaberichtlinien wurde als Tischvorlage verteilt.
Frau Paschek berichtete, dass man in der nächsten Sitzung darüber abstimmen und bei Bedarf diskutieren werde.
Herr Schwarzenberger von der Presse erkundigte sich, ob der Antrag auch per Mail möglich sei und ob die Gelder, trotz nicht beschlossener Sanierungsziele, auch schon für 2019 zur Verfügung stehen. Frau Paschek antwortete, dass wegen der notwendigen eigenhändigen Unterschrift die schriftliche Antragstellung nötig sei. Das Geld stehe auch schon in diesem Jahr zur Verfügung. Bei der Prüfung werde sich die Verwaltung an den allgemein gültigen Handlungsansätzen orientieren.
Frau Bergmann erkundigte sich nach der Zusammensetzung. Frau Paschek erklärte, dass jede Fraktion oder Gruppe ein Mitglied benennen solle.
Herr Karger fragte nach dem Tagungszeitpunkt. Laut Frau Paschek erfolge dieser je nach Umfang der Anträge 30 bis 60 Minuten vor der Kommissionssitzung.
TOP 7.
Verschiedenes
Als möglicher Termin für den Gebietsrundgang wurde sich auf den 06.08.2019 um 17 Uhr geeinigt. Die Verwaltung erarbeitet einen Vorschlag zu der Strecke und den wichtigen Punkten.
Herr Karger erkundigte sich, ob die Sitzungen immer in dem recht kleinen Raum stattfinden werden und machte darauf aufmerksam, dass der große Saal nicht immer belegt sei. Frau Paschek erläuterte, dass die Terminplanung für alle Gremien am Ende des jeweiligen Kalenderjahres stattfänden. Da für Oberricklingen die Sanierungssatzung erst Anfang 2019 rechtskräftig wurde, musste sich die Verwaltung mit den noch offenen Terminen und freistehenden Räumen begnügen. Dies gelte leider auch für die nächsten Sitzungen (siehe Anlage). Man werde sich für das nächste Kalenderjahr aber um den größeren Raum bemühen.
Herr Dahn machte auf die Veranstaltungsreihe von Konzerten in der St. Augustinuskirche aufmerksam.
Die Vorsitzende Frau Walther schloss die Sitzung um 20:05 Uhr
Walther Paschek
Vorsitzende Schriftführerin
Vorsitzende Schriftführerin