Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am 22.10.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 16.10.2018)
Protokoll (erschienen am 21.12.2018)
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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 23.10.2018

PROTOKOLL

11. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 22. Oktober 2018,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.07 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Gamoori (SPD) 18.18 - 20.07 Uhr
Herr Kremtz (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Ahmetovic (SPD)
Bezirksratsfrau Armagan (CDU)
(Herr Bösche) (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Butz (FDP)
Bezirksratsherr Depenbrock (SPD)
Frau Eggers (Bürgervertreterin)
Herr Fiedler (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Ganijev (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertreter)
Ratsherr Jacobs (AfD) 18.08 - 20.07 Uhr
Herr Kasper (Bürgervertreter)
Herr Meyer (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Yilmaz) (DIE LINKE./Piraten)

Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Gäste:
Frau Teschner (Fachbereich Soziales)
Frau Lutz (NaDiLa)
Frau Oppermann (NaDiLa)
Herr Rothmann (Gemeinwesenarbeit)
Frau Grimm (Krippe "Turmspatzen")
Frau Horst (Krippe "Turmspatzen")
Frau Ihle (NaDu-Kinderhaus)
Frau Krüger (Pro Beruf GmbH)

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.08.2018

3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

4. Bericht BIWAQ III

5. Stadtteil-Fachgespräche "SeniorInnen", "Alleinerziehende Frauen" und "Jugend"

6. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

7. Quartiersfonds/Verfügungsfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

8. Verschiedenes







TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Kremtz eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: Ein weiterer TOP wurde einstimmig genehmigt:
TOP 4 (neu): Bericht BIWAQ III

TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 27.08.2018

Das Protokoll wurde mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung genehmigt.


TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.

TOP 4.
Bericht BIWAQ III

Frau Teschner stellte anhand einer Präsentation die Entwicklung des Projektes "Aktionsraum NORD" vor. Eine weitere Förderung durch Bundesfördermittel wurde ab 2019 nicht mehr bewilligt.

Die Vorsitzende Frau Gamoori übernahm um 18:18 Uhr die Sitzungsleitung.
Herr Kasper fragte, wie viele Arbeitsplätze mit Einstellung des Projektes entfallen.
Frau Teschner erklärte, dass sämtliche Stellen entfallen, die für dieses Projekt eingerichtet wurden.
Frau Gamoori berichtete, dass die Bemühungen, das Projekt weiterhin mit Bundesfördermitteln zu unterstützen, erfolglos blieb. Die Fraktion der SPD ist bemüht, eine Lösung des Finanzierungsproblems zu finden. Möglich wäre eine anteilige Kofinanzierung durch das JobCenter.
Herr Meyer bat um Differenzierung der Mittelverwendung für den Sahlkamp.
Frau Teschner erklärte, dass die Auflistung dem Protokoll beigefügt wird.
Protokollantwort:
Stand 15.09.2018:
BIWAQ III
Gesamter AktionsraumNORD
Stöcken, Hainholz, Sahlkamp-Mitte, Vahrenheide Ost
Sahlkamp-Mitte
%
Erreichte Personen
1.420
603
42%
Anzahl der Teilnehmenden
383
108
28%
Anzahl der Teilnehmenden die in einen Arbeitsplatz integriert wurden
193
47
24%



TOP 5.
Stadtteil-Fachgespräche "SeniorInnen", "Alleinerziehende Frauen" und "Jugend"

Herr Bodamer-Harig berichtete anhand einer Präsentation über die bislang erfolgten Quartiersgespräche.
Die Sozialplanung des Dezernates Soziales und Sport wertet, gemeinsam mit VertreterInnen verschiedener Fachbereich der Landeshauptstadt Hannover, Zahlen aus, die die soziale Entwicklung im Sanierungsgebiet widerspiegeln. In den Quartiersgesprächen sollen notwendige Entwicklungen im Sanierungsgebiet herausgearbeitet werden. Daraus resultierend haben sich drei Themen ergeben, die in den Fachgesprächen erörtert werden.

Herr Ahmetovic lobte die Arbeit aller Beteiligten und wünschte sich mehr Informationen, die auch öffentlich zugänglich sind.
Herr Kasper fragte, ob bei den Terminen des FIF (Frauen-Informations-Frühstück im Sahlkamp) auch die Anerkennung von Berufsabschlüssen thematisiert wird.
Frau Lutz bejahte dies.
Herr Grunenberg fragte nach der Altersspanne bei den alleinerziehenden Frauen mit Transferleistungsbezug.
Frau Lutz erklärte, dass das JobCenter zwischen AntragstellerInnen bis zum Alter von 27 Jahren und ab 27 Jahre unterscheidet. Dies geschieht bei FIF nicht, Frauen allen Alters werden dort beraten.
Frau Gamoori lobte die Arbeit und begrüßet die Aufnahme des SeniorInnen-Aktiv-Centers. Ebenfalls erfreulich sei, dass die Termine des FIF gut besucht wurden. ProBeruf hat zudem gute Arbeit geleistet, eine Fortführung des Projektes sei unterstützenswert.

TOP 6.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

Herr Lehmann berichtete, dass die Eröffnung des Stadtteilparks auf das nächste Jahr verschoben werden musste. Witterungsbedingt konnte die Rasenfläche nicht bewässert werden, Bauzäune schützen derzeit den Wuchs der Rasensaat. Vorab könnte aber eine Einweisung in die Fitnessgeräte erfolgen, auch für die Boulebahn ist eine Gemeinschaftsaktion angedacht..
Herr Meyer wies darauf hin, dass die Boulebahn bereits in Betrieb genommen wurde und äußerte den Wunsch, im Bereich der Bahnen Tische aufzustellen.
Herr Grunenberg teilte mit, dass der Wunsch nach einem Grillplatz besteht.
Herr Lehmann antwortete, dass der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün Grillen in öffentlichen Anlagen zwar toleriert, aber nicht vorsieht. Gegebenenfalls könnten größere Abfallbehälter aufgestellt werden, die Anregungen werden mitgenommen.
Weiterhin teilte Herr Lehmann mit, dass am 30.10.2018 um 10:00 Uhr am Rosenpavillon Blumenzwiebeln gepflanzt werden.
Das abgesperrte Spielgerät auf dem Spielplatz Odenwaldstraße ist nicht mehr reparabel und wird spätestens im Sommer 2019 ersetzt.
In einem Gespräch zwischen dem Ministerpräsidenten Herrn Weil und dem Vorstandsmitglied der Deuwo, Herrn Zahn wurde deutlich, dass die Deuwo die Modernisierung im Sahlkamp weiterführen wird. Die Sicherheitsoffensive sei aus Sicht der Deuwo positiv verlaufen, Anfang 2019 soll die Planung gemeinsam mit der Verwaltung beginnen, um dann Mitte nächsten Jahres die Modernisierungsarbeiten wieder aufzunehmen.
In genanntem Gespräch wurde auch die Sanierung des Sahlkampmarktes thematisiert.
Herr Lehmann betonte, dass die Planung des Marktes gemeinsam mit der Sanierung des Einkaufszentrums erfolgen muss. Der Zeitplan bleibt damit bestehen, für den gesamten Bereich wird ab 2020 mit der Planung begonnen, um die aus sanierungsplanerischer Sicht sehr wichtigen Verbindungen zwischen den beiden Räumen zu erreichen.
Frau Gamoori wünschte sich eine zeitnahe Sanierung des Sahlkampmarktes, es gab vermehrt Beschwerden von AnwohnerInnen über den Zustand und die Lärmbelästigung auf dem Marktplatz.
Herr Grunenberg wies darauf hin, dass der Hausdurchgang am Wiehenweg beleuchtet werden sollte.

Herr Bodamer-Harig berichtete, dass das ESF-Programm Justiq (Jugend stärken im Quartier) das Interessenbekundungsverfahren erfolgreich durchlaufen hat. Die Landeshauptstadt Hannover hat einen Vollantrag gestellt für den Zeitraum 01.01.2019 bis 30.06.2022.

TOP 7.
Quartiersfonds/Verfügungsfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

Frau Hübscher teilte mit, dass keine Quartiersfondsanträge zur Abstimmung vorliegen.
Herr Bodamer-Harig stellte die Anträge vor.
Die Mitglieder der Sanierungskommission diskutierten darüber, dass die Verwendungsrichtlinie eine Förderung von Projekten bis zu einer Summe von 10.000,00 Euro begrenzt.
Herr Bodamer-Harig wies darauf hin, das die Richtlinie Ausnahmen vorsieht. Die Prüfgruppe hat die besondere Bedeutung der beiden Anträge über 10.000,00 Euro und anerkannt.
Herr Lehmann ergänzte, dass die Anträge 1802, 1902 und 1903 vorbehaltlich gestellt wurden. Die Einrichtungen haben jeweils Förderanträge bei der LHH für den Zeitraum ab 01.01.2019 gestellt und würden die Mittel aus dem Verfügungsfonds gegebenenfalls erstatten. Grundsätzlich handelt es sich um eine Ausnahme.

Abstimmung - Anträge Verfügungsfonds:

1801 : 2 Enthaltungen, 12 Stimmen dafür
1802 : einstimmig dafür
1803 : einstimmig dafür
1902 : einstimmig dafür
1903 : einstimmig dafür

Antrag 1901 wurde zurückgestellt, es erfolgen zunächst Abstimmungen mit der AG Spessarthof.


TOP 8.
Verschiedenes

Herr Meyer berichtete, dass sich im Stadtteilpark von der Boulebahn Richtung Park blickend eine Bank befindet, die bereits verwittert ist und erneuert werden müsste.
Herr Lehmann antwortete, dass dieser Bereich nicht mehr zum Stadtteilpark gehört, es wird aber ein Besichtigung vor Ort erfolgen.
Herr Grunenberg regte an, Bänke im Bereich der Tischtennisplatten aufzustellen.
Herr Lehmann sagte zu, die Anregung mitzunehmen.
Herr Bodamer-Harig wies auf eine Benefizveranstaltung am 26.10.2018 von 15:00 Uhr - 20:00 Uhr auf dem Stadtteilhof hin.

Die Vorsitzende Frau Gamoori schloss die Sitzung um 20:07 Uhr.

Vorsitzende Protokollführerin
Gamoori Hübscher