Einladung:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 23.05.2019
Einladung
zur 45. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 5. Juni 2019, ca. 16.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschluss an die gemeinsame Sondersitzung des
Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Sozialausschusses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
2. Genehmigung von Protokollen
2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.2019
2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.03.2019
3. Anträge
3.1. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
3.2. Dringlichkeitsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Beendigung einer Überregulierung bei Erlaubnis zur Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen
(Drucks. Nr. 1097/2019)
4. Aktualisierung des Lokalen Integrationsplans (LIP)
(Informationsdrucks. Nr. 0949/2019 mit 1 Anlage)
5. „Stadtgrün 2030“ - ein Freiraumentwicklungskonzept für Hannover
(Drucks. Nr. 1416/2019 mit 2 - Anlagen nur online Anlagen)
6. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
6.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1877 - Hildesheimer Str. 451 -
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0679/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
6.2. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 22, 2. Änderung - Schmiedestraße Nord,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0779/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
6.3. Aufhebungsverfahren Durchführungsplan Nr. 90,
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1868 - östlich Engelbosteler Damm
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0905/2019 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.
6.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1875 - Wohnen Am Sauerwinkel / Südstrücken -
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1161/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
6.5. Bebauungsplan Nr. 1772 - Im Heidkampe / Laher Heide
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1402/2019 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
7. Entwurf des Lärmaktionsplanes 2018 (LAP) für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2688/2018 N1 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in aller 13 Stadtbezirksräte eingeladen.
8. Gebietsänderungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Hannover und der Stadt Laatzen
(Drucks. Nr. 1074/2019 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
9. Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
(Drucks. Nr. 1051/2019 mit 1 Anlage)
10. Fortschreibung des Kommunalen Wohnraumförderprogrammes der Landeshauptstadt Hannover
Drucks. Nr. 1462/2019 mit 2 Anlagen)
11. Ausbau des westlichen Theodor-Heuss-Platzes zwischen Zeppelinstraße und Schillstraße sowie der nördlichen Nebenanlage in der Schillstraße zwischen Theodor-Heuss-Platz und Mars-la-Tour-Straße
(Drucks. Nr. 0510/2019 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
11.1. Ausbau des westlichen Theodor-Heuss-Platzes zwischen Zeppelinstraße und Schillstraße sowie der nördlichen Nebenanlage in der Schillstraße zwischen Theodor-Heuss-Platz und Mars-la-Tour-Straße
(Drucks. Nr. 0510/2019 E1)
12. Einziehung einer Teilfläche der Fössestraße
(Drucks. Nr. 1058/2019 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
13. Ausbau der Straße In der Rehre zwischen Bergfeldstraße und Neubauabschnitt südwestlich Göttinger Chaussee (Ursprungsdrucksache 0123/2018 und 0123/2018 E1)
(Drucks. Nr. 1328/2019)
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 23.05.2019
Einladung
zur 45. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 5. Juni 2019, ca. 16.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal
Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschluss an die gemeinsame Sondersitzung des
Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Sozialausschusses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
2. Genehmigung von Protokollen
2.1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.2019
2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.03.2019
3. Anträge
3.1. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität
(Drucks. Nr. 1429/2019)
3.2. Dringlichkeitsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Beendigung einer Überregulierung bei Erlaubnis zur Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen
(Drucks. Nr. 1097/2019)
4. Aktualisierung des Lokalen Integrationsplans (LIP)
(Informationsdrucks. Nr. 0949/2019 mit 1 Anlage)
5. „Stadtgrün 2030“ - ein Freiraumentwicklungskonzept für Hannover
(Drucks. Nr. 1416/2019 mit 2 - Anlagen nur online Anlagen)
6. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten
6.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1877 - Hildesheimer Str. 451 -
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0679/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
6.2. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 22, 2. Änderung - Schmiedestraße Nord,
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0779/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
6.3. Aufhebungsverfahren Durchführungsplan Nr. 90,
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1868 - östlich Engelbosteler Damm
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0905/2019 mit 6 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.
6.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1875 - Wohnen Am Sauerwinkel / Südstrücken -
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1161/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Ricklingen eingeladen.
6.5. Bebauungsplan Nr. 1772 - Im Heidkampe / Laher Heide
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1402/2019 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
7. Entwurf des Lärmaktionsplanes 2018 (LAP) für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2688/2018 N1 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in aller 13 Stadtbezirksräte eingeladen.
8. Gebietsänderungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Hannover und der Stadt Laatzen
(Drucks. Nr. 1074/2019 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Döhren-Wülfel eingeladen.
9. Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Soziale Stadt Oberricklingen Nord-Ost
(Drucks. Nr. 1051/2019 mit 1 Anlage)
10. Fortschreibung des Kommunalen Wohnraumförderprogrammes der Landeshauptstadt Hannover
Drucks. Nr. 1462/2019 mit 2 Anlagen)
11. Ausbau des westlichen Theodor-Heuss-Platzes zwischen Zeppelinstraße und Schillstraße sowie der nördlichen Nebenanlage in der Schillstraße zwischen Theodor-Heuss-Platz und Mars-la-Tour-Straße
(Drucks. Nr. 0510/2019 mit 4 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.
11.1. Ausbau des westlichen Theodor-Heuss-Platzes zwischen Zeppelinstraße und Schillstraße sowie der nördlichen Nebenanlage in der Schillstraße zwischen Theodor-Heuss-Platz und Mars-la-Tour-Straße
(Drucks. Nr. 0510/2019 E1)
12. Einziehung einer Teilfläche der Fössestraße
(Drucks. Nr. 1058/2019 mit 1 Anlage)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.
13. Ausbau der Straße In der Rehre zwischen Bergfeldstraße und Neubauabschnitt südwestlich Göttinger Chaussee (Ursprungsdrucksache 0123/2018 und 0123/2018 E1)
(Drucks. Nr. 1328/2019)
14. Bericht der Verwaltung
15. Anfragen und Mitteilungen
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
Oberbürgermeister