Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 07.02.2019
PROTOKOLL
14. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 6. Februar 2019, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.50 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
(Herr Hänsel) (Bürgermitglied)
(Ratsfrau Falke) (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD)
Herr Koch (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Masanke (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Schön (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Walther (SPD)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Dr. Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Weidmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Herr Gleixner (Sachgebiet Jugendhilfe)
Frau Deppe-Lorenz (Bereich Hochbau - Gebäudemanagement)
Frau Bollinger (Bereich Hochbau - Gebäudemanagement)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 07.02.2019
PROTOKOLL
14. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 6. Februar 2019, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.50 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
(Herr Hänsel) (Bürgermitglied)
(Ratsfrau Falke) (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD)
Herr Koch (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Masanke (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Schön (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Walther (SPD)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Dr. Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Weidmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Herr Gleixner (Sachgebiet Jugendhilfe)
Frau Deppe-Lorenz (Bereich Hochbau - Gebäudemanagement)
Frau Bollinger (Bereich Hochbau - Gebäudemanagement)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 07.11.18 und 05.12.18
3. Bericht der Verwaltung
4. Bericht Energieberatungsteam
5. Bericht zum JuCa-Treff
6. Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zur Beleuchtung des Sanierungsgebietes Mühlenberg (Drucks. Nr. 0214/2019)
7. Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zu einem Konzept zur Querung der Bornumer Straße (Drucks. Nr. 0212/2019)
8. Bericht AG Image
9. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
10. Verschiedenes
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
11. Neubau eines Familienzentrums in der Beckstraße (Drucks. Nr. 0346/2019 mit 2 Anlagen)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 07.11.18 und 05.12.18
3. Bericht der Verwaltung
4. Bericht Energieberatungsteam
5. Bericht zum JuCa-Treff
6. Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zur Beleuchtung des Sanierungsgebietes Mühlenberg (Drucks. Nr. 0214/2019)
7. Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zu einem Konzept zur Querung der Bornumer Straße (Drucks. Nr. 0212/2019)
8. Bericht AG Image
9. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
10. Verschiedenes
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
11. Neubau eines Familienzentrums in der Beckstraße (Drucks. Nr. 0346/2019 mit 2 Anlagen)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 07.11.18 und 05.12.18
Für das Protokoll vom 7.11.18 lag zu Top 6, Absatz 2 Thema Beleuchtung folgender Änderungswunsch von Herrn Schön vor:
"Herr Schön brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass der Arbeitstitel der Beteiligungsveranstaltung zum FREK-Beleuchtungskonzept unter dem Motto 'hell und sicher' gestanden habe und damit einhergehend die Erhöhung der Helligkeit zugesagt worden sei. Bei der Erneuerung der Leuchten im Bereich des Anne-Frank-Wegs sei aber der Lichtstrom auf gut die Hälfte von bisher 2400 Lumen auf 1250 Lumen je Laternenkopf halbiert worden.
Frau Lahner verwies auf das ausführliche Gespräch mit Frau Vespermann, die dabei u.A. darauf aufmerksam gemacht habe, dass sich durch die geringere Streuwirkung die objektive Beleuchtungsstärke (LUX) – Helligkeit pro Quadratmeter – erhöht habe. Die Diskussion über die Lumen-Zahl der Leuchten sei daher nicht zielführend.
Herr Schön dankte für das Gespräch mit Frau Vespermann. Nach seiner Einschätzung führe jedoch die Verringerung des Abstrahlwinkels der Laternenköpfe bei gleichzeitiger Absenkung der absoluten Helligkeit der Lampen zu einer deutlichen Absenkung der Helligkeit links und rechts des Weges und lasse subjektiv die Umgebung (Gebüsch, Grünanlagen) umso dunkler und damit bedrohlicher wirken. Dies stehe im Gegensatz zu dem Ziel, die Helligkeit und damit einhergehend die gefühlte Sicherheit in dunklen Zonen zu erhöhen. Frau Lahner berichtete, dass Frau Vespermann eine Referenzmessung durchführen lassen werde und die Ergebnisse dem Gremium zur Verfügung stelle (Siehe Anlage)."
Herr Stöver äußerte sich irritiert über die geforderte Ausführlichkeit, die schon fast einem Wortprotokoll gleich käme und erinnerte an die Maxime der knappen Darstellung wesentlicher Inhalte.
Das so geänderte Protokoll wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
Das Protokoll vom 5.12.18 wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Bericht der Verwaltung
Frau Boss erläuterte die Sachstände der Verwaltung anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Hurtzig merkte an, dass er zwei Stunden Sprechzeit für das Quartiersmanagement als zu gering erachte. Herr Visse erklärte, dass die Zeiten für spontane Besuche ausreichend und Termine außerhalb dieser Zeiten nach Vereinbarung möglich seien. Eine Erreichbarkeit sei durch Handy gewährleistet, was durch den zukünftigen Einsatz von Smartphones noch verbessert werden solle.
TOP 4.
Bericht Energieberatungsteam
Herr Visse gab den Sachstand anhand einer PPT-Präsentation wider (siehe Anlage).
Herr Schön erkundigte sich, ob Zahlen zur Energieeinsparung sowie zur erzielten Verringerung von CO2 vorliegen würden. Herr Visse erläuterte, dass zu Beginn der Tätigkeit des Energiemanagement eine Energiebilanz erstellt worden sei. Diese wird nach Ablauf des Programms erneut erstellt und dem Land als Rechenschaftsbericht vorgelegt.
Herr Stöver bat um Daten, wie viele Personen die Beratungen zu Eigenheimen in Anspruch genommen hätten und wie viele Energiesparmaßnahmen umgesetzt worden seien. Herr Visse sagte zu, diese Daten nachzuliefern (NACHTRAG: Im Jahr 2018 wurden 3 Wohnungseigentümer und 3 Hauseigentümer beraten).
TOP 5.
Bericht zum JuCa-Treff
Herr Gleixner berichtete anhand einer PPT-Präsentation über den JuCa-Treff.
Frau Hurtzig bat um Erläuterung der Beschäftigungs- und Angebotsstruktur. Herr Gleixner berichtete, dass er als Beschäftigter der LHH im Bereich Familienhilfe tätig sei und die Betreuung der Angebote im JuCa-Treff mit in sein Aufgabenbereich falle. Die Hausaufgabenhilfe finde in Kooperation mit "Lernkonzept hilft" statt, wobei der JuCa-Treff die Räumlichkeiten zur Verfügung stelle.
Herr Winnicki bat um Zahlen bezüglich der Größe der Zielgruppe sowie den Anteil derer, die tatsächlich mit dem Angebot erreicht würden. Herr Gleixner teilte mit, dass die Arbeit ein offenes Angebot sei und daher zu den Teilnehmenden keine Daten erfasst würden.
Herr Dr. Menge interessierte sich, ob es zu den Angeboten oder Öffnungszeiten Änderungswünsche gebe und ob aufsuchende Arbeit stattfinde. Herr Gleixner erläuterte, dass es neben der "offenen Tür" auch spezielle Angebote und Aktivitäten gebe, die laufend angepasst würden. An den Wochenenden und in den Ferien sei der JuCa-Treff weniger nachgefragt, da in diesen Zeiten vermehrt familiäre Aktivitäten stattfänden.
Herr Stöver war froh darüber, dass der JuCa-Treff, im Gegensatz zum Jugendzentrum, auch von vielen Mädchen aufgesucht werde. Er erkundigte sich nach Plänen für eine bauliche Erweiterung/ Erneuerung. Herr Gleixner verwies auf die Mund-zu-Mund Propaganda, Werbung, Flyer und persönliche Ansprache der Mädchen, was zu dem Erfolg geführt habe, dass diese Interesse an der Teilnahme zeigen würden. Planungen zu baulichen Veränderungen seien ihm nicht bekannt, gleichwohl gab es Erneuerungen bei der Innenausstattung.
Herr Schön fragte, wie viele Kinder mit dem vorhandenen Personalschlüssel betreut werden könnten, warum die Hausaufgabenhilfe nur an zwei Tagen stattfinde und wieso mehr Jungen als Mädchen die Angebote wahrnehmen würden. Herr Gleixner antwortete, dass ihm die Daten zum Betreuungsschlüssel nicht vorliegen würden, er diese aber nachreichen werde (siehe Anlage). Für die Hausaufgabenhilfe stünden nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Über die soziologischen Hintergründe für das unterschiedliche Interesse der Geschlechter könne er nur spekulieren.
Herr Weber schloss den Punkt mit dem Statement, dass die Erweiterung der Öffnungszeiten von ehemals einem Tag auf nunmehr 5 Tage ein großer Erfolg sei.
TOP 6.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zur Beleuchtung des Sanierungsgebietes Mühlenberg (Drucks. Nr. 0214/2019)
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die vorhandene öffentliche Beleuchtung im Sanierungsgebiet Mühlenberg im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen im puncto Sicherheit, Klimaschutz und städtebauliche Aufwertung zu überprüfen und bei Bedarf zu optimieren.
Herr Stöver erläuterte, dass der nun vorliegende Antrag neu formuliert wurde, im wesentlichen aber dem Inhalt des Antrages aus der letzten Sitzung entspreche (Anmerkung: Daher gilt der Antrag aus der letzten Sitzung formal als zurückgezogen. Bei einer Vertagung wäre der Antrag wortgleich wieder auf die Tagesordnung gekommen).
Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.
TOP 7.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zu einem Konzept zur Querung der Bornumer Straße (Drucks. Nr. 0212/2019)
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, innerhalb des nächsten Jahres ein Konzept zur Querung der Bornumer Straße zu erarbeiten und der Kommission vorzustellen.
Herr Stöver erläuterte kurz die Neuformulierung.
Herr Winnicki hatte eine Verständnisfrage zu Absatz 2 der Begründung und erkundigte sich, ob die AG Image eine neue Überplanung der Fahrspuren fordere. Herr Stöver verneinte dies, machte aber darauf aufmerksam, dass die Überquerung einer vierspurigen Straße schwieriger sei als die einer zweispurigen, so dass sichere Querungsmöglichkeiten zu schaffen seien. Die vorhandene Querung über die Fahlbuschbrücke sei nicht behindertengerecht. Herr Weber ergänzte, dass die Sicherheit durch Maßnahmen wie Aufstellen von Drängelgitter, größere Aufstellflächen, Auslichtung des Bewuchs, etc. die Sicherheit erhöht werden könnte.
Herr Karger monierte, dass durch die Aufforderung im zweiten Absatz der Begründung quasi ein neuer Antrag formuliert werde. Außerdem seien Fahrbahnbreiten gesetzlich vorgeschrieben und eine Verringerung somit wenig Erfolg versprechend. Er wolle keine sinnlosen Diskussionen führen und beantragte daher, den zweiten Absatz der Begründung zu streichen. Herr Kroll entgegnete, dass er den Beispielsatz als hilfreiche Anregung verstehe, der vielleicht zu der Abkehr von dem Hauptaugenmerk auf den Autoverkehr führe.
Herr Schön erkundigte sich, was mit der Trennwirkung der Bornumer Str. gemeint sei und ob hier eine optische Aufwertung gefordert werde. Herr Dr. Menge erklärte, dass sich die Trennwirkung durch die Schwierigkeit bei der Querung ergebe und durch unterschiedliche Maßnahmen die Anbindung des Canarisweges an den Stadtteil erfolgen müsse. Eine gut funktionierende und genutzte Querungsmöglichkeit führe automatisch zur Aufhebung der Trennwirkung. Herr Schön beantragte als Kompromiss die Streichung des Beispielsatzes.
Herr Winnicki beantragte, den Antragstext durch Einfügen des Wortlauts "sichere Querung" abzuändern.
Herr Weber stellte die Änderungswünsche zur Abstimmung:
Einfügung "sichere Querung" = einstimmig
Streichung Absatz 2 der Begründung = mit einer Mehrheit von 7 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt
Streichung Beispielsatz in Absatz 2 der Begründung = mit einer Mehrheit von 7 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen
Dem so geänderten Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete von Überlegungen, ob im Rahmen des "Sonnenprojektes" die Unterstützung des Energie-Lab der Leonore-Goldschmidt-Schule möglich wäre. Gespräche hierzu würden stattfinden.
TOP 9.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Frau Gombert berichtete stellvertretend für Herrn Hänsel, dass über einen Antrag der "Lernkonzept hilft UG" für die Hausaufgabenhilfe im JuCa-Treff über 2450,-€ beraten wurde.
Ferner machte sie darauf aufmerksam, dass die veranschlagten Haushaltsmittel von 25.000,-€ derzeit nur zu 70% durch die Kämmerei freigegeben worden seien.
TOP 10.
Verschiedenes
Herr Stöver dankte für die umfängliche Antwort der Verwaltung zu den Fragen zum IEK.
Frau Hurtzig wünschte sich einen weiteren Dunkelrundgang. Frau Boss verwies auf die bereits durchgeführten zwei Rundgänge. Herr Weber forderte Frau Hurtzig auf, die Stellen zu benennen, die bisher noch nicht begangen worden seien.
Frau Hurtzig wies darauf hin, dass die Verteilung der Sanierungszeitung nicht flächendeckend an alle Haushalte erfolgt sei. Frau Gombert machte darauf aufmerksam, dass kein Einwurf in Briefkästen mit dem Aufkleber "keine Werbung/ keine Gratiszeitungen" erfolge. Gewünschte Exemplare könnten im Stadtteilzentrum abgeholt werden.
Frau Hurtzig empfand den Inhalt der Sanierungszeitung nicht befriedigend. Berichte allein über die Stadtteilfeste würden die Leserschaft nicht ansprechen, zumal sie Fotos von den Festen der Vereine vermisst habe. Herr Visse verwies auf die Arbeit des Redaktionsteams und machte darauf aufmerksam, dass die Vereine keine Fotos mit vorhandenen Bildrechten übersendet hätten. Auch Herr Schön wünschte sich spannendere Berichte und mehr Sachinformationen. Herr Koch entgegnete, dass negative Berichterstattung bereits ausreichend über die HAZ und NP verbreitet würden. Positive Meldungen, auch über Gemeinschaftsaktionen, würden das Image verbessern. Herr Winnicki forderte daher mehr Erfolgsberichte zur Beseitigung von Mängeln. Herr Stöver wünschte sich mehr Berichte über die Arbeit der Sanierungskommission. Herr Weber bat die Verwaltung, die Anregungen bei der nächsten Ausgabe zu berücksichtigen.
Herr Stöver erkundigte sich zum Sachstand des Expo-Kreuz. Herr Weber berichtete, dass die Verwaltung die Kirchenvertreter zu einem Gespräch geladen habe. Grundsätzlich sei eine Unterstützung mit Städtebaufördermitteln möglich. Voraussetzung für deren Gewährung sei jedoch die Vorlage eines Gutachtens über die Höhe des Sanierungsaufwands, eines Sanierungskonzeptes sowie eines Finanzierungsplanes.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 07.11.18 und 05.12.18
Für das Protokoll vom 7.11.18 lag zu Top 6, Absatz 2 Thema Beleuchtung folgender Änderungswunsch von Herrn Schön vor:
"Herr Schön brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass der Arbeitstitel der Beteiligungsveranstaltung zum FREK-Beleuchtungskonzept unter dem Motto 'hell und sicher' gestanden habe und damit einhergehend die Erhöhung der Helligkeit zugesagt worden sei. Bei der Erneuerung der Leuchten im Bereich des Anne-Frank-Wegs sei aber der Lichtstrom auf gut die Hälfte von bisher 2400 Lumen auf 1250 Lumen je Laternenkopf halbiert worden.
Frau Lahner verwies auf das ausführliche Gespräch mit Frau Vespermann, die dabei u.A. darauf aufmerksam gemacht habe, dass sich durch die geringere Streuwirkung die objektive Beleuchtungsstärke (LUX) – Helligkeit pro Quadratmeter – erhöht habe. Die Diskussion über die Lumen-Zahl der Leuchten sei daher nicht zielführend.
Herr Schön dankte für das Gespräch mit Frau Vespermann. Nach seiner Einschätzung führe jedoch die Verringerung des Abstrahlwinkels der Laternenköpfe bei gleichzeitiger Absenkung der absoluten Helligkeit der Lampen zu einer deutlichen Absenkung der Helligkeit links und rechts des Weges und lasse subjektiv die Umgebung (Gebüsch, Grünanlagen) umso dunkler und damit bedrohlicher wirken. Dies stehe im Gegensatz zu dem Ziel, die Helligkeit und damit einhergehend die gefühlte Sicherheit in dunklen Zonen zu erhöhen. Frau Lahner berichtete, dass Frau Vespermann eine Referenzmessung durchführen lassen werde und die Ergebnisse dem Gremium zur Verfügung stelle (Siehe Anlage)."
Herr Stöver äußerte sich irritiert über die geforderte Ausführlichkeit, die schon fast einem Wortprotokoll gleich käme und erinnerte an die Maxime der knappen Darstellung wesentlicher Inhalte.
Das so geänderte Protokoll wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
Das Protokoll vom 5.12.18 wurde bei 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Bericht der Verwaltung
Frau Boss erläuterte die Sachstände der Verwaltung anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Hurtzig merkte an, dass er zwei Stunden Sprechzeit für das Quartiersmanagement als zu gering erachte. Herr Visse erklärte, dass die Zeiten für spontane Besuche ausreichend und Termine außerhalb dieser Zeiten nach Vereinbarung möglich seien. Eine Erreichbarkeit sei durch Handy gewährleistet, was durch den zukünftigen Einsatz von Smartphones noch verbessert werden solle.
TOP 4.
Bericht Energieberatungsteam
Herr Visse gab den Sachstand anhand einer PPT-Präsentation wider (siehe Anlage).
Herr Schön erkundigte sich, ob Zahlen zur Energieeinsparung sowie zur erzielten Verringerung von CO2 vorliegen würden. Herr Visse erläuterte, dass zu Beginn der Tätigkeit des Energiemanagement eine Energiebilanz erstellt worden sei. Diese wird nach Ablauf des Programms erneut erstellt und dem Land als Rechenschaftsbericht vorgelegt.
Herr Stöver bat um Daten, wie viele Personen die Beratungen zu Eigenheimen in Anspruch genommen hätten und wie viele Energiesparmaßnahmen umgesetzt worden seien. Herr Visse sagte zu, diese Daten nachzuliefern (NACHTRAG: Im Jahr 2018 wurden 3 Wohnungseigentümer und 3 Hauseigentümer beraten).
TOP 5.
Bericht zum JuCa-Treff
Herr Gleixner berichtete anhand einer PPT-Präsentation über den JuCa-Treff.
Frau Hurtzig bat um Erläuterung der Beschäftigungs- und Angebotsstruktur. Herr Gleixner berichtete, dass er als Beschäftigter der LHH im Bereich Familienhilfe tätig sei und die Betreuung der Angebote im JuCa-Treff mit in sein Aufgabenbereich falle. Die Hausaufgabenhilfe finde in Kooperation mit "Lernkonzept hilft" statt, wobei der JuCa-Treff die Räumlichkeiten zur Verfügung stelle.
Herr Winnicki bat um Zahlen bezüglich der Größe der Zielgruppe sowie den Anteil derer, die tatsächlich mit dem Angebot erreicht würden. Herr Gleixner teilte mit, dass die Arbeit ein offenes Angebot sei und daher zu den Teilnehmenden keine Daten erfasst würden.
Herr Dr. Menge interessierte sich, ob es zu den Angeboten oder Öffnungszeiten Änderungswünsche gebe und ob aufsuchende Arbeit stattfinde. Herr Gleixner erläuterte, dass es neben der "offenen Tür" auch spezielle Angebote und Aktivitäten gebe, die laufend angepasst würden. An den Wochenenden und in den Ferien sei der JuCa-Treff weniger nachgefragt, da in diesen Zeiten vermehrt familiäre Aktivitäten stattfänden.
Herr Stöver war froh darüber, dass der JuCa-Treff, im Gegensatz zum Jugendzentrum, auch von vielen Mädchen aufgesucht werde. Er erkundigte sich nach Plänen für eine bauliche Erweiterung/ Erneuerung. Herr Gleixner verwies auf die Mund-zu-Mund Propaganda, Werbung, Flyer und persönliche Ansprache der Mädchen, was zu dem Erfolg geführt habe, dass diese Interesse an der Teilnahme zeigen würden. Planungen zu baulichen Veränderungen seien ihm nicht bekannt, gleichwohl gab es Erneuerungen bei der Innenausstattung.
Herr Schön fragte, wie viele Kinder mit dem vorhandenen Personalschlüssel betreut werden könnten, warum die Hausaufgabenhilfe nur an zwei Tagen stattfinde und wieso mehr Jungen als Mädchen die Angebote wahrnehmen würden. Herr Gleixner antwortete, dass ihm die Daten zum Betreuungsschlüssel nicht vorliegen würden, er diese aber nachreichen werde (siehe Anlage). Für die Hausaufgabenhilfe stünden nur begrenzte Mittel zur Verfügung. Über die soziologischen Hintergründe für das unterschiedliche Interesse der Geschlechter könne er nur spekulieren.
Herr Weber schloss den Punkt mit dem Statement, dass die Erweiterung der Öffnungszeiten von ehemals einem Tag auf nunmehr 5 Tage ein großer Erfolg sei.
TOP 6.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zur Beleuchtung des Sanierungsgebietes Mühlenberg (Drucks. Nr. 0214/2019)
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, die vorhandene öffentliche Beleuchtung im Sanierungsgebiet Mühlenberg im Rahmen der gesetzlichen Anforderungen im puncto Sicherheit, Klimaschutz und städtebauliche Aufwertung zu überprüfen und bei Bedarf zu optimieren.
Herr Stöver erläuterte, dass der nun vorliegende Antrag neu formuliert wurde, im wesentlichen aber dem Inhalt des Antrages aus der letzten Sitzung entspreche (Anmerkung: Daher gilt der Antrag aus der letzten Sitzung formal als zurückgezogen. Bei einer Vertagung wäre der Antrag wortgleich wieder auf die Tagesordnung gekommen).
Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.
TOP 7.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zu einem Konzept zur Querung der Bornumer Straße (Drucks. Nr. 0212/2019)
Antrag
Die Verwaltung wird aufgefordert, innerhalb des nächsten Jahres ein Konzept zur Querung der Bornumer Straße zu erarbeiten und der Kommission vorzustellen.
Herr Stöver erläuterte kurz die Neuformulierung.
Herr Winnicki hatte eine Verständnisfrage zu Absatz 2 der Begründung und erkundigte sich, ob die AG Image eine neue Überplanung der Fahrspuren fordere. Herr Stöver verneinte dies, machte aber darauf aufmerksam, dass die Überquerung einer vierspurigen Straße schwieriger sei als die einer zweispurigen, so dass sichere Querungsmöglichkeiten zu schaffen seien. Die vorhandene Querung über die Fahlbuschbrücke sei nicht behindertengerecht. Herr Weber ergänzte, dass die Sicherheit durch Maßnahmen wie Aufstellen von Drängelgitter, größere Aufstellflächen, Auslichtung des Bewuchs, etc. die Sicherheit erhöht werden könnte.
Herr Karger monierte, dass durch die Aufforderung im zweiten Absatz der Begründung quasi ein neuer Antrag formuliert werde. Außerdem seien Fahrbahnbreiten gesetzlich vorgeschrieben und eine Verringerung somit wenig Erfolg versprechend. Er wolle keine sinnlosen Diskussionen führen und beantragte daher, den zweiten Absatz der Begründung zu streichen. Herr Kroll entgegnete, dass er den Beispielsatz als hilfreiche Anregung verstehe, der vielleicht zu der Abkehr von dem Hauptaugenmerk auf den Autoverkehr führe.
Herr Schön erkundigte sich, was mit der Trennwirkung der Bornumer Str. gemeint sei und ob hier eine optische Aufwertung gefordert werde. Herr Dr. Menge erklärte, dass sich die Trennwirkung durch die Schwierigkeit bei der Querung ergebe und durch unterschiedliche Maßnahmen die Anbindung des Canarisweges an den Stadtteil erfolgen müsse. Eine gut funktionierende und genutzte Querungsmöglichkeit führe automatisch zur Aufhebung der Trennwirkung. Herr Schön beantragte als Kompromiss die Streichung des Beispielsatzes.
Herr Winnicki beantragte, den Antragstext durch Einfügen des Wortlauts "sichere Querung" abzuändern.
Herr Weber stellte die Änderungswünsche zur Abstimmung:
Einfügung "sichere Querung" = einstimmig
Streichung Absatz 2 der Begründung = mit einer Mehrheit von 7 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt
Streichung Beispielsatz in Absatz 2 der Begründung = mit einer Mehrheit von 7 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen
Dem so geänderten Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
TOP 8.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete von Überlegungen, ob im Rahmen des "Sonnenprojektes" die Unterstützung des Energie-Lab der Leonore-Goldschmidt-Schule möglich wäre. Gespräche hierzu würden stattfinden.
TOP 9.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Frau Gombert berichtete stellvertretend für Herrn Hänsel, dass über einen Antrag der "Lernkonzept hilft UG" für die Hausaufgabenhilfe im JuCa-Treff über 2450,-€ beraten wurde.
Ferner machte sie darauf aufmerksam, dass die veranschlagten Haushaltsmittel von 25.000,-€ derzeit nur zu 70% durch die Kämmerei freigegeben worden seien.
TOP 10.
Verschiedenes
Herr Stöver dankte für die umfängliche Antwort der Verwaltung zu den Fragen zum IEK.
Frau Hurtzig wünschte sich einen weiteren Dunkelrundgang. Frau Boss verwies auf die bereits durchgeführten zwei Rundgänge. Herr Weber forderte Frau Hurtzig auf, die Stellen zu benennen, die bisher noch nicht begangen worden seien.
Frau Hurtzig wies darauf hin, dass die Verteilung der Sanierungszeitung nicht flächendeckend an alle Haushalte erfolgt sei. Frau Gombert machte darauf aufmerksam, dass kein Einwurf in Briefkästen mit dem Aufkleber "keine Werbung/ keine Gratiszeitungen" erfolge. Gewünschte Exemplare könnten im Stadtteilzentrum abgeholt werden.
Frau Hurtzig empfand den Inhalt der Sanierungszeitung nicht befriedigend. Berichte allein über die Stadtteilfeste würden die Leserschaft nicht ansprechen, zumal sie Fotos von den Festen der Vereine vermisst habe. Herr Visse verwies auf die Arbeit des Redaktionsteams und machte darauf aufmerksam, dass die Vereine keine Fotos mit vorhandenen Bildrechten übersendet hätten. Auch Herr Schön wünschte sich spannendere Berichte und mehr Sachinformationen. Herr Koch entgegnete, dass negative Berichterstattung bereits ausreichend über die HAZ und NP verbreitet würden. Positive Meldungen, auch über Gemeinschaftsaktionen, würden das Image verbessern. Herr Winnicki forderte daher mehr Erfolgsberichte zur Beseitigung von Mängeln. Herr Stöver wünschte sich mehr Berichte über die Arbeit der Sanierungskommission. Herr Weber bat die Verwaltung, die Anregungen bei der nächsten Ausgabe zu berücksichtigen.
Herr Stöver erkundigte sich zum Sachstand des Expo-Kreuz. Herr Weber berichtete, dass die Verwaltung die Kirchenvertreter zu einem Gespräch geladen habe. Grundsätzlich sei eine Unterstützung mit Städtebaufördermitteln möglich. Voraussetzung für deren Gewährung sei jedoch die Vorlage eines Gutachtens über die Höhe des Sanierungsaufwands, eines Sanierungskonzeptes sowie eines Finanzierungsplanes.
Der Vorsitzende Herr Weber schloss die Sitzung um 20:50 Uhr.
Weber Paschek
Vorsitzender Schriftführerin
Vorsitzender Schriftführerin