Protokoll:
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______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 23.05.2019
PROTOKOLL
15. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 22. Mai 2019,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.34 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Bezirksratsherr Winter) (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Dr. Abend) (SPD)
(Frau Frenzel) (Bürgermitglied)
(Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Frau Grote (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE./ Piraten)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Herr Pauling (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Herr Steidele (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Dr. Schwalbach (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Schubert (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Herr Block (Miteinander für ein schönes Viertel - MSV e.V.)
Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 23.05.2019
PROTOKOLL
15. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 22. Mai 2019,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.34 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
(Bezirksratsherr Winter) (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Dr. Abend) (SPD)
(Frau Frenzel) (Bürgermitglied)
(Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
Frau Grote (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE./ Piraten)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Herr Pauling (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Herr Steidele (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Dr. Schwalbach (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Schubert (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Herr Block (Miteinander für ein schönes Viertel - MSV e.V.)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2019
3. Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
4. Einrichtung, Umstrukturierung und Förderung der Kindertagesstätte Hainholz
(Drucks.-Nr. ----/ 2019) Versandt erfolgt als Nachreiche
5. Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e.V." für das Projekt: "Gutes Leben – Frauen für Nachhaltigkeit “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1064/2019)
6. Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e. V." für das Projekt: "Teegarten Hainholz 2019 “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1059/2019)
7. Zuwendung an den Verein „Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V." für das Projekt: "Stöber-Treff-Hainholz“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1065/2019)
8. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
9. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
10. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
11. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
12. Berichte über Bauvorhaben
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2019
3. Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
4. Einrichtung, Umstrukturierung und Förderung der Kindertagesstätte Hainholz
(Drucks.-Nr. ----/ 2019) Versandt erfolgt als Nachreiche
5. Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e.V." für das Projekt: "Gutes Leben – Frauen für Nachhaltigkeit “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1064/2019)
6. Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e. V." für das Projekt: "Teegarten Hainholz 2019 “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1059/2019)
7. Zuwendung an den Verein „Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V." für das Projekt: "Stöber-Treff-Hainholz“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1065/2019)
8. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
9. Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
10. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
11. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
12. Berichte über Bauvorhaben
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Narten eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.
Änderung der Tagesordnung: TOP 4 wurde abgesetzt.
Aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit werden für die TOP 5 -7 Empfehlungen abgegeben, die Abstimmung wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.
Als neues Mitglied der Kommission wurde Herr Steidele begrüßt, dieser stellte sich kurz vor. Herr Dr. Schwalbach stellte sich als neuer Sachgebietsleiter des Sachgebietes Stadterneuerung vor.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2019
Genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
Ein Anwohner bemängelte, dass die neue Fußgängerampel an der Kindertagesstätte sehr spät reagiert.
Frau Schäfer teilte mit, dass es sich um eine Bedarfsampel handelt. Eine gemeinsame Begehung mit dem Fachbereich Tiefbau ist geplant.
TOP 4.
Einrichtung, Umstrukturierung und Förderung der Kindertagesstätte Hainholz
(Drucks.-Nr. ----/ 2019) Versandt erfolgt als Nachreiche
Abgesetzt.
TOP 5.
Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e.V." für das Projekt: "Gutes Leben – Frauen für Nachhaltigkeit “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1064/2019)
Antrag,
dem Verein Migranten für Agenda 21 e. V. für das Projekt „Gutes Leben - Frauen für Nachhaltigkeit“, aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
14.465,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Glahn stellte das Projekt vor.
Herr Steidele fragte, ob es unter den 20 verschiedenen Nationalitäten der beteiligten Frauen Prioritäten gibt.
Frau Glahn antwortete, dass ein großer Teil der Frauen Russisch spricht, da Hainholz eine große russische Community hat.
Frau Grote bemerkte, dass die Höhe der beantragten Zuwendung zwar jährlich rückläufig ist, das Programm habe sich aber nicht geändert. Außerdem besteht der Wunsch, dass sich neben den russisch sprechenden Frauen auch andere Kulturgruppen der Sanierungskommission vorstellen.
Frau Glahn antwortete, dass eine Gruppe von muslimischen Frauen bestand, diese aber auf weitere Schulungen verzichtet haben.
Frau Jagemann bemängelte die Höhe der Honorarkosten, außerdem ist auf der Homepage des Vereins nicht ersichtlich, wer den Vorstand bildet.
Herr Klapproth bezog sich auf die Aussage, dass die muslimischen Frauen keine Schulungen mehr besuchen. Ziel des Vereins sei es auch, die Integration und Nachhaltigkeit zu fördern.
Frau Glahn antwortete, dass auch nach den Schulungen Kontakt zu den Frauen gehalten wird und Beratungen durchgeführt werden. Einige der Frauen haben Dank des Projektes eine bezahlte Tätigkeit aufgenommen und nehmen deshalb nicht mehr am Unterricht teil.
Herr Klapproth regte an, dass sich die Mitglieder der Sanierungskommission bei einem Besuch der Gruppe einen Eindruck vom Erfolg des Projektes machen können.
Herr Block berichtete, dass die Frauen unter der Doppelbelastung (Familie und Projektteilnahme) leiden. Einige Frauen haben sich deshalb zurückgezogen.
Frau Jagemann wies darauf hin, dass bereits in der Vergangenheit das Ziel angestrebt wurde, weitere Förderungsmöglichkeiten zu akquirieren. Außerdem besteht der Wunsch, die Unterrichtszeiten bekannt zu geben, um die Werkstätten zu besuchen.
Die Sanierungskommission sprach folgende Empfehlung zur Abstimmung aus: 6 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
TOP 6.
Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e. V." für das Projekt: "Teegarten Hainholz 2019 “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1059/2019)
Antrag,
dem Verein Migranten für Agenda 21 e. V. für das Projekt „Teegarten Hainholz 2019“, aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
10.000,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Glahn stellte das Projekt vor.
Herr Klapproth lobte das Programm und das ehrenamtliche Engagement, bat aber um Auskunft, warum Kosten für Honorarkräfte beantragt werden. Mit der ehrenamtlichen Tätigkeit sollte dieser Kostenpunkt entfallen.
Frau Glahn erklärte, dass die Koordination verlässlich geführt werden muss und nicht durch mehrere ehrenamtliche Kräfte stundenweise geleistet werden kann.
Herr Narten lobte das Projekt und sprach seine Unterstützung aus.
Die Sanierungskommission sprach folgende Empfehlung zur Abstimmung aus: einstimmig dafür.
TOP 7.
Zuwendung an den Verein „Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V." für das Projekt: "Stöber-Treff-Hainholz“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1065/2019)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide für das Projekt „Stöber-Treff Hainholz“, aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
27.000,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Schubert stellte den Antrag vor.
Herr Klapproth und Frau Jagemann teilten mit, dass sie an der Abstimmung nicht teilnehmen, da sie dem Förderkreis angehören.
Die Sanierungskommission sprach folgende Empfehlung zur Abstimmung aus: 6 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
TOP 8.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten berichtete über das Treffen am 14.05.2019 und wies auf das Kindersommerfest am 21.06.2019 ab 15:00 Uhr hin.
TOP 9.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Herr Block stellte den Antrag "Nachbarschaftsinitiative" vor.
Herr Pauling wies darauf hin, dass die beantragte Summe falsch berechnet wurde und nur 2.150,00 Euro beträgt. Weiterhin fehlt die Genehmigung zur Förderung eines Projektes auf privatem Grund sowie ein Nachweis über die Gefährdungshaftung. Außerdem sei die Begründung, Sitzgelegenheiten aufzustellen um den Platz vor Vermüllung zu schützen, nicht ausreichend.
Herr Block antwortete, dass die Arbeit durch die Grüne Brücke e.V. durchgeführt wird und somit keiner Ausschreibung bedarf. Der Platz wird von den direkten Anwohner*innen gepflegt, sodass keine wilden Müllablageplätze mehr entstehen können. Die Reinigung und der Winterdienst erfolgen durch die hanova Wohnen GmbH.
Frau Schäfer ergänzte, dass der MSV e.V. von der hanova GmbH gegründet wurde, um Stadtteilprojekte zu ermöglichen. Eine mögliche Haftung obliegt somit der hanova GmbH.
Herr Klapproth fragte, warum die Finanzierung des Projektes nicht durch die hanova GmbH erfolgt. Außerdem bestehen Bedenken hinsichtlich der mangelnden Beschlussfähigkeit.
Herr Block antwortete, dass der Antrag auf Initiative der Bürger*innen gestellt wurde.
Frau Schäfer teilte mit, dass es beim Quartiersfonds ausreiche, wenn die Mehrheit der Anwesenden dem Antrag zustimmen würde, da es sich beim Quartiersfonds um Verwaltungsmittel handelt. Grundsätzlich bedarf die Vergabe der Haushaltsmittel keines politischen Beschlusses. Die Bauverwaltung hat aber entschieden, zur Förderung der Bürger*innenbeteiligung die Mittelvergabe durch das Stadtteilforum beziehungsweise durch die Sanierungskommission beschließen zu lassen.
Frau Jagemann gab zu Bedenken, dass mit Bewilligung des Antrages weitere Anträge aus der Nachbarschaft eingehen werden. Diese müssten gegebenenfalls auch bewilligt werden.
Herr Block teilte mit, dass der Antrag von den Anwohner*innen der Häuser Knoevenagelweg 10 und 12 gestellt wurde, grundsätzlich kann aber nicht garantiert werden, dass keine weitere Anträge aus der Nachbarschaft gestellt werden. Sollte allerdings die Nutzung durch die Anwohner*innen nicht wie geplant erfolgen, übernimmt der MSV e.V. die Pflege des Platzes.
Ein Zuschauer teilte mit, dass sich ausschließlich der Platz vor dem Haus
Knoevenagelweg 10 für eine Sitzgelegenheit eignet und nicht zu befürchten sei, dass weitere Anträge gestellt werden.
Frau Schäfer berichtete, dass die hanova GmbH bei vielen anderen Gebäuden im Zuge der Sanierung Sitzmöglichkeiten geschaffen habe und damit der Bedarf weitestgehend gedeckt wurde. Die Blöcke Knoevenagelweg 10 und 12 wurden nicht modernisiert, es wird auch im Sanierungszeitraum keine entsprechende Förderung mehr erfolgen. Die Wahrscheinlichkeit, dass weitere Anträge gestellt werden, ist sehr gering.
Herr Narten lobte die Initiative der Anwohner*innen und unterstützte den MSV e.V. in der Antragstellung.
Die Sanierungskommission stimmte mit 7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Frau Schäfer berichtete, dass das Integrierte Handlungskonzept (IHK) fertig gestellt wurde und nun in den Druck geht.
Hainhölzer Markt
Die verkehrstechnische Untersuchung liegt vor, Hochbau- und Freiflächenplanung sind abgestimmt. Das Startgespräch mit dem Schallgutachter ist erfolgt. Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün hat zur Erstellung eines Luftschadstoffgutachtens geraten, hierfür werden Angebote eingeholt.
Der Kaufvertrag wird der Sanierungskommission voraussichtlich im Herbst als Drucksache vorgelegt.
Hüttenstraße/ Turmstraße
Auf Basis der Beteiligung in 2016 erfolgte die Weiterarbeit, die Planung wurde nun vergeben und wird in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt. Der Bauablauf erfolgt in zwei Abschnitten, zuerst wird die Hüttenstraße saniert, danach die Turmstraße.
Nachnutzung Gemeindehaus
Bericht erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. Das Gemeindehaus soll in ein Wohnprojekt umgebaut werden, vorab erfolgt eine bauordnungsrechtliche Klärung.
Drucksache Kita Hainholz
Die Drucksache wird nicht vor September vorliegen. Der Kita-Betrieb wird aber wie geplant zum 01.08.2019 aufgenommen, die Beschlussfassung und die Bescheiderteilung erfolgen dann rückwirkend. Der Träger hat dadurch keine finanziellen Nachteile.
Bunker Bömelburgstraße
Der Abriss ist für Juni geplant, vorbereitende Maßnahmen erfolgen ab Ende Mai und dauern voraussichtlich acht Monate.
Der Abriss erfolgt zunächst mit Sprengungen im Gebäudeinneren, anschließend wird ein Scherenbagger die Wände abtragen. Der Abtransport erfolgt über die Schulenburger Landstraße.
Die unmittelbaren Anwohner*innen werden vorab über das Verfahren informiert, eine Informationsveranstaltung erfolgte bereits in der 21. Kalenderwoche aufgrund der hohen Nachfrage.
Herr Grote bat darum, das Ergebnis der Verkehrszählung in der Helmkestraße zu veröffentlichen.
Frau Glahn berichtete, dass nach Ende der Förderung des Programms BIWAQ III die Bewerbungsberatung durch FLAIS e.V. durchgeführt wird.
Am 28.05.2019 findet das nächste Treffen des Ehrenamt-Stammtisches statt.
TOP 11.
Verschiedenes
Herr Narten sprach sich dafür aus, dass bei geringer Beteiligung der Mitglieder kurzfristig ein Ersatztermin einberufen wird.
Frau Hübscher antwortete, dass die Vorlaufzeit zur Vorbereitung einer fristgerechten Einladung mindestens drei Wochen beträgt. Bei kurzfristigen Absagen der Mitglieder ist eine Verschiebung des Termins nicht mehr möglich.
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 12.
Berichte über Bauvorhaben
Es gab keinen Bericht.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Narten eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.
Änderung der Tagesordnung: TOP 4 wurde abgesetzt.
Aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit werden für die TOP 5 -7 Empfehlungen abgegeben, die Abstimmung wird in der nächsten Sitzung nachgeholt.
Als neues Mitglied der Kommission wurde Herr Steidele begrüßt, dieser stellte sich kurz vor. Herr Dr. Schwalbach stellte sich als neuer Sachgebietsleiter des Sachgebietes Stadterneuerung vor.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.02.2019
Genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohner*innen
Ein Anwohner bemängelte, dass die neue Fußgängerampel an der Kindertagesstätte sehr spät reagiert.
Frau Schäfer teilte mit, dass es sich um eine Bedarfsampel handelt. Eine gemeinsame Begehung mit dem Fachbereich Tiefbau ist geplant.
TOP 4.
Einrichtung, Umstrukturierung und Förderung der Kindertagesstätte Hainholz
(Drucks.-Nr. ----/ 2019) Versandt erfolgt als Nachreiche
Abgesetzt.
TOP 5.
Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e.V." für das Projekt: "Gutes Leben – Frauen für Nachhaltigkeit “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1064/2019)
Antrag,
dem Verein Migranten für Agenda 21 e. V. für das Projekt „Gutes Leben - Frauen für Nachhaltigkeit“, aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
14.465,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Glahn stellte das Projekt vor.
Herr Steidele fragte, ob es unter den 20 verschiedenen Nationalitäten der beteiligten Frauen Prioritäten gibt.
Frau Glahn antwortete, dass ein großer Teil der Frauen Russisch spricht, da Hainholz eine große russische Community hat.
Frau Grote bemerkte, dass die Höhe der beantragten Zuwendung zwar jährlich rückläufig ist, das Programm habe sich aber nicht geändert. Außerdem besteht der Wunsch, dass sich neben den russisch sprechenden Frauen auch andere Kulturgruppen der Sanierungskommission vorstellen.
Frau Glahn antwortete, dass eine Gruppe von muslimischen Frauen bestand, diese aber auf weitere Schulungen verzichtet haben.
Frau Jagemann bemängelte die Höhe der Honorarkosten, außerdem ist auf der Homepage des Vereins nicht ersichtlich, wer den Vorstand bildet.
Herr Klapproth bezog sich auf die Aussage, dass die muslimischen Frauen keine Schulungen mehr besuchen. Ziel des Vereins sei es auch, die Integration und Nachhaltigkeit zu fördern.
Frau Glahn antwortete, dass auch nach den Schulungen Kontakt zu den Frauen gehalten wird und Beratungen durchgeführt werden. Einige der Frauen haben Dank des Projektes eine bezahlte Tätigkeit aufgenommen und nehmen deshalb nicht mehr am Unterricht teil.
Herr Klapproth regte an, dass sich die Mitglieder der Sanierungskommission bei einem Besuch der Gruppe einen Eindruck vom Erfolg des Projektes machen können.
Herr Block berichtete, dass die Frauen unter der Doppelbelastung (Familie und Projektteilnahme) leiden. Einige Frauen haben sich deshalb zurückgezogen.
Frau Jagemann wies darauf hin, dass bereits in der Vergangenheit das Ziel angestrebt wurde, weitere Förderungsmöglichkeiten zu akquirieren. Außerdem besteht der Wunsch, die Unterrichtszeiten bekannt zu geben, um die Werkstätten zu besuchen.
Die Sanierungskommission sprach folgende Empfehlung zur Abstimmung aus: 6 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
TOP 6.
Zuwendung an den Verein "Migranten für Agenda 21 e. V." für das Projekt: "Teegarten Hainholz 2019 “ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1059/2019)
Antrag,
dem Verein Migranten für Agenda 21 e. V. für das Projekt „Teegarten Hainholz 2019“, aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
10.000,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Glahn stellte das Projekt vor.
Herr Klapproth lobte das Programm und das ehrenamtliche Engagement, bat aber um Auskunft, warum Kosten für Honorarkräfte beantragt werden. Mit der ehrenamtlichen Tätigkeit sollte dieser Kostenpunkt entfallen.
Frau Glahn erklärte, dass die Koordination verlässlich geführt werden muss und nicht durch mehrere ehrenamtliche Kräfte stundenweise geleistet werden kann.
Herr Narten lobte das Projekt und sprach seine Unterstützung aus.
Die Sanierungskommission sprach folgende Empfehlung zur Abstimmung aus: einstimmig dafür.
TOP 7.
Zuwendung an den Verein „Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V." für das Projekt: "Stöber-Treff-Hainholz“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-1065/2019)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide für das Projekt „Stöber-Treff Hainholz“, aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu
27.000,00 Euro
zu bewilligen.
Frau Schubert stellte den Antrag vor.
Herr Klapproth und Frau Jagemann teilten mit, dass sie an der Abstimmung nicht teilnehmen, da sie dem Förderkreis angehören.
Die Sanierungskommission sprach folgende Empfehlung zur Abstimmung aus: 6 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen.
TOP 8.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten berichtete über das Treffen am 14.05.2019 und wies auf das Kindersommerfest am 21.06.2019 ab 15:00 Uhr hin.
TOP 9.
Quartiersfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Herr Block stellte den Antrag "Nachbarschaftsinitiative" vor.
Herr Pauling wies darauf hin, dass die beantragte Summe falsch berechnet wurde und nur 2.150,00 Euro beträgt. Weiterhin fehlt die Genehmigung zur Förderung eines Projektes auf privatem Grund sowie ein Nachweis über die Gefährdungshaftung. Außerdem sei die Begründung, Sitzgelegenheiten aufzustellen um den Platz vor Vermüllung zu schützen, nicht ausreichend.
Herr Block antwortete, dass die Arbeit durch die Grüne Brücke e.V. durchgeführt wird und somit keiner Ausschreibung bedarf. Der Platz wird von den direkten Anwohner*innen gepflegt, sodass keine wilden Müllablageplätze mehr entstehen können. Die Reinigung und der Winterdienst erfolgen durch die hanova Wohnen GmbH.
Frau Schäfer ergänzte, dass der MSV e.V. von der hanova GmbH gegründet wurde, um Stadtteilprojekte zu ermöglichen. Eine mögliche Haftung obliegt somit der hanova GmbH.
Herr Klapproth fragte, warum die Finanzierung des Projektes nicht durch die hanova GmbH erfolgt. Außerdem bestehen Bedenken hinsichtlich der mangelnden Beschlussfähigkeit.
Herr Block antwortete, dass der Antrag auf Initiative der Bürger*innen gestellt wurde.
Frau Schäfer teilte mit, dass es beim Quartiersfonds ausreiche, wenn die Mehrheit der Anwesenden dem Antrag zustimmen würde, da es sich beim Quartiersfonds um Verwaltungsmittel handelt. Grundsätzlich bedarf die Vergabe der Haushaltsmittel keines politischen Beschlusses. Die Bauverwaltung hat aber entschieden, zur Förderung der Bürger*innenbeteiligung die Mittelvergabe durch das Stadtteilforum beziehungsweise durch die Sanierungskommission beschließen zu lassen.
Frau Jagemann gab zu Bedenken, dass mit Bewilligung des Antrages weitere Anträge aus der Nachbarschaft eingehen werden. Diese müssten gegebenenfalls auch bewilligt werden.
Herr Block teilte mit, dass der Antrag von den Anwohner*innen der Häuser Knoevenagelweg 10 und 12 gestellt wurde, grundsätzlich kann aber nicht garantiert werden, dass keine weitere Anträge aus der Nachbarschaft gestellt werden. Sollte allerdings die Nutzung durch die Anwohner*innen nicht wie geplant erfolgen, übernimmt der MSV e.V. die Pflege des Platzes.
Ein Zuschauer teilte mit, dass sich ausschließlich der Platz vor dem Haus
Knoevenagelweg 10 für eine Sitzgelegenheit eignet und nicht zu befürchten sei, dass weitere Anträge gestellt werden.
Frau Schäfer berichtete, dass die hanova GmbH bei vielen anderen Gebäuden im Zuge der Sanierung Sitzmöglichkeiten geschaffen habe und damit der Bedarf weitestgehend gedeckt wurde. Die Blöcke Knoevenagelweg 10 und 12 wurden nicht modernisiert, es wird auch im Sanierungszeitraum keine entsprechende Förderung mehr erfolgen. Die Wahrscheinlichkeit, dass weitere Anträge gestellt werden, ist sehr gering.
Herr Narten lobte die Initiative der Anwohner*innen und unterstützte den MSV e.V. in der Antragstellung.
Die Sanierungskommission stimmte mit 7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Frau Schäfer berichtete, dass das Integrierte Handlungskonzept (IHK) fertig gestellt wurde und nun in den Druck geht.
Hainhölzer Markt
Die verkehrstechnische Untersuchung liegt vor, Hochbau- und Freiflächenplanung sind abgestimmt. Das Startgespräch mit dem Schallgutachter ist erfolgt. Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün hat zur Erstellung eines Luftschadstoffgutachtens geraten, hierfür werden Angebote eingeholt.
Der Kaufvertrag wird der Sanierungskommission voraussichtlich im Herbst als Drucksache vorgelegt.
Hüttenstraße/ Turmstraße
Auf Basis der Beteiligung in 2016 erfolgte die Weiterarbeit, die Planung wurde nun vergeben und wird in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt. Der Bauablauf erfolgt in zwei Abschnitten, zuerst wird die Hüttenstraße saniert, danach die Turmstraße.
Nachnutzung Gemeindehaus
Bericht erfolgt in einer der nächsten Sitzungen. Das Gemeindehaus soll in ein Wohnprojekt umgebaut werden, vorab erfolgt eine bauordnungsrechtliche Klärung.
Drucksache Kita Hainholz
Die Drucksache wird nicht vor September vorliegen. Der Kita-Betrieb wird aber wie geplant zum 01.08.2019 aufgenommen, die Beschlussfassung und die Bescheiderteilung erfolgen dann rückwirkend. Der Träger hat dadurch keine finanziellen Nachteile.
Bunker Bömelburgstraße
Der Abriss ist für Juni geplant, vorbereitende Maßnahmen erfolgen ab Ende Mai und dauern voraussichtlich acht Monate.
Der Abriss erfolgt zunächst mit Sprengungen im Gebäudeinneren, anschließend wird ein Scherenbagger die Wände abtragen. Der Abtransport erfolgt über die Schulenburger Landstraße.
Die unmittelbaren Anwohner*innen werden vorab über das Verfahren informiert, eine Informationsveranstaltung erfolgte bereits in der 21. Kalenderwoche aufgrund der hohen Nachfrage.
Herr Grote bat darum, das Ergebnis der Verkehrszählung in der Helmkestraße zu veröffentlichen.
Frau Glahn berichtete, dass nach Ende der Förderung des Programms BIWAQ III die Bewerbungsberatung durch FLAIS e.V. durchgeführt wird.
Am 28.05.2019 findet das nächste Treffen des Ehrenamt-Stammtisches statt.
TOP 11.
Verschiedenes
Herr Narten sprach sich dafür aus, dass bei geringer Beteiligung der Mitglieder kurzfristig ein Ersatztermin einberufen wird.
Frau Hübscher antwortete, dass die Vorlaufzeit zur Vorbereitung einer fristgerechten Einladung mindestens drei Wochen beträgt. Bei kurzfristigen Absagen der Mitglieder ist eine Verschiebung des Termins nicht mehr möglich.
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 12.
Berichte über Bauvorhaben
Es gab keinen Bericht.
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Narten schloss die Sitzung um 20:34 Uhr.
Stellvertretender Vorsitzender Protokollführung
Narten Hübscher
Narten Hübscher