Sitzung Kulturausschuss am 14.12.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 07.12.2018)
Protokoll (erschienen am 30.04.2019)
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Landeshauptstadt Hannover -Zentrale Angelegenheiten- Datum 18.12.2018

PROTOKOLL

22. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 14. Dezember 2018,
Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 18.10 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Albrecht (CDU) Vertretung für Ratsherrn Scholz
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen) 14.00 - 17.03 Uhr
Ratsherr Jacobs (AfD) Vertretung für Ratsherrn Karger
(Ratsherr Karger) (AfD) Vertreten durch Ratsherrn Jacobs
Ratsherr Markurth (SPD) 14.00 - 17.24 Uhr
Ratsherr Marski (CDU) 14.00 - 15.42 Uhr
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU) Vertreten durch Ratsherrn Albrecht
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
Herr Kahl (AfD) 14.00 - 16.44 Uhr
(Herr Kahmann) (Seniorenbeirat)
Herr Dr. Kiaman (CDU) 14.00 - 15.54 Uhr
(Herr Kier) (FDP)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)




Verwaltung:

Stadträtin Beckendorf

Frau Göbel Dez. III - Kulturdezernat
Frau Botzki Dez. III - Kulturhauptstadt
Frau Samii Dez. III - Kulturhauptstadt

Frau Leinenweber 19 Fachbereich Gebäudemanagement
Herr Gronemann 19 Fachbereich Gebäudemanagement

Herr Prof. Dr. Schwark 41 Fachbereich Kultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Frau Pivovarov 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Reimers 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Kreter 41.03 Erinnerungskultur
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro





































Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2018

4. Museum August Kestner, Brandschutzkonzept 1. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 2843/2018 mit 3 Anlagen)

5. "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus (Arbeitstitel)"; Pädagogische Konzeption, Herstellungs- und Folgekosten sowie Namensgebung
(Drucks. Nr. 2968/2018 mit 2 Anlagen)

6. Förderung des Freien Theaters in Hannover im Haushaltsjahr 2019
(Drucks. Nr. 2422/2018 mit 1 Anlage)

7. Zuwendung an die Kulturinitiative Döhren-Wülfel-Mittelfeld e.V. im Jahr 2018
(Drucks. Nr. 2794/2018)

8. Zuwendung an den Verein Movement research e.V. im Jahr 2018
(Drucks. Nr. 2782/2018)

9. Antrag von Ratsherrn Tobias Braune zu einer Städtefreundschaft mit Diyarbakir
(Drucks. Nr. 2337/2018)

9.1. Änderungsantrag zu der Drucksache2337/2018 „Antrag von Rtasherrn Braune zur Städtefreundschaft mit Diyarbakir“
(Drucks. Nr. 2625/2018)

10. Junge Kultur in Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 2244/2018)

11. Internationale Netzwerke für die Kulturszene in Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 2245/2018)

12. Erhebung von Besucherzahlen von Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren
(Informationsdrucks. Nr. 2597/2018)

13. Kulturhauptstadt 2025

14. Bericht der Dezernentin







TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 22. Sitzung des Kulturausschusses, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Des Weiteren wird die vorliegende Tagesordnung vorgestellt und die Möglichkeit gegeben Fragen oder Anmerkungen dazu zu äußern.

Ratsherr Marski bezieht sich auf den TOP 4 zum Brandschutzkonzept und fragt, ob die Drucksache nicht auch im Finanzausschuss behandelt werden müsse.

Herr Gronemann teilt mit, dass diese Thematik nicht in den Finanzausschuss gehört, da die Maßnahme im Rahmen des vorhandenen Etats finanziert wird. Weiter führt er an, dass der Auslöser dieser Frage nach seiner Einschätzung wohl der in der Drucksache enthaltene Hinweis auf einen möglichen Nachtragshaushalt ist. Dieser Hinweis wurde vorsorglich für den Fall aufgenommen, dass der konsumtive Ergebnishaushalt im nächsten Jahr nicht ausreichen sollte. Sollte ein Nachtragshaushalt erforderlich werden, wäre selbstverständlich die Zuständigkeit des Finanzausschusses gegeben.
Er bittet darum TOP 4 in dieser Sitzung zu beschließen, sodass mit den Arbeiten der Brandschutzmaßnahmen fortgefahren und die in der Drucksache (Nr. 2843/2018 mit 3 Anlagen) aufgeführte Zeitfolge eingehalten werden kann.

Ratsherr Marski erläutert, dass seitens der CDU das Interesse besteht, die Brandschutzmaßnahmen möglichst zeitnah umzusetzen. Es solle aber auch die Rechtmäßigkeit des Verfahrens sichergestellt werden, damit in der Zukunft Rechtsmittel gegen dieses Verfahren ausgeschlossen werden.

Ratsherr Engelke teilt mit, dass in diesem Jahr kein Termin für den Finanzausschuss mehr angesetzt ist. Damit die Drucksache im nächsten Verwaltungsausschuss behandelt werden kann wird der Vorschlag geäußert, den Mitgliedern des Finanzausschusses die Drucksache nachrichtlich zur Verfügung zu stellen.
Dieser Vorschlag trifft auf Zustimmung.

Ratsherr Dr. Gardemin teilt zu TOP 5 (Drucks. Nr. 2968/2018) mit, dass dazu noch kein abschließendes Meinungsbild hergestellt werden konnte und der Wunsch nach weiteren Informationen dazu besteht. Davon abhängig würde er die Drucksache ggf. im Verlauf der Sitzung in die Fraktion ziehen.

Stadträtin Beckedorf erklärt, dass Frau Leinenweber vom Gebäudemanagement an der Sitzung teilnehme, um Fragen zu TOP 5, insbesondere dort Punkt 4, zu beantworten.

Ratsherr Jacobs teilt mit, dass auch seitens der AfD die Absicht besteht TOP 5 (Drucks. Nr. 2968/2018) und TOP 6 (Drucks. Nr. 2422/2018) in die Fraktion zu ziehen.

Ratsfrau Zaman und Ratsherr Dr. Gardemin bitten davon Abstand zu nehmen, TOP 6 (Drucks. Nr. 2422/2018 mit 1 Anlage) in die Fraktion zu ziehen, da die Theater kurzfristig auf die Finanzierung angewiesen sind.



Ratsherr Wiechert teilt nach einer fünfminütigen Sitzungsunterbrechung mit, dass die AfD TOP 6 (Drucks. Nr. 2422/2018) nicht in die Fraktion ziehen wird. Weiterhin wird vereinbart, dass TOP 5 (Drucks. Nr. 2968/2018) erörtert wird.
Die Verwaltung setzt TOP 3 „Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2018“ ab, da das Protokoll noch nicht vorliegt.

Die Tagesordnung wird in der veränderten Form beschlossen.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es machen keine Einwohnerinnen und Einwohner von ihrem Fragerecht Gebrauch.



TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.11.2018

Vertagt


TOP 4.
Museum August Kestner, Brandschutzkonzept 1. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 2843/2018 mit 3 Anlagen)

Ratsherr Engelke bezieht sich auf die Splittung der Maßnahme und die dadurch entstehenden zwei Schließzeiten. Er befürchtet, dass sich dies sehr negativ auf die Besucherzahlen auswirken würde. Ratsherr Engelke fragt, ob die Bauarbeiten als eine gesamte Maßnahme umgesetzt werden könnten und möchte wissen, wann die Gerüste abgebaut werden. Er erinnert an den diesbezüglichen Vorschlag des Freundeskreises.

Herr Gronemann führt aus, dass es ein Brandschutzkonzept gibt, das Prioritäten definiert. Mit den Maßnahmen der ersten Priorität soll im Rahmen des ersten Bauabschnitts, im Herbst 2019 begonnen werden. Dies sind die Maßnahmen, die in der vorliegenden Drucksache Nr. 2843/2018 genannt sind.
Würden alle Baumaßnahmen zusammen durchgeführt, würde deutlich mehr Planungsvorlauf benötigt und deshalb deutlich später mit den Baumaßnahmen begonnen werden können. Die Schließzeit würde sich verlängern. Daraus folgend wurde in Zusammenarbeit mit dem Museum und den Brandschutzexperten das zweistufige Bauvorhaben ausgearbeitet.
Für den zweiten Bauabschnitt wird voraussichtlich im Sommer 2019 die Drucksache vorgelegt, die die größeren Baumaßnahmen beinhalten. Diese Maßnahmen werden tendenziell im Herbst 2020 an die des ersten Bauabschnitts anschließen und sich ins Folgejahr 2021 hineinziehen.
Ferner wird zum Vorschlag, den Abbau der Gerüste und der abgehängten Decken vorzuziehen, ausgeführt, dass dies gleichzeitig eine Ertüchtigung der Decke mit Meldetechnik, Licht u.v.m. erfordern würde. Dies Maßnahme wäre zeit- und kostenaufwändig und würde die Schließzeit verlängern. Die Gerüste würden erst im Zusammenhang mit dem 2. Bauabschnitt entfernt.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Zaman teilt Herr Gronemann mit, dass nach dem aktuellen Wissenstand mit keiner längeren Schließzeit als 12 Wochen zu rechnen ist.


Ratsherr Dr. Gardemin fragt, ob für den zweiten Bauabschnitt Planungen zur Innendämmung und zur Öffnung des Museums nach außen vorgesehen werden und ob Schadstoffe gefunden wurden.

Herr Gronemann antwortet, dass eine Dämmung des Daches bereits vorgenommen wurde. Die übrige Gebäudehülle sei aufgrund der Bauweise verbunden mit dem Denkmalschutz klimatisch kaum relevant zu verbessern. Das Thema der Öffnung nach außen wird aus verschiedenen Gründen, u.a. Denkmalschutz, nicht weiterverfolgt. Schadstoffe seien in geringem Ausmaß insbesondere in den neueren Gebäudeteilen gefunden worden und werden im 2. Bauabschnitt beseitigt.

Ratsherr Markurth fragt nach Alternativmöglichkeiten mit der Schließzeit umzugehen und schlägt vor z.B. auf ein Zelt auszuweichen und so doch Leistungen für Besucher möglich zu machen und fragt, ob im Allgemeinen daran gedacht ist, zumindest den Eingangsbereich attraktiver zu gestalten.

Herr Prof. Dr. Schwark führt aus, dass sowohl das Historische als auch das Museum August Kestner von Schließungen betroffen sind. Für beide Häuser ist geplant, auf partizipative Konzepte zurückzugreifen und diese in verschiedenen Stadtteilen anzubieten. Dabei sollen verschiedene Formate, wie z.B. Kommunikation oder Digitalisierung eingesetzt werden. Größere Änderungen des Eingangsbereichs im Kestner Museum sind nicht geplant, wohl aber eine Neuordnung.

Ratsherr Wruck fragt, ob nicht auch übergangsweise einer der unteren Säle des Neuen Rathauses genutzt werden könnte.

Herr Prof. Dr. Schwark bedankt sich für diesen Beitrag und sagt, dass diese Idee bereits geprüft wird.

Bürgermeisterin Kramarek möchte wissen, ob der Teppich im Museum August Kestner aus Brandschutzgründen entfernt würde. Herr Gronemann berichtet, dass dies im ersten Bauabschnitt nicht vorgesehen sei und die Planung für den zweiten Bauabschnitt noch laufe, aber prinzipiell Teppich brandschutztechnisch nicht verboten sei.

Herr Prof. Dr. Schwark ergänzt, dass der Bodenbelag starke Bezüge zur Gestaltung der neuen Dauerausstellung hat und hier deshalb die Expertise des Gestaltungsbüros gefragt sein werde.

Ratsherr Albrecht fragt nach der Länge der Schließzeit für den zweiten Bauabschnitt und nach der Kunstauslagerung.

Herr Gronemann antwortet, dass eine Prognose zum 2. Bauabschnitt erst vorgelegt werden könne, wenn die Planung abgeschlossen ist. Erst dann wird man auch absehen können wie es mit der Kunstauslagerung aussehen müsse.










Antrag,
1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO zum Brandschutzkonzept im Museum August Kestner in Höhe von insgesamt 700.000 €

und

2. der Mittelfreigabe sowie dem sofortigen Baubeginn zuzustimmen.

Einstimmig

TOP 5.
"Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus (Arbeitstitel)"; Pädagogische Konzeption, Herstellungs- und Folgekosten sowie Namensgebung
(Drucks. Nr. 2968/2018 mit 2 Anlagen)
Stadträtin Beckedorf teilt mit, dass Frau Leinenweber wegen des zeitgleich tagenden AWL nur begrenzte Teilnahmezeit an der Ausschusssitzung hat und schlägt daher vor, die Beratung zu dem Punkt 4 der Drucksache Nr. 2968 /2018 vorzuziehen, sodass Frau Leinenweber noch für Fragen zur Verfügung stehen kann.

Ratsherr Wiechert stellt fest, dass keine Einwände seitens der anderen Ausschussmitglieder erhoben werden und fragt, in welchem Innenausbauzustand sich dieses Objekt aktuell befindet und ob es bereits fertiggestellten Büroraum gibt. Ferner möchte er wissen, was konkret ausstellungsbedingt verändert werden soll.

Frau Leinenweber erläutert, dass bei der Schließung des Mietvertrages zunächst Büroflächen vorgesehen waren und auf dieser Grundlage die Veränderung vom Bürostandard zur Ausstellungsfläche verhandelt wurde.
Neben der im Vergleich von Büro und Ausstellung gegebenen Höherwertigkeit werden im laufenden Umbau auch die erhöhten Sicherheitsanforderungen der neuen Nutzung erfüllt. Dazu zählen u.a. Sicherheitsglas, Einbruchmeldeanlage sowie spezielle Beleuchtung für Ausstellungen. Aktuell befindet sich das Objekt im Bau. Bei den aufgeführten Kosten handelt es sich um einmalig anfallende Kosten.

Weiterhin wird von Frau Leinenweber ausgeführt, dass zu dem Zeitpunkt der Mietvertragsverhandlungen noch kein Konzept vorlag, das eine Verhandlung über den baulichen Ausstattungsstandard der Ausstellung ermöglicht hätte. Wäre dies schon möglich gewesen, so hätte sich für die Fläche allerdings nach ihrer Einschätzung ein doppelter bis dreifacher Mietzins ergeben. Aus diesem Grund heraus wurde später auch von einer Nachverhandlung der Miete abgesehen und der Einmalzahlung der Vorzug gegeben.
Schließlich wird das Angebot einer Besichtigung der geplanten Lernortflächen im aktuellen Zustand unterbreitet.

Ratsherr Wiechert wiederholt seine Frage, in welchem Innenausbauzustand sich das Objekt aktuell befindet und ob es bereits fertig als Büroraum ist.

Frau Leinenweber verneint diese Frage und erläutert, dass es sich noch im Bauzustand befindet, noch im Endinnenausbau ist und die Übernahme für Anfang März 2019 geplant ist.


Ratsherr Engelke hinterfragt, ob es sich um die letzte Drucksache für Aufwendungen des Lernortes Demokratie handelt.

Frau Leinenweber erinnert, dass es zunächst eine Drucksache zum Thema Gebäudetechnik gab und jetzt eine zweite mit dem Schwerpunkt Ausstattung.

Ratsherr Dr. Gardemin äußert, dass er Frau Leinenwebers Ausführungen nachvollziehbar findet.
Ferner führt er an, dass die Größe des Lernorts kritisch angesehen wird und er möchte wissen, ob es schon die Überlegung gegeben hat, die Ausstellung auf das 1. OG auszudehnen und ob das Untergeschoss besonders zu der Kostenentwicklung beigetragen hat.

Frau Leinenweber erläutert, dass die Ausstellung bereits auf zwei Ebenen geplant ist, dem Unter- und Erdgeschoss und damit die Flächenanerkennung der Verwaltung umgesetzt wurde. Der Ausbau der Untergeschossflächen zu Aufenthaltsflächen hat einen Mehraufwand ausgelöst. Dieser ist u.a. auf den Einbau von zwei Lüftungsanlagen und andere Maßnahmen zurückzuführen, die auch getroffen werden mussten um sicherzustellen, dass der Stadtmauer nicht geschadet wird. Sämtliche Obergeschossflächen werden dringend für Büroflächen benötigt.

Ratsfrau Zaman lobt das Handeln der Verwaltung und hält die räumliche Lösung für einen Glücksfall. Nun ginge es darum Erfahrungen mit dem Lernort Demokratie zu sammeln. Eine Flächenerweiterung könnte im Erfolgsfall ein Zukunftsplan werden.

Ratsherr Markurth wundert sich, dass erst jetzt die Kosten bekannt werden obwohl das Lernortkonzept doch schon seit Jahren bekannt gewesen ist.

Frau Leinenweber ruft in Erinnerung, dass es im Vorfeld viele Diskussionen zu einem geeigneten Standort für einen Lernort gegeben habe, die aber verworfen wurden. Im Sommer 2016 war das Thema „Lernort Demokratie“ in Bezug auf das Rathauskontor noch nicht bekannt. Diese Idee kam erst im Herbst 2016 auf; im Januar 2017 wurde entschieden. Zuvor wurde für Büroflächen kalkuliert. Zudem gab es zu diesem Zeitpunkt zwar eine Idee und inhaltliche Vorstellung des Lernorts, aber noch keine für Baukalkulationen geeignete Ausstellungs- und Ausstattungsplanung.

Ratsherr Albrecht: merkt an, dass mit dem Vermieter hätte verhandelt werden können, bereits ab dem Rohbauzustand den Bau eigenständig zu übernehmen, um die anfallenden Kosten durch Eigenleistungen zu minimieren.

Frau Leinenweber erklärt, dass dies auch den Einbau der Gebäudetechnik für das Gesamtgebäude tangiert hätte. Damit hätte die Stadt die Gewährleistungsrisiken übernehmen müssen. Die Stadt geht dergl. Risiken nicht ein.

Ratsherr Wiechert bedankt sich bei Frau Leinenweber und verabschiedet sie.

Ratsherr Engelke erklärt, dass er die Folgekosten gem. Anlage 2 für nachvollziehbar hält, bezieht sich im Weiteren auf die einmaligen Ausstattungskosten i.H.v. 343.000€ und fragt, wie dieser Betrag zustande kommt und ob es die Möglichkeit einer Bezuschussung seitens Dritter gibt.




Frau Weymann antwortet, dass der Betrag in Zusammenarbeit mit dem Planungsbüro GWF Hamburg nach Marktsichtung geschätzt wurde und aus einer Vielzahl von Einzelpositionen besteht.
Durch Recherchen wurde festgestellt, dass für Bau- und Ausstattungskosten keine Möglichkeit einer Bezuschussung besteht. Es bestehen jedoch Bestrebungen zu gegebener Zeit Drittmittel für die Programmgestaltung des Lernortes zu beantragen. Aktuell stünde zunächst die bauliche Fertigstellung und Stellenbesetzung im Vordergrund.

Ratsherr Dr. Gardemin schlägt vor, an die hannoverschen Firmen, die während der NS-Zeit mit den Zwangsarbeitslagern im Zusammenhang stehen, zur Bezuschussung heranzutreten und möchte wissen, ob dies bereits schon erfolgt ist.

Frau Weymann antwortet, dass dies ist nicht der Fall ist.

Frau Dr. Gafert fragt, ob künftig mit dieser Thematik an die Firmen herantreten wird.

Stadträtin Beckedorf erachtet diese Idee als sinnvoll und möchte dies in Zukunft in Betracht ziehen.

Ratsherr Dr. Gardemin empfiehlt, dabei mit einem ausgearbeiteten Konzept an die Firmen ranzugehen.

Herr Dr. Kreter erinnert daran, dass der Kulturausschuss vor etwa einem Jahr das Konzept für den Lernort beschlossen habe, die Forschungslage Hannover in der NS-Zeit zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt hat, ein Planungsbüro für die weiteren Konzeptionsarbeiten am Standort Rathauskontor hinzuzuziehen.
Seitdem konnte das Konzept unter breiter Beteiligung wesentlich geschärft werden und in eine Raumgestaltung übersetzt werden. Es wurden auf dem Weg zum aktuellen Planungsstand weiter die Expertise des Beirates Erinnerungskultur, des Netzwerks Erinnerung und Zukunft genutzt und weitere Fachleute mit erziehungswissenschaftlichen Hintergrund und junge Menschen umfänglich beteiligt. Ein Erfahrungsaustausch mit Mitarbeitenden der Gedenkstätte Ahlem ist aufgenommen worden und soll aus Sicht der städtischen Erinnerungskultur fortgesetzt werden.

Herr Dr. Kreter stellt anhand von Folien den aktuellen Baustellenstatus und den Planungsstand des Lernortes einschließlich Einrichtungssimulationen vor und geht dabei auf die Umsetzung der einzelnen Module des Lernortes ein. Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Ratsherr Wruck fragt, ob auch vorgesehen ist, dass sich die Besuchenden über ihre zugeteilten Biografien austauschen.

Ratsherr Dr. Gardemin äußert seine Zufriedenheit mit der Umsetzung und fragt, ob die Fachverwaltung mit der Umsetzung zufrieden sind. Außerdem bittet er um eine konkretere Beschreibung, welche Details die digitale Stadtkarte zeigen wird.

Ratsfrau Zaman lobt die Umsetzung und möchte wissen, wie ausdifferenziert die Barrierefreiheit sein wird und ob die in vorangegangenen Sitzungen erwähnte Arena noch aktuell ist.

Ratsherr Jacobs erkundigt sich, ob es auch für Seh- und Hörbeeinträchtigte Menschen Möglichkeiten gibt an dem Angebot des Lernortes teilzunehmen.


Herr Kluck lobt das präsentierte Konzept und möchte wissen, ob er sich zu Recht bei der Portraitwand an Ähnliches in der Gedenkstätte Ahlem erinnert.

Ratsherr Albrecht weist daraufhin, dass eine zu starke Identifikation mit den Tätern vorsichtig behandelt werden müsste. Ferner wünscht er sich, dass mündlich auf den Beitrag „Meine Welt“ eingegangen wird.

Ratsherr Engelke betont, dass die Wahl der vorgestellten Biografien er den Fachleuten überlassen möchte und äußert persönliche Vorfreude den Lernort zu besuchen.

Ratsfrau Zaman und Herr Kluck äußern sich positiv dazu, die Täterperspektive im Konzept zu behalten.

Bürgermeisterin Kramarek zweifelt an der Raumausnutzung, da in der Präsentation viele freie Nebenräume abgebildet waren, auf die nicht eingegangen wurde.

Herr Dr. Kreter antwortet auf den Fragenkomplex sehr zufrieden mit dem Standort und mit der sich entwickelnden Einrichtung ZeitZentrum Zivilcourage zu sein. Beabsichtigte Ähnlichkeiten mit Gestaltungselementen der Gedenkstätte Ahlem gibt es nicht.
Der Austausch zwischen den Besuchern über Biografien und Eindrücke ist gewünscht und wird durch die Teamer angeregt werden. Beispielhaft erwähnt er die Ausstellung 7 * Jung in Berlin.
Nachhaltige Wirkung soll durch das Hineinversetzen in die verschiedenen Lebenssituationen und Handlungsoptionen und durch den Gegenwartsbezug im Austausch der Jugendlichen erzeugt werden.
Bei den Protagonisten der Ausstellung handelt es sich um historisch nachvollziehbare Personen wie z.B. Richter aus Hannover.
Es gibt zwei Arenen, die als Modulraum geplant sind, in dem sich die Gruppe bis zur Größe von 30 Personen versammeln und die Ergebnisse austauschen sollen. Eine Arena ist im Souterrain und eine im Erdgeschoss angelegt.
Es ist geplant gleichzeitig bis zu zwei Schulklassen mit jeweils 30 Personen durch den Lernort führen zu können.
Ungenutzte Nebenräume gibt es am Standort nicht. Bei den Räumen, auf die in der Präsentation nicht eingegangen wurde, handelt es sich entweder um Räume, die für die Haustechnik benötigt werden oder einzelne Kellerräume, die nicht an die Stadt vermietet sind, weil sie zu den Wohnungen gehören.
Die Barrierefreiheit für Rollstuhlfahrer wird inklusive der Toilettenanlagen erreicht. Weiterhin ist auch bedacht, dass Menschen mit anderen Handicaps wie zum Beispiel einer Sehbeeinträchtigung an dem Angebot teilnehmen können. Diese Konzeptionen sind jedoch noch nicht komplett ausgearbeitet. Auch die sprachlichen Barrieren sollen durch englische Übersetzungen in Form von z.B. Flyern minimiert werden. Eine Einbeziehung der diesbezüglichen Fachleute, z.B. Blindenverband ist vorgesehen.
Das Beteiligungskonzept „Meine Welt“ hat vor allem das Ziel, Jugendliche, die keinen Zugang zur NS-Geschichte haben, an das Thema heranzuführen. Hierfür ist von jungen Erwachsenen ein Jugendzimmer konzipiert, der in die rechtsradikale Szene abrutscht.
Die digitale Stadtkarte wird für den Lernort weiterentwickelt werden und verschiedene Zeiten und Ebenen abbilden.

Ratsherr Wiechert bedankt sich bei Frau Weymann und Herrn Dr. Kreter für die Ausführungen.




Antrag,


den folgenden Vorschlägen für die Realisierung des Lernortes zuzustimmen:

1. der pädagogischen Konzeption gem. Anlage 1
2. den Ausstattungskosten für den Lernort am angemieteten Standort Rathauskontor, Theodor-Lessing-Platz 1a in Höhe von bis zu 343.200 € aus dem vorhandenen Investitionskorridor 2018 und 2019 des Teilhaushaltes Kultur
3. den jährlichen Folgekosten für den Betrieb der neuen städtischen Kultureinrichtung in Höhe von bis zu 314.000 € für Personal- und Sachaufwand gem. Anlage 2,

4. der Erstattung der dem Vermieter entstehenden ausstellungsbedingten baulichen Kosten im Rathauskontor in Form einer Einmalzahlung bis zur Höhe von 584.000 € und
5. der Namensgebung „ZeitZentrum Zivilcourage“

Auf Wunsch der AfD in die Fraktionen gezogen

TOP 6.
Förderung des Freien Theaters in Hannover im Haushaltsjahr 2019
(Drucks. Nr. 2422/2018 mit 1 Anlage)
Ratsfrau Zaman lobt die Arbeit des Theaterbeirats und berichtet, dass die SPD den Empfehlungen des Theaterbeirats folgt. Hinsichtlich der kritischen Anmerkungen des Theaterbeirats weist sie auf die Haushaltsbeschlüsse der Ampel hin.

Ratsherr Jacobs stellt fest, dass die AfD sich dieser Abstimmung enthält, da die Teilnahme des eigentlichen Ausschussmitgliedes der AfD, Ratsherrn Karger, an diesem Ausschusstermin nicht möglich ist.

Antrag,

zu beschließen,
1. den Empfehlungen des Theaterbeirats der Landeshauptstadt Hannover (vgl. Anlage 1) zur Förderung des Freien Theaters in Hannover für das Haushaltsjahr 2019 zu folgen.
2. zur Förderung des gemeinsamen Marketings und der organisatorischen Zusammenarbeit 2019 Mittel für Honorar- und Sachkosten in Höhe von 54.839 € bereitzustellen.




3. jedem Mitglied des Theaterbeirats für seine Tätigkeit im Jahr 2019 eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 500,- € zu zahlen. Sofern die Mitgliedschaft nicht über das gesamte Jahr 2019 besteht, wird die Aufwandsentschädigung anteilig gewährt

4. die Zuwendungen an die Freien Theater bzw. Produktionsgemeinschaften zu bewilligen und bezogen auf die Grundförderung in gleichbleibenden Raten quartalsweise ab Jahresbeginn zu leisten. Die Produktionsförderung wird entsprechend dem Mittelabruf durch die Theater bzw. Produktionsgemeinschaften ausgezahlt. Die Auszahlung zu den genannten Terminen erfolgt auch, wenn die Haushaltssatzung zu diesem Zeitpunkt noch nicht in Kraft getreten ist.

Alle Auszahlungen stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2019 durch die Aufsichtsbehörde.



9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

TOP 7.
Zuwendung an die Kulturinitiative Döhren-Wülfel-Mittelfeld e.V. im Jahr 2018
(Drucks. Nr. 2794/2018)
Ratsherr Engelke freut sich darüber, dass die Kulturinitiative Döhren-Wülfel-Mittelfeld e.V. gefördert wird und erwartet, dass das erwähnte „erhebliche Interesse der LHH“ in Zukunft ausführlicher dargestellt wird.

Frau Weymann erläutert, dass laut verwaltungsinterner Dienstanweisung Voraussetzung für eine Förderung immer ein erhebliches Interesse der Stadt an der Arbeit des Vereins ist. Vorliegend benötigt der Verein das Geld in der genannten Höhe, da ansonsten die stadtteilkulturelle Arbeit des Vereins unter Berücksichtigung der sonstigen Einnahmen nicht stattfinden kann. Die Erhöhung begründet sich in erster Linie aus einem Personalwechsel und setzt sich im Haushalt 2019 und 2020 fort.

Ratsherr Jacobs wünscht sich eine Darstellung, wie sich die Beträge zusammensetzen.

Frau Weymann antwortet, dass jeder Antrag in der ZuweCo - Datenbank hinterlegt ist, diese durch die Ratsmitglieder jederzeit eingesehen werden kann und hier stets einen Kosten- und Finanzierungsplan hinterlegt ist.

Antrag,

der Kulturinitiative Döhren-Wülfel-Mittelfeld e.V. zum Betrieb und der Aufrechterhaltung des kulturellen Angebotes eine Zuwendung in Höhe von 58.100,-€ aus dem Teilergebnishaushalt 2018 – 41 Kultur (Produkt 27304 Bildungsnetzwerke) – Kostenart 43180000 zu gewähren.

9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung





TOP 8.
Zuwendung an den Verein Movement research e.V. im Jahr 2018
(Drucks. Nr. 2782/2018)

Frau Weymann erläutert, dass der gegenüber dem Zuwendungsverzeichnis 2018 erhöhte Bewilligungsbetrag auch bereits für 2017 vom Kulturausschuss beschlossen wurde und für den Doppelhaushalt 2019/2020 der Rat ebenfalls eine Zuwendung in dieser Höhe vorsieht.

Antrag,

dem Verein Movement research e.V. zur Aufrechterhaltung des kulturellen Angebotes im Rahmen der Compagnie Fredeweß, eine institutionelle Zuwendung in Höhe von 40.000,-€ aus dem Teilergebnishaushalt 2018 – 41 Kultur (Produkt 27304 Bildungsnetzwerke) – Kostenart 43180000 zu gewähren.

9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 9.
Antrag von Ratsherrn Tobias Braune zu einer Städtefreundschaft mit Diyarbakir
(Drucks. Nr. 2337/2018)

Ratsherr Jacobs betont den Wunsch der AfD nach einer Städtefreundschaft mit Diyarbakir.

Antrag

zu beschließen:
1. Mit der türkischen Stadt Diyarbakir eine Städtefreundschaft einzugehen

0 Stimmen dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 9.1.
Änderungsantrag zu der Drucksache2337/2018 „Antrag von Rtasherrn Braune zur Städtefreundschaft mit Diyarbakir“
(Drucks. Nr. 2625/2018)

Antrag

Die Ratsversammlung möge beschließen,

anstelle einer Städtefreundschaft mit der türkischen Stadt Diyarbakir die Beziehungen mit Städten in Israel im Hinblick auf die Schließung weiterer Städtepartnerschaften oder –freundschaften zu stärken.

1 Stimme dafür, 9 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TOP 10.

Junge Kultur in Hannover

(Informationsdrucksache Nr. 2244/2018)

Zur Kenntnis genommen

TOP 11.

Internationale Netzwerke für die Kulturszene in Hannover

(Informationsdrucksache Nr. 2245/2018)

Zur Kenntnis genommen

TOP 12.

Erhebung von Besucherzahlen von Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren

(Informationsdrucksache Nr. 2597/2018)


Ratsfrau Zaman wünscht sich eine Lösung für den vorübergehenden Wegfall der Dauerausstellung.

Herr Prof. Dr. Schwark berichtet, dass ständig nach interessanten Themen für Ausstellungen gesucht werde. Dabei wird das Ziel verfolgt, die neuen Ausstellungen den Themen des Museums zuordnen zu können.

Ratsfrau Zaman wünscht sich, dass die Frage mitgenommen wird, welche Überlegungen für Ausstellungen in Anlehnung an die Playmobilausstellung vorhanden sind. Dabei soll es sich um Ausstellungen handeln, mit denen Bezüge zu der eigenen Lebenswelt der HannoveranerInnen hergestellt werden können.

Ratsherr Engelke lobt das Historische Museum für die vielen Ausstellungen für Jugendliche und Kinder und möchte die Gesamtbesucherzahlen des Museums Schloss Herrenhausen erfahren.


Herr Prof. Dr. Schwark berichtet, dass die Zahlen zwischen 60.000 – 70.000 Besuchenden liegen. Dabei ist auch das Kombiticket berücksichtigt. Ferner kündigt er an, eine Aufstellung hierzu zu erstellen.

Ratsherr Markurth würde sich mehr Besuche von Schulklassen wünschen und möchte wissen, wie an Schulen z.B. in Form von Kooperation herangetreten wird.

Herr Prof. Dr. Schwark zählt auf, dass über viele bestehende Schulpartnerschaften, Kontaktaufnahmen zu Fachleitungen an den einzelnen Schulen, sowie über Einpassung der Besuche in Lehrpläne der Schulen an diese Zielgruppe herangetreten wird.

Zur Kenntnis genommen


TOP 13.
Kulturhauptstadt 2025
Frau Botzki und Frau Samii präsentieren den Sachstand zur Bewerbung Hannovers als Kulturhauptstadt Europas 2025 anhand von Folien, die als Anhang 2 dem Protokoll beigefügt sind.

Ratsfrau Zaman fragt nach der Einrichtung des Lenkungsausschusses und weist daraufhin, dass die Politik im Rahmen dieses Gremiums in der Thematik mitgenommen werden soll.

Stadträtin Beckedorf berichtet, dass hinsichtlich der Ausgestaltung des Lenkungsausschusses die Überlegungen noch nicht abgeschlossen sind und daher noch keine Einberufung erfolgt ist. Beirat, Kuratorium und Kulturrat wurden konstituiert.

Ratsherr Engelke wünscht sich weiterhin regelmäßig über den aktuellen Stand der Arbeit des Kulturhauptstadt Teams informiert zu werden.

Herr Prof. Dr. Terbuyken bekräftigt, dass der Lenkungsausschuss von Anfang an als ein zentrales politisches Gremium mitgedacht wurde.

Herr Kluck bedankt sich für die Beteiligung der Hauptverwaltungsbeamten der Region Hannover.

Ratsfrau Zaman betont, dass hierbei auch die Politik in Form des Lenkungsausschusses mitgenommen werden muss.

Stadträtin Beckedorf stimmt dieser Aussage zu. Andererseits müsse ein Teil der Bewerbungsschrift „unter Verschluss“ bleiben, damit die Chancen der Bewerbung nicht geschmälert werden. Ferner hebt sie besonders hervor, dass auch das Land über die finanziellen Mittel ein Mitspracherecht hat.
Die meisten finanziellen Mittel werden vom Land, Bund, sowie von Stiftungen kommen.

Ratsherr Engelke fragt, ob Unterstützung seitens der Wirtschaftstreibenden in Hannover erbracht wird und wann mit dem Besuch der Jury des Kulturhauptstadtwettbewerbs in Hannover zu rechnen ist.

Stadträtin Beckedorf erläutert, dass aktuell noch keine finanzielle Unterstützung seitens der Wirtschaftstreibenden in Hannover erbracht wird, jedoch Bestrebungen hierfür verfolgt werden.
Mit dem Jury-Besuch ist, sofern Hannover als Kulturhauptstadtbewerber auf die „Short List“ kommt, im Jahr 2020 zu rechnen.

Ratsfrau Zaman möchte wissen wer den Kulturentwicklungsplan entwickelt.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass die Kulturverwaltung diesen als Zusammenarbeit mit dem strategischen Berater Oeds Westerhof sowie mit einer weiteren bereits verpflichteten Agentur erarbeitet.

Ratsherr Jacobs äußert den Wunsch, dass die komplette Bevölkerung bei den Maßnahmen der Kulturhauptstadtbewerbung Hannovers berücksichtigt und die Teilnehmer am Ende des Jahres oder beim Neujahrsempfang geehrt werden.

Berichtet


TOP 14.
Bericht der Dezernentin

Ratsherr Engelke erfragt den aktuellen Stand der Gastronomie im Künstlerhaus und dem Bücherbus.

Herr Dr. Poensgen geht auf die Gastronomie im Künstlerhaus ein und berichtet über den Asbestfund im Künstlerhaus und den nun vorliegenden Kostenvoranschlag, welcher in Kürze in die Ratsgremien eingebracht wird.

Ratsherr Engelke möchte wissen, ob der Gastronom, der aus vorangegangenen Sitzungen bekannt ist, noch mitwirken möchte.

Herr Dr. Poensgen berichtet, dass der besagte Gastronom aktuell in einer anderen Gastronomie erwerbstätig ist. Mit dem Gastronom wurde die Absprache getroffen, die Aufnahme des Künstlerhausbetriebes neun Monate im Voraus anzukündigen.

Frau Dr. Schelle-Wolff berichtet, dass die Fahrbibliothek beauftragt ist, der Bücherbus bereits gebaut wird und ab August 2019 in Einsatz kommen soll.
Mit dem neuen Lastenfahrrad sollen öffentlichen Plätze angefahren werden und so an verschiedenen öffentlichen Plätzen wie z.B. Spielplätzen oder Schwimmbädern für die Bibliothek geworben werden.

Ratsherr Engelke fragt, ob bei dem Lastenfahrrad die Lesekarte eingesetzt werden kann oder ob Bücher auch ohne die Benutzungskarte vor Ort ausgeliehen werden können.

Frau Dr. Schelle-Wolff beantwortet diese Frage damit, dass hierfür eine Stadtbibliothek aufgesucht werden müsste.


Stadträtin Beckedorf lädt, guter Tradition folgend, nach der letzten Sitzung des Jahres zu Kaffee und Stollen ein.

Ratsherr Wiechert gratuliert Ratsherrn Markurth zum Geburtstag und schließt die Sitzung um 18:10 Uhr.

Berichtet


Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 18:10 Uhr.

Für die Niederschrift



Beckedorf Pivovarov
Stadträtin Protokollführerin