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Landeshauptstadt Hannover - Dez.VI-DC - Datum 21.02.2019

Einladung

zur 41. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 6. März 2019, 15.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Anträge

2.1. Antrag der AfD-Fraktion zu einer „Bike-Flash“-Ampel
(Drucks. Nr. 2946/2018 N2) Erweiterte Beratungsfolge

2.2. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu einer integrierenden Einrichtung für Zuwanderer aus Südosteuropa
(Drucks. Nr. 0164/2019 mit 1 Anlage)

2.3. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Steigerung der Akzeptanz von städtischen Obdachlosenunterkünften
(Drucks. Nr. 0267/2019)

2.3.1. Zusatzantrag der Gruppe Linke & Piraten zu Drucks. Nr. 0267/2019: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Steigerung der Akzeptanz von städtischen Obdachlosenunterkünften
(Drucks. Nr. 0526/2019)

3. Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße in Hannover-Hainholz
(Drucks. Nr. 0433/2019 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Nord eingeladen.

4. Umsetzung Kleingartenkonzept 2016-2025 –
Aufschub der Umwandlung von Kleingärten für den Wohnungsbau
(Informationsdrucks. Nr. 0523/2019 mit 1 Anlage)







5. 230. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Bothfeld / "Im Heidkampe"
Entscheidung über Stellungnahmen,
Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0497/2019 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1874 - Reitwallstraße,
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0006/2019 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

7. Bebauungsplan im vereinfachten Verfahren Nr. 1551, 6. Änderung – Thie Nord -
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0551/2019 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

8. Veränderungssperre Nr. 108 für den Geltungsbereich des künftigen Bebauungsplans
Nr. 1551, 6. Änderung - Thie Nord -
(Drucks. Nr. 0307/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode eingeladen.

9. Schwarze Heide - West
Beschluss für den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (Einleitungsbeschluss)
(Drucks. Nr. 0165/2019 N1 mit 1 Anlage)

10. Abschluss der Sanierung Limmer
– Satzungsbeschluss und Aufhebung Stadtumbaugebiet -
(Drucks. Nr. 3029/2018 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Linden-Limmer eingeladen.

11. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen - Verlängerung der im Jahr 2019 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0462/2019 mit 1 Anlage)

12. Stadtbahnstrecke D-West:
Hochbahnsteig Humboldtstraße
- Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
(Drucks. Nr. 0039/2019 mit 3 Anlagen)
Hierzu ist der / die Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrats Mitte eingeladen.

12.1. Stadtbahnstrecke D-West:
Hochbahnsteig Humboldtstraße
- Einleitung des Planfeststellungsverfahrens
(Drucks. Nr. 0039/2019 E1 mit 3 Anlagen)

13. Bericht der Verwaltung

14. Anfragen und Mitteilungen

Schostok
Oberbürgermeister