Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 18.12.2018
PROTOKOLL
12. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 3. Dezember 2018,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.24 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Gamoori (SPD) 18:10 - 20:24 Uhr
Herr Kremtz (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Ahmetovic) (SPD)
(Bezirksratsfrau Armagan) (CDU)
Herr Bösche (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
(Bezirksratsherr Depenbrock) (SPD)
Frau Eggers (Bürgervertreterin)
Herr Fiedler (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Ganijev (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertreter)
Ratsherr Jacobs (AfD) 18:20 - 20:24 Uhr
Herr Kasper (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Mader (CDU) Vertretung Armagan
Herr Meyer (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Yilmaz)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Krüger (Pro Beruf GmbH)
Frau Bergmann (Stadtteilbauernhof)
Herr Irion (Internationale StadtteilGärten Hannover e.V.)
Herr Dr. Berding (plan zwei Stadtplanung)
Frau Dr. Räuchle (Institut für Geographie (IMIS) Universität Osnabrück)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 18.12.2018
PROTOKOLL
12. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 3. Dezember 2018,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.24 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau Gamoori (SPD) 18:10 - 20:24 Uhr
Herr Kremtz (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Ahmetovic) (SPD)
(Bezirksratsfrau Armagan) (CDU)
Herr Bösche (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
(Bezirksratsherr Depenbrock) (SPD)
Frau Eggers (Bürgervertreterin)
Herr Fiedler (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Ganijev (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertreter)
Ratsherr Jacobs (AfD) 18:20 - 20:24 Uhr
Herr Kasper (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Mader (CDU) Vertretung Armagan
Herr Meyer (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Yilmaz)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Krüger (Pro Beruf GmbH)
Frau Bergmann (Stadtteilbauernhof)
Herr Irion (Internationale StadtteilGärten Hannover e.V.)
Herr Dr. Berding (plan zwei Stadtplanung)
Frau Dr. Räuchle (Institut für Geographie (IMIS) Universität Osnabrück)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.10.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Abstimmung über drei Drucksachen
5. Stand der städtebaulichen Projekte und Ausblick
6. KoopLab: Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung - Ein Interventions-Projekt der Uni Osnabrück
7. Zuwendung an Pro Beruf GmbH für das Projekt "Bildungsladen Sahlkamp" aus
kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2771/2018)
8. Zuwendung an SPATS e.V.-Stadtteilbauernhof für die Projekte „Inklusive Arbeit“ und „Reitpädagogik mit Pferden und Eseln“ 2019 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2772/2018)
9. Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2773/2018)
10. Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
11. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
12. Termine 2019
13. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.10.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Abstimmung über drei Drucksachen
5. Stand der städtebaulichen Projekte und Ausblick
6. KoopLab: Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung - Ein Interventions-Projekt der Uni Osnabrück
7. Zuwendung an Pro Beruf GmbH für das Projekt "Bildungsladen Sahlkamp" aus
kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2771/2018)
8. Zuwendung an SPATS e.V.-Stadtteilbauernhof für die Projekte „Inklusive Arbeit“ und „Reitpädagogik mit Pferden und Eseln“ 2019 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2772/2018)
9. Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2773/2018)
10. Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
11. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
12. Termine 2019
13. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Kremtz eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Genehmigung eines weiteren TOP (neu TOP 4): Abstimmung über drei Drucksachen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.10.2018
Das Protokoll wurde mit 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Abstimmung über drei Drucksachen
Herr Bodamer-Harig erklärte einleitend, dass alle drei Anträge aus dem Budget des Bereichs Bürgerschaftliches Engagement und soziale Stadtteilentwicklung des Fachbereichs Soziales finanziert werden.
Das Gesamtvolumen der Mittelfreigabe für 2019 beträgt insgesamt 74.350,00 Euro für das Sanierungsgebiet Sahlkamp-Mitte.
Die Vorsitzende Frau Gamoori übernahm um 18:10 Uhr die Sitzungsleitung.
Zuwendung an Pro Beruf GmbH für das Projekt "Bildungsladen Sahlkamp" aus
kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2771/2018)
Antrag,
der Pro Beruf GmbH für das Projekt „Bildungsladen Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 15.000,00 Euro zu bewilligen.
Herr Bösche bat um Erklärung, inwieweit sich das Angebot vom regulären Schulunterricht unterscheidet und fragte nach dem Grund für die verspätete Zustellung der Drucksachen.
Frau Krüger antwortete, dass das Projekt unterstützend zum Schulunterricht angeboten wird. Neben dem Angebot des Nachhilfeunterrichtes werden die SchülerInnen zum Thema Ausbildung und Qualifizierung beraten.
Herr Bodamer-Harig erklärte, dass es bezüglich der verspäteten Zustellung Verzögerungen im Unterschriftenlauf der Drucksachen gab.
Herr Butz lobte die Arbeit des Bildungsladens und die Räumlichkeiten der Einrichtung. Die Fortführung der Arbeit wird seitens der Fraktion der FDP unterstützt.
Herr Meyer lobte ebenfalls die Arbeit und dankte den MitarbeiterInnen der Einrichtung.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
Zuwendung an SPATS e.V.-Stadtteilbauernhof für die Projekte „Inklusive Arbeit“ und „Reitpädagogik mit Pferden und Eseln“ 2019 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2772/2018)
Antrag,
dem SPATS e.V.-Stadtteilbauernhof für das Projekt „Inklusive Arbeit und Reitpädagogik mit Pferden und Eseln“ aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 20.000,00 Euro zu bewilligen.
Herr Bösche fragte, warum das Projekt im Sahlkamp angeboten werden muss. Die Reitpädagogik ist für alle Stadtteile interessant und könnte auch in anderen Stadtteilen angeboten werden.
Frau Bergmann erklärte, dass die pädagogische Arbeit mit den Kindern und die soziale Prägung im Vordergrund stehen. Der überwiegende Teil der Eltern verfügt nicht über die finanziellen Mittel, ihren Kindern Reitstunden zu ermöglichen. Eine Durchmischung der sozialen Strukturen erfolgt dennoch durch die Zusammenarbeit mit der Lister Ponyschule in Kirchhorst.
Die Sanierungskommission stimmte mit 12 Stimmen dafür und 1 Stimme dagegen für den Antrag.
Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2773/2018)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 20.000,00 Euro zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte mit 11 Stimmen dafür und 2 Enthaltungen für den Antrag.
TOP 5.
Stand der städtebaulichen Projekte und Ausblick
Herr Brinkop stellte anhand einer Präsentation den aktuellen Stand folgender Projekte vor:
- Umgestaltung Stadtteilpark
- Umgestaltung Grünverbindung Fuchswinkel mit Verlängerung des Märchenweges
- Thema Sicherheit im Quartier
- Modernisierung Spessartweg 3 - 7 und Umgestaltung des Spessarthofes
- Ausblick - Projektplanung ab 2019
Herr Jacobs fragte, ob das Beleuchtungskonzept zeitgleich ausgearbeitet wird.
Herr Brinkop antwortete, dass die Planung der Projekte die Beleuchtungsgestaltung beinhaltet. Zudem beinhaltet das Freiraumentwicklungskonzept die Betrachtung der sogenannten Angsträume.
Herr Butz fragte, in welcher Art die Querung der General-Wever-Straße erfolgen soll.
Herr Brinkop erklärte, dass ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) vorgesehen ist.
TOP 6.
KoopLab: Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung - Ein Interventions-Projekt der Uni Osnabrück
Frau Dr. Räuchle, Herr Dr. Berding und Herr Irion stellten das Projekt anhand einer Präsentation vor.
Herr Mader wies darauf hin, dass Spiel- und Sportmöglichkeiten bei der Freiraumgestaltung wichtig sind.
Herr Grunenberg regte an, eine Kommunikationsplattform mit dem östlichen Bereich, außerhalb des Sanierungsgebietes, zu schaffen.
Herr Dr. Berding bestätigte, dass der Bedarf an Kommunikation besteht und ein Dialog angestrebt wird.
Herr Jacobs fragte, wann die Befragungen der AnwohnerInnen erfolgen soll.
Herr Irion antwortete, dass dies möglichst oft geschehen soll, ohne die AnwohnerInnen zu stören. Der praktische Betrieb ist für den Zeitraum März bis Oktober vorgesehen.
Frau Gamoori fragte, wie die Forschungsgruppe auf den Stadtteil Sahlkamp-Mitte aufmerksam geworden ist und ob mit dem Projekt der Zweck verfolgt wird, die Lebensqualität im Quartier zu steigern.
Herr Dr. Berding erklärte, dass ein Ankunftsquartier gesucht wurde, außerdem ließ das Thema Soziale Stadt auf Gestaltungsspielräume hoffen. Der bereits zuvor bestandene Kontakt zu den Internationalen StadtteilGärten hat die Entscheidung bestärkt.
Es besteht das Bestreben, das soziale Umfeld und damit auch die Lebensqualität zu verbessern.
TOP 7.
Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Gerhardt teilte mit, dass ein Restbetrag an Quartiersfondsmitteln in Höhe von 1.037,09 Euro für 2018 besteht. Anträge können noch bis 20.12.2018 bis zu einer Höhe von 400,00 Euro im Quartiersmanagement eingereicht werden.
Es stehen 2 Anträge auf Förderung aus dem Verfügungsfonds zur Abstimmung.
Herr Bösche fragte nach der tatsächlich beantragten Höhe der Fördersumme hinsichtlich des Vermerks der nachstehenden Förderung unter dem Punkt Personalkosten.
Die Frage konnte während der Sitzung nicht beantwortet werden. Die Vorsitzende Frau Gamoori bat um Abstimmung darüber, ob vorbehaltlich über die Anträge abgestimmt werden soll oder per Mail nach erneuter Sichtung der Anträge.
Es stimmten 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen mit 3 Enthaltungen für eine Abstimmung unter Vorbehalt.
Herr Bösche sprach sich gegen eine Abstimmung über die Anträge aus. Frau Gamoori ließ darüber abstimmen, ob heute unter Vorbehalt abgestimmt werden soll.
Es stimmten 6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen mit 4 Enthaltungen dafür, dass die Abstimmung unter Vorbehalt erfolgen soll.
Abstimmung Verfügungsfonds:
1901: 7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 5 Enthaltungen
1904: 7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 5 Enthaltungen
Frau Gerhardt berichtete, dass der Restbetrag an Verfügungsfonds aus 2018 in Höhe von 31.560,00 Euro auf 2019 übertragen wird. In 2019 wurden bereits 43.386,00 Euro bewilligt, so dass ein Restbetrag von 28.174,00 Euro in 2019 zur Verfügung steht.
Fristen zur Einreichung der Anträge aus Mitteln der Verfügungsfonds:
Sitzung SanKom Fristende
11. Februar 2019 11. Januar 2019
18. März 2019 15. Februar 2019
13. Mai 2019 18. April 2019
09. September 2019 09. August 2019
11. November 2019 18. Oktober 2019
TOP 8.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Es gab keinen Bericht.
TOP 9.
Termine 2019
Herr Bösche bat um einen späteren Beginn der Sitzungen ab 2019.
Herr Lehmann erklärte, dass dies zunächst verwaltungsintern besprochen werden muss.
Frau Gamoori schlug vor, über den Wunsch des Sitzungsbeginns ab 18:30 Uhr abzustimmen.
Es stimmten 11 Stimmen dafür mit 2 Enthaltungen für den Beginn ab 18:30 Uhr.
Protokollantwort: Der Sitzungsbeginn ab 2019 erfolgt um 18:30 Uhr.
Die vorgeschlagenen Termine (11.02.2019, 18.03.2019, 13.05.2019, 09.09.2019, 11.11.2019 und 09.12.2019 als Vorbehaltstermin) wurden genehmigt.
TOP 10.
Verschiedenes
Herr Ganijev berichtete, dass der Aufzug in der Elmstraße 17 lange Zeit defekt war und nach wie vor nicht zuverlässig funktioniert. Eine Klärung seitens der Deuwo in der ersten Sitzung in 2019 ist wünschenswert.
Herr Lehmann antwortete, dass die Deuwo den Bau eines zweiten Aufzuges plant. Erst nach Einbau dieses zweiten Aufzuges kann der vorhandene saniert werden. Laut Aussage der Deuwo ergaben sich Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung, so dass derzeit keine befriedigende Lösung angeboten wird.
Frau Gamoori schlug vor, die Deuwo in die Sitzung am 11.02.2019 einzuladen.
Herr Lehmann berichtete zu der Anfrage der letzten Sitzung zum Thema Grillen im Stadtteilpark, dass nach Rücksprache mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün auf die Verordnungen zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung verwiesen wird. Demnach ist das Grillen grundsätzlich in den Grünanlagen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, die zu verwendende Holzkohle ist nach dem Grillen vollständig zu löschen und mit dem übrigen Abfall zu entsorgen.
Herr Meyer teilte mit, dass der Belag der Boule-Bahn zu weich ist und außerdem Laub im Bereich der Bahn zwar zusammengefegt, aber nicht entsorgt wird.
Herr Lehmann sagte zu, die Mängel weiterzuleiten.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Kremtz eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt:
Genehmigung eines weiteren TOP (neu TOP 4): Abstimmung über drei Drucksachen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 22.10.2018
Das Protokoll wurde mit 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Abstimmung über drei Drucksachen
Herr Bodamer-Harig erklärte einleitend, dass alle drei Anträge aus dem Budget des Bereichs Bürgerschaftliches Engagement und soziale Stadtteilentwicklung des Fachbereichs Soziales finanziert werden.
Das Gesamtvolumen der Mittelfreigabe für 2019 beträgt insgesamt 74.350,00 Euro für das Sanierungsgebiet Sahlkamp-Mitte.
Die Vorsitzende Frau Gamoori übernahm um 18:10 Uhr die Sitzungsleitung.
Zuwendung an Pro Beruf GmbH für das Projekt "Bildungsladen Sahlkamp" aus
kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2771/2018)
Antrag,
der Pro Beruf GmbH für das Projekt „Bildungsladen Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 15.000,00 Euro zu bewilligen.
Herr Bösche bat um Erklärung, inwieweit sich das Angebot vom regulären Schulunterricht unterscheidet und fragte nach dem Grund für die verspätete Zustellung der Drucksachen.
Frau Krüger antwortete, dass das Projekt unterstützend zum Schulunterricht angeboten wird. Neben dem Angebot des Nachhilfeunterrichtes werden die SchülerInnen zum Thema Ausbildung und Qualifizierung beraten.
Herr Bodamer-Harig erklärte, dass es bezüglich der verspäteten Zustellung Verzögerungen im Unterschriftenlauf der Drucksachen gab.
Herr Butz lobte die Arbeit des Bildungsladens und die Räumlichkeiten der Einrichtung. Die Fortführung der Arbeit wird seitens der Fraktion der FDP unterstützt.
Herr Meyer lobte ebenfalls die Arbeit und dankte den MitarbeiterInnen der Einrichtung.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
Zuwendung an SPATS e.V.-Stadtteilbauernhof für die Projekte „Inklusive Arbeit“ und „Reitpädagogik mit Pferden und Eseln“ 2019 aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2772/2018)
Antrag,
dem SPATS e.V.-Stadtteilbauernhof für das Projekt „Inklusive Arbeit und Reitpädagogik mit Pferden und Eseln“ aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 – vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 20.000,00 Euro zu bewilligen.
Herr Bösche fragte, warum das Projekt im Sahlkamp angeboten werden muss. Die Reitpädagogik ist für alle Stadtteile interessant und könnte auch in anderen Stadtteilen angeboten werden.
Frau Bergmann erklärte, dass die pädagogische Arbeit mit den Kindern und die soziale Prägung im Vordergrund stehen. Der überwiegende Teil der Eltern verfügt nicht über die finanziellen Mittel, ihren Kindern Reitstunden zu ermöglichen. Eine Durchmischung der sozialen Strukturen erfolgt dennoch durch die Zusammenarbeit mit der Lister Ponyschule in Kirchhorst.
Die Sanierungskommission stimmte mit 12 Stimmen dafür und 1 Stimme dagegen für den Antrag.
Zuwendung an Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt "Stöber-Treff Sahlkamp" aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2773/2018)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt „Stöber-Treff Sahlkamp“ aus dem Ergebnishaushalt 2019, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 - vorbehaltlich der Rechtskraft des Haushalts 2019 - eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 20.000,00 Euro zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte mit 11 Stimmen dafür und 2 Enthaltungen für den Antrag.
TOP 5.
Stand der städtebaulichen Projekte und Ausblick
Herr Brinkop stellte anhand einer Präsentation den aktuellen Stand folgender Projekte vor:
- Umgestaltung Stadtteilpark
- Umgestaltung Grünverbindung Fuchswinkel mit Verlängerung des Märchenweges
- Thema Sicherheit im Quartier
- Modernisierung Spessartweg 3 - 7 und Umgestaltung des Spessarthofes
- Ausblick - Projektplanung ab 2019
Herr Jacobs fragte, ob das Beleuchtungskonzept zeitgleich ausgearbeitet wird.
Herr Brinkop antwortete, dass die Planung der Projekte die Beleuchtungsgestaltung beinhaltet. Zudem beinhaltet das Freiraumentwicklungskonzept die Betrachtung der sogenannten Angsträume.
Herr Butz fragte, in welcher Art die Querung der General-Wever-Straße erfolgen soll.
Herr Brinkop erklärte, dass ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) vorgesehen ist.
TOP 6.
KoopLab: Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung - Ein Interventions-Projekt der Uni Osnabrück
Frau Dr. Räuchle, Herr Dr. Berding und Herr Irion stellten das Projekt anhand einer Präsentation vor.
Herr Mader wies darauf hin, dass Spiel- und Sportmöglichkeiten bei der Freiraumgestaltung wichtig sind.
Herr Grunenberg regte an, eine Kommunikationsplattform mit dem östlichen Bereich, außerhalb des Sanierungsgebietes, zu schaffen.
Herr Dr. Berding bestätigte, dass der Bedarf an Kommunikation besteht und ein Dialog angestrebt wird.
Herr Jacobs fragte, wann die Befragungen der AnwohnerInnen erfolgen soll.
Herr Irion antwortete, dass dies möglichst oft geschehen soll, ohne die AnwohnerInnen zu stören. Der praktische Betrieb ist für den Zeitraum März bis Oktober vorgesehen.
Frau Gamoori fragte, wie die Forschungsgruppe auf den Stadtteil Sahlkamp-Mitte aufmerksam geworden ist und ob mit dem Projekt der Zweck verfolgt wird, die Lebensqualität im Quartier zu steigern.
Herr Dr. Berding erklärte, dass ein Ankunftsquartier gesucht wurde, außerdem ließ das Thema Soziale Stadt auf Gestaltungsspielräume hoffen. Der bereits zuvor bestandene Kontakt zu den Internationalen StadtteilGärten hat die Entscheidung bestärkt.
Es besteht das Bestreben, das soziale Umfeld und damit auch die Lebensqualität zu verbessern.
TOP 7.
Quartiersfonds/ Verfügungsfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Frau Gerhardt teilte mit, dass ein Restbetrag an Quartiersfondsmitteln in Höhe von 1.037,09 Euro für 2018 besteht. Anträge können noch bis 20.12.2018 bis zu einer Höhe von 400,00 Euro im Quartiersmanagement eingereicht werden.
Es stehen 2 Anträge auf Förderung aus dem Verfügungsfonds zur Abstimmung.
Herr Bösche fragte nach der tatsächlich beantragten Höhe der Fördersumme hinsichtlich des Vermerks der nachstehenden Förderung unter dem Punkt Personalkosten.
Die Frage konnte während der Sitzung nicht beantwortet werden. Die Vorsitzende Frau Gamoori bat um Abstimmung darüber, ob vorbehaltlich über die Anträge abgestimmt werden soll oder per Mail nach erneuter Sichtung der Anträge.
Es stimmten 6 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen mit 3 Enthaltungen für eine Abstimmung unter Vorbehalt.
Herr Bösche sprach sich gegen eine Abstimmung über die Anträge aus. Frau Gamoori ließ darüber abstimmen, ob heute unter Vorbehalt abgestimmt werden soll.
Es stimmten 6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen mit 4 Enthaltungen dafür, dass die Abstimmung unter Vorbehalt erfolgen soll.
Abstimmung Verfügungsfonds:
1901: 7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 5 Enthaltungen
1904: 7 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 5 Enthaltungen
Frau Gerhardt berichtete, dass der Restbetrag an Verfügungsfonds aus 2018 in Höhe von 31.560,00 Euro auf 2019 übertragen wird. In 2019 wurden bereits 43.386,00 Euro bewilligt, so dass ein Restbetrag von 28.174,00 Euro in 2019 zur Verfügung steht.
Fristen zur Einreichung der Anträge aus Mitteln der Verfügungsfonds:
Sitzung SanKom Fristende
11. Februar 2019 11. Januar 2019
18. März 2019 15. Februar 2019
13. Mai 2019 18. April 2019
09. September 2019 09. August 2019
11. November 2019 18. Oktober 2019
TOP 8.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Es gab keinen Bericht.
TOP 9.
Termine 2019
Herr Bösche bat um einen späteren Beginn der Sitzungen ab 2019.
Herr Lehmann erklärte, dass dies zunächst verwaltungsintern besprochen werden muss.
Frau Gamoori schlug vor, über den Wunsch des Sitzungsbeginns ab 18:30 Uhr abzustimmen.
Es stimmten 11 Stimmen dafür mit 2 Enthaltungen für den Beginn ab 18:30 Uhr.
Protokollantwort: Der Sitzungsbeginn ab 2019 erfolgt um 18:30 Uhr.
Die vorgeschlagenen Termine (11.02.2019, 18.03.2019, 13.05.2019, 09.09.2019, 11.11.2019 und 09.12.2019 als Vorbehaltstermin) wurden genehmigt.
TOP 10.
Verschiedenes
Herr Ganijev berichtete, dass der Aufzug in der Elmstraße 17 lange Zeit defekt war und nach wie vor nicht zuverlässig funktioniert. Eine Klärung seitens der Deuwo in der ersten Sitzung in 2019 ist wünschenswert.
Herr Lehmann antwortete, dass die Deuwo den Bau eines zweiten Aufzuges plant. Erst nach Einbau dieses zweiten Aufzuges kann der vorhandene saniert werden. Laut Aussage der Deuwo ergaben sich Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung, so dass derzeit keine befriedigende Lösung angeboten wird.
Frau Gamoori schlug vor, die Deuwo in die Sitzung am 11.02.2019 einzuladen.
Herr Lehmann berichtete zu der Anfrage der letzten Sitzung zum Thema Grillen im Stadtteilpark, dass nach Rücksprache mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün auf die Verordnungen zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung verwiesen wird. Demnach ist das Grillen grundsätzlich in den Grünanlagen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, die zu verwendende Holzkohle ist nach dem Grillen vollständig zu löschen und mit dem übrigen Abfall zu entsorgen.
Herr Meyer teilte mit, dass der Belag der Boule-Bahn zu weich ist und außerdem Laub im Bereich der Bahn zwar zusammengefegt, aber nicht entsorgt wird.
Herr Lehmann sagte zu, die Mängel weiterzuleiten.
Die Vorsitzende Frau Gamoori schloss die Sitzung um 20:24 Uhr.
Vorsitzende Protokollführerin
Gamoori Hübscher
Gamoori Hübscher