Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - ENTWURF Datum 20.11.2018
Einladung
zur 22. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 28. November 2018 um 14.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die
2.1. gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, des Ausschusses für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten und des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am Mittwoch, den 29. August 2018 um 16.00 Uhr
(hier öffentliche Anhörung MOIA)
2.2. 20. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. September 2018
- öffentlicher Teil -
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3. Beschluss über den Jahresabschluss 2017
(Drucks. Nr. 1300/2018 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
3.1. Einleitung durch Herrn Oberbürgermeister Schostok
3.2. Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 durch Herrn Stadtkämmerer
Dr. von der Ohe
3.3. Vortrag zum Schlussbericht 2017 durch Frau Dr. Wehmann
4. Jahresabschluss 2017 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 2339/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
_________________________________________________________________________
5. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 2338/2018)
6. Marktgebührensatzung 2019 - 2021
(Drucks. Nr. 2524/2018 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
6.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucksache 2524/2018 „Marktgebührensatzung 2019 - 2021“
(Drucks. Nr. 2626/2018)
7. Kalkulation der Benutzungsgebühren 2019/2020 für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2242/2018 mit 2 Anlagen)
8. Neufassung über die Erhebung von Abwassergebühren, Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung Hannover (Gebührensatzung)
(Drucks. Nr. 2571/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
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9. Beratung des Haushaltsplanes 2019/2020
9.1. Anträge der Fraktionen
9.1.1. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 15,18,20,23,40,41,50,51,52,57,61,66,67
Produkt: alle Produkte des Zuwendungsverzeichnisses
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-0057/2019)
9.1.2. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 54501 Straßenreinigung
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-0153/2019)
9.1.3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 52220 Gewinnausschüttung hanova WOHNEN
(Drucks. Nr. H-0156/2019)
9.1.4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 VVG mbh Zuwendungen Klimafonds
(Drucks. Nr. H-0300/2019)
9.1.5. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
- im AUG verwiesen in den AHaush, da TH 20 -
Produkt: 55102 Straßenbegleitgrün / Öffentliches Grün
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-106/2019)
9.1.6. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-0154/2019)
9.2. Kenntnisnahme der angenommenen Anträge der Fachausschüsse besonderen Rechts
9.2.1. Anträge des Jugendhilfeausschusses - s. Anlage zur Einladung -
(die in der Sitzung am 13.11.2018 angenommen wurden)
9.2.2. Anträge des Schul- und Bildungsausschusses - s. Anlage zur Einladung -
(die in der Sitzung am 14.11.2018 angenommen wurden)
9.3. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019/2020
(Drucks. Nr. /2017 mit 223 Anlagen) - wird nachgereicht -Beschlussfassung über den Antrag der Drucksache, die von den Stadtbezirksräten
angenommenen Anträge zur Kenntnis zu nehmen und damit die Beratung der Anträge
und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten
9.3.1 Kenntnisnahme der Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte, die in der Zuständigkeit dieses Gremiums liegen
- s. Anlage zur Einladung -
9.4. . 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2019/2010
(Drucks. Nr. 1297/2018 E1 mit Anlagen)
- wird nachgereicht -
Beschlussfassung
9.5. Gesamtabstimmung über den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019/2020
(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 1297/2018 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt -
Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung
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10. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN und der Fraktion Die FRAKTION zur Ablehnung des geplanten Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
(Drucks. Nr. 2475/2018)
10.1. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Resolution: Für Grund- und Bürgerrechte - gegen das neue NPOG!
(Drucks. Nr. 2153/2018)
10.2. Antrag der Gruppe Linke & Piraten zur Ablehnung des geplanten Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
(Drucks. Nr. 2154/2018)
11. Antrag der CDU-Fraktion zum Runden Tisch "Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz"
(Drucks. Nr. 2457/2018)
11.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache2457/2018 – Runder Tisch „Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz“
(Drucks. Nr. 2623/2018)
12. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Wohnungstauschbörse
(Drucks. Nr. 2473/2018)
13. Gewährung einer Anschlussfinanzierung für den Betrieb der sozialen Einrichtung Kompass im Gebäude der Lister Meile 2, 30161 Hannover
(Drucks. Nr. 2051/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
13.1. Zusatzantrag der Fraktion Die FRAKTION zur Drucks. Nr. 2051/2018:
Gewährung einer Anschlussfinanzierung für den Betrieb der sozialen Einrichtung Kompass im Gebäude der Lister Meile 2, 30161 Hannover:
(Drucks. Nr. 2134/2018)
14. Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung-Stufenplan
(Drucks. Nr. 1714/2018 mit 4 Anlagen)
14.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1714/2018: Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung-Stufenplan
(Drucks. Nr. 2183/2018)
14.2. Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache.Nr. 1714/2018: Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung-Stufenplan
(Drucks. Nr. 2188/2018)
15. Ersatzneubau einer Grundschule mit Sporthalle und Kita mit Familienzentrum auf dem Grundstück Leuschnerstraße 20 im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 1522/2018 N1 mit 1 Anlage)
15.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1522/2018 N1: Ersatzneubau für die Grundschule Mühlenberg mit Sporthalle und Kita mit Familienzentrum auf dem Grundstück Leuschnerstraße 20 im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 2116/2018)
15.2. Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zu Drucks. 1522/2018 N1: Ersatzneubau für die Grundschule Mühlenberg mit Sporthalle und Kita mit Familienzentrum auf dem Grundstück Leuschnerstraße 20 im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 2141/2018)
16. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 8. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) - Aktualisierung des Straßenverzeichnisses
(Drucks. Nr. 2668/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17. Beteiligungsbericht Landeshauptstadt Hannover 2018
(Informationsdrucks. Nr. 2434/2018 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
18. 500 plus: Die Maßnahmen bis 2023
Umsetzung des Investitionsmemorandums
(Informationsdrucks. Nr. 2353/2018 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
19. 2. Ergebnisbericht 2018 für den Teilhaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 2523/2018 mit 1 Anlage)
20. Bericht des Dezernenten
20.1. Finanzbericht für den Monat Oktober 2018 - Stand 02.11.2018 -
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - Tischvorlage
20.2. 2. Ergebnisbericht 2018 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 99
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
20.3. 2. Gesamtbericht zum Ergebnishaushalt 2018
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
20.4. Sonstiges
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - ENTWURF Datum 20.11.2018
Einladung
zur 22. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 28. November 2018 um 14.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
- Bitte beachten Sie die von der Regel abweichende Sitzungszeit -
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die
2.1. gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung, des Ausschusses für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten und des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am Mittwoch, den 29. August 2018 um 16.00 Uhr
(hier öffentliche Anhörung MOIA)
2.2. 20. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. September 2018
- öffentlicher Teil -
_________________________________________________________________________
3. Beschluss über den Jahresabschluss 2017
(Drucks. Nr. 1300/2018 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
3.1. Einleitung durch Herrn Oberbürgermeister Schostok
3.2. Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 durch Herrn Stadtkämmerer
Dr. von der Ohe
3.3. Vortrag zum Schlussbericht 2017 durch Frau Dr. Wehmann
4. Jahresabschluss 2017 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 2339/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
_________________________________________________________________________
5. Verwaltungsrat der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover
(Drucks. Nr. 2338/2018)
6. Marktgebührensatzung 2019 - 2021
(Drucks. Nr. 2524/2018 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
6.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucksache 2524/2018 „Marktgebührensatzung 2019 - 2021“
(Drucks. Nr. 2626/2018)
7. Kalkulation der Benutzungsgebühren 2019/2020 für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2242/2018 mit 2 Anlagen)
8. Neufassung über die Erhebung von Abwassergebühren, Gebühren für die Reinigung von Fettabscheideranlagen und der Gebühren für die dezentrale Entsorgung für die Stadtentwässerung Hannover (Gebührensatzung)
(Drucks. Nr. 2571/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
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9. Beratung des Haushaltsplanes 2019/2020
9.1. Anträge der Fraktionen
9.1.1. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 15,18,20,23,40,41,50,51,52,57,61,66,67
Produkt: alle Produkte des Zuwendungsverzeichnisses
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-0057/2019)
9.1.2. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 54501 Straßenreinigung
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-0153/2019)
9.1.3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 52220 Gewinnausschüttung hanova WOHNEN
(Drucks. Nr. H-0156/2019)
9.1.4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP: Teilhaushalt: 20 Finanzen
Produkt: 53501 VVG mbh Zuwendungen Klimafonds
(Drucks. Nr. H-0300/2019)
9.1.5. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 67 Umwelt und Stadtgrün
- im AUG verwiesen in den AHaush, da TH 20 -
Produkt: 55102 Straßenbegleitgrün / Öffentliches Grün
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-106/2019)
9.1.6. CDU-Fraktion: Teilhaushalt: 32 Öffentliche Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtsaufgaben
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen
(Drucks. Nr. H-0154/2019)
9.2. Kenntnisnahme der angenommenen Anträge der Fachausschüsse besonderen Rechts
9.2.1. Anträge des Jugendhilfeausschusses - s. Anlage zur Einladung -
(die in der Sitzung am 13.11.2018 angenommen wurden)
9.2.2. Anträge des Schul- und Bildungsausschusses - s. Anlage zur Einladung -
(die in der Sitzung am 14.11.2018 angenommen wurden)
9.3. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019/2020
(Drucks. Nr. /2017 mit 223 Anlagen) - wird nachgereicht -Beschlussfassung über den Antrag der Drucksache, die von den Stadtbezirksräten
angenommenen Anträge zur Kenntnis zu nehmen und damit die Beratung der Anträge
und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten
9.3.1 Kenntnisnahme der Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte, die in der Zuständigkeit dieses Gremiums liegen
- s. Anlage zur Einladung -
9.4. . 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des
Haushaltsplanes 2019/2010
(Drucks. Nr. 1297/2018 E1 mit Anlagen)
- wird nachgereicht -
Beschlussfassung
9.5. Gesamtabstimmung über den Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2019/2020
(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 1297/2018 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt -
Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung
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10. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN und der Fraktion Die FRAKTION zur Ablehnung des geplanten Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
(Drucks. Nr. 2475/2018)
10.1. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Resolution: Für Grund- und Bürgerrechte - gegen das neue NPOG!
(Drucks. Nr. 2153/2018)
10.2. Antrag der Gruppe Linke & Piraten zur Ablehnung des geplanten Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
(Drucks. Nr. 2154/2018)
11. Antrag der CDU-Fraktion zum Runden Tisch "Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz"
(Drucks. Nr. 2457/2018)
11.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu der Drucksache2457/2018 – Runder Tisch „Vereinbarkeit von Barrierefreiheit und Denkmalschutz“
(Drucks. Nr. 2623/2018)
12. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Wohnungstauschbörse
(Drucks. Nr. 2473/2018)
13. Gewährung einer Anschlussfinanzierung für den Betrieb der sozialen Einrichtung Kompass im Gebäude der Lister Meile 2, 30161 Hannover
(Drucks. Nr. 2051/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
13.1. Zusatzantrag der Fraktion Die FRAKTION zur Drucks. Nr. 2051/2018:
Gewährung einer Anschlussfinanzierung für den Betrieb der sozialen Einrichtung Kompass im Gebäude der Lister Meile 2, 30161 Hannover:
(Drucks. Nr. 2134/2018)
14. Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung-Stufenplan
(Drucks. Nr. 1714/2018 mit 4 Anlagen)
14.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1714/2018: Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung-Stufenplan
(Drucks. Nr. 2183/2018)
14.2. Zusatzantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache.Nr. 1714/2018: Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung-Stufenplan
(Drucks. Nr. 2188/2018)
15. Ersatzneubau einer Grundschule mit Sporthalle und Kita mit Familienzentrum auf dem Grundstück Leuschnerstraße 20 im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 1522/2018 N1 mit 1 Anlage)
15.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1522/2018 N1: Ersatzneubau für die Grundschule Mühlenberg mit Sporthalle und Kita mit Familienzentrum auf dem Grundstück Leuschnerstraße 20 im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 2116/2018)
15.2. Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN zu Drucks. 1522/2018 N1: Ersatzneubau für die Grundschule Mühlenberg mit Sporthalle und Kita mit Familienzentrum auf dem Grundstück Leuschnerstraße 20 im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 2141/2018)
16. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 8. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) - Aktualisierung des Straßenverzeichnisses
(Drucks. Nr. 2668/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17. Beteiligungsbericht Landeshauptstadt Hannover 2018
(Informationsdrucks. Nr. 2434/2018 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
18. 500 plus: Die Maßnahmen bis 2023
Umsetzung des Investitionsmemorandums
(Informationsdrucks. Nr. 2353/2018 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
19. 2. Ergebnisbericht 2018 für den Teilhaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 2523/2018 mit 1 Anlage)
20. Bericht des Dezernenten
20.1. Finanzbericht für den Monat Oktober 2018 - Stand 02.11.2018 -
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - Tischvorlage
20.2. 2. Ergebnisbericht 2018 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 99
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
20.3. 2. Gesamtbericht zum Ergebnishaushalt 2018
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht
20.4. Sonstiges
Schostok
Oberbürgermeister