Sitzung Kulturausschuss am 17.05.2019

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 10.05.2019)
Protokoll (erschienen am 07.11.2019)
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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 17.05.2019

PROTOKOLL

26. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 17. Mai 2019,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.08 Uhr
Ende 17.23 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Ratsfrau Neveling (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD) 15.00 - 17.23 Uhr
Vertretung für Ratsherrn
Nicholls
(Ratsherr Karger) (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU) Vertretung für Ratsherrn
Scholz
Ratsherr Nicholls (SPD) 14.08 - 15.00 Uhr
Vertreten durch Ratsfrau
Iri
(Bürgermeister Scholz) (CDU) Vertreten durch Ratsfrau
Dr. Matz
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
(Herr Kahl) (AfD)
Herr Dr. Kiaman (CDU) 14.17 - 15.20 Uhr
(Herr Kluck) (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD) 14.08 - 16.40 Uhr

Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION) 14.08 - 16.40 Uhr
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)




Verwaltung:

Stadträtin Beckedorf

Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Samii Dez. I - Kulturdezernat

Herr Gronemann 19 Fachbereich Gebäudemanagement

Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Herr Jacobs 41.13 Junge Kultur

Frau Drake 41.33 Museen für Kulturgeschichte
Herr Dr. Huntebrinker 41.33 Museen für Kulturgeschichte


































Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohner*innenfragestunde

3. Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

4. Kommunales Budget für die Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
(Drucks. Nr. 1387/2019)

5.
Zwischenbericht Kulturentwicklungsplan 2030 „KulturZusammenLeben“
(Informationsdrucks. Nr. 1390/2019 mit 1 Anlage)

6. Antrag von Ratsherrn Braune zu einer Soforthilfe für Blantyre
(Drucks. Nr. 0938/2019)

7. Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 2865/2018 mit 1 Anlage)

7.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteiltentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1372/2019)

7.2. Zusatzantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr.2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1373/2019)

7.3. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd
(Drucks. Nr. 1396/2019)

8. Sanierung der Waterloosäule
(Drucks. Nr. 0970/2019 mit 3 Anlagen)

9. Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e.V. 2019-2022

(Drucks. Nr. 1236/2019 mit 3 Anlagen)

10. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2019

(Drucks. Nr. 1276/2019)


11. Provenienzforschung zu städtischem Buchbesitz im Stadtarchiv und der Stadtbibliothek Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1160/2019 mit 1 Anlage)

12. Bericht zu der Zusammenarbeit der Museen für Kulturgeschichte mit Schulen

13. Bericht der Dezernentin












































TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 26. Sitzung des Kulturausschusses um 14:08 Uhr und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Zum Tagesordnungspunkt 7 liegen drei Änderungsanträge vor. Die Tagesordnung wird um die Punkte 7.1, 7.2 und 7.3 erweitert.

Ratsherr Klippert zieht den Tagesordnungspunkt 4 „Kommunales Budget für die Kulturhauptstadt Bewerbung 2025“ (DS 1387/2019) in die Fraktion.

Ratsherr Markurth bittet dennoch um Information zu diesem Tagesordnungspunkt.

Ratsherr Engelke schließt sich Herrn Markurth an.

Ratsherr Dr. Gardemin beantragt, den Tagesordnungspunkt 7 „Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd" " (Drucks. Nr. 2865/2018 mit 1 Anlage) mitsamt den Änderungsanträgen formal zu behandeln.

Ratsfrau Dr. Matz bittet die Verwaltung darum, kurzfristige Änderungsanträge im Vorfeld an die Ratsleute zu verteilen, um sich in die Themen einlesen zu können.

Stadträtin Beckedorf erläutert, dass ein Beschluss des TOPs 7 möglichst schnell erfolgen muss, da daran weitere Fristen hängen. Sie bittet darum den TOP zumindest formal zu behandeln.

Ratsherr Engelke zieht den TOP 9 „Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e.V. 2019-2022“ (DS 1236/2019 mit 3 Anlagen) in die Fraktion.



Die ordnungsgemäße Einberufung sowie die Beschlussfähigkeit wurden festgestellt.
Die Tagesordnung wird in der veränderten Form einstimmig beschlossen.



TOP 2.
Einwohner*innenfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.


TOP 3.
Bericht zur Kulturhauptstadt Bewerbung 2025

Frau Botzki stellt anhand eines Zeitstrahls die Termine zur Erstellung des Bid Books dar. Bis Ende Juni wird die finale Stichwortsammlung erstellt, den gesamten Juli über wird das Bid Book geschrieben und bearbeitet, daraufhin erfolgt die Übersetzung in die Wettbewerbssprache Englisch, die Erstellung des Layouts und letztendlich der Druck.
Anschließend präsentiert sie die aktuellen Werbematerialien, u.a. den „Flyer for Beginners“, der in wenigen Worten zusammenfasst, was die Kulturhauptstadt ist und was sie für Hannover bedeutet.

Im Gegensatz zu den anderen Bewerberstädten gibt es in Hannover noch keine große Werbepräsenz. Das Bewerberteam hält den Zeitraum nach den Sommerferien, ab Mitte August, als am besten geeignet um mit der Öffentlichkeitsarbeit zu beginnen. Dann wird mit einer Marketingoffensive gestartet, um überall in Hannover für die Kulturhauptstadt zu werben.

Ratsherr Dr. Gardemin bedankt sich bei Frau Botzki für die Ausführungen, er möchte wissen wann das Bid Book der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Er ist sehr gespannt darauf.

Frau Samii antwortet, dass die großen Themen der Bewerbung in der zweiten Sommerhälfte vorgestellt werden.

Herr Westerhof berichtet aus den anderen Bewerberstädten: In Chemnitz wurden bereits Teile des Bid Books von der Stadt veröffentlicht und zugänglich gemacht wurde. In Magdeburg wurden Fonds zur Finanzierung gegründet. Dresden hat viele Projekte, die schon seit langem geplant waren, in die Kulturhauptstadt gezogen. Er hält dieses Vorgehen für nicht sehr kreativ.

Ratsherr Engelke erkundigt sich nach der Marketingoffensive und möchte wissen, welche weiteren Werbeaktionen bis 2025 geplant ist.

Frau Botzki erklärt, dass man sich nicht nur auf Plakataktionen beschränken wird, sondern auch auf weitere kreative Werbemaßnahmen setzen wird.

Ratsherr Wruck erkundigt sich danach, wie der Stand bei der Suche nach einem Übersetzer für das Bid Book ins Englische ist.

Frau Samii erklärt, dass man sich über den Bertelsmann Verlag eine Auswahl an sehr guten Übersetzern hat geben lassen, mit denen nun über eine Zusammenarbeit verhandelt wird.

Ratsherr Markuth lobt die Verwaltung und das Kulturhauptstadt-Team für die bisherige gute Arbeit.

Zur Kenntnis genommen.


TOP 4.
Kommunales Budget für die Kulturhauptstadt Bewerbung 2025
(Drucks. Nr. 1387/2019)

Stadträtin Beckedorf erläutert die vorliegende Beschlussdrucksache. Die mögliche Durchführung der Kulturhauptstadt 2025 wird einen erheblichen Etat erfordern, es wird derzeit mit bis zu 80 Mio. € gerechnet. Diese unterteilen sich in Programmkosten i.H.v. 50 Mio. € und 30 Mio. € Overheadkosten. Der städtische Anteil an der Gesamtsumme wird auf 18 Mio. € begrenzt. Die restlichen Mittel kommen aus EU-, Bundes- und Landesmittel sowie von Sponsoren aus der Wirtschaft und von Stiftungen. Auch ist geplant, dass sich die Region Hannover mit einem namhaften Betrag an den Kosten beteiligen wird.
Eine wichtige Vorgabe aus den Wettbewerbsregeln ist, dass eine Kostendeckung für die Durchführung der Kulturhauptstadt nicht durch eine Absenkung des restlichen Kulturbudgets erfolgen darf. In den letzten Jahren wurde das Kulturbudget der Landeshauptstadt Hannover um ca. 30% erhöht, für die nächsten Jahre ist eine jährliche Steigerung von 1,5% geplant.

Ratsherr Engelke sieht das Budget für die Durchführung der Kulturhauptstadt als solide und verantwortungsbewusst geplant an. Auch wenn dies eine hohe Summe ist, so ist der städtische Anteil bei 18 Mio. € gedeckelt. Die 30%ige Erhöhung des Kulturbudgets ist gut angelegtes Geld, er ist sich sicher, dass Hannover den Zuschlag für die Kulturhauptstadt bekommt.

Ratsherr Klippert erinnert daran, dass jahrelang im Kulturbereich gespart wurde, die Erhöhung war nötig, um die Kulturszene am Leben zu erhalten. Er möchte von der Verwaltung geklärt haben, wieviel Geld tatsächlich für den Kulturentwicklungsplan überbleibt, wenn die Gelder für die Dynamisierung der Kultureinrichtungen gegengerechnet werden.

Ratsfrau Zaman sieht die 18 Mio. € für die Durchführung, zusammen mit den 2 Mio. € für die Bewerbung, als guten Grundstock des Kulturhauptstadtbudgets an. Auch sieht sie diese Summe als erfreuliche Wertschätzung von Seiten des Kämmerers gegenüber der Kulturszene an.

Ratsherr Dr. Gardemin erinnert daran, dass mit der Kulturhauptstadt nicht nur Ausgaben einhergehen, sondern auch erhebliche Einnahmen durch Eintrittsgelder und Übernachtungen durch Gäste generiert werden. Ebenso ist der Imagegewinn für die Stadt sehr wertvoll und wichtig.
Er ist der Meinung, dass die Höhe des Budgets absolut notwendig ist, um eine hochwertige Bewerbung und Durchführung zu gewährleisten. Auch findet er es sehr wichtig, dass offen und ehrlich über das Budget diskutiert und es öffentlich bekanntgegeben wird.

Stadträtin Beckedorf stellt klar, dass Glaubwürdigkeit und Akzeptanz ein wichtiger Bestandteil der hannoverschen Bewerbung sind.

Ratsherr Wruck ist erfreut darüber, dass das Budget mittlerweile feststeht, allerdings kann er nicht einschätzen ob die Summe realistisch oder ausreichend ist. Er fragt danach, wie sicher ist, dass die öffentlichen Geldgeber auch die geplanten Summen zur Verfügung stellen werden.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass die öffentlichen Geldgeber immer in die aktuellen Entwicklungen und Budgetplanungen einbezogen werden. Sie sind somit über die Erwartung an die Finanzierung informiert.

Ratsherr Markurth sieht in der Bekanntgabe des Budgets ein klares Statement Hannovers ob der Ernsthaftigkeit der Bewerbung gegenüber den anderen Bewerberstädten.

Ratsfrau Zaman fasst zusammen, dass Hannover nur ein Viertel der Kosten der Kulturhauptstadt trägt, die restliche Summe von anderen Geldgebern kommen wird. Allein dies ist ein Riesengewinn für die Stadt. Sie fragt danach, wie die Budgets der letzten Kulturhauptstädte ausgestattet waren.

Herr Westerhof antwortet, dass die letzten Siegerstädte zwar ein ähnliches Budget hatten, allerdings weniger Einwohner als Hannover haben.

Ratsherr Marski hält das hannoversche Budget für gut aufgestellt.

Ratsherr Engelke kündigt an, dass die FDP mit den 18 Mio. € Anteil der Stadt zufrieden ist, aber einer späteren Erhöhung des Budgets nicht zustimmen werde.


Stadträtin Beckedorf erklärt, dass weitere Sitzungen und Ausschüsse von einem Beschluss zum Tagesordnungspunkt 4 abhängig sind. Um diese einhalten zu können, könnte es nötig sein, eine gemeinsame Sitzung mit dem Haushaltsausschuss am 12.06.2019 abhalten zu müssen.

Antrag,

die nachstehenden finanziellen Rahmenbedingungen für die Bewerbung der Landeshauptstadt Hannover als Kulturhauptstadt 2025 zu beschließen:

1. Operatives Budget
Das operative Gesamtbudget wird in Höhe von 80 Mio. € geplant. Der städtische Anteil daran beträgt 18 Mio. €. Zusätzliche Drittmittel durch erhöhte Sponsoringleistungen, Spenden oder Zuwendungen erhöhen das Budget im gleichen Umfang. Reduzierungen bei anderen Ertragsquellen führen nicht zu einer Erhöhung des städtischen Anteils.

Das operative Gesamtbudget für die Jahre 2021 bis 2026, d.h. die Vorbereitungsphase, das Veranstaltungsjahr 2025 und die Abwicklung in 2026 beträgt insgesamt 80 Mio. €, der städtische Anteil daran 18 Mio. €. Für die Bewerbungsphase von 2018 - 2020 wurden bereits weitere 2 Mio. € städtische Mittel zur Verfügung gestellt.

Wie sich die städtischen Mittel auf die einzelnen Jahre verteilen, wird erst im Rahmen der Erarbeitung des Programms konkretisiert. In den jeweiligen Haushaltsplänen werden die dann bekannten Zuordnungen vorgenommen.

2. Kommunales Kulturbudget
Über den genannten städtischen Anteil für die Kulturhauptstadt hinaus, wird für das kommunale Kulturbudget von OE 41 ab 2021 bis ins Jahr 2026 eine jährliche Steigerung um 1,5 % vorgesehen. Die Maßnahmen des Kulturentwicklungsplans (KEP) werden innerhalb dieses Budgetrahmens abgebildet.

Auf Wunsch von Die FRAKTION in die Fraktionen gezogen.


TOP 5.

Zwischenbericht Kulturentwicklungsplan 2030 „KulturZusammenLeben“

(Informationsdrucksache Nr. 1390/2019 mit 1 Anlage)

Frau Dr. Schelle-Wolff stellt den Zwischenbericht zum Kulturentwicklungsplan 2030 vor. Die Begleitgruppe ist paritätisch mit Vertretern der Kulturverwaltung sowie Kulturschaffenden besetzt.

Herr Jacobs stellt die Richtungsziele der einzelnen Handlungsfelder des Kulturentwicklungsplanes näher vor. Diese sind zunächst noch sehr grob skizziert und müssen inhaltlich noch näher ausgearbeitet werden. Im Handlungsfeld „Mensch:KULTUR:Demokratie“ wird sich mit Teilhabekompetenz, Barrierenabbau, Beteiligung und Vergangenheit beschäftigt. Das Handlungsfeld „MöglichkeitsRäume eröffnen und gestalten“ beinhaltet die Themen Ermöglichungskultur, Kunst im öffentlichen Raum, LebensRäume gestalten und FreiRäume entwickeln.

Herr Dr. Poensgen erläutert das HandlungsfeldWelt in HANNOVER in der Welt“. Hier drin werden die Ziele Hannover öffnen, internationale Netzwerke, internationale Geschichte und Hannovers Vielfalt zusammengefasst und ausgearbeitet.

Frau Dr. Schelle-Wolff erläutert den Inhalt desDiskurs Strukturentwicklung Kultur“. Dieser behandelt die Weiterentwicklung der Kulturlandschaft, die Stärkung des Zusammenwirkens, die Überprüfung von Förderwegen, die Zusammenarbeit mit der (Kreativ-) Wirtschaft sowie die kulturelle Nachhaltigkeit. Darüber hinaus sind noch die Querschnittsthemen Digitalisierung und Kulturmarketing zu berücksichtigen.

Stadträtin Beckedorf gibt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der hannoverschen Kulturstrategie und des Kulturentwicklungsplanes.
Bisher wurden die Stärken und Schwächen des Kulturstandortes Hannover abgefragt und ausgewertet, daraus sind Workshops entstanden, aus deren Ergebnissen wiederum die vorgestellten Handlungsfelder entwickelt wurden. Die Verwaltung hat den politischen Auftrag, einen Konzeptentwurf für einen Kulturentwicklungsplan zu erarbeiten und diesen zu konkretisieren.
Der Kulturentwicklungsplan ist grundsätzlich unabhängig von der Kulturhauptstadtbewerbung 2025. Damit die Bewerbung erfolgreich sein kann, braucht es eine langfristige Kulturentwicklungsstrategie.. Bei der Erstellung dieser Strategie stellen sich der gesellschaftliche Wandel durch die demographische Entwicklung, die Globalisierung und die Internationalisierung als Herausforderungen dar. Um diese zu meistern und zu einer guten Weiterentwicklung der Kulturlandschaft zu führen, ist eine Einbeziehung der Kultureinrichtungen sowohl auf Stadt- als auch auf Landesebene notwendig. Auch sollen die Umlandkommunen in die Planungen einbezogen werden.
Im Rahmen der Konzeptentwicklung sollen die Kulturförderung und Organisationsstruktur der Kultureinrichtungen überprüft und ggf. Optimierungsspotentiale herausgearbeitet. Es besteht im Rahmen dieses Kulturentwicklungsplanprozesses die einmalige Chance, langfristig Großes in Hannover zu entwickeln.

Ratsherr Dr. Gardemin sieht einen Vorteil darin, dass Hannover im Vergleich zu anderen Bewerberstädten wie z.B. Dresden ein relativ unbeschriebenes Blatt in der Kulturszene ist. Hier kann ein starkes Profil geschaffen werden mit dem Hannover punkten kann.

Frau Dr. Gafert fragt zum Begriff „Schaffung eines Ortes mit Signalwirkung“, ob es sich hierbei um das Haus der Kulturen handeln soll.

Dr. Poensgen erklärt, dass es sich hierbei um ein Zitat aus der Internationalisierungsstrategie Hannovers handelt. In der zweiten Juni-Hälfte wird ein Diskussionstermin stattfinden, bei dem auch dieses Thema behandelt wird.

Ratsherr Markurth fragt zur Nachhaltigkeit, ob sich an die „Sustainability Development Goals“ gehalten werden soll oder was mit dem Begriff auf sich hat.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass Hannover als UNESCO City of Music dazu verpflichtet ist, diese Development Goals bei der Veranstaltungsplanung einzuhalten. Auch wird Hannover als erste deutsche Kommune die Säule Kultur in ihren Nachhaltigkeitsbericht aufnehmen.

Zur Kenntnis genommen.







TOP 6.
Antrag von Ratsherrn Braune zu einer Soforthilfe für Blantyre
(Drucks. Nr. 0938/2019)

Antrag

Ich bitte den Rat um die Zustimmung für:
1. eine finanzielle Soforthilfe von 1 Mio. € für unsere Partnerstadt Blantyre in Malawi
2. die Aussendung eines städtischen Teams zur Unterstützung der Aufräumarbeiten in Blantyre

0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 7.
Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 2865/2018 mit 1 Anlage)



Antrag, zu beschließen

1. eine neue 3-zügige Ganztagsgrundschule (GS) mit 2 zusätzlichen Klassenräumen und mit einer Ein-Feld-Sporthalle zum Schuljahr 2023/24 zu errichten,
2. am Schulstandort eine Dependance des Stadtteilzentrums KroKuS zu errichten,
3. für den Schulbezirk der neuen GS Kronsberg Süd (Arbeitstitel) ein gemeinsames Schuleinzugsgebiet mit der GS Kronsberg (Arbeitstitel) festzulegen,
4. diese Veränderungen in die Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die allgemeinbildenden Schulen der Landeshauptstadt Hannover einzuarbeiten,
5. das Vorhaben im Rahmen eines Eignungstests als ÖPP-Modell zu untersuchen und
mittels einer vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu verifizieren sowie
6. bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit das entsprechende Vergabeverfahren
vorzubereiten, durchzuführen und den Ratsgremien das Ergebnis zur Beschlussfassung vorzulegen.

Formale Behandlung mit 6 zu 4 Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.
TOP 7.1.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteiltentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd"
(Drucks. Nr. 1372/2019)

Antrag
Der Antragstext wird wie folgt geändert:
1. eine neue 3 4-zügige Ganztagsgrundschule (GS) mit 2 zusätzlichen Klassenräumen und mit einer Ein-Feld-Sporthalle Drei-Feld-Sporthalle zum Schuljahr 2023/24 zu errichten,
2. am Schulstandort an einem geeigneten Standort im Neubaugebiet Kronsberg-Süd eine Dependance des Stadtteilzentrums KroKuS zu errichten, (...)

6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen – Drucksache wurde formal behandelt.


TOP 7.2.
Zusatzantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache Nr.2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd" (Drucks. Nr. 1373/2019)

Antrag
die aktuell geplante Ein-Feld-Sporthalle auf einer größeren Grundfläche auszuweisen, um bei Bedarf die Möglichkeit der Erweiterung auf eine Drei-Feld-Sporthalle zu haben.

6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen – Drucksache wurde formal behandelt.


TOP 7.3.
Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2865/2018: Errichtung einer Grundschule mit einer Dependance Stadtteilzentrum KroKuS im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode im Baugebiet "Kronsberg Süd
(Drucks. Nr. 1396/2019)

Antrag

zu beschließen:

- Ziffer 1 wird wie folgt geändert:

1. a) eine neue 4-zügige Ganztagsgrundschule (GS) mit 2 zusätzlichen
Klassenräumen und

b) mit einer Zwei-Feld-Sporthalle zum Schuljahr 2023/24 zu errichten,

- Ziffer 5 wird wie folgt geändert:

5. das Vorhaben im Rahmen eines Eignungstests als ÖÖP-Modell (Öffentlich-
Öffentliche Partnerschaft) zu untersuchen und mittels einer vorläufigen
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zu verifiziere sowie

6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen – Drucksache wurde formal behandelt.


TOP 8.
Sanierung der Waterloosäule
(Drucks. Nr. 0970/2019 mit 3 Anlagen)

Ratsherr Dr. Gardemin erkundigt sich danach, ob noch weitere Gebäude in der Vergangenheit fehlerhaft behandelt wurden.

Ratsherr Wruck interessiert sich ebenfalls dafür, wie viele Gebäude von einer fehlerhaften Sanierung betroffen sind. Er möchte sichergestellt haben, dass zukünftig nur noch Baufirmen beschäftigt werden, die auch das erforderliche Fachwissen für eine solche Sanierung vorweisen können.

Herr Gronemann stellt klar, dass die Behandlung der Steine dem damaligen Stand der Technik entsprach, es hat sich somit nicht um Fehler oder mangelndes Fachwissen der ausführenden Baufirma gehandelt. Dieses Verfahren hat sich erst im Nachhinein als fehlerhaft und für die Bausubstanz schädlich herausgestellt.

Ratsherr Dr. Gardemin regt an, die Waterloosäule als separates Kulturprojekt innerhalb der Kulturhauptstadt-Bewerbung zu betrachten und zu behandeln.

Ratsfrau Zaman ist erfreut, dass die Waterloosäule durch die geplante Baumaßnahme wieder zu einer nutzbaren Attraktion in der Stadt wird.

Ratsherr Engelke bedauert, dass in der Drucksache keine Rede von der Beleuchtung ist. Er behält sich vor, einen entsprechenden Zusatzantrag für den Verwaltungssauschuss einzureichen.


Antrag,


der Sanierung der Waterloosäule mit einem Kostenaufwand in Höhe von bis zu 825.000 €, dem Baubeginn und der Mittelfreigabe

zuzustimmen.


Einstimmig


TOP 9.
Zuwendungsvertrag BI Raschplatz e.V. 2019-2022

(Drucks. Nr. 1236/2019 mit 3 Anlagen)

Antrag,

zu beschließen,

dem Abschluss des Zuwendungsvertrages mit dem Verein Bürgerinitiative Raschplatz e. V. zum Betrieb des Kulturzentrums Pavillon, einschließlich der Spielstätte „Theater im Pavillon“ (gem. Anlage 1), mit einer Laufzeit von vier Jahren ab dem 1.1.2019 zuzustimmen.

Auf Wunsch der FDP in die Fraktionen gezogen

TOP 10.
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2019

(Drucks. Nr. 1276/2019)

Antrag,


der Förderung der in der Übersicht 3.1 aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.

Einstimmig


TOP 11.
Provenienzforschung zu städtischem Buchbesitz im Stadtarchiv und der Stadtbibliothek Hannover
(Informationsdrucksache Nr. 1160/2019 mit 1 Anlage)

Frau Dr. Schelle- Wolff berichtet über die Arbeit an der Provenienzforschung zu städtischem Buchbesitz im Stadtarchiv und der Stadtbibliothek Hannover. Diese Bücher stammen überwiegend aus dem Bestand des ehemaligen NSDAP-Gauarchiv Südhannover-Braunschweig. Da es sich bei den Büchern im Vergleich zu anderen Kunstwerken, wie z.B. Gemälden, um weniger wertvolle Gegenstände handelt, erweist sich die Recherche oftmals als sehr schwierig. Viele der Besitzer leben in den Exil-Ländern USA und Israel. Diese müssen ermittelt und kontaktiert werden um den weiteren Verbleib der Bücher klären zu können. Sofern von den Besitzern gewünscht, werden die Bücher zurückgegeben oder dürfen im städtischen Besitz verbleiben. Frau Dr. Schelle-Wolff plant, den Kulturausschuss zukünftig regelmäßig über den Stand der Provenienzforschung zu berichten.

Ratsfrau Zaman stellt sich vor, dass auch außerhalb des Kulturausschusses, z.B. im Lernort, über die Arbeit der Provenienzforschung berichtet wird.

Ratsherr Engelke schließt sich der Anregung Frau Zamans an. Er interessiert sich dafür, was passiert, wenn keine Erben gefunden werden und wie die Rückführung der Bücher erfolgt.

Frau Dr. Schelle-Wolff bedankt sich für die Anregung. Sofern keine Erben gefunden werden können, wird das Buch als mögliches Raubgut behandelt und verbleibt im städtischen Besitz. Es wird in entsprechenden Datenbanken erfasst, um anderen Forschern und auch Nachfahren die weitere Recherche zu ermöglichen.
Rückgaben werden unterschiedlich durchgeführt, hier wird auf die Wünsche der Besitzer Rücksicht genommen. Sie können öffentlich und auch unter Teilnahme des Kulturausschusses durchgeführt werden; nichtöffentliche Rückgaben werden im hannoverschen Umkreis persönlich übergeben. Eine Rückführung ins Ausland erfolgt nicht persönlich, sondern per Wertversand.

Ratsherr Markurth sieht die Arbeit der Provenienzforschung als sehr große Wertschätzung seitens der Stadt Hannover gegenüber den Verbliebenen an und findet es sehr wichtig, dass sich Hannover für diese Arbeit Beschäftigte leistet.

Zur Kenntnis genommen


TOP 12.
Bericht zu der Zusammenarbeit der Museen für Kulturgeschichte mit Schulen

Frau Drake (Museen für Kulturgeschichte) und Herr Dr. Huntebrinker (Museen für Kulturgeschichte) stellen die Zusammenarbeit der Museen mit den Schulen vor.
Sie berichten, dass eine Begleitung über den gesamten Schulzeitraum von der Grundschule bis zum Schulabschluss angeboten wird. Hiermit sind alle Altersklassen und Schulformen abgedeckt. Neben Geschichte werden auch Inhalte zu Fächern wie Erdkunde, Religion, Kunst, Deutsch, Latein und Griechisch angeboten. Als Themen werden von antiken Hochkulturen über das Mittelalter bis hin zum Nationalsozialismus sämtliche Zeitepochen abgedeckt und angeboten. Auch werden vorschulische Angebote für z.B. Kindergärten angeboten.
Die Inhalte orientieren sich an den Lehrinhalten und Bedürfnissen der Schulen und werden mit diesen auch abgestimmt. Es werden regelmäßig Sonderformate angeboten, tlw. auch in Kooperation mit einzelnen Schulen.
Da in nächster Zeit viele Umbauten und Sanierungen in den Museen geplant sind bzw. zur Zeit bereits durchgeführt werden, werden Angebote erarbeitet, mit den Exponaten und Ausstellungen direkt in die Schulen zu gehen. Auch wird die digitale Präsenz der Museen erweitert und verbessert.

Ratsherr Engelke ist angetan von der guten Umsetzung des Konzeptes zur Einbindung von Schulen in die Museen.

Ratsfrau Zaman fragt, was den Kindern und Jugendlichen geboten wird und wie sie angesprochen werden, die Museen zu besuchen und eine Bindung zu den Häusern aufzubauen.

Frau Drake antwortet, dass die unterschiedlichen Altersklassen auch unterschiedlich aktiv und aktivierbar sind. Die Museen bieten den Schülern ihre Räumlichkeiten auch als Lernort für Referate an.

Herr Huntebrinker ergänzt, dass durch die Beteiligung der Schulen an den Museums-Inhalten die Identifikation mit den Ausstellungen gestärkt und somit ein Besuch gefördert wird.

Ratsherr Markuth erkundigt sich danach, wie damit umgegangen wird, dass die unterschiedlichen Schultypen die einzelnen Themen in verschiedenen Jahrgängen behandeln.

Frau Drake erläutert, dass im Vorfeld zu Museumsbesuchen immer Lehrergespräche stattfinden, für die verschiedenen Altersstufen werden die Themen auch unterschiedlich dargestellt und vermittelt.

Zur Kenntnis genommen


TOP 13.
Bericht der Dezernentin

Stadträtin Beckedorf übergibt das Wort an Frau Dennewald.

Frau Dennewald stellt das Programm des Festivals Theaterformen (20.-30.06.2019) vor. Dieses Jahr hat das Festival einen sehr hohen Hannover-Bezug, die Hälfte der Stücke werden in Hannover entwickelt und auch überwiegend mit Hannoveraner*innen besetzt. Die Geschichten werden in verschiedenen Sprachen aufgeführt. Dadurch, dass viele lokale Laien-Darstellende beteiligt sind, wird von einer höheren Akzeptanz in der Gesellschaft ausgegangen.

Ratsfrau Zaman erkundigt sich danach, wie die Leute auf die Aufführungen in ihrer spezifischen Sprache aufmerksam gemacht werden.

Frau Dennewald erklärt, dass die Bekanntgabe der Termine und Werbung über die unterschiedlichen Migrationsvereine und internationalen Kulturvereine erfolgt, die Werbe-Flyer werden auch in mehrere Sprachen übersetzt, um möglichst viele Menschen anzusprechen.

Ratsfrau Zaman wünscht in der nächsten Kulturausschusssitzung über Zeitpläne und Ausblicke für die Fahrbibliothek, das Künstlerhaus und dem Schlossmuseum informiert zu werden.

Berichtet.

Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 17:23 Uhr.

Für die Niederschrift



Beckedorf Reimers
Stadträtin Protokollführende Person