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Landeshauptstadt Hannover - 18.62.02 BRB - Datum 02.07.2019

PROTOKOLL

22. Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List
am Montag, 17. Juni 2019,
Freizeitheim Vahrenwald - Großer Sitzungssaal -
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover

Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 20.15 Uhr
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Anwesend:

(verhindert waren)

Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Plate (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Baumert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Bechinie (SPD)
Bezirksratsherr Budnick (PIRATEN)
Bezirksratsfrau Erlewein (CDU) bis 19:40 Uhr
Bezirksratsherr Geschwinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr König (AfD)
Bezirksratsfrau Krause (CDU)
Bezirksratsfrau Kurz (FDP)
(Bezirksratsherr Lopau) (AfD)
Bezirksratsherr Marski (CDU)
Bezirksratsherr Meißner (SPD)
Bezirksratsfrau Meister (SPD)
Bezirksratsherr Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Pohl (CDU)
Bezirksratsherr Reith-Schäfer (SPD)
Bezirksratsherr Schlagowski (SPD)
Bezirksratsherr Siemens (DIE LINKE.)
Bezirksratsfrau Stucke (SPD)
Bezirksratsfrau Witte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Finck) (SPD)
Ratsherr Gill (SPD) bis 19:40 Uhr
(Ratsfrau Keller) (SPD)
(Ratsfrau Klingenburg-Pülm) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Yildirim) (DIE LINKE.)



Verwaltung:
Frau Cronau-Kretzschmar (Fachbereich Gebäudemanagement)
Herr Oppermann-Rodenbeck (Fachbereich Gebäudemanagement)
Herr Meyer (Bereich Ratsangelegenheiten und Stadtbezirke)
Frau Patté (Bereich Ratsangelegenheiten und Stadtbezirke)
Herr Schuchert (Fachbereich Planen und Stadtentwicklung)

Presse:
Frau Bauch (HAZ)

Gäste:
Herr Feldschnieders (Feldschnieders und Kister Architekten)
Herr Wunnenberg (Seniorenbeirat)

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2019

3. Einwohner*innenfragestunde

4. Sachstandsbericht zur baulichen Entwicklung der IGS Büssingweg

8.2. Rosa-Parks-Grundschule, Sanierung der Unterdecken im Flurbereich
(Drucks. Nr. 15-1763/2019 mit 3 Anlagen)

5. Bericht der Bezirksbürgermeisterin / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

6. M I T T E I L U N G E N

7. Aus dem Integrationsbeirat

7.1. Zuwendung für das Projekt „Ohne Risiko - wir erobern unsere Welt“ des Kleinen Jugendtreffs GoHin der Schreberjugend Hannover e.V. aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1547/2019)

8. E N T S C H E I D U N G E N

8.1. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

8.1.1. Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: AWO Elterntreff List Nordost
(Drucks. Nr. 15-1786/2019)

9. A N T R Ä G E

9.1. aus der letzten Sitzung

9.1.1. Veränderung der Gehwegnutzung Dragonerstraße
(Drucks. Nr. 15-1234/2019)

9.2. der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

9.2.1. Musikfestival im Vahrenwalder Park „Vahrenwald rockt“
(Drucks. Nr. 15-1534/2019)

9.2.2. Fahrradabstellmöglichkeiten auf bisherigen Parkflächen für Kfz.
(Drucks. Nr. 15-1535/2019)

9.2.3. Erhöhung der Taktdichte der Buslinie 133
(Drucks. Nr. 15-1536/2019)

9.2.4. Bordsteinabsenkung Am Listholze
(Drucks. Nr. 15-1541/2019)

9.2.5. Antrag auf Baumpflanzungen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1542/2019)

9.2.5.1. Antrag auf Baumpflanzungen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1542/2019 N1)

9.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

9.3.1. Park- und Haltesituation vor der neuen Postfiliale an der Bödeker Str.
(Drucks. Nr. 15-1543/2019)

10. A N F R A G E N

10.1. der SPD-Fraktion

10.1.1. Attraktivitätssteigerung der Märkte in Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1532/2019)

10.1.2. Freies WLAN an belebten Plätzen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1533/2019)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung



Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin begrüßte sie die Vertreter der Presse und des Seniorenbeirates, die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner, sowie zu Tagesordnungspunkt 4. Frau Cronau-Kretzschmar und Herr Oppermann-Rodenbeck vom Fachbereich Gebäudemanagement und Herrn Feldschnieders von den Architekten Feldschnieders und Kister.

Zur Tagesordnung:

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann schlug vor, den Tagesordnungspunkt 8.2. vorzuziehen und nach dem Tagesordnungspunkt 4. zu behandeln, da hierzu die Fachverwaltung anwesend sei.

Bezirksratsfrau Krause bemerkte, dass heute die deutsche Frauenfußballnationalmannschaft bei der Weltmeisterschaft spielt. Bei einem Spiel der Männermannschaft, wäre die Sitzung sicherlich verlegt worden.

Die so geänderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.05.2019

Einstimmig


TOP 3.
Einwohner*innenfragestunde

Es wurden folgende Themen angesprochen:

- Fahrradabstellmöglichkeiten auf bisherigen Parkflächen für Kfz

Eine Einwohnerin aus dem Bereich der Podbielskistraße verwies auf den Tagesordnungspunkt 9.2.2. Sie begrüße den gestellten Antrag. In ihrem Mehrfamilienhaus würden nur noch sehr wenige Autofahrer, dafür umso mehr Radfahrer wohnen. Seit Jahren würde man gerne einen Parkplatz mit drei Fahrradbügeln versehen, um eine Abstellmöglichkeit für die zahlreichen Fahrräder zu haben.

Bezirksratsherr Geschwinder wies auf das Schreiben eines weiteren Bürgers hin, welcher den Antrag ebenfalls begrüße. Der Antrag scheine den Nerv der Zeit, getroffen zu haben.


_ Situation des Jugendzentrums der Falken im Lister Turm

Eine Vertreterin des Jugendzentrums der Falken fragte, ob es hinsichtlich ihres Jugendzentrums einen neuen Sachstand gebe. Ihr sei leider kein Ansprechpartner*in bei der Verwaltung bekannt.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann führte aus, dass es im Fachbereich Gebäudemanagement eine Ansprechpartnerin gebe. Das Gutachten sei jedoch noch nicht fertig. Erst nach dem Auszug der Falken, konnte die Gutachterin ihre Arbeit aufnehmen.


Die Vertreterin des Jugendzentrums machte deutlich, dass an der weiteren Entwicklung auch Arbeitsplätze hingen.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann bemerkte, dass diese Fragestellung in den Jugendhilfeausschuss gehörte. Auch wenn man sich für das Jugendzentrum einsetze, gehöre es örtlich gesehen zum Bezirksrat Mitte. Die geplante Auslagerung des Jugendzentrums in eine leere Apotheke, sei aufgrund von Brandschutzvorschriften leider nicht möglich.


TOP 4.
Sachstandsbericht zur baulichen Entwicklung der IGS Büssingweg

Herr Oppermann-Rodenbeck erläuterte anhand einer Zeitschiene (siehe Anlage 1), den bisherigen, sowie den zukünftigen Planungsverlauf. Inzwischen plane man nicht mehr eine vierzügige IGS, sondern eine fünfzügige IGS. Dieses spiele auch eine Rolle für die geplante Turnhalle, welche nicht mehr über drei, sondern über vier Felder verfügen werde.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann stellte fest, dass es schön wäre noch den ersten Spatenstich, bis zum Ende der Ratsperiode im November 2021, mitzuerleben.

Frau Cronau-Kretzschmar ergänzte, dass es nötig sein werde, Teile der Schule während der Bauphase auszulagern. Dieses sei für das Schuljahr 2021/2022 vorgesehen. Im Herbst solle der Abriss erfolgen. In die Nutzerbeteiligung sei auch der Stadtteil mit einbezogen worden. Dieses werde bei der gesamten Bauphase o beibehalten. Es hätten zahlreiche Workshops mit den Lehrkräften stattgefunden. Zudem gebe es einen Lenkungsgruppe, welche das Ganze zusammen mit der Schulleitung begleite. Diesen Herbst werde es Schülerworkshops geben.

Herr Feldschneiders stellte anhand einer Präsentation (siehe Anlage 1) die aktuelle Gebäudeplanung vor.

Bezirksratsherr Geschwinder fragte, wie der mittlere Trakt beleuchtet werde.

Herr Feldschnieders erklärte, dass es im Mittelkern nur dienende Funktionen, aber keine Aufenthaltsräume gebe.

Bezirksratsfrau Krause bat um Informationen zur Barrierefreiheit des Gebäudes.

Herr Feldschnieders bemerkte, dass es eine neue Bushaltestelle geben werde. Bereits von dort aus, werde man taktil etwas machen. Dieses sei mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Hannover abgesprochen. Über den Haupteingang könnten Menschen mit Behinderung das Gebäude und somit den zentralen Aufzug erreichen. Um auf das Campusniveau zu kommen, werde eine Rampe integriert. Für den Fachklassentrakt gebe es einen weiteren Aufzug. Der Aufzug sei groß genug, um darin eine Liege zu transportieren. Jeder WC-Kern, sei mit einem Behinderten-WC versehen. Selbst das Interimsgebäude erhalte einen Aufzug.

Frau Cronau-Kretzschmar verdeutlichte, dass die Architekten den Sonderauftrag erhalten hätten, ein inklusives Konzept zu erstellen.




Bezirksratsherr Bechinie bemerkte, bei der ersten Vorstellung des Projektes, nach der pädagogischen Architektur, welche besonders in Skandinavien verbreitet sei, gefragt zu haben. Damals sei eine Umsetzung zugesagt worden. Jetzt sehe er wieder die ganzen kleinen Räume mit dreißig Schülern darin. Fraglich sei, ob es Möglichkeiten gebe, die Schüler*innen für Gruppenarbeiten aus den Räumen zu holen.

Herr Feldschnieders erläuterte, dass die Mittelzone von rund 200m² mit genutzt werden könne. Die Räume seien dafür entsprechend gestaltet worden. Die Wände seien Leichtbauwände, daher sei an dieser Stelle flexibel. Der Gesamtbereich für diesen Jahrgang umfasse ca. 600 bis 700m², werde sehr transparent und zur Mitte hin geöffnet sein. Angelehnt an das Raumprogramm, bildeten diese 4 bzw. 5 x 65 m² großen Räume die Basis.

Bezirksratsfrau Kurz fragte, ob die Aufzüge nur von den Inklusionskindern genutzt werden sollen.

Herr Feldschnieders machte deutlich, dass die Aufzüge zunächst einmal von den Personen genutzt werden sollten, welche darauf angewiesen seien.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate verwies auf einen Vortrag zu Beginn des Projektes. Dabei seien sehr interessante Ideen vorgestellt worden.

Frau Cronau-Kretzschmar führte aus, dass dieser Prozess eigentlich die damaligen Ansätze abbilden solle. So sei beispielsweise der Lehrerwunsch nach Flexibilität aufgenommen worden und auch die Möglichkeit sich zurückzuziehen. Es sei jetzt auch noch eine Innenarchitektin hinzugezogen worden.

Herr Feldschnieders berichtete, dass der damalige Moderator weiterhin an dem Projekt mitarbeite. Das Clusterprinzip mit welchem man hier arbeite, werde sich in der Zukunft noch weiter durchsetzen. Alle Bereiche seien im Frühjahr mit den Lehrkräften noch einmal durchgespielt worden.

Bezirksratsfrau Witte fragte, ob alle Klassenträume gleich groß sein. Die Raumgestaltung erscheine in der Präsentation unterschiedlich.

Herr Feldschnieders erklärte, dass die Klassenräume für Gruppen von 15 - 30 Personen zum Lernen geeignet seien. In den Jahrgangsbereichen hätten die Klassenräume eine Größe von 65m². Im Oberstufenbereich würden die Raumgrößen variieren, da auch die Gruppengrößen unterschiedlich seien.

Frau Cronau-Kretzschmar bemerkte, dass die zukünftigen Einrichtungsgegenstände flexibel genutzt werden können.

Bezirksratsherr Budnick fragte, inwieweit bei der Architektur auch auf mögliche Amokläufe oder ähnliche Notfälle geachtet werde.

Herr Feldschnieders machte deutlich, dass es ein entsprechendes Konzept für die Schule gebe. Wichtig sei eine gute Orientierbarkeit, über welche das Gebäude verfüge. So gebe es an den äußeren Punkten jeweils ein Fluchttreppenhaus. Die große Freitteppe könne als verlängerte Bühne für den multifunktionalen Aulabereich genutzt werden. In diesen Bereich würden auch ein Café und ein Kiosk integriert. Die Vierfeldturnhalle werde aus einer Dreifeldturnhalle und einer autarken Einfeldturnhalle bestehen. Beide Hallen hätten im Erdgeschoss barrierefreie Umkleidekabinen.

Die Tribüne der Dreifeldhalle umfasse ca. 280 Besucherplätze. Zusätzlich gebe es in dem Bereich noch einen Multifunktionsraum. Die Sporthalle verfüge zudem über eigene Stellplätze.

Bezirksratsfrau Kurz fragte, ob es auch im Außenbereich Sportanalgen gebe.

Herr Feldschnieders bejaht dieses. Es gebe beispielsweise eine Hundertmeterbahn und eine Kugelstoßanlage.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann bedankte sich für die Ausführungen. Betrachte man sich die ganzen Planungen, sei fraglich, ob dieses wirklich in drei Jahren machbar sei.

Herr Feldschnieders stellte fest, dass man sich derzeit in einer sehr wichtigen Phase befinde. Es gebe eine gewisse Abfolge durch die Interimsgebäude. Wichtig sei es in Hannover, früh genug einen Bauantrag zu stellen.

Herr Dolezal, der Schulleiter der IGS Büssingweg, führte aus, dass er ursprünglich ein etwas anderes Bild von der zukünftigen IGS hatte. In Hannover sei es teilweise sehr schwierig, so manche sehr tief verwurzelte Überzeugung zu verändern. Dieses habe er zwischenzeitlich feststellen müssen, beispielsweise bei der Raumgröße von 65m² für 30 Schüler*innen. Die Herausforderung sei es jetzt, dieses pädagogisch zu lösen. Inzwischen sei es zu "unserem" Gebäude geworden mit welchem man arbeiten werden könne.


TOP 8.2.
Rosa-Parks-Grundschule, Sanierung der Unterdecken im Flurbereich
(Drucks. Nr. 15-1763/2019 mit 3 Anlagen)

Der Bezirksrat beschloss:

1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 KomHKVO zur Sanierung der Unterdecken im Flurbereich der Grundschule Rosa-Parks in Höhe von insgesamt 250.000 €.

sowie

2. dem sofortigen Baubeginn zuzustimmen.

Einstimmig


TOP 5.
Bericht der Bezirksbürgermeisterin / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate berichtete, bei zwei Geburtstagen die Glückwünsche des Bezirksrates, überbracht zu haben. Dieses seien die dreißig Jahre der Villa Kunterbunt und die zehn Jahre der Erdenkinder gewesen. Zudem habe sich der Nachbarschaftskreis für die Unterkunft Büttnerstraße getroffen. Am 12.06.2019 habe dann der Bezirksratsempfang stattgefunden. Sehr gefreut habe sie sich über die positive Resonanz für die Bürgerpreisträger.




Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann führte aus, am Bezirksratsempfang im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide, teilgenommen zu haben. Besucht habe sie das Richtfest für die Taxi-Zentrale in der Isernhagener Straße und das Sommerfest der Rosa-Parks-Schule. Dabei habe sie erfahren, dass die Schulleitungen der Rosa-Parks-Schule und der Comeniusschule demnächst wechselten. Der Trinkbrunnen am Bonifatiusplatz sei wieder benutzbar. Zur Halkettstraße und den dortigen Baustellen habe es zahlreiche Nachfragen gegeben. Die Telekomarbeiten seien zwischenzeitlich beendet worden. Ab Anfang Juli werde die Fachverwaltung mit der Wiederherstellung beginnen.


TOP 6.
M I T T E I L U N G E N

- Große Konferenz zum Thema "Beteiligung"

Frau Patté warb noch einmal für die große Konferenz zum Thema "Beteiligung", welche am 18.06.2019 stattfinde.


TOP 7.
Aus dem Integrationsbeirat

TOP 7.1.
Zuwendung für das Projekt „Ohne Risiko - wir erobern unsere Welt“ des Kleinen Jugendtreffs GoHin der Schreberjugend Hannover e.V. aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1547/2019)

Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 3.000,00 € für das Projekt „Ohne Risiko – wir erobern unsere Welt“ des Kleinen Jugendtreffs GoHin der Schreberjugend Hannover e.V. verwendet.

Einstimmig


TOP 8.
E N T S C H E I D U N G E N

TOP 8.1.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

TOP 8.1.1.
Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: AWO Elterntreff List Nordost
(Drucks. Nr. 15-1786/2019)

Der Bezirksrat beschloss:

Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger: Elterntreff List Nordost

Betrag: 528,90 €

Verwendungszweck: Anschaffung von Tischen und Stühlen
(Beihilfe Nr. 12/2019)

Einstimmig


TOP 9.
A N T R Ä G E

TOP 9.1.
aus der letzten Sitzung

TOP 9.1.1.
Veränderung der Gehwegnutzung Dragonerstraße
(Drucks. Nr. 15-1234/2019)

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsherr Pohl erklärte, dass seine Fraktion dem Antrag nicht zustimmen werde. Die Verwaltung habe den Umbau nicht vorgeschlagen, sondern lediglich auf die Notwendigkeit eines entsprechenden Antrages hingewiesen, falls eine solche Maßnahme gewünscht werde. Der Marktleiter von Lidl sei bereits mehrfach gefragt worden und habe ein entsprechendes Parken stets abgelehnt. Eine Testphase habe es zudem bereits schon einmal gegeben. Es werde auch nach einem möglichen Umbau ein Engpass bleiben. Die Parkplätze seien für die Gastronomie zum Überleben wichtig.

Bezirksratsherr Bechinie bemerkte, dass seine Fraktion es sich nicht leicht mit dem Wegfall der Parkplätze tun würde. Man habe sich die Situation vor Ort noch einmal intensiv angesehen. In der Abwägung bliebe jedoch nur der Wegfall der Parkplätze. Die Gastronomie sei sehr gut durch den ÖPNV angebunden.

Bezirksratsherr Geschwinder regte an, nochmal mit der Marktleitung zu sprechen. Vielleicht könne auch der städtische Ordnungsdienst unterstützen, wenn Autofahrer morgens nicht vom Parkplatz fahren wollen.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann merkte an, dass die Marktleitung diesbezüglich keine Entscheidung treffen dürfe, dieses erfolge wenn, durch die Zentrale. Sie habe bereits an die Zentrale geschrieben und warte auf eine Antwort. Sie hake gerne noch einmal nach.

Bezirksratsherr Schlagowski berichtete, dass der Parkplatz des Edeka-Supermarktes im Lister Blick, früher nachts zum Parken genutzt worden sei. Inzwischen sei dieser Parkplatz, wie auch andere, an eine Gesellschaft abgegeben worden. Ein entsprechendes Schild weise auf eine Höchstparkdauer von zwei Stunden hin.

Bezirksratsfrau Witte regte an, dieses Thema an den Rat der Stadt Hannover weiterzuleiten. Die Stadt Hannover sollte mit den verschiedenen Märkten in Kontakt kommen, um nach Lösungen zu suchen.



Bezirksratsherr Pohl merkte an, dass dieses nur bei Neuansiedlungen möglich sein werde, da es sich bei den Bestandsbauten um Privatgrundstücke handle.

Der Bezirksrat beschloss:

1. Der Gehweg in der Dragonerstraße zwischen der Ein- und Ausfahrt Vahrenwalder Bad bis zum Eingang in den Vahrenwalder Park entlang der ehemaligen Reitställe wird wie folgt verändert:

• Der gesamte Gehweg wird zu einem kombinierten Geh- und Radweg und entsprechend markiert.
• Das Parken von PKW wird untersagt.

2. Der Marktleiter/die Marktleiterin des gegenüberliegenden Dicounters „Lidl“ wird gefragt, ob eine Nutzung des Parkplatzes zu Abend- bzw. Nachtstunden möglich ist.

12 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 9.2.
der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 9.2.1.
Musikfestival im Vahrenwalder Park „Vahrenwald rockt“
(Drucks. Nr. 15-1534/2019)

Bezirksratsfrau Stucke brachte den Antrag ein und begründet ihn.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung organisiert noch im Jahr 2019 in Zusammenarbeit mit dem Musikzentrum ein Musikfestival „Vahrenwald rockt“.

Einstimmig


TOP 9.2.2.
Fahrradabstellmöglichkeiten auf bisherigen Parkflächen für Kfz.
(Drucks. Nr. 15-1535/2019)

Bezirksratsherr Bechinie brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsfrau Kurz verwies darauf, dass Kfz-Halter für ihr Fahrzeug Steuern zahlten, was bei Fahrradfahrern nicht der Fall wäre.

Bezirksratsherr Pohl bemerkte, dass es keine Rechtsgrundlage für ein solches Vorgehen gebe. Es gebe keinen Stellplatz, der einem Mehrfamilienhaus zugeordnet sei. Es handle sich um öffentlichen Straßenraum, welcher allen Nutzern zur Verfügung stehe. Es gebe viele Beschwerden von Bürgern über fehlende Parkplätze. Die Autos, welche von den Parkplätzen verdrängt würden, müssten schließlich auch irgendwo bleiben. Dieses schaffe nur neue Konflikte. Er wohne selber an der Podbielskistraße und seine Nachbarn würden ihre Räder stets in den Keller tragen, da die sonst am nächsten Tag nicht mehr da wären.


Bezirksratsherr Geschwinder verwies in Bezug auf die Aussage von Bezirksratsfrau Kurz, auf Untersuchungen zu den gemeinwirtschaftlichen Kosten des Straßenverkehrs. Durch die Kfz-Steuer könnten die Ausgaben für den Straßenverkehr bei weitem nicht gedeckt werden. Es gebe bereits Hausgemeinschaften, welche sich mit einem entsprechenden Wunsch gemeldet hätten. Die Zustände hinsichtlich der Platzverteilung, seien einfach nicht mehr gerecht. Nicht jeder könne sein Fahrrad in den Keller tragen. Fraglich sei, warum nicht alle Verkehrsteilnehmer*innen gleichbehandelt würden. Hinsichtlich der rechtlichen Fragen, sollte zunächst geklärt werden, wie der Antrag umgesetzt werden könne und nicht was alles dagegenspreche.

Bezirksratsherr Bechinie verwies nochmal auf die angesprochene KFZ-Steuer. Letztendlich zahlten Kfz-Halter für ihren Wagen im Durchschnitt etwa 150€ bis 200€ im Jahr. Diese zehn Euro im Monat könnte man den Fahrradfahrern auch abnehmen, wenn sie dafür das Selbe bekommen würden, beispielsweise einen Fahrradparkplatz.

Bezirksratsfrau Stucke berichtete, dass vor einem Haus in ihrer Nachbarschaft, zwei Fahrradbügel fest im Straßenraum seit langer Zeit installiert seien.

Bezirksratsherr Marski verwies auf zwei Schlagworte im Rahmen der Diskussion, nämlich "Gerechtigkeit" und "Bequemlichkeit". Es werde hier der Eindruck vermittelt, es werde immer nur alles für die Autofahrer gemacht und umgesetzt. Er habe mit seinem Fahrzeug kaum die Möglichkeit, abends ein Parkplatz vor seiner Haustür zu finden. Seine eigenen Fahrräder bringe er auch nicht immer gerne in den Fahrradkeller. Sollte es keinen Abstellort vor dem Haus für Fahrräder geben, könnten auch Radfahrer einmal 200 Meter fahren, um einen geeigneten Abstellplatz zu finden. Er verweise auf den heute beschlossenen Wegfall von Parkplätzen in der Dragonerstraße, obwohl der Radweg dort nicht sehr häufig genutzt werde.

Bezirksratsherr Budnick bemerkte, die rechtlichen Bedenken von Bezirksratsherrn Pohl zu teilen. Hier werde immer wieder das Rollenverständnis vermittelt, wonach es nur Autofahrer oder nur Radfahrer gebe. Vor seinem Haus seien Fahrräder abgestellt, die teilweise gestohlen würden. Die im Antrag ausgeführte Idee könnte man sicherlich weiterdenken. Dann müsse es jedoch klare Regeln geben, wann dieses tatsächlich zutreffe.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate führte aus, dass man vielleicht einen anderen Sprachgebrauch einführen und nur noch von "Fahrzeugen" sprechen sollte. Dann sei es möglich zu sagen, auf eine entsprechende Fläche passten entweder ein oder fünf bis sechs Fahrzeuge.

Bezirksratsherr Schlagowski stellte fest, dass es ihm in zwanzig Jahren in der List kaum gelungen sei, immer direkt vor der Haustür zu parken. Zwei Fahrräder seien ihm zudem, aus dem Keller gestohlen worden. Auf der Podbielskistraße finde man kaum eine Möglichkeit, um sein Fahrrad abzustellen. Den Einstieg, Parkplätze in Fahrradabstellplätze umzuwandeln, halte er daher für sinnvoll.

Bezirksratsherr Meißner verdeutlichte, dass die Bezirksratsmitglieder gewählt worden seien, um Meinungen auszutauschen und Vorschläge bzw. Anregungen einzubringen. Daher müsse man auch einmal über den Tellerrand hinausschauen.

Bezirksratsherr Budnick machte deutlich, dass immer mehr Fahrzeuge hinzukämen, welche sich im öffentlichen Raum bewegten, beispielsweise die Elektroroller oder Lastenfahrräder. Die entsprechenden Konzepte müssten daher völlig neu überdacht werden.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, dort, wo die Mehrheit einer Hausgemeinschaft von Mehrfamilienhäusern einen Antrag stellt, einen Kfz-Parkplatz mit Fahrrad bügeln auszustatten, um dort im öffentlichen Raum Parkmöglichkeiten für Fahrräder zur Verfügung zu stellen.


12 Stimmen dafür, 5 Stimmen dagegen


TOP 9.2.3.
Erhöhung der Taktdichte der Buslinie 133
(Drucks. Nr. 15-1536/2019)

Bezirksratsfrau Meister brachte den Antrag ein und begründet ihn.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, mit der GVH dahingehend zu verhandeln, dass die Buslinie 133 Mo-Fr. in der Zeit zwischen 7 und 22 Uhr im 15-Minutentackt fährt.

Einstimmig


TOP 9.2.4.
Bordsteinabsenkung Am Listholze
(Drucks. Nr. 15-1541/2019)

Bezirksratsherr Geschwinder brachte den Antrag ein und begründet ihn.

Der Bezirksrat beschloss:

Gegenüber der Zufahrt zum neuen Wohngebiet Am Listholze/Mittellandkanal (Listholzer Uferblicke) wird der Bordstein zum Fuß- und Radweg Richtung Süden der Straße Am Listholze abgesenkt, damit eine barrierefreie Querung der Straße für den Fuß- und Radverkehr ermöglicht wird.

Einstimmig


TOP 9.2.5.
Antrag auf Baumpflanzungen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1542/2019)

Siehe Neufassung


TOP 9.2.5.1.
Antrag auf Baumpflanzungen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1542/2019 N1)


Bezirksratsherr Müller brachte den Antrag ein und begründet ihn.

Bezirksratsherr Pohl erklärte, dass seine Fraktion dem Antrag folgen könnte, wenn der Baum vor der Klopstockstraße 15 gestrichen werde. Im Rahmen eines Ortstermins hätten sich die Bewohner*innen bitterst über ihre verschatteten Wohnungen beklagt. Daher wolle er an dieser Stell nicht für neue Probleme sorgen.

Bezirksratsherr Geschwinder bemerkte, dass es seiner Erinnerung nach nicht um Bäume im Allgemeinen, sondern um falsche Bäume gegangen sei. Die dort stehenden Bäume hätten demnach zu große Kronen. Vielleicht könnte in einem Zusatz darauf hingewiesen werden. Es sollte jedoch möglich sein, auch in der Klopstockstraße zukünftig Bäume zu pflanzen.

Bezirksratsherr Marski führte aus, dass der damalige Wunsch gewesen sei, keine Bäume dort zu pflanzen und als Antwort darauf die Möglichkeit genannt wurde, einen nicht so großen Baum zu pflanzen.

Bezirksratsherr Geschwinder schlug vor, einen entsprechenden Zusatz, mit einem kleineren Baum, in den Antrag aufzunehmen. Man könne jedoch nicht gänzlich auf die Pflanzung von Bäumen vor Häusern verzichten. Bäume würden schließlich allen Bewohnern zugute kommen.

Bezirksratsherr Pohl verwies nochmal auf den Ortstermin. Selbst im Sommer mussten die Bewohner*innen ihr Licht anschalten, da die Bäume einfach zu dicht stünden. Selbst das Auslichten der Kronen habe nur wenig gebracht.

Bezirksratsherr Müller stellte fest, dass seine Fraktion den einen Baum im Antrag streichen werde.

Der Bezirksrat beschloss:

Aus dem „1000 Bäume Programm“ der Stadt Hannover werden weitere Bäume neu gepflanzt oder ersetzt:
- Auf der Südseite des Kinderspielplatzes an der Seidelstraße werden zwei weitere Bäume auf Höhe der Plattform der Seilbahn die dortige Baumreihe ergänzen;
- am Niedersachsenring ist von kurz vor der Einmündung Isernhagener Straße bis vor das Haus Ferdinand-Wallbrecht-Strasse Nr. 94 beiderseits der Straße eine große Lücke in der Eichen-Allee, hier werden Bäume ergänzt;
- vor dem Haus Klopstockstrasse 15 wird ein weiterer Baum gepflanzt;
- vor der Leibnizschule werden zwei weitere Bäume gepflanzt;
- vor dem Haus Wöhlerstraße Nr. 42 wird ein fehlender Baum in der Ahorn-Allee nachgepflanzt;
- vor dem Haus Borkumerstraße Nr. 36 erfolgt eine Ersatzpflanzung;
- auf dem Pastor-Jäckel-Weg, Höhe der Einmündung des Gibraltarwegs sind drei Ebereschen im letzten Sommer vertrocknet. Hier erfolgt eine Ersatzpflanzung.

Einstimmig


TOP 9.3.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN



TOP 9.3.1.
Park- und Haltesituation vor der neuen Postfiliale an der Bödeker Str.
(Drucks. Nr. 15-1543/2019)

Bezirksratsfrau Witte brachte den Antrag ein und begründet ihn.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Parkplätze an der Bödeker Str. vor der neuen Postfiliale werden in Kurzzeitparkplätze umgewidmet. Weiterhin werden tageszeitlich befristet Parkmöglichkeiten für Post- und ggf. Geldtransporte geschaffen sowie der Radweg an der Bödeker Straße und der Überweg des Fuß- und Radverkehrs zur Oskar-Winter-Straße hin mit geeigneten Maßnahmen von haltenden Fahrzeugen freigehalten.

16 Stimmen dafür, 1 Enthaltung


TOP 10.
A N F R A G E N

TOP 10.1.
der SPD-Fraktion

TOP 10.1.1.
Attraktivitätssteigerung der Märkte in Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1532/2019)

Bezirksratsherr Meißner trug die Anfrage vor.

Der Rat hat ein Programm zur Attraktivitätssteigerung der Märkte beschlossen.
Wir fragen die Verwaltung,
Welche Märkte im Stadtbezirk profitieren von diesem Programm?
Welche Maßnahmen werden aus diesem Programm umgesetzt?
Wann werden diese Maßnahmen umgesetzt?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zum Erhalt und der Attraktivitätssteigerung der Wochenmärkte in der Landeshauptsadt haben Händler*innen, Politiker*innen und Mitarbeiter*innen der Verwaltung zusammen ein Konzept erarbeitet, das als 10-Punkte-Plan in der Drucksache 0599/2018 beschlossen wurde. Der entwickelte Katalog beinhaltet Maßnahmen, die zum Einen die Anziehungskraft aller Wochenmärkte steigern und zum Anderen einzelne Märkte mit Aktionen und Maßnahmen unterstützen soll.

Eine dieser Einzelmaßnahmen ist z. B. eine postalische Befragung der Einwohner*innen zum Wochenmarkt im Stadtteil. Im Januar wurde die erste postalische Befragung im Stadtteil Davenstedt durchgeführt. Sie soll dazu dienen, herauszufinden was die Menschen dazu bewegt, auf einem Markt einzukaufen oder ihn zu meiden, welche Angebotswünsche bestehen und was verbessert werden kann.

Die Auswertung für Davenstedt ist noch nicht abgeschlossen. In diesem Jahr sind dazu weitere postalische Befragungen in den Stadtteilen Kleefeld und List geplant. Nach Auswertung sollen diese Ergebnisse in ein konkretes Handlungskonzept einfließen und umgesetzt werden.

In diesem Zusammenhang werden wir ebenfalls auswerten, ob eine Ausweitung der postalischen Befragung auf andere Stadtteile sinnvoll ist.

Weiterhin sind unter Punkt 3 (Probiertage für zubereitete Waren vom Markt) und Punkt 5 (neue Imbiss-Angebote) Maßnahmen für den Markt in der Klopstockstraße aufgelistet. Eine „Gulaschkanone“ steht bereits seit mehreren Monaten erfolgreich auf dem Marktplatz. Mit den Probiertagen will die Verwaltung noch in diesem Jahr beginnen.
Im Jahr 2020 wird eine Evaluation der durchgeführten Maßnahmen erfolgen.

Beantwortet


TOP 10.1.2.
Freies WLAN an belebten Plätzen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-1533/2019)

Bezirksratsherr Reith-Schäfer trug die Anfrage vor.

Die SPD-Fraktion hatte vor einigen Jahren die Verwaltung aufgefordert, sich um die Teilnahme am EU-Programm zum Ausbau öffentlichen WLANs zu bewerben, was diese ablehnte, aber später wieder aufgriff.

Wir fragen nun die Verwaltung,
An welchen belebten Plätzen und Orten ist bereits kostenloses öffentliches WLAN vorhanden?
An welchen Plätzen und Orten ist kostenloses öffentliches WLAN geplant?
Zu wann sollen die geplanten Maßnahmen umgesetzt werden?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

zu Frage 1) Die LHH stellt ein kostenloses öffentliches WLAN ausschließlich in städtischen Gebäuden zur Verfügung. Folgende Standorte sind im Stadtbezirk Vahrenwald-List bzw. in direkt angrenzenden Stadtbezirken mit „städtischem“ WLAN ausgestattet:

Bezeichnung der Einrichtung	PLZ	Straße	Hausnummer
Verwaltungsgebäude	30161	Hamburger Allee	25
Verwaltungsgebäude	30161	Hamburger Allee	25A
Verwaltungsgebäude	30161	Rundestraße	6 (Mitte)
Verwaltungsgebäude	30165	Sorststraße	16 (Nord)
Freizeitheim Vahrenwald	30165	Vahrenwalder Str.	92
Verwaltungsgebäude	30165	Vahrenwalder Str.	7

Darüber hinaus weisen wir daraufhin, dass Telekommunikationsunternehmen oder anderweitige Initiativen wie z.B. Freifunk Hannover ebenfalls kostenlose WLAN-HotSpots betreiben.





zu Frage 2) Die LHH plant die Umsetzung von kostenlosem öffentlichen WLAN für folgende Standorte:

Bezeichnung der Einrichtung	PLZ	Straße	Hausnummer
Vahrenwalder Bad	30165	Hamburger Allee	100
Naturbad Hainholz	30165	Voltmerstraße	56 (Nord)
Nord-Ost-Bad	30655	Podbielskistraße	301 (Buchholz-Kleefeld)

zu Frage 3) Die Umsetzung für die unter 2. aufgeführten Standorte ist bis Ende 2019 geplant.

Beantwortet

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann schloss die Sitzung um 20.15 Uhr.

Für die Niederschrift


Walkling-Stehmann Meyer
Bezirksbürgermeisterin Sachbearbeiter