Sitzung Betriebsausschuss Städtische Häfen am 19.11.2018

Protokoll:

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Protokoll (erschienen am 07.12.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 27.11.2018

PROTOKOLL

9. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 19. November 2018,
Konferenzraum 27/28, Congress Centrum Hannover

Beginn 10.30 Uhr
Ende 11.04 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Hartmann
Herr Heidrich
Ratsherr Karger (AfD)
Herr Koch
Herr Lorenz
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Herr Thiele
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)














Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 8. Sitzung am 10.09.2018
(öffentl. Teil)

3. Beratung der Entwürfe Wirtschaftspläne 2019/2020, Haushaltsplan 2019/2020 und Mittelfristige Finanzplanung 2018-2023

3.1. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung

3.2. Haushaltssatzung 2019/2020
(Drucks. Nr. 1297/2018 mit 3 Anlagen)

4. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache

























I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Emmelmann eröffnete um 10.30 Uhr die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 8. Sitzung am 10.09.2018 (öffentl. Teil)

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.


TOP 3.
Beratung der Entwürfe Wirtschaftspläne 2019/2020, Haushaltsplan 2019/2020 und Mittelfristige Finanzplanung 2018-2023

Herr Ohm stellte den Entwurf des Wirtschafts- und Haushaltsplans sowie die mittelfristige Finanzplanung anhand einer Präsentation vor und machte Ausführungen zu den einzelnen Positionen.

Ratsherr Albrecht fragte nach den Auswirkungen des Weser-Jade-Ports auf die Häfen in Hannover. Dazu erklärte Herr Ohm, dass es weiterhin eine gute Nachfrage an den Dienstleistungen von Binnenhäfen am Mittellandkanal gäbe. Der Jade-Weser-Port sei aktuell nicht ausgelastet (ca. 20%) und hätte zur Zeit keine Auswirkungen auf die Umschlagstätigkeiten der Städtischen Häfen. Diese würden überwiegend ihre Containertransporte über Hamburg und Bremen Ports abwickeln. Es sei jedoch nicht auszuschließen, dass es zukünftig zu Veränderungen im Warenverkehr durch den Jade-Weser-Port kommen könnte. Bedingt durch den Neubau und Einsatz von Großschiffen sei der Weser-Jade-Port optimal anzusteuern. Darin sähe das Land Niedersachsen eine gute Chance gegenüber der Hansestadt Hamburg. Dabei müssten längerfristig noch weitere Investitionen in Planung, Entwicklung und den Ausbau des Seehafen-Hinterland-Verkehrs über die Verkehrswege Wasserstraße (Weser) und Eisenbahn (Elektrifizierung) getätigt werden, um den Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger zu verlagern.

Ratsherr Wruck fragte, ob Binnenschiffsverkehre vom Weser-Jade-Port im Zusammenhang mit der Befahrbarkeit der Unterweser bei Niedrigwasser überhaupt aufgenommen werden könnten. Herr Ohm führte dazu aus, dass der Weser-Jade- Port keinen Anschluss für Binnenschiffe habe und bedingt durch seinen direkten Seezugang und den damit verbundenen natürlichen Gegebenheiten nur von wenigen speziell dafür gebauten Binnenschiffen angesteuert werden könne. Im Hamburger Hafen z.B. sei die Quote der Binnenschifffahrt unter 2%. Der Hauptverkehrsträger bleibe neben dem Straßenverkehr nach wie vor die Eisenbahn.

Der vorliegende Plan wurde einstimmig angenommen.




TOP 3.1.
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung

Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.


TOP 3.2.
Haushaltssatzung 2019/2020
(Drucks. Nr. 1297/2018 mit 3 Anlagen)

Die Drucksache wurde einstimmig, bezogen auf den Wirtschaftsplan der Städtischen Häfen Hannover, genehmigt.

TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache

Es lagen keine Berichte vor. Herr Ohm legte zur Information die Termine des kommenden Jahres vor.



Hannover, den

für das Protokoll


Tegtmeyer- Dette (Klingenberg)
(Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette)