Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 25.10.2018

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 18.10.2018)
Protokoll (erschienen am 30.01.2019)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 17.10.2018

Einladung

zur 21. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Donnerstag, den 25. Oktober 2018 um 12.30 Uhr
im Hodlersaal des Rathauses

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. 19. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 29. August 2018 um 14.00 Uhr
- öffentlicher Teil -

2.2. öffentliche gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am Mittwoch, den 29. August 2018 um 15.00 Uhr

3. Beschluss über den Jahresabschluss 2017
(Drucks. Nr. 1300/2018 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

4. Jahresabschluss 2017 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Hannover (ZVK)
(Drucks. Nr. 2339/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

5. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur finanziellen Deckelung der Kosten für die Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas
(Drucks. Nr. 1636/2018)

6. Antrag der CDU-Fraktion zu autonomen, elektrisch betriebenen Bussen in der Wasserstadt
(Drucks. Nr. 1701/2018)

7. Antrag von Ratsherrn Tobias Braune zur Absenkung der Gewerbesteuer
(Drucks. Nr. 2148/2018)

8. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Resolution: Für Grund- und Bürgerrechte - gegen das neue NPOG!
(Drucks. Nr. 2153/2018)



9. Antrag der Gruppe Linke & Piraten zur Ablehnung des geplanten Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes
(Drucks. Nr. 2154/2018)

10. Konzept zur Modernisierung von Zuwendungen
(Drucks. Nr. 2040/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

11. Änderung der Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen
(Drucks. Nr. 2181/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

12. Gewährung einer Anschlussfinanzierung für den Betrieb der sozialen Einrichtung Kompass im Gebäude der Lister Meile 2, 30161 Hannover
(Drucks. Nr. 2051/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

12.1. Zusatzantrag der Fraktion Die FRAKTION zur Drucks. Nr. 2051/2018:
Gewährung einer Anschlussfinanzierung für den Betrieb der sozialen Einrichtung Kompass im Gebäude der Lister Meile 2, 30161 Hannover:
(Drucks. Nr. 2134/2018)

13. GUGS (GRIFFBEREIT UNTERWEGS) ein Projekt für geflüchtete Familien mit Kindern von 0-6 Jahren
(Drucks. Nr. 2132/2018)

14. Novelle der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Hannover
(Drucks. Nr. 2193/2018 mit 2 Anlagen)

15. Interschutz 2020 und 29. Deutscher Feuerwehrtag
(Drucks. Nr. 2315/2018 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

16. Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Oberricklingen Nord-Ost
(Drucks. Nr. 1690/2018 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Markurth, Stadtbezirksrat Ricklingen

17. Hafen Hannover GmbH – Veräußerung der Anteile an der MegaHub Lehrte Betreibergesellschaft mbH
(Drucks. Nr. 2168/2018 mit 1 Anlage)

18. union-boden gmbh (union-boden) – Umbenennung in „hanova GEWERBE GmbH“
(Drucks. Nr. 2182/2018)

19. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2019
(Drucks. Nr. 2334/2018 mit 1 Anlage) - bereits übersandt





20. Zustimmung zum Beitritt der Landeshauptstadt Hannover zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. (DEFUS) und dem Europäischen Forum für urbane Sicherheit (EFUS)
(Drucks. Nr. 2243/2018 mit 3 Anlagen)

21. Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von Katzen in der Landeshauptstadt Hannover (Katzenschutzverordnung)
(Drucks. Nr. 2355/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

22. Bericht des Dezernenten

22.1. Finanzbericht für den Monat September 2018 - Stand 02.10.2018 - (Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - Tischvorlage















Schostok

Oberbürgermeister