Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 25.10.2018
PROTOKOLL
12. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 24. Oktober 2018,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Dr. Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgervertreterin)
(Bezirksbürgermeisterin Geschke) (SPD)
Frau Grote (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE./Piraten)
Herr Hütte (Bürgervertreter)
(Frau Hunold) (Bürgervertreterin)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
(Bezirksratsfrau Jagemann) (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Herr Pauling (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Urban (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Schadzek (nsp christoph schonhoff landschaftsarchitekten
stadtplaner)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 25.10.2018
PROTOKOLL
12. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 24. Oktober 2018,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Dr. Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgervertreterin)
(Bezirksbürgermeisterin Geschke) (SPD)
Frau Grote (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Grote (DIE LINKE./Piraten)
Herr Hütte (Bürgervertreter)
(Frau Hunold) (Bürgervertreterin)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
(Bezirksratsfrau Jagemann) (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Herr Pauling (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Urban (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Schadzek (nsp christoph schonhoff landschaftsarchitekten
stadtplaner)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Freiflächen- und Spielplatzgestaltung Fenskestraße
5. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
6. Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
7. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
8. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
9. Berichte über Bauvorhaben
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
4. Freiflächen- und Spielplatzgestaltung Fenskestraße
5. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
6. Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
7. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
8. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
9. Berichte über Bauvorhaben
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung fest. Die Beschlussfähigkeit wurde nicht festgestellt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
Die Abstimmung über die Genehmigung des Protokolls wurde wegen fehlender Beschlussfähigkeit vertagt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Freiflächen- und Spielplatzgestaltung Fenskestraße
Frau Urban und Frau Schadzek stellten die Planung anhand einer Präsentation vor.
Der Bau des Spielplatzes schreitet gut voran und wird voraussichtlich Ende des Jahres fertiggestellt.
Frau Schäfer ergänzte, dass das Büro nsp zusätzlich beauftragt wurde, die Flächen nördlich der Fenskestraße zu gestalten. Dem Fachbereich Tiefbau ist es gelungen, die Umplanungen zeitnah umzusetzen.
Herr Abend gab zu Bedenken, dass der Spielflächenuntergrund in Form einer Batman-Figur urheberrechtlich geschützt sein könnte.
Frau Urban antwortete, dass die Form der Figur nicht im Originalformat übernommen wird und außerdem farbig gestaltet wird.
Herr Klapproth fragte, ob die geplanten Sitzgelegenheiten im nördlichen Bereich gebaut werden.
Frau Schadzek erklärte, dass Sitzgelegenheiten im Bereich der Stele angeboten werden. Es werden ganz bewusst nicht im gesamten Grünbereich Sitzgelegenheiten gebaut, sondern konzentriert an Punkten mit qualitätvollem Ambiente.
Frau Frenzel lobt die gute Zusammenarbeit und die zeitnahe Umsetzung der Wünsche der Kinder.
Herr Winter fragte, ob bei der Beteiligung der Erwachsenen auch Anwohnende mitgewirkt haben und regte an, Patenschaften für AnwohnerInnen anzubieten.
Frau Urban antwortete, dass Patenschaften nicht angedacht sind, da die geplanten Staudenpflanzungen einer besonderen Pflege bedürfen.
Herr Winter bemerkte, dass die Anzahl an Klettergeräten im Vergleich zu anderen Spielplätzen sehr übersichtlich ist.
Frau Schadzek erklärte, dass der Spaceball und die Seilspiele gut von den Kindern angenommen werden. Die offene Gestaltung des Spielplatzes wurde ganz bewusst vorgenommen, um eine Fremdnutzung zu vermeiden.
Herr Hütte fragte, wie mit einer eventuellen Missnutzung umgegangen wird.
Frau Urban antwortete, dass der Spielplatz als solcher gekennzeichnet wird, außerdem wird eine Umzäunung angebracht.
Herr Pauling fragte, ob die Hüttenstraße nach Umbau als einspurige Straße ausgewiesen wird.
Frau Schäfer erklärte, dass die Straße weiterhin zweispurig nutzbar bleibt. Die Straßenplanung ist noch nicht abgeschlossen, es wird aber berücksichtigt, dass die Straße als Zufahrt für das Gewerbegebiet dient.
Frau Urban teilte abschließend mit, dass Anfang 2019 die Drucksache zum Vorhaben zur Abstimmung vorgelegt wird, der Baubeginn ist für 2020 vorgesehen.
TOP 5.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten berichtete vom Treffen am 16.10.2018, das nächste Treffen findet am 04.12.2018 statt.
TOP 6.
Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Herr Herberg berichtete über die aktuell vorliegenden Anträge.
Es stehen noch 7.741,01 Euro für 2018 zur Verfügung.
TOP 7.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Frau Schäfer berichtete, dass die Fenskestraße voraussichtlich vor Weihnachten fertiggestellt wird.
Die Öffentliche Auslage des Bebauungsplans 696, 3. Änderung erfolgt voraussichtlich ab 11.11.2018 (Protokollantwort: Die Öffentliche Auslage findet bis zum 12.12.2018 statt. Die Planunterlagen können bis zum 10.12.18 in der Nordstadtbibliothek und in der Eingangshalle der Bauverwaltung eingesehen werden).
Herr Herberg berichtete, dass der Entwurf des Konzeptes des Verstetigungsprozesses zunächst verwaltungsintern besprochen wird, anschließend berät die Sprechergruppe des Stadtteilforums über den Inhalt. Das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung der Sanierungskommission vorgestellt.
Die aktuelle Ausgabe der Sanierungszeitung wird am 09.11.2018 erscheinen.
Die Vorbereitungen für den Kultursommer 2020 schreiten gut voran. Das Fest für die Eröffnung des Spielplatzes Am Hopfengarten soll am 15.12.2018 stattfinden.
TOP 8.
Verschiedenes
Den Mitgliedern der Sanierungskommission wurden die Sitzungstermine für 2019 als Tischvorlage ausgehändigt.
Herr Grote teilte mit, dass die Helmkestraße aufgrund der hohen Verkehrsbelastung der Schulenburger Landstraße stark frequentiert wird. Außerdem fallen zwei KFZ-Werkstätten durch Lärmbelästigung und verkehrswidriges Verhalten auf. Die Ampelschaltung zwischen Fenskestraße und Hainhölzer Markt erzeugt zu Stoßzeiten einen Rückstau und begünstigt die Nutzung der Helmkestraße.
Herr Winter wies darauf hin, dass die Bedarfsampelschaltung am Hainhölzer Markt durch die Fußgänger gesteuert wird.
Frau Schäfer zeigte die Möglichkeit auf, eine Anfrage an den Fachbereich Tiefbau über den Stadtbezirksrat bezüglich der Ampelschaltung zu stellen. Zum Verhalten der Tuner-Werkstätten verwies Frau Schäfer darauf, die Polizei einzuschalten.
Herr Pauling fragte, ob die Absperrung auf der Schulenburger Landstraße Richtung Bahnhof Nordstadt nach Abschluss der Sanierungsarbeiten der Fenskestraße verbleibt. Derzeit wird mit der Absperrung ein verkehrswidriges Linksabbiegen in die Petersstraße verhindert, alternativ könnte eine Aufpflasterung angebracht werden.
Herr Winter antwortete, dass die Absperrung bereits im Stadtbezirksrat thematisiert wurde. Für eine dauerhafte Lösung muss gegebenenfalls ein Antrag in den Stadtbezirksrat eingebracht werden.
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 9.
Berichte über Bauvorhaben
Es gab keine Berichte.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung fest. Die Beschlussfähigkeit wurde nicht festgestellt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
Die Abstimmung über die Genehmigung des Protokolls wurde wegen fehlender Beschlussfähigkeit vertagt.
TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Freiflächen- und Spielplatzgestaltung Fenskestraße
Frau Urban und Frau Schadzek stellten die Planung anhand einer Präsentation vor.
Der Bau des Spielplatzes schreitet gut voran und wird voraussichtlich Ende des Jahres fertiggestellt.
Frau Schäfer ergänzte, dass das Büro nsp zusätzlich beauftragt wurde, die Flächen nördlich der Fenskestraße zu gestalten. Dem Fachbereich Tiefbau ist es gelungen, die Umplanungen zeitnah umzusetzen.
Herr Abend gab zu Bedenken, dass der Spielflächenuntergrund in Form einer Batman-Figur urheberrechtlich geschützt sein könnte.
Frau Urban antwortete, dass die Form der Figur nicht im Originalformat übernommen wird und außerdem farbig gestaltet wird.
Herr Klapproth fragte, ob die geplanten Sitzgelegenheiten im nördlichen Bereich gebaut werden.
Frau Schadzek erklärte, dass Sitzgelegenheiten im Bereich der Stele angeboten werden. Es werden ganz bewusst nicht im gesamten Grünbereich Sitzgelegenheiten gebaut, sondern konzentriert an Punkten mit qualitätvollem Ambiente.
Frau Frenzel lobt die gute Zusammenarbeit und die zeitnahe Umsetzung der Wünsche der Kinder.
Herr Winter fragte, ob bei der Beteiligung der Erwachsenen auch Anwohnende mitgewirkt haben und regte an, Patenschaften für AnwohnerInnen anzubieten.
Frau Urban antwortete, dass Patenschaften nicht angedacht sind, da die geplanten Staudenpflanzungen einer besonderen Pflege bedürfen.
Herr Winter bemerkte, dass die Anzahl an Klettergeräten im Vergleich zu anderen Spielplätzen sehr übersichtlich ist.
Frau Schadzek erklärte, dass der Spaceball und die Seilspiele gut von den Kindern angenommen werden. Die offene Gestaltung des Spielplatzes wurde ganz bewusst vorgenommen, um eine Fremdnutzung zu vermeiden.
Herr Hütte fragte, wie mit einer eventuellen Missnutzung umgegangen wird.
Frau Urban antwortete, dass der Spielplatz als solcher gekennzeichnet wird, außerdem wird eine Umzäunung angebracht.
Herr Pauling fragte, ob die Hüttenstraße nach Umbau als einspurige Straße ausgewiesen wird.
Frau Schäfer erklärte, dass die Straße weiterhin zweispurig nutzbar bleibt. Die Straßenplanung ist noch nicht abgeschlossen, es wird aber berücksichtigt, dass die Straße als Zufahrt für das Gewerbegebiet dient.
Frau Urban teilte abschließend mit, dass Anfang 2019 die Drucksache zum Vorhaben zur Abstimmung vorgelegt wird, der Baubeginn ist für 2020 vorgesehen.
TOP 5.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten berichtete vom Treffen am 16.10.2018, das nächste Treffen findet am 04.12.2018 statt.
TOP 6.
Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Herr Herberg berichtete über die aktuell vorliegenden Anträge.
Es stehen noch 7.741,01 Euro für 2018 zur Verfügung.
TOP 7.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Frau Schäfer berichtete, dass die Fenskestraße voraussichtlich vor Weihnachten fertiggestellt wird.
Die Öffentliche Auslage des Bebauungsplans 696, 3. Änderung erfolgt voraussichtlich ab 11.11.2018 (Protokollantwort: Die Öffentliche Auslage findet bis zum 12.12.2018 statt. Die Planunterlagen können bis zum 10.12.18 in der Nordstadtbibliothek und in der Eingangshalle der Bauverwaltung eingesehen werden).
Herr Herberg berichtete, dass der Entwurf des Konzeptes des Verstetigungsprozesses zunächst verwaltungsintern besprochen wird, anschließend berät die Sprechergruppe des Stadtteilforums über den Inhalt. Das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung der Sanierungskommission vorgestellt.
Die aktuelle Ausgabe der Sanierungszeitung wird am 09.11.2018 erscheinen.
Die Vorbereitungen für den Kultursommer 2020 schreiten gut voran. Das Fest für die Eröffnung des Spielplatzes Am Hopfengarten soll am 15.12.2018 stattfinden.
TOP 8.
Verschiedenes
Den Mitgliedern der Sanierungskommission wurden die Sitzungstermine für 2019 als Tischvorlage ausgehändigt.
Herr Grote teilte mit, dass die Helmkestraße aufgrund der hohen Verkehrsbelastung der Schulenburger Landstraße stark frequentiert wird. Außerdem fallen zwei KFZ-Werkstätten durch Lärmbelästigung und verkehrswidriges Verhalten auf. Die Ampelschaltung zwischen Fenskestraße und Hainhölzer Markt erzeugt zu Stoßzeiten einen Rückstau und begünstigt die Nutzung der Helmkestraße.
Herr Winter wies darauf hin, dass die Bedarfsampelschaltung am Hainhölzer Markt durch die Fußgänger gesteuert wird.
Frau Schäfer zeigte die Möglichkeit auf, eine Anfrage an den Fachbereich Tiefbau über den Stadtbezirksrat bezüglich der Ampelschaltung zu stellen. Zum Verhalten der Tuner-Werkstätten verwies Frau Schäfer darauf, die Polizei einzuschalten.
Herr Pauling fragte, ob die Absperrung auf der Schulenburger Landstraße Richtung Bahnhof Nordstadt nach Abschluss der Sanierungsarbeiten der Fenskestraße verbleibt. Derzeit wird mit der Absperrung ein verkehrswidriges Linksabbiegen in die Petersstraße verhindert, alternativ könnte eine Aufpflasterung angebracht werden.
Herr Winter antwortete, dass die Absperrung bereits im Stadtbezirksrat thematisiert wurde. Für eine dauerhafte Lösung muss gegebenenfalls ein Antrag in den Stadtbezirksrat eingebracht werden.
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 9.
Berichte über Bauvorhaben
Es gab keine Berichte.
Der Vorsitzende Herr Winter schloss die Sitzung um 20:00 Uhr
Vorsitzender Protokollführerin
Winter Hübscher
Winter Hübscher